Das sind Gelder, die eine wirklich gute Investition in die Zukunft unseres Landes sind, genau wie die Millionen Euro, mit denen wir unser reichhaltiges kulturelles Erbe fördern, beispielsweise mit 491 Millionen € Impulse setzen für die Kultur und die Kunst. Damit stehen in der Summe für das gesamte Ressort Wissenschaft und Kunst rund 6 Milliarden € in den Jahren 2018 und 2019 zur Verfügung – so viel, wie noch nie in Hessen zuvor für dieses Ressort zur Verfügung gestanden hat.
Das ist einzigartig, in der Tat. Den Zuruf von Günter Rudolph: „Das ist einzigartig“, sollten wir ins Protokoll aufnehmen. Das ist einzigartig. Danke für den sehr intelligenten Zuruf.
Schauen Sie es sich selbst an. Schwarz-Grün hat den Haushalt in den vergangenen vier Jahren um 330 Millionen € aufgestockt. Weil ich ein großer Freund von solchen Schaubildchen bin, habe ich Ihnen das Bildchen natürlich mitgebracht, zugegebenermaßen ein bisschen klein, aber in der Auswirkung besonders groß:
335 Millionen € plus in den vergangenen vier Jahren. Ich glaube, das ist eine Summe, die sich wirklich sehen lassen kann.
(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Einrahmen!)
Das werde ich natürlich einrahmen. Du kannst zuschauen, Jürgen Frömmrich. Das rahme ich mir ein, das sollten wir aufheben. – Aber wir machen weiter, das ist ja auch klar.
Meine Damen und Herren, wir stärken das Hochschulbudget in den kommenden beiden Jahren um insgesamt 67,8 Millionen €. Lieber Kollege Grumbach, auch da will ich Ihnen etwas zeigen. Damit gehe ich genau auf das ein, was Karin Wolff gesagt hat. Sie wissen es aus eigener Erfahrung. Zu dem Zeitpunkt, 1998/1999, waren Sie Parlamentsreferent im Ministerium für Wissenschaft und Kunst.
Schauen Sie einmal, wo zu dieser Zeit die Säule für dieses Ministerium war: da unten. Man kann es kaum sehen. Schauen Sie, wo die Säule heute ist. Das Blatt reicht kaum aus, um die Säule abzubilden. Das ist der Unterschied zwischen der Zeit, als Sie regiert haben, und der Zeit, in der wir regieren. Das ist der Unterschied, lieber Herr Kollege Grumbach.
(Beifall bei der CDU und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der FDP und der LINKEN: Oh! – Janine Wissler (DIE LINKE): Der Maßstab ist alles!)
Die beiden von mir sehr geschätzten Kollegen Wolff und May sind auf die vielen Punkte eingegangen. Deswegen will ich das gar nicht wiederholen: Umwandlung von W-1-Professuren in W-2-Professuren, Stärkung des Nachwuchses an den hessischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften, 1 Million € mehr für die Studentenwerke, mehr Geld für das duale Studium.
Wir denken aber auch thematisch weiter. Verehrte Frau Kollegin Knell, Sie haben darauf hingewiesen, und ich bin dankbar dafür, dass Sie das so ehrlich getan haben und offensichtlich auch anerkennen, was wir tun. Denn für das Jahr 2021 haben wir 46,6 Millionen € für einen neuen hessischen Hochschulpakt – ich will hinzufügen: den ich gerne mit den hessischen Hochschulen verhandeln möchte.
Frau Kollegin Wissler, es hat mir besondere Freude bereitet, dass Sie gesagt haben, ich solle vorsichtig sein bei der Schülerzahl von heute, wie sie sich in der Zukunft auswirken würde; denn das setzt voraus, dass ich das auch noch entsprechend im Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst zu administrieren habe.
Es macht mir besondere Freude, dass Sie glauben, dass ich dann, wenn sich die Schülerzahlen von Kultusminister Lorz auf den Hochschulbereich auswirken, immer noch zuständig bin.
Für diesen Hochschulpakt haben wir 46,6 Millionen € eingestellt, und wir haben, Frau Kollegin Knell, mit 29,9 Millionen € für eine Nachfolgevereinbarung zum Hochschulpakt 2020 vorgesorgt. Das sind zusammen 76,5 Millionen €, die wir in der Finanzplanung vorsehen.
In der Tat, ich gebe das zu: Die Nachfolge des HSP 2020 muss gemeinsam mit dem Bund gelöst werden. Deswegen wird es eine der Kernfragen in den nächsten Jahren in der deutschen Hochschulpolitik bleiben. Es ist natürlich ein ganz wichtiger Punkt bei der Regierungsbildung in Berlin. Ich glaube, das steht außer Frage.
Damit komme ich zu einem Bereich, der mir persönlich ganz besonders am Herzen liegt. Das ist das Thema Forschung. Mit der Forschung verbunden ist natürlich das Thema Innovationen. Ein Land, das nicht in Forschung investiert, wird unweigerlich den Anschluss an die Zukunft verpassen. Es gefährdet den Wohlstand seiner Bürger, es gefährdet die soziale Sicherheit, und es gefährdet am Ende auch die Arbeitsplätze seiner Bürgerinnen und Bürger.
Als Sie noch regiert haben, lieber Herr Grumbach, war Hessen in der Tat ein im Wissenschaftsbereich vollständig abgehängtes Land. Wissenschaft und Forschung waren der
Das ist bei uns völlig anders. Deswegen fand ich es verwerflich, wie Sie im Rahmen der Verleihung der Leuschner-Medaille über die Verdienste von Roland Koch gesprochen haben.
Roland Koch hat im Jahr 1999 eine Kehrtwende für die Wissenschafts- und die Forschungspolitik dieses Landes eingeleitet.
Heute ist Hessen eines der forschungsstärksten Länder der Bundesrepublik Deutschland. Dieser Haushalt, liebe Frau Wissler, ist der forschungsstärkste Haushalt, den es in Hessen jemals gegeben hat. Für diese Regierung sind Forschungsfragen Zukunftsfragen.
(Janine Wissler (DIE LINKE): Wenn Sie Glück haben, bekommen Sie dafür die Wilhelm-LeuschnerMedaille!)
Wir hatten zur Überführung von FAIR in ein HelmholtzInstitut entsprechende Gelder bereitgestellt. Für das Zentrum für IT-Sicherheit – CRISP – werden ab 2019 2 Millionen € jährlich zur Verfügung gestellt. Wir investieren insgesamt 45 Millionen € an Aufbauleistungen für dieses Institut. Wir werden ein Nationales Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit in Darmstadt aufbauen. Wir werden damit die großen Herausforderungen der Cybersicherheitsforschung bearbeiten. Hierfür ist eine Förderung in Höhe von ca. 40 Millionen € jährlich vorgesehen.
Darüber hinaus bauen wir ein neues Fraunhofer-Institut für öffentliche Sicherheit auf. Hier ist eine Beteiligung des Landes in Höhe von insgesamt 45 Millionen € vorgesehen. Wir werden zur Verselbstständigung des IWES als eigenständiges Fraunhofer-Institut in Kassel von 2018 bis 2020 jährlich 2 Millionen € und damit insgesamt 6 Millionen € bereitstellen. Für ein neues Gebäude stellen das Land und der Bund in den nächsten Jahren jeweils 30 Millionen € zur Verfügung.
Wir wollen natürlich den weiteren Ausbau Hessens als Hotspot der IT-Sicherheit. Dafür werden wir die Weichen durch die Ansiedlung eines Max-Planck-Instituts in Darmstadt für Cybersicherheitsforschung stellen. Wir sind bereit, nach einer positiven Entscheidung eine Finanzierung von 50 Millionen € zu leisten. Für 2019 haben wir eine erste Anlaufrate im Haushalt vorgesehen.
Meine Damen und Herren, ein ganz besonderer Punkt ist, Hessen will mit der Justus-Liebig-Universität Gießen ein Helmholtz-Institut für Lungengesundheit einrichten, das ein weltführendes translationales Institut für neuartige Dia
gnostik und Behandlungsverfahren für Lungenkrankheiten sein wird. Im Haushalt 2018/2019 haben wir auch dafür die Voraussetzungen geschaffen und die Weichen gestellt.
Es kommt noch eines hinzu, nämlich ein Institut der Wissenschaft und der Kultur. Wir werden bis zur nächsten documenta im Jahr 2022 ein documenta-Institut schaffen. Das Land Hessen stellt dafür 6 Millionen € im Haushalt 2018 zur Verfügung. Ich finde, das ist ein Forschungshaushalt, der sich wirklich sehen lassen kann und den es selten zuvor in der Form gegeben hat.
Wir bedenken aber natürlich auch die kleinen Institute in Frankfurt. Darauf ist schon hingewiesen worden. Es sind das Freie Deutsche Hochstift, das Institut für Sozialforschung und das Institut für sozial-ökologische Forschung. Meine Damen und Herren, all das wird nur durch unser LOEWE-Programm möglich, das dafür die Weichen gestellt hat. Ich habe am Montag den Jahresbericht für das Jahr 2016 in das Kabinett eingebracht. Er wird nun dem Landtag zugeleitet. Ich kann Ihnen nur die Seiten 45, 46 und 47 anempfehlen. Darauf sehen Sie, wie man es plastischer nicht sehen kann: In jedem Landkreis in Hessen – in jedem Landkreis in Hessen! – gibt es mittlerweile einen Anknüpfungspunkt für Forschung, die LOEWE möglich gemacht hat. Vom Norden bis zum Süden und vom Landkreis Kassel bis zum Landkreis Odenwald können Sie sehen, was sich in den vergangenen Jahren entwickelt hat. Sie können auch sehen, was es bis 1999 nicht in Hessen gegeben hat. Wir haben eine außeruniversitäre Forschungslandschaft, die sich in einer Breite und einer Vielfalt entwickelt hat, die nur möglich war, weil wir mit LOEWE 600 Millionen € in den vergangenen Jahren investiert haben.
Es ist darauf hingewiesen worden, Hessen ist aber natürlich auch ein Land mit einer wirklich einzigartigen Tradition und mit kunsthistorischen Schätzen. Wir schätzen die Museen, wir schätzen die Theater, wir schätzen die freie Kulturszene, die Chöre, die Orchester und die Heimatvereine sehr. All das macht unsere Landschaft aus. Auch das ist wiederum ein wunderbares Bild, das ich Ihnen nicht vorenthalten will.
Es macht sehr deutlich, was in den vergangenen Jahren geschehen ist. Wir haben die Ausgaben im Bereich Kunst und Kultur seit 2014 um sage und schreibe 50 Millionen € gesteigert.
Ich bin vor Kurzem mit der Kollegin Feldmayer unterwegs gewesen, um dafür zu werben, möglichst vielen jungen Menschen kulturelle Bildung zu ermöglichen. Deswegen haben wir gemeinsam mit den Kommunen und den privaten Förderern den Kulturkoffer gepackt. Frau Kollegin Wolff hat darauf hingewiesen: drei Ausschreibungsrunden, 73 Projekte überwiegend im ländlichen Raum mit über 1 Million €. – In den Jahren 2016 bis 2019 werden wir für die kulturelle Bildung 5,4 Millionen € bereitgestellt haben. Auch dafür legt dieser Haushalt die Grundlage. Auch das ist eine sehr ordentliche Leistung, gerade im Zusammenhang mit der Stärkung des ländlichen Raums.
Deswegen würde ich unser neues Projekt zur Stärkung des ländlichen Raums, verehrte Frau Kollegin Knell, nicht kleinreden, auch wenn es um 200.000 € geht. Ganz im Gegenteil: Das ist eine Unterstützung dessen, was wir dort
sehr punktuell und intensiv machen. Es ist eine Stärkung einmaliger Projekte und innovativer Formate im ländlichen Raum. Man wird sehr schnell merken, dass das Wirkung im Bereich Literatur, im Bereich Musik, im Bereich Kunst und natürlich auch bei den spartenübergreifenden Kulturprojekten entfaltet.
Herr Grumbach hat auf eines hingewiesen. Wir haben uns entschieden, unsere Kulturinstitutionen das erste Mal wirklich unter einem Dach als Marke „Kultur in Hessen“ zu vermarkten. Das ist wichtig. Auch darüber muss man sich nicht hinwegheben. Es ist wichtig, dafür zu werben und deutlich zu machen, welche Schätze wir haben, welche Landesmuseen wir haben und welche Einrichtungen wir z. B. in Glauberg, in der Saalburg usw. usf. haben.
Ich komme sofort zum Ende, verehrte Frau Präsidentin. – Es ist wichtig, darauf aufmerksam zu machen. Aber Sie haben recht. Das ist mir bewusst. Das ist ein einziger Baustein in einem Baukasten, der aus vielen Bausteinen für die Präsentation unserer Geschichte besteht. Deswegen haben wir natürlich aus gutem Grund auch die Mittel für die Bauunterhaltung des historischen Erbes ab 2018 angehoben, um unsere Schätze präsentieren zu können. Dies geschieht zusätzlich zu den bereits vorhandenen Bauunterhaltungsmitteln.