Protokoll der Sitzung vom 19.06.2024

(Pascal Schleich (AfD): Endlich!)

Ehrlich gesagt, mache ich es ein paarmal; denn bei Ihrer Rede war so viel drin, worüber man einmal reden muss.

Sport solle nicht zu politischen Botschaften missbraucht werden. – Was war denn das für eine Rede? Wissen Sie, ein Bumerang knallt einem, wenn man nicht aufpasst, selbst wieder vor den Kopf. Das muss ich Ihnen einmal ganz ehrlich sagen.

(Beifall SPD, vereinzelt CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Wissen Sie, wenn ein Herr Gauland sich hinstellt und über Herrn Boateng, einen Mann, der für dieses Land viel geleistet hat, irgendwas erzählt von „Will ich nicht in der Nachbarschaft haben“, dann erzählen Sie nichts davon, was Politik und Sport nicht miteinander zu tun hätten.

(Zuruf AfD: Das hat sich doch als wahr herausge- stellt!)

Das ist genau das Bild, das Sie nämlich in Ihrer ganzen Rede tragen. Ich will Ihnen auch noch etwas anderes sagen: Die Spieler der Nationalmannschaft heißen Neuer, Müller, Kroos und Füllkrug. Sie heißen aber auch Gündoğan, Musiala, Sané und Tah – gewöhnen Sie sich daran; denn wir sind eine weltoffene, eine vielfältige Nation.

(Zurufe AfD)

Unsere Jungs werden in den nächsten Wochen mehr für dieses Land leisten als Sie alle gemeinsam in Ihrem ganzen Leben.

(Beifall SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten)

Wenn wir noch einmal drei Sätze zum Thema Sicherheit sagen wollen: Bundesinnenministerin Faeser hat angeordnet, dass strengere Grenzkontrollen durchgeführt werden.

(Zuruf AfD: Dann geht es auf einmal!)

Wir haben 22.000 Polizeikräfte, die Urlaubssperren akzeptiert haben und die sich dafür einsetzen, dass viel an den Grenzen passiert. Es wurden über 1.000 unerlaubte Einreisen verhindert. Unser Dank gilt daher allen Einsatzkräften, allen beteiligten Sicherheitsbehörden und allen, die dort eine hervorragende Arbeit dafür leisten, dass es eine sichere und friedliche EM wird.

(Beifall SPD, vereinzelt CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

Geschätzter Kollege Sippel, in der Rede davon zu sprechen, dass da keine Inhalte seien, ist schade; denn die

Kollegin Claus hat an ganz vielen Stellen noch einmal verdeutlicht, worum es geht.

(Martina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN): Ja? Wo denn?)

Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Sie sind neu im Parlament, das haben Sie selbst gesagt. Ich habe in den letzten fünf Jahren selbst Ihre Rolle gehabt und weiß, wie sich Opposition anfühlt. Ich kann Ihnen auch sagen: Das Thema Sport ist mir nicht erst seit dieser Wahlperiode wichtig. Der Sport war auch in der letzten Wahlperiode ehrlicherweise kein großer Zankapfel in diesem Haus. Das können wir auch sagen, das haben wir in der Zeit gesagt, und ich hoffe, dass das auch in Zukunft so bleibt; denn ganz im Gegenteil zu dem, was Sie gesagt haben, wird mehr für den Sport gemacht: Wir haben bei 11+1 angekündigt, dass aus SWIM SWIMplus wird: Da kommt mehr Geld rein, mehr für den Schwimmsport, mehr für die Kommunen. Das ist spürbar, das ist da. Die Landesregierung hat allein im ersten Quartal 3,6 Millionen Euro an 180 Vereine in Hessen ausgezahlt und vorbereitet. Wenn Sie davon sprechen, dass in den Vereinen vor Ort nichts ankommen würde, dann muss ich sagen: Das ist nicht ganz die Wahrheit.

(Beifall SPD und CDU)

Dann zur Kritik an den Tickets – das wurde von verschiedenen Seiten hier angedeutet. Na ja, ich sage es einmal so: Wenn die Landtagself in Gustavsburg auf den Sportplatz geht, dann gibt es irgendjemanden, der bereit ist, so einen Wagen zu schieben, um den Platz abzukreiden. Wenn wir am Ende die 90 Minuten hinter uns haben

(Zuruf: 60 Minuten!)

und in der Kabine geduscht haben und dort rausgehen, dann sieht die auch nicht mehr so aus, wie sie vorher aussah. Was auch noch dazukommt, ist, dass diejenigen, die im Nachgang die Bratwurst anbieten – die schmeckt mir übrigens, genau wie der Ministerin, auf dem Sportplatz besonders gut –, ebenfalls Ehrenamtliche sind, die da sind und die das für uns machen. Es ist schon angesprochen worden: Diese Menschen verdienen an dieser Stelle mit diesen Tickets eine kleine Aufmerksamkeit, ein kleines Dankeschön. Das sind 52.500 Euro, die wir dort über das Netzwerk „Fair Play Hessen“ hineingeben.

(Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das sind gar nicht die, die dort geholfen haben!)

Dass das hier ein Thema ist, kann ich nicht ganz verstehen.

(Beifall SPD und CDU)

Noch etwas anderes: Ich finde es richtig gut, dass die neue christlich-soziale Landesregierung das Ressort Sport mit den Dingen verbunden hat, die uns in den Familien bewegen, dass wir dafür gesorgt haben, dass der Sport mit den Themen, die die Gesundheit betreffen, kombiniert wird. Familie, Sport und Gesundheit – das gehört zusammen, das ist ein kluger Schachzug. Dass wir an der Stelle Familien unterstützen, die sonst vielleicht gar nicht ansatzweise eine Chance hätten, in ein Stadion zu kommen: Da können wir einfach mal ruhig überlegen, ob das nötig ist. Wenn der Abgeordnete der AfD sich hierhin stellt und sagt, man freue sich total für die Familien, das sei richtig klasse, er wolle aber nicht, dass Geld dafür ausgegeben wird: Das ist heuchlerisch. Das geht gar nicht.

(Beifall SPD und CDU – Zuruf AfD)

Wir freuen uns, dass die Mannschaft der Ukraine bei uns in Taunusstein für die nächsten Wochen ihr Zuhause gefunden hat. Wir wollen gute Gastgeber sein. Mein Fraktionsvorsitzender, Tobias Eckert, und ich waren beim öffentlichen Training mit 5.000 anderen Menschen; das ist ein Wort. Das zeigt, dass diese Mannschaft eine besondere Unterstützung braucht, weil sie leider in ganz besonderen Zeiten an so einem Turnier teilnehmen muss. Ich will mir gar nicht vorstellen, was in den Köpfen der Spieler vorgeht, wenn sie auf dem Spielfeld auflaufen. Das ist eine hohe Belastung. Meine große Anerkennung gilt dieser Mannschaft. Ich wünsche ihr ganz viel Erfolg.

(Beifall SPD, CDU und Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))

Herr Kollege, Sie müssen zum Schluss kommen.

Ich komme zum Schluss. – Man kann an dieser Stelle nur sagen – Zitat Thomas Müller –:

„Ich wünsche mir, dass wir uns als Gastgeber von unserer allerbesten Seite zeigen und die vielen Gäste mit offenen Armen und Herzen in Deutschland begrüßen. Es passiert genügend Mist in der Welt, …“

Er hat recht, in diesem Sinne …

(Beifall SPD und CDU)

Vielen Dank, Kollege Ulloth. – Das Wort hat Frau Staatsministerin Stolz. Bitte sehr, Diana.

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Lassen Sie mich an dieser Stelle auch die Vertreter des Sports begrüßen, Herrn Ralf-Rainer Klatt vom Landessportbund Hessen, Herrn Nicolas Fink, Geschäftsführer des Hessischen Fußball-Verbandes, und Ann Kathrin Linsenhoff, die Sportbeauftragte des Landes Hessen.

(Beifall CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten, Sandra Weegels (AfD) und Dirk Gaw (fraktionslos))

Gerade wurde schon über das 5 : 1 im Eröffnungsspiel ge sprochen. Über die Tore unserer Fußballer haben die Menschen im ganzen Land gejubelt. Millionen Fans weltweit verfolgen die Fußball-Europameisterschaft in den Stadien, am Bildschirm und beim Public Viewing. Spätestens seit letztem Freitag ist die EM-Stimmung so richtig entfacht. Das drittgrößte Sportereignis der Welt findet hier bei uns in Hessen statt. Im Stadion in Frankfurt werden es fünf EM-Spiele sein. Am Mainufer gibt es eine schöne Fanzone für Zehntausende von Zuschauern. Hier wird mitgefiebert, mitgejubelt und mitgefeiert.

Solche Gänsehaut-Momente sind auch eine tolle Belohnung für die viele Arbeit, die bei den Organisatoren und

im weiteren Umfeld der Vorbereitung für die EM in den letzten Jahren geleistet wurde. Auch das Land Hessen hat sich seit der Vergabe des Turniers im Jahr 2018 gemeinsam mit der Ausrichterstadt Frankfurt, den Fußballverbänden und vielen weiteren Partnern intensiv auf dieses Ausnahmeereignis vorbereitet. An der Stelle möchte ich mich insbesondere für die konstruktive Zusammenarbeit bei allen Beteiligten bedanken.

(Beifall CDU und SPD)

Mein großer Dank geht auch an die Sicherheits- und Rettungskräfte, die für Sicherheit sorgen und dort helfen, wo sie gebraucht werden. Wir haben alle ein gemeinsames Ziel: Wir in Hessen wollen weltoffene und herzliche Gastgeber sein. Allen nationalen und internationalen Gästen wollen wir ein friedliches, ein sicheres und ein mitreißendes Fußballfest bieten.

(Beifall CDU, SPD und Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))

Sport verbindet – das wird im Rahmen der Fußball-Europameisterschaft wieder einmal deutlich spürbar. Dabei geht es weit über die sportliche Bedeutung dieses Turniers hinaus. Sport bringt Menschen unabhängig von ihrem Alter, von ihrem Geschlecht, ihrer Herkunft, ihrer Religion, ihren politischen Überzeugungen oder ihrer sozialen Lage zusammen. Sport ist integrativ, Sport ist sozial, Sport verbindet.

(Beifall CDU und SPD)

Und ja, die Landesregierung will die Strahlkraft der EM im eigenen Land nutzen. Das Turnier soll in der Breite und nachhaltig wirken. Im Mittelpunkt stehen für uns dabei die Vermittlung der Werte des Sports und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, vorneweg die Kampagne „Fair Play Hessen: Euro 2024“. Vor zwei Jahren haben wir diese gemeinsam mit dem Hessischen Fußball-Verband, der Sozialstiftung des Hessischen Fußballs und der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung gestartet. Teamgeist, Zusammenhalt, Respekt, Chancengleichheit, Kindeswohl und Fair Play – für diese Werte werben wir mit unserer Kampagne.

(Beifall CDU und SPD)

Es ist gelungen, im Vorfeld der EM hierfür viele neue Vereine zu gewinnen. Inzwischen ist fast jeder dritte hessische Fußballverein Teil dieses starken Netzwerks und verschreibt sich diesen Werten. Im Rahmen der EM-Kampagne wurden unter anderem Straßenfußballturniere und Demokratie-Cafés veranstaltet, Schulungen gegen Diskriminierungen und Gewalt durchgeführt oder auch Kinderschutzkonzepte entwickelt.

Neben dem ideellen Gewinn für die eigenen Vereine gab es für die aktivsten Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, ein EM-Spiel zu besuchen. Einige von ihnen durfte ich persönlich kennenlernen. Mich hat begeistert und auch bewegt, mit wie viel Engagement die vielen Ehrenamtlichen bei der Kampagne dabei waren und welche wertvollen Erfahrungen sie gesammelt haben.

Der aktive Einsatz für die Werte von Fair Play ist auch dringend notwendig. Uns alle erschüttern die Berichte über Angriffe auf Schiedsrichterinnen und Schiedsrichter, über rassistische Beleidigungen und Gewalt auf und neben dem Fußballplatz – und das von der Kreisliga bis zum Profisport. Hierzu müssen wir alle ein klares Zeichen setzen:

Diskriminierung, Hass und Gewalt haben im Sport, aber auch in der gesamten Gesellschaft keinen Platz.