Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes (HafenEG): Übergang vom Hafenplanungs- zum Städtebaurecht im Gebiet der HafenCity – Drs 16/5507 – 4663 B
Umkleide- und Duschmöglichkeiten für Freizeitsportlerinnen und -sportler im Stadtpark – Drs 16/5536 – 4664 C
Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte, die Türen zu schließen. Ich beginne mit Glückwünschen. Sie gehen heute an unsere Kollegin Frau Dr. Freudenberg, die Geburtstag hat. Herzliche Glückwünsche des ganzen Hauses.
Die Gruppe REGENBOGEN hat um eine Änderung in der Reihenfolge der Fragen gebeten. Die in der Übersicht unter Nummer 4 und 8 aufgeführten Fragen werden demnach gegeneinander ausgetauscht. Außerdem macht es Sinn, die Fragen, die möglicherweise erst ganz am Ende der Fragestunde aufgerufen werden, nämlich Nummer 12 und Nummer 15, sachlich miteinander zu verbinden, sie also hintereinander aufzurufen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Laut Medienberichterstattung ist aufgrund einer Initiative von „Sterni-Park“ die erste anonyme Geburt in einem schleswig-holsteinischen Krankenhaus durchgeführt worden. Des weiteren wird berichtet, daß im Krankenhaus Elim Bestrebungen bestehen, hier anonyme Geburten durchzuführen.
Wie beurteilt der Senat die Möglichkeit, anonyme Geburten in den Krankenhäusern des LBK zu ermöglichen?
Gibt es diesbezügliche Überlegungen – auch im Hinblick auf eine Kostenträgerschaft –, und kann etwas über einen eventuellen Zeitrahmen der Verwirklichung ausgesagt werden?