Das Ohr mag alt sein, der Geist muss frisch sein, Herr Kollege. – Kann man da hinten einmal etwas lauter machen?
(Beifall bei der CDU und der FDP sowie bei Abge- ordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN)
zu unserer heutigen Plenarwoche. Ich begrüße die Regierung, begrüße die Zuschauer auf der Tribüne und freue mich, dass wir jetzt drei Tage lang zusammen sein können.
Bevor wir uns dem Tagesgeschäft zuwenden, freue ich mich, die Botschafterinnen der Landesgartenschau 2018 in Bad Schwalbach zu begrüßen. Das sind die Floren aus Bad Schwalbach.
Der Bürgermeister – mit grüner Krawatte – begleitet sie, der Geschäftsführer Herr Falk – ohne grüne Krawatte, aber in Form der Gartenschau denkend – begleitet sie auch. Sie beginnen am Samstag, und fast ein halbes Jahr sind Sie in Hessen Mittelpunkt des Schönen und der Blumen. Alles Gute, vielen Dank, dass Sie sich so stark engagieren.
Was alljährlich wiederkehrt, ist die Schwalbenkönigin. Die begrüße ich separat. Das ist die Königin von Bad Schwalbach, aber sie heißt Schwalbenkönigin.
Ich habe eben erfahren – und ich will sie begrüßen, weil es gut ist –, wir haben Gäste aus Sri Lanka im Hause.
Es sind Gymnasiasten aus einem Tsunamigebiet in Sri Lanka, aus Beruwala. Sie sind hier eingeladen von Karl Eyerkaufer, der das Ganze organisiert hat.
Ich kenne ihn nur vom Sport, ansonsten kenne ich ihn gar nicht. Lieber Karl Eyerkaufer, ein Olympiateilnehmer ist etwas Tolles für uns im Hause. – Vielen Dank für das Engagement, und schön, dass Sie hier sind.
Meine Damen und Herren, die Tagesordnung vom 17. April 2018 sowie ein Nachtrag vom heutigen Tag mit insgesamt 92 Punkten liegen Ihnen vor.
Interfraktionell wurde vereinbart, Tagesordnungspunkt 27, die zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Fraktion der
SPD für ein Gesetz zur Chancengleichheit und zur Qualitätsverbesserung in der frühkindlichen Bildung, Drucks. 19/6265 zu Drucks. 19/5467, heute schon aufzurufen.
Tagesordnungspunkt 32, die dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Verwaltungskostengesetzes, wurde von der Tagesordnung abgesetzt, da hierzu im Ausschuss kein Beschluss gefasst wurde.
Wie Sie dem Nachtrag zur Tagesordnung entnehmen können, sind fünf Anträge betreffend eine Aktuelle Stunde eingegangen. Das Verfahren ist Ihnen bekannt, mit fünf Minuten je Fraktion am Donnerstagmorgen ab 9 Uhr.
Das waren die Mitteilungen, die ich Ihnen zur Tagesordnung zu machen hatte; das haben Sie zur Kenntnis genommen. Widerspricht jemand der Tagesordnung? – Das ist nicht der Fall. Dann verfahren wir danach.
Meine Damen und Herren, eine erfreuliche Mitteilung: Wir tagen heute voraussichtlich bis 23:20 Uhr. Wir beginnen natürlich in ein paar Minuten mit der Fragestunde und kommen dann zu Tagesordnungspunkt 2, der Regierungserklärung.
Die Persönlichkeiten auf den Bildern an der Wand hinter uns wurden von Auszubildenden der Euro-Akademie Wiesbaden ausgesucht. Es sind Adam Opel, Anne Frank, Johann Wolfgang von Goethe, Johann Heinrich Tischbein, Theodor W. Adorno, Emil Adolf von Behring und Otto Hahn, alles berühmte Hessen.
Wegen des Umfangs der Tagesordnung der heutigen Sitzung hat die Lufthansa entschieden, ihren parlamentarischen Abend, der für den Abend eingeplant war, abzusagen. Ich möchte nur darauf hinweisen – das habe ich auch im Ältestenrat und in der Geschäftsführerrunde gesagt –: Ich habe höflicherweise die Lufthansa darauf hingewiesen, in welcher Problematik wir heute stehen. Dann haben sie sich dafür entschuldigt, dass sie besser absagen. Das ist auch sehr richtig.
Nur habe ich auch gesagt, was ich immer sage: Ich sehe nicht ein, dass wir uns permanent nicht richtig einigen können – egal, wer da schuld ist – und uns dann bei den Gastgebern blamieren, die uns zum parlamentarischen Abend einladen. Dann lassen wir es lieber ganz bleiben. Das könnt ihr alles anders haben, dann beschließt es anders.
Stattfinden wird heute Abend allerdings der parlamentarische Abend des NABU Hessen im Restaurant. Um 19 Uhr beginnt das Ganze, auch dann, wenn die Plenarsitzung noch nicht beendet sein wird. Das versteht sich von selbst, sonst sind die ja ganz allein.
Im Anschluss an die Plenarsitzung kommen folgende Ausschüsse zusammen: der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss in Sitzungsraum 301 P, der Innenausschuss gemeinsam mit dem Unterausschuss Datenschutz in Sitzungsraum 204 M und der Haushaltsausschuss in 510 W. Vorausgesetzt werden muss natürlich, dass die Gesetzentwürfe den jeweiligen Ausschüssen heute überwiesen werden.
Ich gratuliere herzlich zu einem besonderen Geburtstag Frau Kollegin Hildegard Förster-Heldmann. Nachträglich alles Gute zum Geburtstag, viel Freude.
Aber heute hat Frau Kollegin Waschke Geburtstag. Liebe Frau Kollegin Waschke, alles Gute, herzlichen Glückwunsch.
Meine Damen und Herren, Sie erlauben, dass ich weitermache. Das haben wir lang geübt mit dem Heinz; mal sehen, ob es klappt.
Welche Projekte zur Entwicklung von EnergieeffizienzKonzepten an den Hochschulen werden im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes 2016 bis 2020 aus dem Innovations- und Strukturentwicklungsbudget gefördert?
Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Herr Abg. May! Es ist kein Geheimnis, dass die Hochschulen zu den Großverbrauchern an Energie gehören. Das liegt nicht daran, dass sie nicht sorgsam damit umgehen, sondern weil sie eben eine besondere Größe haben.
An den Hochschulen des Landes gibt es nicht nur die Studierenden, sondern auch die Beschäftigten. Dort befinden sich 260.000 Menschen. Sie nutzen einen Gebäudebestand mit insgesamt rund 1,5 Millionen m² Nutzfläche. Ich glaube, aufgrund dieser Größenordnung wird sehr deutlich, dass trotz aller Bemühungen zum energiesparenden Bauen, das wir im Zusammenhang mit HEUREKA durchaus machen, insbesondere das Nutzerverhalten ein wesentlicher Schlüssel zur Energieeinsparung und zur Reduzierung der CO2-Emissionen ist.
Hieran und an die in unseren Hochschulen vorhandene fachliche und wissenschaftliche Expertise knüpft die Projektförderung an. Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst fördert in einer ersten Runde von 2016 bis 2018 insgesamt 17 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 5,9 Millionen €. Dazu kommt die Eigenbeteiligung an zehn hessischen Hochschulen mit 4,2 Millionen € aus dem Innovations- und Strukturentwicklungsbudget. Die Hochschulen beteiligen sich beim Innovations- und