Ich möchte Ihnen sagen, was nach meiner Überzeugung eine wirkliche Querschnittspolitik ist. Eine wirkliche Querschnittspolitik hätte zunächst einmal davon auszugehen, dass – das ist der Befund, den wir in der Enquetekommission des Hessischen Landtags immer und immer wieder hervorbringen und den uns die Fachleute immer und immer wieder nahebringen – noch immer zu viele Migrantinnen und Migranten in viel zu vielen Lebensbereichen benachteiligt sind, dass sie dort nicht gleichberechtigt teilhaben können und dass diese und die daraus bisweilen resultierenden Probleme im Zusammenleben zwischen Menschen mit und ohne Migrationshintergrund sehr deutlich etwas mit ökonomischer und sozialer Benachteiligung, weniger aber mit kulturellem Hintergrund oder gar mit Religion zu tun haben. Sie müsste zur Kenntnis nehmen, dass sich, soziologisch gesprochen, bei gleicher sozialer Lage Menschen mit und ohne Migrationshintergrund vollkommen gleich verhalten.
Praktisch angewendet, bedeutet das, es ist nicht möglich, eine praktische Integrationspolitik zu entwerfen und in politisches Handeln umzusetzen, die sich ausschließlich auf die Menschen mit Migrationshintergrund konzentriert, sondern so verstanden ist Integrationspolitik in allererster Linie eine integrierende und inklusive Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, eine Familien- und Bildungspolitik, eine Wohnungs- und Städtebaupolitik, eine Gesundheits- und Sozialpolitik – mit einem Wort: eine aktive, gestaltende Gesellschaftspolitik.
Das ist eine Erkenntnis, die für die Entwicklung politischer Strategien fundamentale Folgen hätte. Dazu würde nämlich z. B. eine Schulpolitik gehören, die mit den nach wie vor vielfältigen sozialen Benachteiligungen Schluss macht, die tatsächlich integriert, statt ständig und vor allem viel zu
Es wäre eine Bildungspolitik, die tatsächlich das einzelne Kind in den Blick nimmt, statt das immer nur zu proklamieren.
Gewiss gilt das auch für die Ausbildungs- und Beschäftigungspolitik. Durch die Fehler der Vergangenheit, sowohl in der Bildungs- als auch in der Qualifizierungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungspolitik sind 200.000 Jugendliche und junge Erwachsene ohne vernünftige Perspektive auf dem Arbeitsmarkt geblieben. Wegen der beschriebenen Benachteiligungen sind darunter natürlich viele junge Migrantinnen und Migranten. Deswegen brauchen wir eine Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive, die versucht, das nachzuholen, was im ersten und manchmal auch im zweiten Anlauf nicht gelungen ist, um diesen jungen Menschen und jungen Erwachsenen eine neue Chance zu geben.
Dafür haben wir als SPD-Fraktion ein geeignetes Programm vorgeschlagen. Auch das ist Integrationspolitik als Querschnittspolitik – auch dazu fast kein Wort in Ihrer Regierungserklärung.
Dritter Punkt in diesem Zusammenhang. Im Fokus der Integrationsdebatten, vor allem derer der sarrazinschen Provenienz, stehen immer wieder die sogenannten Migrantengettos, oft versehen mit dem Kampfbegriff der „Parallelgesellschaften“.
Ich halte diese Diagnosen für falsch. Natürlich haben wir Stadtteile, in denen der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund sehr hoch ist. Ebenso wahr aber ist, dass dies nur zu einem geringeren Teil Resultat freier Entscheidungen ist, also nicht Ausdruck einer selbst gewählten Abschottungs- und Isolationshaltung von Menschen mit Migrationshintergrund – wie nach wie vor allzu häufig behauptet oder angenommen wird. Es ist das Resultat der besonderen Zuwanderungsgeschichte, der daraus resultierenden benachteiligten Lage von Migrantinnen und Migranten auf dem Wohnungsmarkt und natürlich auch das Resultat einer im Ansatz falschen Wohnungspolitik, die einzig und allein auf die Kräfte des Marktes vertraut – eines Marktes, der seine sozial segregierende Wirkung immer wieder neu unter Beweis stellt, der ständig neue Reichengettos, Stichwort: Gentrifizierung, und damit auch ständig neue Problemquartiere auf der anderen Seite schafft.
Der Satz von Heinrich Zille, wonach man einen Menschen mit einer Wohnung genauso erschlagen kann wie mit einer Axt, gilt auch heute noch. An der Zeit Zilles kann man in der Rückschau sehr genau erkennen, welches die wahren Gründe für das Entstehen von Gettos und für das Entstehen von Problemquartieren sind.
Wer es also mit einer integrierenden Wohnungspolitik und mit integrierten Stadtteilen ernst meint, der muss die öffentliche Verantwortung für den Wohnungsbau stärken, der darf die öffentliche Wohnungswirtschaft nicht aus der Hand geben, der muss den sozialen Wohnungsbau stärken, und er muss eine Revitalisierung des Bund-Länder-Kommunen-Programms „Soziale Stadt“ betreiben. Herr Minister, das waren übrigens die ersten und die wirklichen Modellregionen Integration. Zu alldem, Herr Minister, von Ihnen kein Wort.
Da sind drei Beispiele dafür, was es tatsächlich bedeuten würde, Integrationspolitik zu einer politischen Querschnittsaufgabe zu machen.
Es wäre jetzt noch viel zu sagen zu der besonderen Situation von Migrantinnen und Migranten im Gesundheitswesen, in der Altenbetreuung, in der Pflege und in vielem anderen mehr. Das würde genau die Bereitschaft und die Fähigkeit zu aktiver, gestaltender Gesellschaftspolitik voraussetzen, über die die gesamte Regierung – in diesem Fall wirklich querschnittartig – nicht verfügt.
Ich will hierzu nur noch einen Punkt anführen, nämlich die interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung. Davon haben Sie gesprochen. Mein Eindruck ist – Sie haben immerhin zugegeben, dass es an dieser Stelle Probleme gibt –, dass diese nicht mit der Entschlossenheit vorangetrieben wird, die eigentlich nötig wäre, und dass Sie deshalb immer die Erfolge bei der Polizei hervorheben müssen, die wir sehen und auch anerkennen. Die Tatsache, dass Sie immer wieder auf die Zahlen im Bereich der Polizei zurückkommen, zeigt aber eigentlich, dass Sie in den anderen Bereichen offensichtlich nicht wirklich vorangekommen sind; denn sonst würden Sie auch hierzu Zahlen nennen können – und würden das mit Sicherheit tun.
Das gilt auch für die Frage der Bekämpfung der Diskriminierung. Diskriminierung ist nach wie vor traurige alltägliche Realität. Zwischen der Diskriminierung im Alltag, den nach wie vor alltäglichen Erscheinungsformen der Fremdenfeindlichkeit, des Antisemitismus und des Rassismus, und Akten von Gewalt und Terror besteht nach unserer festen Überzeugung ein innerer Zusammenhang – nämlich insofern, dass Letztere auf dem Humus der Alltagsdiskriminierung gedeihen. Deshalb ist es zu begrüßen, dass mit dem Antidiskriminierungsgesetz des Bundes versucht worden ist, dem einen rechtlichen und tatsächlichen Riegel vorzuschieben.
Wir finden die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes äußerst verdienstvoll, und wir wollen, dass die Antidiskriminierungsarbeit des Landes intensiviert wird. Wir glauben, dass ein Landesantidiskriminierungsgesetz die rechtlichen Lücken schließen könnte und dass Antidiskriminierungsberatungsstellen im Land den Betroffenen besser zu ihrem Recht verhelfen könnten. Wir bedauern, dass sich das Land nicht an dem Antidiskriminierungsnetzwerk beteiligt, das die AGAH ins Leben gerufen hat und das gerade in die Verlängerung geht. Auch hier müssen wir aus dem Stadium der Modellversuche heraus- und in den Aufbau stabiler Strukturen hineinkommen.
Wir finden es wenig sachdienlich, wie sich die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen in der Frage der anonymen Bewerbung bisher positioniert haben. Auch wenn das letzte Wort über die bisher laufenden Versuche noch nicht gesprochen werden kann, so ist doch die pauschale Abwertung dieses Ansatzes angesichts dessen, was bisher an Erfahrungen vorliegt, zumindest ziemlich vorschnell.
Letzter Punkt: politische Partizipation. Sie haben kein Wort über die Frage der politischen Partizipation von Migrantinnen und Migranten als Mittel und als Ziel von Integrationspolitik verloren. Sie haben die Rolle der Ausländerbeiräte mit keinem Wort erwähnt oder gar gewürdigt. Das haben Sie auch in der letzten Debatte über Integration nicht getan. Auch da kamen die Ausländerbeiräte nur ex negativo vor, weil Sie nämlich die Schaffung des Integrati
onsbeirates erwähnt haben, der damals den Ausländerbeirat ersetzen sollte. Auch das zeigt nach meiner festen Überzeugung, dass Sie nicht auf der Höhe der Zeit sind.
Ich will hier erneut keine Zweifel daran lassen, dass wir eine Verbesserung der politischen Partizipation und eine Neuausrichtung der Arbeit der Ausländerbeiräte erreichen wollen. Dazu haben wir gesetzgeberische Vorschläge im Zusammenhang mit der Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung vorgelegt. Ich will außerdem keinen Zweifel daran lassen, dass wir nach wie vor unbeirrt für das kommunale Wahlrecht auch für Nicht-EU-Bürgerinnern und -Bürger kämpfen
und dass wir uns damit mit dem einen oder anderen Vernünftigen in den Reihen der CDU und der FDP einig wissen.
Ich fasse zusammen. Die Regierungserklärung hat eine mehr als magere Bilanz offenbart. Sie hat keine einzige wirkliche Perspektive für die grundlegenden und drängenden Fragen der Integrationspolitik eröffnet. Man wird auf den Befund und den Bericht der Enquetekommission warten und hoffen müssen, um ein umfassendes Bild von der Lage der Menschen mit Migrationshintergrund im Lande Hessen zu erhalten, und man wird auf eine neue Regierung warten müssen, damit das Wort Querschnittsaufgabe einen konkreten Sinn bekommt, damit vernünftige Lösungsansätze für komplexe Fragestellungen erarbeitet und in eine nachhaltige, partizipative und an den Grundgedanken der gleichberechtigten Teilhabe orientierten Handlungsstrategie umgesetzt werden können. Aber das muss ja nicht mehr lange dauern. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Merz. – Für die CDU-Fraktion hat sich Herr Kollege Tipi zu Wort gemeldet. Bitte sehr, Herr Tipi.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die hessische Integrationspolitik ist erfolgreich und bewährt sich seit Jahren auf einem sehr hohen Niveau.
Ich möchte zu Beginn meiner Rede dem hessischen Justizund Integrationsminister, Jörg-Uwe Hahn, und seinen Mitarbeitern für ihre gute und erfolgreiche Integrationspolitik danken.
Ebenso möchte ich unserem Ministerpräsidenten Volker Bouffier danken, der die Integrationspolitik in Hessen zu einer wichtigen Stütze unserer Landespolitik gemacht hat.
Ich möchte aber ebenso allen Menschen danken, die in Deutschland leben; denn erst durch ihren Integrationswillen und durch ihre Willkommenskultur haben sie Menschen wie mir, die nicht in diesem Lande geboren wurden, es aber von Anfang an als ihre Heimat ansahen, viele Möglichkeiten gegeben, sich erfolgreich in diesem Land zu en
gagieren und zu integrieren. Es ist und bleibt für mich einfach ein Faktum, dass Deutschland ein Land mit einer der besten Willkommenskulturen der Welt ist. Das gilt natürlich auch für unser Bundesland Hessen. Deutschland ist meine Heimat. Wir ermöglichen es jedem, der hierher kommt, für sich und seine Familie etwas zu erreichen. Deutschland hat immer wieder Menschen aufgenommen und diese – zumeist erfolgreich – integriert.
Gleichzeitig gewährt Deutschland zahlreichen Menschen aus humanitären Gründen Zuflucht. Herr Kollege Merz, Deutschland kommt also seinen humanitären Verpflichtungen nach. Dieses verantwortliche Handeln entspricht dem christlich geprägten Menschenbild, das auch für meine Partei maßgeblich ist.
Grundsätzlich ist jeder, der nach Deutschland kommt und sich ein erfülltes Leben aufbauen will, willkommen, wenn er sich mit den Werten, Vorstellungen und Gesetzen der Bundesrepublik identifiziert und diese befolgt. Dazu zählt auch der Respekt vor unserer Kultur und vor unserem Grundgesetz. Der Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft muss als eine Belohnung für Migranten angesehen werden. Verschenken oder wahllos verteilen dürfen wir sie nicht. Sie muss als Anreiz, als Ziel dienen, sich in unserem Land einzubringen, seine Sprache zu lernen und sich zu integrieren.
Integration darf nie eine Einbahnstraße sein. Das haben CDU und FDP nach der Regierungsübernahme im Jahre 1999 immer wieder klar festgehalten. Es muss in der Integrationspolitik das Prinzip des Forderns und Förderns gelten. Wer hier in Deutschland mit seiner hervorragenden Willkommenskultur aufgewachsen ist und alle Möglichkeiten zur persönlichen Entfaltung erhält, sollte später eben auch Pflichten übernehmen. Rot-Grün hat, wie ich finde, durch eine viel zu laxe Multikultipolitik die in Deutschland entstandenen Parallelgesellschaften mit zu verantworten.
Deswegen war es umso wichtiger, die Integrationspolitik gerade in Hessen wieder auf ein festes Fundament zu stellen. Für die Landesregierung heißt das, dass wir sorgfältig darauf achten müssen, die richtige Balance zu wahren. Auf der einen Seite müssen wir härter gegen Integrationsverweigerer vorgehen. Dazu zählt selbstverständlich auch die Frage des Bleiberechts in Deutschland. Auf der anderen Seite müssen wir Zuwanderern, die Deutschland als neues Heimatland auserkoren haben und sich hier integrieren wollen, jede Unterstützung zukommen lassen, die uns möglich ist. Die Einbürgerung steht dabei für uns am Ende eines erfolgreichen Integrationsprozesses. Diese Politik verfolgt unsere Landesregierung mit dem im März 2000 beschlossenen Integrationskonzept.
In den vergangenen Jahren hat sich die CDU-geführte Landesregierung Hessens zum bundesweiten Motor in der Integrationspolitik entwickelt. In den Modellregionen Integration werden die vielen Landesangebote optimal mit den kommunalen Maßnahmen verzahnt.
Wir propagieren die Integrationspolitik nicht nur als eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, sondern haben dafür auch die entsprechenden Rahmenbedingungen geschaffen. Die Modellregionen Integration sind ein weiterer
Baustein und ein Vorbild für ein immer breiter angelegtes kommunales Engagement. Zu diesem Gesamtkonzept gehört maßgeblich die Sprachförderung der Migranten; denn nur wer der deutschen Sprache mächtig ist, hat die entsprechenden Chancen, sein Leben bei uns erfolgreich zu gestalten.
Meine Damen und Herren, ich verstehe Integration als einen fortschreitenden positiven Prozess in der Verantwortung der Zuwanderer, der Politiker und der gesamten Gesellschaft. Integration bedeutet nicht, dass alle gleich werden, sondern dass alle Zuwanderer in unserer Gesellschaft die gleichen Chancen auf Bildung und Wohlstand besitzen. Wir müssen auch damit aufhören, Migranten positiv zu diskriminieren. Die meisten Migranten sind perfekt integrierte Deutsche. Sie sind mündige Bürger unseres Landes, die von der Politik nicht gesondert behandelt werden möchten.
Ich vergleiche eine erfolgreiche Integration in unsere Gesellschaft gern mit einer Tür mit drei Schlössern: Erst wenn alle drei Schlüssel passen und auch benutzt werden, ist die Integration erfolgreich. Das Wichtigste – der erste Schlüssel zur Integration in die deutsche Gesellschaft – ist die deutsche Sprache. Das Erlernen der deutschen Sprache ist die wichtigste Voraussetzung für eine gelungene Integration. Sie ist die Eintrittskarte in unser schulisches, berufliches und wirtschaftliches Leben. Die deutsche Sprache nicht zu beherrschen führt zu Missverständnissen und letztendlich zur Abschottung von der Gesellschaft.
Aber die Sprache ist nicht alles. Die Sprache kann nur der Anfang sein. Der zweite Schlüssel für eine erfolgreiche Integration sind Bildung und Ausbildung, also die persönlichen Qualifikationen. Gerade Kinder und Jugendliche bekommen die negativen Auswirkungen drastisch zu spüren, wenn ihnen Bildung und Ausbildung fehlen. Wir werden in Zukunft immer mehr qualifizierte Menschen brauchen. Daher müssen wir dafür sorgen, dass alle Kinder die Bildung und die Ausbildung bekommen, die es ihnen ermöglichen, später einen ordentlichen Beruf zu erlernen und damit eine Familie zu ernähren.
Nur die Bildung ermöglicht den beruflichen Erfolg und damit auch den sozialen Aufstieg. Es sind nicht die Kinder gebildeter Eltern, die in Deutschland Probleme haben, sondern diejenigen, deren Eltern ihnen bei den Hausaufgaben oder bei den Bewerbungsschreiben nicht helfen können, weil sie Deutsch nur mangelhaft oder gar nicht verstehen und sprechen.
Der dritte Schlüssel, der benötigt wird, ist die persönliche Teilhabe und Teilnahme an der Gesellschaft. Damit meine ich, dass man eine ehrenamtliche Verantwortung übernimmt und sich in unsere Gesellschaft aktiv einbringt. Wir Migranten dürfen nicht nur Zuschauer sein, sondern wir müssen auch mitmachen, z. B. bei den Feuerwehren oder bei anderen ehrenamtlichen Aufgaben. Je mehr man sich ehrenamtlich engagiert, sei es z. B. in Sportvereinen oder bei den Rettungsmannschaften, desto mehr wächst man in die Gesellschaft hinein. Das muss das Ziel einer erfolgreichen Integration sein.
Aus Zuwanderern sollen Einheimische werden, die sich mit unserem Land und seiner Kultur identifizieren und an