"In vieler Hinsicht, so sagt Sabrina Hoops, seien die Abläufe in diesem Jugendheim 'recht gut' organisiert."
(Michael Neumann SPD: Der hat keine Aussage- genehmigung! – Klaus-Peter Hesse CDU: Das ist wie bei Herrn Voscherau!)
"Wir haben viele Gespräche zur Feuerbergstraße geführt. Die Fälle werden dort sehr professionell gehandhabt."
Diese Zitate sprechen für sich. Chaos in der Feuerbergstraße: Chaos – so sagt uns jede gut Enzyklopädie – ist ein Zustand vollständiger Unordnung oder Verwirrung.
Auf unserem Globus gibt es bestimmt viele Orte, an denen ein solches Chaos herrscht. Die Feuerbergstraße allerdings gehört bestimmt nicht dazu. Es gab und gibt dort kein Chaos.
Ich will Ihnen gar nicht alles auflisten, was seit meinem Amtsantritt von meiner Behörde in Ordnung gebracht worden ist. Das mache ich gern bei anderer Gelegenheit.
Vielleicht nur so viel, was das seinerzeit größte und ungelöste Chaos bei den Zuwendungsbescheiden angeht.
Ich erinnere nur an den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der die Vorgänge in der damaligen BAGS untersuchte. Dieses Chaos – das Chaos bei den Zuwendungsbescheiden – ist beseitigt.
Inzwischen werden sie nach transparenten Kriterien, vor allen Dingen auch rechtzeitig vor Beginn der Maßnahme bewilligt. Ausnahmen gibt es nur noch, wenn notwendige Informationen nicht vorliegen.
Davon haben Sie zu sozialdemokratischen Regierungszeiten nur geträumt. Niemals haben Sie das erreicht.
Wir haben die Umsteuerung bei den Hilfen zur Erziehung bis hin zu präventiven Hilfen geschafft. Wir haben das schwierige Kapitel "pflegen und wohnen" mit seinen hohen Defiziten zu einer Lösung geführt.
Die Frage, wer hier Siesta gemacht hat, mag der geneigte Zuhörer selbst beurteilen, nach dem, was ich soeben gesagt habe.
Das alles – das habe ich mehrfach deutlich gemacht – soll in Sachen Feuerbergstraße nichts beschönigen. Dort, wo gearbeitet wird, werden Fehler gemacht. Schlimm wäre es nur, wenn sie nicht behoben würden. Ich habe in
den vergangenen Tagen wirklich immer wieder verdeutlicht: Erkennbare Fehler sind in der Feuerbergstraße behoben worden und werden behoben werden. Wir haben die geschlossene Unterbringung – und das wissen Sie alle sehr gut – gegen erbitterten Widerstand, der zum Teil bis heute andauert, eingerichtet. Die GAL war von Anfang an dagegen.
Hier brauchen wir gar nicht lange zu diskutieren. Das ist so geblieben. Die Argumente an dieser Stelle sind auch ausgetauscht.
geradeso, als ob die Einrichtungen dort auf unsere Jugendlichen nur warten würden. Im Klartext heißt das doch: Die Genossen wollen keine geschlossene Unterbringung.
Fazit: Die Opposition macht die geschlossene Unterbringung schlecht. Sie hat in den letzten Wochen und Monaten in der Öffentlichkeit ein Zerrbild von der geschlossenen Unterbringung Feuerbergstraße gezeichnet und Sie versuchen heute, genau dieses fortzusetzen.
Im Interesse der Jugendlichen, denen wir helfen wollen, wieder zu einem geordneten Leben zu finden und im Interesse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Feuerbergstraße, die eine der schwierigsten Aufgaben zu erfüllen haben, die es in der Jugendhilfe gibt
fordere ich Sie auf: Kommen Sie auf den Boden der Tatsachen zurück und führen Sie mit uns endlich eine sachliche Diskussion.