Die FDP steht zum Projekt Messeerweiterung, wie es jetzt geplant ist, denn es sichert der Hamburg Messe große Zukunftschancen. Mit der Flächenerweiterung und der Hallenausrüstung auf den neuesten Stand der Technik wird die Gesellschaft für den Wettbewerb bestens gerüstet sein. Sollten die Gutachter Recht haben – da sind sich ja alle Gutachter ziemlich einig –, dass die Entwicklung weg von den großen Dinosauriermessen – der Ausdruck gefällt mir so gut – und hin zu mehr Spezialisierung und zu Veranstaltungen geht, die auch für den Besucher noch überschaubar bleiben, dann hat gerade Hamburg in Zukunft eine ganz große Wettbewerbschance; also nicht von der Größe, sondern von der Qualität her muss die Messe wieder an die Spitze streben. Mit ihrer technischen Ausstattung und bei den Serviceleistungen muss sie Spitze werden.
Das ist auch vor einem anderen Hintergrund besonders wichtig, nämlich vor dem Hintergrund, wie das Ganze finanziert werden soll. Nur wenn die Hamburg Messe künftig Spitze im Mittelfeld der Konkurrenzmessestädte in Deutschland und Nordeuropa ist, wird sie auch in der Lage sein, die Ertragslage des Unternehmens so weit zu verbessern, dass auch das Finanzierungskonzept, das wirklich eine Kraftanstrengung sondergleichen vonseiten der Messegesellschaft und der Stadt erfordert, trägt und umsetzbar ist.
Die strategischen Ziele der Hamburg Messe sind eben wichtig für die Finanzierung des Gesamten, sie sind aber auch eine der tragenden Säulen des Konzepts „Wachsende Stadt“. Ich will die Ziele noch einmal herausstreichen. Es geht darum, bestehende Messen in der Stadt zu halten, sie zu verbessern und weiter auszubauen. Wir haben einige Perlen unter den Messen in Hamburg, um die uns jede andere Messestadt beneidet, darunter die Weltmesse „Schiff, Maschine, Meerestechnik“. Die braucht dringend weiteren Platz, braucht moderneres Gelände. Die INTERNORGA ist schon genannt worden; sie ist in der Fachwelt unbestritten die größte Messe ihrer Art in Deutschland, viele sagen sogar in Europa. Auch die ist ausbaufähig, denn da konnte in den vergangenen Jahren nie akquiriert werden, weil selbst in der jetzigen wirtschaftlich schwierigen Zeit immer noch eine Warteliste von über 100 Ausstellern besteht, die gerne aufs Messegelände wollen, für die aber kein Platz da ist.
Wir haben natürlich auch die Risiken zu bedenken, die mit diesem Projekt verbunden sind. Den finanziellen Kraftakt – das ist das Risiko Nummer eins – habe ich schon genannt. Jetzt komme ich auf den Gutachter zu sprechen, den Frau Möller zitiert hat. Dieser sieht in der Tat ein Risiko darin, dass sich das Messewesen generell abschwächen wird, dass Messen in Zukunft – ich glaube, das unterstellt er wohl – ersetzt werden durch moderne Kommunikationsmittel, also durch virtuelle Messen. Ob die Entwicklung dahin gehen wird, ist zunächst einmal eine Glaubensfrage. Ich persönlich glaube das nicht, weil die Tatsachen dagegen sprechen. Fachmessen sind immer noch das wichtigste Instrument der Branchenkommunikation und Multimedia kann nur Teilfunktionen dieses Pakets übernehmen.
Frau Pauly, warten Sie einen Moment. Meine Damen und Herren, es werden hier im Raum zu viele Gespräche geführt. Stellen Sie diese bitte ein und schenken Sie Ihre Aufmerksamkeit der Rednerin.
Die AUMA – Ausstellungs- und Messe-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft e.V. – hat eine Untersuchung durchgeführt. Nach dieser Untersuchung sagen auch die Unternehmen, dass die Messen immer noch das zweitwichtigste Absatzinstrument für die Unternehmen nach dem persönlichen Gespräch mit potenziellen Kunden seien. Nach meiner Beobachtung haben sich alle Messen bis heute – das ist für mich ein wesentlicher Punkt, weshalb Messen auch in Zukunft eine große Rolle spielen werden – immer noch ein Stück der mittelalterlichen Märkte bewahrt. Menschen wollen das, was sie kaufen, fühlen, schmecken, riechen übertragen auf die heutige Zeit: Sie wollen das Produkt, wofür sie sich interessieren, auch einmal ausprobieren. Sie können es ja im Kleinen sehen. Wer bei eBay oder Amazon eine Kamera kauft, der geht vorher in den Media-Markt, guckt sich das Ding einmal an und vergleicht dann, ob der Preis im Internet billiger ist. Dann kauft er es, aber gesehen und ausprobiert hat er es vorher schon.
Die Menschen wollen Informationen austauschen und neue Trends aufspüren und das kann man nur am Markt selber, das kann man nicht virtuell über einen Computer-Bildschirm. Die Menschen wollen nicht zuletzt auch tratschen und den neuesten Branchenklatsch austauschen und dafür sind auch Messen sehr gut geeignet. Zu all dem müssen die Menschen real zusammenkommen und die Zukunft ist in meinen Augen nicht nur virtuell, so viele Computerfreaks es auch immer geben mag.
Ein Risiko bleibt allerdings und das sind die Kosten. Allerdings – das sollte uns alle mit Stolz erfüllen – hat der Hamburger Staat gerade bewiesen, dass auch der Staat im Rahmen eines Zeit- und Kostenplans bei einem Großprojekt bleiben kann, nämlich mit der Airbus-Ansiedlung und der Realisierungsgesellschaft Finkenwerder, die zurzeit jedenfalls noch voll im Kosten- und Zeitplan ist. Ich wünsche der Hamburg Messe eine vergleichbar glückliche Hand, dass es auch ihr gelingen möge, ähnlich gut im Plan zu bleiben und vor allen Dingen nicht kostenmäßig über die Ziele hinauszuschießen.
Die neue Hamburg Messe wird also im Zuge des Baufortschritts, der allmählich vonstatten geht, davon bin ich fest überzeugt, zunehmend dazu beitragen, die Wirtschaftspotenziale unserer Stadt noch mehr und noch besser auszuschöpfen zugunsten der Arbeitsplätze und der Wirtschaftskraft in unserer Stadt und nicht zuletzt zugunsten des Stadtsäckels, der von Senator Peiner verwaltet wird.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte zunächst allen Rednern der Koalition und der Opposition ein herzliches Dankeschön sagen, dass Sie dieses große Vorhaben, das wir jetzt in Angriff nehmen können, unterstützen. Es ist völlig richtig, wenn hier gesagt worden ist, dass der Erweiterungsbau der Messe keine Erfindung des Wirtschaftssenators Uldall sei. Die Pläne lagen fertig in der Behörde und wir freuen uns, dass wir jetzt an die Umsetzung gehen können.
Große Wirtschaftsstrukturvorhaben bei uns in der Stadt dürfen nicht durch kleinliche Streitereien zerredet werden, sondern wir müssen sie gemeinsam in der Verantwortung tragen, die wir für die gesamte Stadt aufzubringen haben.
Insofern will ich auch zur rhetorischen Frage, die Sie, Frau Möller und Herr Egloff, gestellt haben, warum jetzt eine Debatte zu diesem Thema stattfindet, Stellung nehmen. Wenn es um eine Investition von 330 Millionen Euro geht, dann muss das Parlament als Vertreter der Steuerzahler und muss die Regierung als Exekutive einen Moment innehalten und darüber nachdenken, über welche gewaltigen Finanzvolumina sie heute entscheiden.
Wir beschäftigen uns im Parlament mit vielen großen Themen, aber noch mehr mit kleinen Themen. Und wenn ein großes Thema ansteht und wir darüber hinaus auch noch einer Meinung sind, dann sollten wir dieses auch nach außen zeigen.
Ich freue mich, dass wir in Hamburg eine ganze Reihe von großen Wirtschaftsinfrastrukturvorhaben haben, die dafür sorgen werden, dass wir in den nächsten Jahren die Situation in Hamburg weiter verbessern können. Frau Ahrons hat schon die Color Line Arena genannt und ich nenne die Eröffnung des Containerterminals Altenwerder,
womit wir die Kapazität an Umschlagmöglichkeiten für die Container um 15 bis 20 Prozent steigern. Ich nenne den Ausbau des Flughafens.
Der Ausbau des Flughafens sorgt dafür, dass die Erreichbarkeit des Wirtschaftszentrums Hamburg verbessert wird. Ich erinnere an den Bau der HafenCity. Durch nichts wird mehr verdeutlicht, dass wir den Kurs der wachsenden Stadt in Hamburg verfolgen. Ich nenne auch – das sind vielleicht schon etwas umstrittenere Themen – die Airbus-Erweiterung, womit wir erreichen, dass unsere Position als Luftfahrtindustriestandort von weltweiter Bedeutung gefestigt wird, und schließlich nenne ich die jetzt anstehende Elbevertiefung. Auch das gehört zu den großen Infrastrukturvorhaben, die wir durchführen müssen, um die Zukunft Hamburgs zu sichern, um den Arbeitsmarkt in Hamburg positiv zu entwickeln. Bei allen Entscheidungen, die in diesem Zusammenhang anstehen, bitte ich Sie um Ihre Unterstützung, so wie ich sie heute bei allen Rednern gespürt habe.
Herr Kollege Egloff hat das Verfahren bei der Vergabe angesprochen. Hierüber wird im Einzelnen sehr sorgfältig berichtet werden. Im Ausschuss habe ich in dem Zusammenhang bereits eine Reihe von Fragen beantwortet. Das Verfahren ist so gelaufen, dass wir auf jeden Fall eine äußere Einflussnahme vermeiden wollten. Deswegen hat die Hamburg Messe und Congress GmbH eine Investorenausschreibung durchgeführt, um das wirtschaftlichste Ergebnis für diese Maßnahme zu ermitteln. Die Bieter wurden aufgefordert, nicht nur Vorschläge für den Bau zu liefern, sondern wir wollten Bau und Finanzierung aus einer Hand.
Nachdem die Angebotsverhandlungen abgeschlossen waren, wurde dem Senat das Ergebnis in anonymisierter Form zur Entscheidung vorgelegt, weil wir vermeiden wollten, dass an irgendeiner Stelle gesagt werden kann, der Senat hat sich nur aus diesem Grund entschieden. Dieses ist nicht der Fall gewesen und dieses wäre auch gar nicht möglich gewesen. Erst nach der Senatsentscheidung hat die Geschäftsführung der Hamburg Messe und Congress GmbH den Namen des günstigsten Anbieters bekannt gegeben. Das waren die Deutsche Industrieleasing, ECE und HOCHTIEF. Erst dann erfuhr auch ich als Senator, wer sich hinter den verschlüsselten Bewerbern im Einzelnen versteckte.
Herr Egloff, ich wäre dumm, wenn ich vorher versucht hätte, Eingang in diese Schlüsselzahlen zu finden, weil ich genau weiß, dass ein geschickter Herr Egloff mir dieses im Wirtschaftsausschuss um die Ohren gehauen hätte. Und diese Chance, lieber Herr Egloff, wollte ich Ihnen einfach nicht geben.
Meine Damen und Herren! Wenn Sie die Frage stellen, warum dieser Investor genommen worden ist und kein anderer, dann ist die Antwort ganz einfach: Dieses war der günstigste Anbieter und für uns kommt nur der günstigste Anbieter infrage. Für mich ist völlig unverständlich, wieso hier eine solche Diskussion ausgelöst wird, denn es gilt immer der günstigste Anbieter und nicht irgendein Anbieter, der irgendwelche anderen Qualitäten oder Eigenschaften mitbringen kann.
Wir haben vorher noch einmal alle infrage kommenden Standorte überprüft und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass der Standort am Dammtorbahnhof der beste sei, und zwar deswegen, weil die Messe in Hamburg etwas Singuläres hat, was die Leipziger Messe oder die Hannover-Messe nicht bieten können, nämlich eine unmittelbare Erreichbarkeit der Shopping-Zentren, der Einkaufsmöglichkeiten, der wundervollen Restaurants bei uns in der City. Dieses durch eine Verlagerung an den Rand der Stadt aufzugeben, hätte unserer Geschäftsführung einen wesentlichen Akquisitionsvorteil für neue Messen genommen und deswegen ist dieser Standort der richtige und wird die Hamburger Messen auch in Zukunft prägen.
330 Millionen Euro für den Neubau der Hallen, aber auch für die Verbesserung der Verkehrssituation, wie Frau Möller richtig sagte, für die Modernisierung des Schlachthofes, das ist ein gewaltiges Investitionsvolumen. Dieser Investitionsbetrag wird die jährlichen Ergebnisse der Hamburg Messe und Congress GmbH im Durchschnitt um zehn Millionen verschlechtern. Das ist viel Geld, aber wir bekommen auch viel dafür. Die Ausstellungsfläche wird um 20 Prozent erweitert werden. Das heißt, wir können die dringenden Nachfragewünsche von Ausstellern endlich befriedigen. Ich selbst bin heute Morgen zur Eröffnung der Messe „Reisen 2003“ gewesen. Ich kann Ihnen sagen, auch bei dieser Reisemesse, die sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt hat, gibt es bereits heute ein Kapazitätsproblem. Ich wünsche mir viele Messen, bei denen wir Kapazitätsprobleme haben, weil das zusätzliche Umsatzchancen sind, wenn wir denn diese Investition durchführen, um die zusätzlichen Aussteller hier nach Hamburg zu bekommen.
Es wird sich nicht nur die Ausstellungsfläche erweitern, es wird sich vor allen Dingen die Zahl der Besucher erhöhen und da ist wichtig, dass sich eine Erhöhung der Zahl der Besucher auch von außerhalb ergeben wird, und zwar wird sie auf das Dreifache steigen. Dreimal so viele Besucher von auswärts wie heute werden nach Hamburg kommen, ihr Geld hier ausgeben, in Restaurants, in Hotels, in den Läden, insgesamt in einem Volumen von 175 Millionen Euro, und es werden, wie von Frau Ahrons gesagt wurde, 4000 bis 5000 Arbeitsplätze durch diese große Investition geschaffen werden. Das sind alles gute Perspektiven, über die wir uns freuen wollen.
Aber es verbirgt sich hierhinter ja noch eine weitere, besonders erfreuliche Perspektive: Die Messehallen werden nämlich neben dem Olympiastadion gegenüber der HafenCity auf der südlichen Seite der Elbe der zweitwichtigste Standort für die Veranstaltung der Olympischen Spiele im Jahre 2012 sein. 2012 können wir in den Messehallen Basketball, Fechten, Ringen, Judo, Boxen, Tischtennis erleben. Ich bin mir absolut sicher, dass in solchen schönen, modernen, neuen Hallen dann auch viele Goldmedaillen an deutsche Sportler vergeben werden, vor allen Dingen auch an Sportler aus Hamburg, meine Damen und Herren.
Natürlich hätte es jetzt auch eine Alternative zum Ausbau der Messe gegeben. Diese Alternative hätte geheißen: kein Ausbau. Kein Ausbau hätte bedeutet, dass wir attraktive Messen von Hamburg aus verloren hätten. Wir hätten unseren Ruf als Messestadt gefährdet. Die betriebswirtschaftlichen Verluste der Messe-GmbH wären nicht gesunken, sondern gestiegen, wenn wir nicht gebaut hätten. Arbeitsplätze würden abgebaut und eine Wirtschaftsspirale nach unten wäre in Gang gesetzt worden. Das sind die Gründe, weswegen wir uns entschieden haben, jetzt mit allem Hochdruck diese Messe zu bauen. Das ist der Grund, weswegen wir, bevor wir ins Detail bei den Ausschussberatungen gehen, uns auch einmal über diese grundsätzlichen Perspektiven unterhalten sollten. Ich meine, das ist der Grund, dessentwegen dieser Tag für alle Hamburger Anlass zur Freude ist.
Gibt es weitere Wortmeldungen? – Die sehe ich nicht. Wenn keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stelle ich fest, dass die Drucksache bereits im Vorwege an Ausschüsse überwiesen worden ist und somit heute keine Abstimmung stattfinden muss.
Ich rufe dann als nächstes Tagesordnungspunkt 11 auf, die Drucksache 17/2059, Dringlicher Senatsantrag: Haushalt 2003, Darlehen an den Norddeutschen und Flottbeker Reiterverein e.V. für die Herrichtung einer Reitsportanlage und Gewährung einer Zuwendung für die Durchführung eines Dressurderbys 2003 in Hamburg. Hierzu gibt es eine Drucksache 17/2196 in der Neufassung. Das ist ein Antrag der SPD-Fraktion.
[Dringlicher Senatsantrag: Haushalt 2003 Darlehen an den Norddeutschen und Flottbeker Reiterverein e.V. für die Herrichtung einer Reitsportanlage und Gewährung einer Zuwendung
[Antrag der Fraktion der SPD: Darlehen an den Norddeutschen und Flottbeker Reiterverein e.V. für die Herrichtung einer Reitsportanlage und Gewährung einer Zuwendung für die Durchführung eines Dressurderbys 2003 in Hamburg – Drucksache 17/2196 (Neufassung) –]
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch dieses Thema ist eine Standortfrage, wenn auch in einer anderen Art. Frau Möller, ich möchte sagen, mit „innenpolitisch“ meine ich nicht nur die Opposition, sondern ich meine es parteiübergreifend und auch ganz besonders meine eigene Partei.
Das Deutsche Dressurderby in Hamburg ist eine von vielen Veranstaltungen, die den guten Ruf Hamburgs als Sportstadt, aber auch als Zentrum gesellschaftlicher Ereignisse in der Region und über die Grenzen der Bundesrepublik hinaus verbreiten. Die Unterstützung des Norddeutschen und Flottbeker Reitervereins bei der Erweiterung des Geländes für das Dressurderby durch ein Darlehen von 80 000 Euro und eine einmalige Zuwendung von 75 000 Euro soll die Veranstaltung nicht nur für das Jahr 2003, sondern auch darüber hinaus sichern. Bei der Unterstützung des Vereins sollte auch bedacht werden, wie viel ehrenamtliches Engagement notwendig ist, eine so bedeutende Großveranstaltung wie das Derby in Klein Flottbek auf die Beine zu stellen. Dafür sollte an dieser Stelle an den Norddeutschen und Flottbeker Reiterverein auch ein Dank ausgesprochen werden.