Protocol of the Session on July 5, 2007

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(Beifall bei der CDU)

Andererseits freut mich diese Anfrage insofern natürlich besonders, da sie im Gegensatz zu dem Zerrbild, das von

dem Kollegen Schmidt gemacht worden ist, sehr deutlich zeigt, welche hervorragende Arbeit der von der CDU geführte Senat gemeinsam mit der CDU-Regierungsfraktion in den letzten Jahren für den Sport gemacht hat.

(Michael Neumann SPD: Sie haben vergessen, sich selbst zu erwähnen!)

- Ja, sicher. 63 Abgeordnete der Regierungsfraktion leisten stets und ständig fleißig ihre Arbeit für Volk, Vaterland und unsere Heimatstadt.

(Michael Neumann SPD: Wollen Sie jetzt das Hamburg-Lied singen?)

Das tun wir natürlich gemeinsam mit dem Senat.

Aber ich will gerne auf die Inhalte des Breitensports eingehen, weil der Kollege Schmidt fälschlicherweise dieses Zerrbild deutlich macht, wir würden für den Breitensport nichts tun. Deshalb habe ich mir das herausgeschrieben, um exemplarisch zu belegen, dass das nicht der Fall ist.

Wir vernachlässigen den Breitensport nicht, sondern fördern ihn weiterhin. Wir haben hierfür sogar die Finanzmittel weiter aufgestockt. Der Freizeit-, Breiten- und Gesundheitssport ist auch für die CDU-Bürgerschaftsfraktion eine der wichtigen Säulen der Sportentwicklung. Zusätzlich fördern wir aber endlich auch den Wettkampfsport in dem Maße wie er einer Sportmetropole wie Hamburg bald gebühren wird. Der Wettkampfsport ist ebenfalls eine der wichtigen Säulen des Sports. In den langen Jahren der SPD-Regierung wurde der Wettkampfsport nicht nur stiefmütterlich behandelt, sondern geradezu sträflich vernachlässigt. Er ist aber auch für die gesamtgesellschaftliche Entwicklung bedeutsam, denn er prägt positiv das Bild der Sportstadt Hamburg und verhilft - auch durch seine Sportlerinnen und Sportler - zu nationalem wie internationalem Ansehen. Zudem dienen Wettkampfsportler im Kleinen wie im Großen - unter Wettkampfsport verstehe ich sowohl den breitensportorientierten Wettkampfsport als auch den Hochleistungssport - insbesondere den Kindern und Jugendlichen sowie jungen Erwachsenen als Vorbild. Insofern sind auch sie eine feste Stütze unserer Gesellschaft. Das alte Wort gilt nach wie vor: Breitensport und Wettkampfsport bedingen sich einander. Der eine ist ohne den anderen nichts.

(Beifall bei der CDU)

Zu dem Punkt Sportstätteninfrastruktur, hier insbesondere im Bereich Schwimmen. Es gibt Planungen für das Bad in Volksdorf - ein Erweiterungsbau -, es gibt Planungen für das neue Holstenbad in Altona und Ohlsdorf wird umgebaut. Ich finde, hier leistet auch die Bäderland Hamburg GmbH hervorragende Arbeit. Wir investieren aber auch in den Freizeitsport. Zwei Beispiele: Ausbau von Laufstrecken sowie Sportveranstaltungen für jeden Mann und jede Frau.

Zum Thema Sportentwicklung sollte noch einmal die hervorragende Arbeit der Sportfachverbände genannt werden. Der zweitgrößte Fachverband, der Hamburger Fußballverband mit seinen Maßnahmen, jetzt auch verstärkt zum Thema Gewaltprävention, und der Hamburger Schwimmverband mit seinen sowohl wettkampfsportlichorientierten als auch breitensportorientierten Angeboten. In diesem Zusammenhang gestatten Sie mir und den Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion den großen Dank an das ehrenamtliche Engagement der vielen Vor

stände und der Betreuerinnen und Betreuer, der Helfer, der Trainer und der Übungsleiter. Sie sind eine große Stütze der Gesellschaft, insbesondere der Sportstadt Hamburg.

(Beifall bei der CDU und bei Michael Neumann SPD)

Ich möchte zudem noch auf den Bereich Breitensport, weitergehend Kooperation Schule und Verein eingehen. Im Schuljahr 2006/2007 wurde der Bereich durch einen weiteren Zweig Talentförderung ergänzt. Entgegen einigen Kritiken sind die Mittel für die Breitensportförderung eher konstant geblieben. Sie wurden eher noch erhöht. Das kann man im Sportfördervertrag, den wir beim letzten Mal debattiert haben, nachlesen.

Der Senat fördert und unterstützt eine Vielzahl von Projekten und nicht nur aus dem Bereich der Behörde für Bildung und Sport, sondern auch aus dem Bereich der Behörde für Soziales und Gesundheit, im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Das darf man nicht vergessen und insbesondere auch bei den Freien und den bezirklichen Trägern.

Es gibt Bildungsempfehlungen für die Kitas im Bereich Bewegung und Gesundheit. Die Hamburger Sportjugend, die größte Jugend- und Verbandsorganisation mit 184.000 Mitgliedern wird gefördert. Im Jahre 2002 waren es 433.000 Euro. Mittlerweile - man höre und staune - im Jahre 2006 waren es 503.000 Euro, also ein Zuwachs von 70.000 Euro, Herr Kollege Schmidt. Das ist Breitensport, das ist Sozialarbeit im Sport.

(Vereinzelter Beifall bei der CDU - Glocke)

Herr Dietrich, ich möchte Sie kurz unterbrechen, weil ich das Verhalten von Ihnen als Abgeordnete bei der Sportdebatte sehr unsportlich finde. Deshalb wäre es doch besser, wenn wir ruhig sein würden und der Rede lauschen würden.

(Gerhard Lein SPD: In der Turnhalle ist es auch immer laut!)

Als Letztes, lieber Gerhard Lein, das Projekt "Shake Hands", Öffnung der Sportvereine für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien, ein bedeutendes Projekt und eine sehr soziale Linie dieses Senats. Sportliche Ganztagsförderung, die Verknüpfung von Sportvereinen mit Ganztagsschulen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, auch neue Projekte, die dieser Senat auf Anregung der Regierungsfraktion unterstützt und auch weitergeführt hat.

Last, but not least zum Thema Wettkampfsport. Wir haben zusätzliche Finanzmittel aus dem Sportfördervertrag zur Verfügung gestellt. Der OSP wird durch 11 Millionen Euro mit dem Ausbau neuer Landeszentren unterstützt. Die Stiftung Leistungssport ist mit 3 Millionen Euro seitens der Freien und Hansestadt Hamburg ausgestattet worden. Das sind alles zusätzliche Mittel, die dem Sport zur Verfügung gestellt werden. Mittlerweile liegen die Erträge bei über 200.000 Euro im Jahr. Ich finde das sehr bedeutsam. Das Geld ist nicht weg, Herr Kollege Schmidt, sondern es hat sich quasi vermehrt.

Unterstützung Team Hamburg mit 50.000 Euro pro Jahr und neu eingeführt wurde der Haushaltstitel "Förderung des Leistungssports", verbunden mit einer Erhöhung der

Mittel im Doppelhaushalt. Förderung des Spitzensports 2006 in Höhe von 2,6 Millionen Euro, für die Akquisition von Weltmeisterschaften und Europameisterschaften ist die Verpflichtungsermächtigung auch im Haushalt eingestellt.

Meine Damen und Herren! Die CDU-Regierungsfraktion unterstützt den Senat weiterhin in seinem Bestreben, sowohl den Breiten- als auch den Wettkampfsport zu fördern. Beides bedingt einander. Dieser eingeschlagene Weg ist aus unserer Sicht sportpolitisch betrachtet der richtige Weg und wir werden diesen weiter gehen. Sukzessive wollen wir in den nächsten Jahren die Rahmenbedingungen des Sports mit konkreten Maßnahmen verstärkt ausbauen.

Meine Damen und Herren! Wir fordern deshalb auch die Oppositionsparteien, insbesondere aber die alte Dame SPD auf, diesen Weg mit uns zu gehen und endlich, um es einmal mit den Worten aus dem Boxsport auszudrücken, aus Ihrer ideologischen linken Ecke herauszukommen. - Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU)

Bevor ich Frau Dr. Lappe das Wort gebe, möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass wir hier oben nicht die Chance haben, Rote Karten zu verteilen und Leute vom Platz zu stellen. Deshalb wäre es gut, wenn wir alle dieser vermutlich letzten Debatte vor der Sommerpause etwas mehr Chance geben würden. Frau Dr. Lappe, bitte.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Spiel geht weiter. Zunächst möchte ich dem Kollegen Schmidt Dank sagen, dass er diese Große Anfrage gestellt hat.

(Vereinzelter Beifall bei der GAL und Beifall bei der SPD)

Ich hatte gedacht, dass Sie mir zum Gefallen so viele Fragen nach geschlechtsspezifischen Zahlen von Gender Mainstreaming und Gender Budgeting darin stehen haben. Wie ich jetzt weiß, hat das offensichtlich einen anderen Hintergrund.

(Michael Neumann SPD: Den, dass die Grünen in Nordrhein-Westfalen bei uns abschreiben!)

Schade, ich hatte gedacht, dass sich dieses Denken schon weiter in den Kopf eingeprägt hätte, aber das scheint nicht so zu sein.

(Zurufe von Michael Neumann SPD)

- Herr Neumann, ich möchte jetzt gerne reden.

(Beifall bei der GAL und der CDU)

Wie die Antworten gezeigt haben, ist dieses auch beim Senat noch mit gewissen Problemen behaftet. Gerade bei den Fragen zu Gender Budgeting, Gender Mainstreaming kam vom Senat die Antwort: Damit hat sich der Senat nicht befasst, dafür haben wir keine Zahlen. Wenn es Zahlen gab, waren es die vom HSB, die aber auch sehr aufschlussreich waren. Warum redet mir jetzt von hinten jemand in den Nacken? Ist das eine neue Art?

(Beifall bei allen Fraktionen)

Auf vorne bin ich eingestellt.

A C

B D

(Bernd Reinert CDU: Es fehlt noch jemand von der Seite!)

Was mir bei den Zahlen oft gefehlt hat, waren Vergleichszahlen aus anderen Bundesländern. Da müssten wir noch einmal entschieden nachlegen. Insgesamt erweckt es natürlich den Eindruck - und das soll es wahrscheinlich auch -, dass Hamburg sehr aktiv ist und viel macht und sich als Sportstadt profiliert hat. Aber in Wahrheit ist es auch aus meiner Sicht so, dass vor allen Dingen deutlich geworden ist, zu wessen Lasten die Umschichtungen stattgefunden haben. Es ist sicherlich so - da gibt es, glaube ich, keine Diskussionen -, dass der Senat erhebliche Anstrengungen im Bereich Leistungssport unternommen hat, die Stadt voranzubringen. Auch in dem Bereich Veranstaltungen oder Eventsport, wie man das nennt, ist das überhaupt keine Frage. Aber diese Dinge sind natürlich zulasten des Breitensports, des organisierten Sports gegangen. Ich möchte noch einmal auf zwei Zahlen, die ich schon bei der Debatte um den Sportfördervertrag gesagt habe, wiederholen: 2002 waren wir bei 8,7 Millionen Euro Förderung für den organisierten Sport. Dieses Jahr werden es nach Abzug des Konsolidierungsbeitrags noch 5,7 Millionen Euro sein. Das sind 3 Millionen Euro weniger und der Sport hat im Prinzip dadurch, dass seine Förderung immer von den Lotto/Totoeinnahmen abhängig war, den Konsolidierungsbeitrag gleich mitgeliefert. Das heißt, wenn die Einnahmen geringer wurden, wurden auch die Zuwendungen für den Sport geringer. Darauf haben Sie noch einmal den Konsolidierungsbeitrag gesetzt. Diese 3 Millionen Euro sind jetzt irgendwo in den anderen Bereichen verschwunden. Es ist sicherlich sinnvoll, auch diese Bereiche zu fördern, das ist keine Frage. Sie entziehen das Geld einem Bereich, in dem der Sport genauso, wenn nicht noch mehr nötig wäre. Insgesamt kommt mehr eine Haltung durch, die zwar verbal nach Ihrem Bekunden, Herr Dietrich, den Breitensport mit einbezieht und als sehr wichtig und als Fundament sieht, aber im Detail und in Wahrheit ist es aus meiner Sicht nicht so. Ich möchte auf einen Zusammenhang hinweisen, der nicht explizit in der Großen Anfrage steht, aber den wir aus anderen Veröffentlichungen des Senats kennen: Hamburger Kinder in Bewegung, eine interessante, qualitative Studie.

(Petra Brinkmann SPD: Ja!)

Genauso auch das Handlungskonzept Integration. Darin stehen auch interessante Dinge über Sport. Ich möchte anhand der Handlungsempfehlungen, die der Senat in der Broschüre zur Untersuchung der Bewegung bei zehnjährigen Kindern in Hamburg entworfen hat, versuchen herauszufinden, ob in den Antworten zur Sportförderung in Hamburg diese Dinge in irgendeiner Weise berücksichtigt worden sind. Die erste Handlungsempfehlung ist, gezielte Bewegungsräume zu schaffen, indem mehr Freiflächen als Sport- und Spielräume ausgewiesen werden. Wir reden zwar immer über Sportplätze und Sporthallen und dass saniert werden muss und dann gibt es Sanierungsstaus, aber überall in der Stadt wird zugebaut, werden Häuser gebaut.

(Michael Neumann SPD: Domplatz!)