Protokoll der Sitzung vom 13.05.2009

Auf die Berichterstattung des Kollegen Klose wird verzichtet.

Wer stimmt zu? – CDU, FDP. Dagegen? – SPD. Enthaltungen? – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. Damit so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 47:

Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Sicherstellung der ambulanten Versorgung in Hessen – Drucks. 18/387 zu Drucks. 18/261 –

Auf die Berichterstattung des Abg. Bauer wird auch verzichtet.

Wer stimmt zu? – CDU, FDP. Dagegen? – BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, DIE LINKE. Enthaltungen? – SPD. So beschlossen.

Tagesordnungspunkt 48:

Beschlussempfehlung und Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Patienten in den Mittelpunkt – medizinische Versorgung bester Qualität auch im ländlichen Raum langfristig sicherstellen – Drucks. 18/388 zu Drucks. 18/308 –

Auf die Berichterstattung des Kollegen Bauer wird auch hier verzichtet.

Wer stimmt zu? – CDU, FDP. Dagegen? – SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. So beschlossen.

Tagesordnungspunkt 49:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Umweltministerin Lautenschläger betreibt Geschäft der Atomlobby – Drucks. 18/392 zu Drucks. 18/223 –

Auf die Berichterstattung des Kollegen Seyffardt wird verzichtet.

Wer stimmt zu? – CDU, FDP. Dagegen? – SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. So beschlossen.

Tagesordnungspunkt 50:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion der SPD betreffend Energieversorgung von morgen gestalten – Atomrisiko beenden – Drucks. 18/393 zu Drucks. 18/227 –

Auf die Berichterstattung des Kollegen Seyffardt wird verzichtet.

Wer stimmt zu? – CDU, FDP. Dagegen? – SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. So beschlossen.

Tagesordnungspunkt 58:

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktionen der

CDU und der FDP betreffend Konjunkturpaket II des Bundes – Drucks. 18/414 zu Drucks. 18/48 –

Auf die Berichterstattung des Kollegen Milde wird verzichtet.

Wer stimmt zu? – CDU, FDP. Dagegen? – SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. So beschlossen.

Tagesordnungspunkt 59:

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Landesregierung betreffend Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2007; hier: nachträgliche Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie der Vorgriffe im Haushaltsjahr 2007 – Drucks. 18/415 zu Drucks. 18/71 –

Auf die Berichterstattung des Kollegen Blum wird verzichtet.

Wer stimmt zu? – CDU, FDP, SPD. Dagegen? – Keiner. Enthaltungen? – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. Einstimmig so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 60:

Beschlussempfehlung und Bericht des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der SPD betreffend UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Schulsystem umsetzen – Chancengleichheit herstellen – Drucks. 18/421 zu Drucks. 18/177 –

Auf die Berichterstattung der Kollegin Ravensburg wird verzichtet.

Wer stimmt zu? – CDU, FDP. Dagegen? – SPD, LINKE. Enthaltungen? – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. So beschlossen.

Tagesordnungspunkt 61:

Beschlussempfehlung und Bericht des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN betreffend UN-Konvention umsetzen – gemeinsamen Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderung von der Ausnahme zur Regel machen – Drucks. 18/422 zu Drucks. 18/224 –

Ebenfalls Berichterstattung durch Abg. Ravensburg. – Darauf wird verzichtet.

Wer stimmt zu? – CDU, FDP. Dagegen? – SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. So beschlossen.

Tagesordnungspunkt 62:

Beschlussempfehlung und Bericht des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend weitere Verbesserung der Situation der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im hessischen Schulsystem – Drucks. 18/423 zu Drucks. 18/302 –

Auf Berichterstattung der Abg. Ravensburg wird ebenfalls verzichtet.

Wer stimmt zu? – CDU, FDP. Dagegen? – SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.

Meine Damen und Herren, wird sind am Ende der Tagesordnung. Ich darf mich bei Ihnen allen bedanken. Glück auf und Gottes Segen, bis morgen früh.

(Schluss: 19:03 Uhr)