Gegen 10 Millionen € mehr für Investitionen in die Kultur kann keiner etwas haben. Auch für uns gilt: Wir finden Hessens Schlösser, Burgen und Gärten super. Wir wollen, dass sie erhalten werden.
Entscheidend ist aber, dass die Zuschüsse verstetigt werden, dass die Mittel dauerhaft eingestellt werden, damit man keine Sonderprogramme braucht, um einen Sanierungsstau aufzuheben, der entstanden ist.
Herr Minister, etwas zu bewahren – lateinisch: conservare –, ist eine dauerhafte Aufgabe. Das sollte man den Konservativen eigentlich nicht erklären müssen. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit Blick auf die Zeit will ich auf weitere Zitate Ho Chi Minhs verzichten.
Ich weiß, dass das heute der letzte Tagesordnungspunkt ist und ich wahrscheinlich der letzte Redner sein werde. Ich
Ich will gleich noch einmal auf die 10 Millionen € zu sprechen kommen. Wie insbesondere Herr Degen, aber auch Frau Wissler über 10 Millionen € reden, erstaunt mich schon. Darauf werde ich noch zu sprechen kommen.
Das Land Hessen hat wirklich ein reiches kulturelles, aber auch ein reiches historisches Erbe. Darauf sind wir sehr stolz. Das konnte man allen Redebeiträgen deutlich entnehmen.
Aber natürlich verpflichtet ein solches historisches und kulturelles Erbe auch. Deswegen hat die Landesregierung Verantwortung übernommen und hat im vergangenen Jahr dieses heute diskutierte Kulturinvestitionsprogramm mit einem Gesamtvolumen von 10 Millionen € gestartet. Es geht nicht nur um die Erhaltung. Vielmehr kümmern wir uns neben dem Erhalt der Substanz auch um die Themen Verkehrssicherheit, Präsentation, Besucherservice, Pflege der Grünanlagen, aber auch der historischen Parkanlagen.
Ich bin Frau Feldmayer sehr dankbar, dass sie explizit darauf hingewiesen hat: Natürlich legen wir dabei auch Wert auf die Verbesserung der Barrierefreiheit. Ich will da zwei besonders gut geeignete Beispiele herausgreifen. Das ist das Schloss in Bad Homburg. Es ist das Kloster Seligenstadt. Sie sind wirklich schöne Beispiele dafür. Denn im neu verlegten Pflasterbelag haben wir abgeflachte Gehstreifen installiert, damit alle Besucher unsere Denkmäler gut erreichen und erkunden können.
Es ist eben nicht nur die Aufgabe der Verbesserung der Barrierefreiheit, die wir haben. Natürlich gehört dazu auch der entsprechende Empfang der Besucherinnen und Besucher. Hier ist ein gutes Beispiel, von dem ich mich vor wenigen Tagen vor Ort überzeugen konnte, Kassel-Calden. Dort sind es die Wachhäuser des wunderbaren RokokoSchlosses Wilhelmstal, die wir zu einem Besucherzentrum umbauen.
Das ist mir schon klar. – Wir können sie damit wieder ihrer ursprünglichen Bestimmung zuführen, nämlich als Empfangsgebäude.
Das Kulturinvestitionsprogramm läuft bis zum Jahr 2019. Insgesamt planen wir derzeit 28 Baumaßnahmen an 21 Kulturdenkmälern. Wie Frau Lannert dargestellt hat, erstreckt sich das von Erbach im Odenwald bis nach Nordhessen – ich nannte eben Calden – und von Rüdesheim im Westen bis nach Bad-Hersfeld. Das zeigt, dass jeder Landkreis, dass wirklich jede Region und dass ganz Hessen von diesem Programm profitiert.
Daneben spielen auch Themen wie Verkehrssicherung und gärtnerische Gestaltung, natürlich aber auch unsere fantastischen und zahlreichen Burgruinen eine große Rolle. Ich nenne die Ruine Münzenberg in der Wetterau. Ich nenne die Ruine in Oberreifenberg. Ich nenne den Katharinenturm in Bad Hersfeld.
Die Ruine Münzenberg habe ich erst vor wenigen Tagen gemeinsam mit dem Direktor der Verwaltung der Staatlichen Schlösser und Gärten Hessen, Herrn Weber, besucht,
der heute hier anwesend ist und dem ich stellvertretend für sein Team, also für seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ein ganz herzliches Dankeschön für die großartige Arbeit, die dort geleistet wird, sagen möchte.
Eines will ich noch einmal sehr deutlich hervorheben: Lieber Herr Degen, verehrte Frau Wissler, es zeigt sich, dass bis zu 18 Jahre Opposition Ihnen wirklich den Anschluss an die Realität geraubt haben. Wer sind Sie denn, wer sind wir denn, dass man sich über 10 Millionen € lustig machen kann? Sie haben überhaupt keine Ahnung mehr, was 10 Millionen € bedeuten und was 10 Millionen € wert sind. Das hat sich in den bis zu 18 Jahren der Opposition so entwickelt.
Ich frage Sie: Wo ist denn der Änderungsantrag der SPDFraktion in den vergangenen Jahren zum Kulturinvestitionsprogramm oder zu dem, was wir für den Mandanten „Historisches Erbe“ machen, gewesen? Herr Degen, haben Sie den geschrieben? Ich habe ihn bisher nicht lesen können. Deshalb seien Sie doch ein wenig zurückhaltend, wenn es um die Bewertung und Beurteilung von 10 Millionen € plus mehr geht.
Ein Polit-Schauspieler vor dem Herrn wie Sie sagt das zu mir. Ich finde, das ist nun wirklich ein fantastisches Ereignis.
Wir beide wollen doch vermeiden, dass es um 17:26 Uhr noch zu einer Sitzung des Ältestenrates kommt. Sei es darum.
Das Geld, von dem wir hier sprechen, ist doch welches, das wir auf die regulären Bauunterhaltungsraten bei dem Mandanten „Historisches Erbe“ in Hessen obendrauf legen. Es gibt rund 6 Millionen € für die regulären Bauunterhaltungsmaßnahmen. 2 Millionen € kommen pro Jahr obendrauf. Entschuldigung, ich finde nicht, dass man sich bei dieser Relation über die Erhöhung des Ansatzes beklagen kann.
Eines ist mir ganz wichtig. Frau Beer hat darauf hingewiesen. Dieses Kulturinvestitionsprogramm bietet uns wirk
lich die gute Gelegenheit, heute noch leer stehende denkmalgeschützte Gebäude wieder einer öffentlichen Nutzung zuzuführen. Ich sehe das genauso wie Sie. Solche Denkmäler leben natürlich davon, dass Menschen drinnen sind, die sie besichtigen können. Wir können damit den Bekanntheitsgrad unserer Schätze erhöhen.
Das Beispiel Kloster Konradsdorf wurde genannt. Ich habe mir die Ruinen, die eine wirklich wertvolle romanische Bausubstanz aufweisen, vor ungefähr einem Jahr angeschaut. Ich habe in der Diskussion mit den Leuten vor Ort gesehen, die zahlreich da waren – mein Kollege Klaus Diez war auch dabei –, wie sehr sich die Menschen in der Region für ihre Kunstschätze engagieren. Genau das werden wir mit dem Kulturinvestitionsprogramm weiterhin möglich machen.
Ich nenne das Schloss Steinau. Herr Degen, ich weiß nicht, ob das Ihr Wahlkreis ist. Ich weiß aber, dass es der Wahlkreis meines geschätzten Kollegen Michael Reul ist, der mich begleitet hat. Auch das ist ein gutes Beispiel für das, was wir gemacht haben. Denn auch dort haben wir es mit dem Kulturinvestitionsprogramm durch die Herrichtung der Räume, aber auch durch die Neugestaltung der Ausstellung erst möglich gemacht, dass dieses Denkmal wieder erlebt werden kann.
Insoweit kann man, wenn man einen Schlussstrich ziehen will, sagen: Dieses Kulturinvestitionsprogramm ist ein echter Segen für die kulturellen Schätze in unserem Land. Diejenigen, die sich über 10 Millionen € lustig machen, werden sich noch einmal daran erinnern, wenn sie selbst in die Verantwortung kommen und irgendetwas auf die Beine stellen müssen.
Sie hätten wenigstens einen Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf stellen können. Aber ich glaube, Sie werden hier nie in Verantwortung kommen.
Herr Präsident, ich will zu meinen letzten Sätzen kommen. – Dieses neue Kulturinvestitionsprogramm sichert mit 10 Millionen €, dass wir unser kulturelles Erbe für die nachfolgenden Generationen erhalten können. Insofern sage ich hier auch das, was ich gerne und überall sage: Besuchen Sie unsere Kulturdenkmäler. Herr Degen, reden Sie nicht nur darüber, sondern besuchen Sie sie. Schauen Sie sie einmal an. Es hat sich heute bei dieser Debatte gezeigt, dass Ihnen das guttun würde. Denn es lohnt sich in der Tat. – Herzlichen Dank.
Ich gehe davon aus, dass wir über den Entschließungsantrag abstimmen. – Das ist der Fall. Wer dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zustimmen kann, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die FDP. Wer ist dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Die SPD und DIE LINKE enthalten sich. Damit ist dieser Antrag angenommen.