Protokoll der Sitzung vom 26.01.2005

Berichterstatter ist Herr Kollege Wintermeyer. – Er verzichtet ebenfalls auf Berichterstattung.

Wer für diese Beschlussempfehlung ist, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU. Gegenstimmen? – SPD, GRÜNE und FDP. Damit ist die Beschlussempfehlung mit Mehrheit angenommen.

Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 77 auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktion der CDU betreffend Lebensmittelüberwachung in Hessen vollauf gewährleistet – Drucks. 16/3506 zu Drucks. 16/2652 –

Berichterstatter ist Herr Kollege Wintermeyer, der auf Berichterstattung verzichtet.

Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – CDU. Gegenstimmen? – SPD und GRÜNE. Enthaltungen? – FDP. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 85 auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der FDP betreffend Bekämpfung des Graffiti-Unwesens in Hessen – Drucks. 16/3532 zu Drucks. 16/2633 –

Berichterstatter ist Herr Kollege Siebel. – Er verzichtet auf Berichterstattung.

Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – CDU. Gegenstimmen? – FDP und GRÜNE. Enthaltungen? – SPD. Damit ist die Beschlussempfehlung angenommen.

Als letzten Punkt rufe ich Tagesordnungspunkt 86 auf:

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der CDU betreffend vorbildliche Graffiti-Bekämpfung in Hessen – Drucks. 16/3533 zu Drucks. 16/2647 –

Berichterstatter ist Herr Kollege Siebel. – Er verzichtet auf Berichterstattung.

Wer dieser Beschlussempfehlung seine Zustimmung gibt, bitte ich um das Handzeichen. – CDU.Wer ist dagegen? – SPD und GRÜNE. Enthaltungen? – FDP.

Meine Damen und Herren, damit haben wir die Abstimmungen erledigt.Wir sind am Ende der Tagesordnung.Ich bedanke mich für die stimmungsvollen letzten zehn Minuten und wünsche Ihnen alles Gute. Die Sitzung ist geschlossen. Morgen früh geht die Sitzung weiter.

(Schluss: 18.13 Uhr)