Protocol of the Session on September 25, 2003

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(Ingo Egloff SPD: Genau!)

In meinen Augen sind Mittelkürzungen in der Zukunft kontraproduktiv. Sie würden nämlich das finanzielle Engagement der Privatwirtschaft schlecht belohnen und sie würden vor allen Dingen das ehrenamtliche Engagement demotivieren.

Wichtige Projekte sind auf dem Weg. Ein Beispiel ist die Messeerweiterung. Im Frühjahr 2005 sollen die ersten Hallen genutzt werden. Der Ausbau des Kongresszentrums ist für mich auch ein sehr wichtiger Aspekt, egal welche Schwierigkeiten es mit dem Rosengarten gibt. Dass dabei der Park Planten un Blomen nicht abgeholzt werden darf, ist eine Selbstverständlichkeit.

(Dr. Andrea Hilgers SPD: Tatsächlich? – Beifall bei Dr. Willfried Maier GAL)

Meine Damen, meine Herren! Herr Hardenberg hatte gesagt, nichts sei so gut, als dass man es nicht besser machen könnte. Dem kann ich nur beipflichten. Die Anhörung hat gezeigt, dass es eine Fülle von Maßnahmen gibt, die dem Tourismus dienen könnten. Ich will nur die Hotelausschilderung als Leitsystem für auswärtige Autofahrer nennen, die in jeder Touristenstadt eine Selbstverständlichkeit ist. Die Hotellerie würde es bezahlen, aber leider gibt es irgendwelche unerfindlichen behördlichen Schwierigkeiten.

Der nächste Punkt. Wir hatten in diesem Jahr reichlich südliche Sonne, aber um touristisch attraktiv zu sein, braucht es auch südliches Flair, das heißt, wir brauchen eine funktionierende Außengastronomie. Die Sperrzeit muss verkürzt werden.

(Beifall bei der FDP, der CDU und der Partei Rechtsstaatlicher Offensive)

Das bedeutet, dass die Öffnungszeiten verlängert werden müssen.

Was mir in diesem Sommer aufgefallen ist oder was auch immer wieder bemängelt wird, ist die fehlende Ausschilderung für unsere beiden Arenen. Fremde finden sie kaum. Das muss dringend und schnell nachgebessert werden.

A C

B D

Ein weiterer Punkt, der auch die Arenen betrifft. Ich habe mir in diesem Jahr das Vergnügen gegönnt, die Rolling Stones zu besuchen.

(Beifall bei der FDP, der CDU, der Partei Rechts- staatlicher Offensive und der SPD sowie Oh-Rufe)

Da habe ich in Bezug auf die Arenen – außer dem tollen Konzert – Folgendes erlebt. Der HVV gibt sich großartige Mühe, um die Besucher mit Bussen, in denen schon die ersten Lieder gespielt werden, von der S-Bahn-Station zum Konzert zu fahren. Die Fahrgäste werden motiviert und schon mit Leuchteffekten in Stimmung auf das Konzert gebracht.

Wenn dann das Konzert zu Ende ist, kann der HVV es auch mit noch so vielen Bussen nicht schaffen, alle Besucher des Konzerts möglichst schnell, bevor die letzte S-Bahn fährt, zum Bahnhof zu karren. Dafür habe ich volles Verständnis. Ich habe aber kein Verständnis dafür, dass es keine Ausschilderung gibt, die auf den Fußweg zur S-Bahn-Station hinweist. Die Leute, die den Weg nicht kennen, irren durch die Gegend. Ich bin genauso geirrt, weil ich mich der falschen Bewegung angeschlossen habe.

(Beifall bei Ingo Egloff SPD und Jörg Lühmann GAL und Heiterkeit bei der FDP, der SPD und der GAL)

Zweitens ist dieser Fußweg überhaupt nicht ausgeleuchtet. Er läuft teilweise an der Straße entlang und hat keine gescheiten Fußgängerüberwege. Das heißt, man läuft als Fußgänger zwischen den hin und her pendelnden Bussen durch die Gegend.

Drittens hat er Schlaglöcher ohne Ende und man stolpert im Dunklen von einem Schlagloch zum anderen. Dafür, dass das bis heute nicht repariert worden ist, fehlt mir jedes Verständnis.

Was möchten Sie jetzt wissen? Wie gut das Konzert war?

Gestatten Sie die Zwischenfrage, Frau Abgeordnete?

Ja.

Frau Pauly, es gibt einen Extra-Fußweg zur S-Bahn-Station. Das ist Ihnen nicht aufgefallen?

Nein, der war nicht ausgeschildert. Wenn Sie mich das nächste Mal begleiten werden, werde ich ihn finden.

(Heiterkeit und Beifall bei der FDP, der SPD und der GAL – Glocke)

Frau Pauly, es gibt noch eine Zwischenfrage.

Wollen Sie auch mitgehen?

(Heiterkeit und Beifall bei der FDP, der SPD und der GAL)

Ich wollte nur noch nachfragen, ob Sie sicher sind, dass Sie sich

auf dem Fußweg befanden, weil Sie ursprünglich sagten, Sie hätten den Fußweg nicht gefunden, und hinterher sagten Sie, er war nicht beleuchtet und er hatte Stolpersteine. War es denn überhaupt der Fußweg?

Es war ein Fußweg, der dann leider auf der Straße endete. Das ist richtig. Es war offensichtlich der falsche Weg. Aber es war ein Fußweg, das habe ich anschließend kontrolliert.

(Erhard Pumm SPD: Frau Pauly, lassen Sie sich nicht aus der Ruhe bringen!)

Jetzt aber Spaß beiseite. Es war ein Fußweg, der dann zu einer Brücke über die viel befahrene Schnackenburgallee führte. Er war unbeleuchtet, nicht ausgeschildert und voller Schlaglöcher.

(Unruhe im Hause – Glocke)

Meine Damen und Herren, auch wenn es Gründe gibt, bei dieser Debatte erheitert zu sein, bitte ich um etwas mehr Ruhe. Wenn Sie in Gruppen sprechen, gehen Sie bitte hinaus, aber sonst hören Sie bitte der Rednerin zu.

Jetzt komme ich auch zu dem ernsteren Thema.

In der Anhörung wurde auch noch ein Festival für Musicals angeregt. Da hat mich die Reaktion der öffentlichen Hand ein bisschen enttäuscht nach dem Motto, lass mal abwarten, was Herr Klokow dazu sagt und welche Vorstellungen er bringt. Wenn die Stadt sich als Dienstleister für die Wirtschaft betrachtet, kann man auf jemanden, der eine solche Idee hat, zugehen und sagen, lasst uns gemeinsam überlegen, was und ob wir etwas daraus machen können.

Zum Ticketverkauf bei Staatstheatern ist schon etwas gesagt worden. Ich glaube, Herr Hardenberg hat gesagt, dass dieser Missstand nun schon seit zehn Jahren existiert. Ich hoffe, dass der Zustand bald beseitigt wird.

Zum Kreuzfahrtterminal: Wir haben gehört, er ist nicht vom Feinsten und muss aufgepeppt werden. Das soll jetzt geschehen, aber nur als Provisorium und Übergangsregelung, das lässt sich wohl nicht anders machen.

Jetzt möchte ich noch einen Satz zu Frau Duden sagen. Sie hatten beklagt, dass der "Echo" verloren gegangen ist. Meine Damen, meine Herren, dank Ihrer Politik, der rotgrünen Politik in Hamburg, ist der "Echo" in Hamburg nur noch als Echo zu vernehmen. Daran möchte ich Sie noch einmal erinnern.

(Beifall bei der FDP, der CDU und der Partei Rechtsstaatlicher Offensive)

Gibt es weitere Wortmeldungen zu dem Thema? – Die sehe ich nicht. Dann stelle ich fest, dass die Bürgerschaft von der Drs. 17/3305 Kenntnis genommen hat.

Wir kommen jetzt zum Tagesordnungspunkt 61, Antrag der Koalitionsfraktionen: Bewerbung Hamburgs als "Stadt der Wissenschaft 2005".

[Antrag der Fraktionen der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, der CDU und der FDP

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Bewerbung Hamburgs als "Stadt der Wissenschaft 2005" – Drs. 17/3325 –]

Diese Drucksache möchte die SPD-Fraktion an den Wissenschaftsausschuss überweisen. Wer wünscht das Wort? – Herr Brandes, Sie haben es.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Stifterverband der Deutschen Wissenschaft hat erstmalig in Deutschland den Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft 2005" ausgeschrieben. Die Idee dahinter ist nicht nur ein finanzieller Gewinn für den Sieger, sondern die Schaffung eines Netzwerks insbesondere zwischen Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft, Kunst und Kultur in den unterschiedlichen Bewerberstädten.