Protokoll der Sitzung vom 11.12.2002

Sie meinen auch, meine Damen und Herren von der Opposition, die Stimmung in der Szene sei schlecht. Das Gegenteil ist doch wahr. Wo immer ich auch hinkomme – und ich bin fast jeden Abend bei irgendeiner Veranstaltung –, erlebe ich Aufbruchstimmung.

(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP)

Ich habe in den letzten Monaten eine Menge wunderbarer Künstler kennen gelernt, die den Mut haben, über Hamburgs Tellerrand hinauszuschauen, und die möchten, dass Hamburg durch ihre Arbeiten auch überregional glänzt.

Noch ein Vorwurf: Ich würde verdiente Kulturschaffende wegmobben. Das Einzige, was ich von den Geschäftsführern unserer Einrichtungen erwarte und verlange, sind saubere Bilanzen.

(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP)

Ich habe selbstverständlich diejenigen, die jetzt schon rote Zahlen schreiben, aufgefordert, Konsolidierungsmaßnahmen zu treffen. Ich erwarte und verlange, dass sie mit dem Geld, das sie von den Steuerzahlern bekommen, verantwortlich wirtschaften.

(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP)

Nur so kann man verhindern, dass sich ihre Häuser so verschulden, dass sie am Ende nicht mehr betriebsfähig sein werden.

Meine Damen und Herren der Opposition, Sie haben angekündigt, dass Sie dem Haushalt nicht zustimmen werden. Schade. Aber eigentlich ist es gut so, denn damit wird klar,

(Senatorin Dr. Dana Horáková)

A C

B D

dass Ihnen Ihre rhetorischen Pirouetten wichtiger sind als das Wohl und die Vitalität der Hamburger Kultur,

(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP – Werner Dobritz SPD: Gehen Sie doch zur „Bild“-Zeitung zurück, da ist ein Posten frei!)

die mir, nein, die uns am Herzen liegt.

Natürlich gibt es Probleme – nicht nur finanzieller, sondern auch struktureller Art. Aber daran arbeiten wir. Dieser Senat setzt sich mit verkrusteten Strukturen auseinander, die jahrzehntelang gewachsen sind. Aber es lohnt sich.

Wie sagte doch Herr Grund am Montag in der Generaldebatte?

(Zurufe von der CDU: Ver.di, wo ist er?)

„Hamburg glänzt mit kultureller Vielfalt.“

Dem kann man natürlich nur zustimmen.

(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP)

Diese Stadt hat ein unglaubliches Kreativitäts-Potenzial und wir werden alles tun, um es zu erhalten und es auszubauen.

(Ingo Egloff SPD: Das ist nicht Ihr Verdienst!)

Meine Damen und Herren, ich habe schon vor knapp acht Monaten, als ich hier erstmals stand, gesagt – und ich bin nach wie vor fest davon überzeugt –, dass Kultur eine Sache ist, die nicht spalten, sondern verbinden soll, quer durch die Parteien.

(Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP)

Ich bitte Sie, an einer konstruktiven Diskussion über Hamburgs Kultur teilzunehmen.

(Günter Frank SPD: Sie müssten beginnen!)

Und ich biete Ihnen, meine Damen und Herren von der Opposition, einen konstruktiven, sachlichen Dialog auch mit den Kulturschaffenden an. Nutzen Sie ihn. – Danke.

(Anhaltender Beifall bei der CDU, der Partei Rechtsstaatlicher Offensive und der FDP – Barbara Duden SPD: Den Eindruck habe ich aber nicht!)

Das Wort hat der Abgeordnete Christier.

Nur eine Bemerkung zu Herrn Ehlers. Ich nehme in Anspruch, bei vielen Premieren zu sein. Sie habe ich da nie gesehen. Wessen Kompetenzzentrum aber offenbar das „Salambo“ ist, der sollte zum Schauspielhaus gefälligst schweigen.

(Beifall bei der SPD und der GAL)

Wir lehnen jedenfalls jede Form telepathischer und ressentimentgesteuerter Beurteilung von Kulturleistung ab, das unterscheidet uns von Ihnen.

(Beifall bei der SPD und der GAL)

Sie haben hier wider besseren Wissens Behauptungen aufgestellt. Sie kennen auch die Aussagen des Intendanten zum Haushalt und zur Frage „11. September“. Sie haben dies wider besseren Wissens aufrechterhalten. Dies ist eine unerhörte Entgleisung.

(Beifall bei der SPD und der GAL)

Frau Senatorin, Sie haben das eben noch getoppt. Sie haben gesagt: „Der hat eine unsaubere Bilanz vorgelegt.“

(Elke Thomas CDU: Das hat sie nicht gesagt! – Manfred Mahr GAL: Ja, genau!)

Der Vorwurf der unsauberen Bilanz muss aus der Welt. So geht das nicht. Unsaubere Bilanz – nicht!

(Beifall bei der SPD und der GAL)

Ich werbe nochmals ausdrücklich für das Thalia Theater, für die Staatsoper, auch für das Schauspielhaus. Ich bin im letzten Jahr mindestens zwanzig- bis dreißigmal unterwegs gewesen. Es gibt hervorragende Aufführungen, es lohnt sich, dahin zu gehen. Machen wir doch alle gemeinsam Werbung dafür, dann kommen wir einen Schritt weiter.

(Beifall bei der SPD und der GAL)

Das Wort „spalten“ aus Ihrem Munde zu hören, Frau Senatorin, ist wirklich eine richtig komische Nummer. Dies hätten Sie nicht sagen sollen.

(Beifall bei der SPD und der GAL – Burkhardt Mül- ler-Sönksen FDP: Das ist daneben!)

Schließlich noch eine Bemerkung zu Herrn Woestmeyer. Offenbar ist Ihnen die Anwesenheit vieler Kulturschaffender hier unangenehm. Wir jedenfalls freuen uns darüber, dass sie heute hier sind.

(Beifall bei der SPD und der GAL – Elke Thomas CDU: Sie müssen Ihren Stil ändern!)

Und die Bemerkung Richtung Deputation habe ich überhaupt nicht verstanden. Wenn da Deputationssitzung ist, was macht denn die Senatorin mit ihrem Staatsrat hier? Die müssten doch dann eigentlich da sein, das ist ja nun ein lächerlicher Vorwurf.

(Beifall bei der SPD und der GAL)

Herr Ehlers hat alles, was ihm an Feindbild, an Spaltung, an Mobbing vorgeworfen wird, bestätigt. Da kann ich nur sagen: Frau Senatorin, wenn sich das durchsetzt, haben Sie den Hauptschaden und für Hamburg gilt „Gute Nacht“.

(Beifall bei der SPD und der GAL)

Ich glaube, dass die Zusammenarbeit in Sachen Kultur ein hohes Gut ist, aber auf dieser Basis geht es nicht. Es bedarf einer Umkehr des Stils von Ihrer Seite. Sie, als Kultursenatorin, sind vielleicht die wichtigste Person in einem vergleichbaren Amt. Sie müssen Ihre Rolle wirklich anders wahrnehmen, dann kommen wir auf eine neue Basis, sonst nicht.