Die besondere Aufgabe besteht allerdings darin, technische Fragen, wie die der Kompatibilität, und rechtliche Fragen, wie die des datenschutzkonformen Einsatzes, zu klären. Darüber hinaus geht es immer wieder um Fragen der Barrierefreiheit dieser Medien. Zu all diesen Fragen sind wir im Austausch mit den Verlagen.
Abschließend noch ein Wort zum plattformgestützten Lernen. Das Land wird allen Schulen eine nutzerfreundliche pädagogische Plattform zur Verfügung stellen, die sie zur Unterrichtsorganisation verwenden, auf der sie sich austauschen und auf der sie Unterrichtsmaterialien finden können. Wir starten im kommenden Schuljahr mit einer Pilotversion. Diese Vorhaben erfordern Augenmaß, um negative Entwicklungen, wie wir sie zurzeit in anderen Ländern beobachten, in Hessen zu vermeiden.
Vor diesem Hintergrund werden wir das Forschungsprojekt des Bundes zu einer bundesweiten Schul-Cloud mit den MINT-EC-Schulen gemeinsam mit unseren hessischen Pilotschulen weiter begleiten. Wir hoffen, dass in diesem Rahmen vor allem datenschutzrechtliche und technische Fragen länderübergreifend geklärt werden können.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Hessen ist in allen Handlungsfeldern zur Digitalisierung unserer Schulen auf einem guten Weg.
Wir nehmen uns der komplexen Herausforderungen – gemeinsam mit den vielen Akteuren, die in diesem Feld unterwegs sind – sehr intensiv an.
Ich komme zum Schluss. – So unterstützen wir euch, liebe Schülerinnen und Schüler, die ihr diese Debatte auf der Besuchertribüne mit verfolgt, damit ihr erfolgreich an unserer digitalisierten Welt teilhaben könnt. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Herr Staatssekretär Lösel. – Es hat sich noch einmal Kollege Greilich von der FDP-Fraktion zu Wort gemeldet. Bitte schön, Herr Kollege, Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Es war in der Tat zu erwarten, dass ich mich hier noch einmal melden muss. Wenn man sieht, wie müde diese Koali
tion reagiert, wenn es um das Thema „Digitalisierung in der Bildung“ geht, wenn man sieht, wie diese Fraktionen bei den Vorträgen ihrer eigenen Redner oder des Staatssekretärs geschlafen haben,
dann muss doch noch einmal jemand kommen und ein bisschen etwas zur Sache sagen, damit es auch eine muntere Debatte wird.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber Herr Kollege Frömmrich, es wäre eben manchmal ganz hilfreich, wenn man sich in einer Debatte auch als Debattenredner betätigt und sich nicht an alten aufgeschriebenen Konzepten festhält und diese hier nur vorliest. Das würde die Sache manchmal etwas beleben.
Herr Kollege May, wenn ich kurz auf Sie eingehen darf: Das ist auch so ein Beispiel, wie hier von Ihrer Seite diskutiert wird. Einerseits haben Sie die Tendenz: Wir schieben die Realität ein bisschen weg, und dann suchen wir uns irgendetwas, was wir zitieren können, nach dem Motto: Wir suchen uns die Bröckchen raus, die gerade passen, und den Rest schmeißen wir weg.
Ich darf nur sagen, dass dieser Länderindikator 2017 der Deutschen Telekom Stiftung in der Tat interessante Erkenntnisse enthält. Er zeigt auch – das finde ich sehr erfreulich –, dass die Schulen und die Lehrerinnen und Lehrer sich auf einem guten Weg befinden. Das ist in der Tat feststellbar, dort haben wir eine gute Positionierung.
Sie müssen aber auch einmal das Gesamtfazit dieser Studie zur Kenntnis nehmen; denn die gute Positionierung von Hessen, zusammen mit Rheinland-Pfalz in der Spitzengruppe, hat im Gesamtfazit die Bedeutung:
Ob rein technisch oder in pädagogischer Hinsicht: Bei der Unterstützung für die Lehrkräfte gibt es nach wie vor einen deutlichen Nachholbedarf.
Das belegt nicht mehr und nicht weniger, als dass sich die Schulen auf den Weg machen, dass sich die Lehrkräfte engagieren. Es belegt aber nicht, dass sich die Landesregierung oder das Kultusministerium auf den Weg gemacht hätten und dabei das tun, was notwendig ist – insbesondere im Bereich der Lehrerbildung, das kam ja durchaus bei dem einen oder anderen Beitrag mit zum Vorschein. Auch dort – ich könnte es weiter ausführen, ich habe mir den Bericht nämlich sehr genau angeschaut – gibt es sehr deutliche Hinweise, was zu tun wäre.
Meine sehr geehrten Damen und Herren von der Koalition, es ist ja bemerkenswert und sollte Sie vielleicht irgendwann einmal zum Nachdenken bringen, dass Sie bei solchen Debatten immer Hand in Hand mit der Linksfraktion marschieren. Irgendwo könnte das ja vielleicht einen Hinweis geben, dass die Richtung nicht so ganz die ist, die in die Zukunft und in die richtige Richtung weist.
Sie sollten sich einfach klarmachen, dass die Kinder, die wir heute ausbilden, die heute in den Schulen sind, nach dem Schulabschluss in Berufen arbeiten werden, die es heute noch gar nicht gibt. Darauf müssen wir sie vorbereiten; denn sie werden im Wettbewerb bestehen müssen. Mit dem Blick nach hinten, den Sie ständig pflegen, wird das aber nicht funktionieren. Ein solches zukunftsgerichtetes Vorgehen, das Geld kostet, ist in anderen Staaten auch kein Luxus, sondern bereits Standard.
Wenn es um Geld geht, wird Ihre Argumentation ja besonders lustig. Sie regen sich darüber auf, dass wir nur 50 Millionen € jährlich beantragen. Deutlich gesagt: Das kann nur der Anfang sein. 50 Millionen € jährlich, da rechnen Herr May und der Staatssekretär vor: Das schickt ja noch gar nicht. – Ja, Sie haben recht. Wenn wir es mit der Digitalisierung ernst nehmen, werden wir in den nächsten fünf Jahren pro Schüler mindestens 1.000 € investieren müssen. Dieses Geld muss bereitgestellt werden, dazu brauchen wir das Geld des Bundes und entsprechende Landesmittel, und die wollen Sie anscheinend nicht zur Verfügung stellen, wenn wir feststellen – ich habe es vorhin schon erwähnt –, dass dieses Land unter der Voraussetzung, dass der Finanzminister, der leider schon wieder nicht da ist,
die 20 Millionen € auch wirklich freigibt, auf denen er derzeit noch den Finger hat, in zwei Jahren 20 Millionen € zur Verfügung stellt: Das ist so gut wie nichts.
Ich möchte noch einen letzten Punkt ansprechen, weil Herr Staatssekretär Lösel wieder auf die großen Probleme des Datenschutzes hingewiesen hat. Meine Damen und Herren, was Sie hier bieten, ist ein Trauerspiel. Wir haben hier in den letzten Wochen ein Frage- und Antwortspiel betrieben, um herauszufinden, was die Landesregierung denn zum Thema „elektronisches Klassenbuch“ weiß oder tut. Ergebnis war: Sie tut nichts. Es gibt keine Ansätze, um das voranzutreiben, was dort notwendig ist. In anderen Bundesländern ist man dort deutlich weiter. Sie verstecken sich hinter dem Datenschutz, statt einmal mit dem Datenschutzbeauftragten offensiv mit Blick auf das,
was in anderen Ländern schon Standard ist, die Dinge in der Tat voranzutreiben und dafür zu sorgen, dass sich Schulen der modernen Technik bedienen können. Sie verbarrikadieren die Zukunft.
Es hat sich noch Kollege Schwarz von der CDU-Fraktion zu Wort gemeldet. Bitte schön, Herr Kollege, Sie haben das Wort.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Digitale Medien sind omnipräsent im Leben, so auch in der Schule. Digitale Medien sind hilfreich, im Leben und in der Schule. Digitale Medien sind insbesondere dann hilfreich in der Schule, wenn sie sinnvoll genutzt werden. Digitale Medien sind allerdings – das will ich sehr deutlich sagen – kein Selbstzweck. Ein Selbstzweck ist allerdings, Herr Kollege Greilich, Ihr Vortrag und Ihr Antrag,
wenn Sie hier darüber sprechen, was die Landesregierung macht. Der Plan, der hier beschrieben worden ist und der konsequent umgesetzt wird mit Blick auf den Digitalpakt und die Verabredungen der Kultusministerkonferenz, ist gut. Ihre Rede war das Trauerspiel, nicht aber das, was wir machen und was wir an Unterstützungsmaßnahmen für die Schulen auf den Weg gebracht haben.
Insofern sind Sie auch nicht derjenige, der zu bestimmen hat, was der Sache dient und wer hier müde und wer hier munter ist. Fakt ist: Sie winken in Ihrem Abstimmungsverhalten permanent nach links, wir aber handeln, und zwar in der konsequenten Form, dass wir den Menschen helfen, statt hier ein politisches Schauspiel zu bieten.
Ich will es noch einmal sehr deutlich sagen: Wenn Sie es denn so ernst mit der Digitalisierung meinen, hätten Sie ja im Herbst letzten Jahres die Verantwortung auf Bundesebene übernehmen und an der Stelle so viel Geld, wie Sie für erforderlich gehalten hätten, entsprechend hinterlegen können, um es dann für die Infrastruktur den Ländern zur Verfügung zu stellen. Da haben Sie sich aber aus dem Staub gemacht, und das werden wir Ihnen auch tagtäglich wieder aufs Brot schmieren. Wenn es gilt, sind Sie nämlich nicht dabei, Herr Kollege Greilich.
Das ist Ihre Art und Weise, Politik zu machen: Dinge zu versprechen, und am Ende zu sagen: „Ätsch, bätsch, ich bin für nichts verantwortlich“. Das will ich Ihnen an dieser Stelle noch einmal deutlich sagen.
In allen relevanten Bereichen hat diese Landesregierung eine Erfolgsbilanz vorzuweisen. Das beginnt bei der Lehrerbildung – in allen Phasen haben wir die digitale Bildung hinterlegt, in der ersten, der zweiten und der dritten Phase –, in einem Kraftakt bilden wir diejenigen Kolleginnen und Kollegen fort, 60.000 sind an den Schulen tätig, die noch nicht als Digital Natives auf die Welt gekommen sind, aber die nehmen wir mit, das ist eine Selbstverständlichkeit.