Lars Dietrich

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Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte gar nicht vertiefend auf die Aussagen des Kollegen Schmidt eingehen, weil sie im Wesentlichen nicht zum Tagesordnungspunkt gehören. Zum Masterplan Volkspark möchte ich feststellen, dass es sich um ein innovatives Projekt und um die gelungene Synthese von Natur und Erholung sowie Breiten- und Freizeitsport handelt.
Besonders hervorzuheben ist, wenn ich gerade auch Breiten- und Freizeitsport und Wettkampfsport betont habe, dass die Volksbank-Arena kommen wird. Hier wurden von privater Seite, von der Alexander-OttoSportstiftung insgesamt 11 Millionen Euro plus 2 Millionen Euro als Betriebskapital investiert. In diesem Zusammenhang möchte ich meinem Kollegen Dr. Andreas Mattner sehr herzlich danken, der sich auch persönlich immer für dieses Projekt engagiert hat.
Das, finde ich, ist eine ganz tolle Sache.
Jetzt zu dem Antrag, lieber Jürgen Schmidt, liebe Verena Lappe. Zu Beginn möchte ich mit einem weitverbreiteten Irrtum aufräumen. Der vorliegende Masterplan - und das sagt auch schon das Wort - ist ein Entwicklungsplan und kein Umsetzungsplan. Sinn und Zweck eines Entwicklungsplans ist es, dass man ihn sukzessive weiterentwickelt. Das Gutachten des amerikanischen Mister Rouse war eine Ideenskizze. Er war der Anstifter, einmal über den Tellerrand hinauszuschauen. Die zweite Stufe war das, was wir im Sportausschuss gemacht haben, nämlich die Bewertung des Senats auf der einen Seite und die Bewertung des Parlaments auf der anderen Seite. Wir haben die dritte Stufe angefangen und ich möchte das an dieser Stelle auch sehr deutlich betonen.
Wir haben die Bürgerinnen und Bürger, die Vereine, die Verbände, Initiativen mit in diesen Dialog hineinbekommen. Es gab drei Workshops, es gab eine öffentliche Informationsveranstaltung. Ich finde, der Senat hat hier hervorragend gezeigt, dass man mit dialogorientierter Politik sehr viel bewegen kann.
Dieser Plan ist mit einer breiten Beteiligung der Bürgerin
nen und Bürger und der Öffentlichkeit diskutiert worden. Experten sowie Vereine und Verbände wurden ebenfalls angehört. Die bezirklichen Fachausschüsse der Bezirksversammlung Altona haben zuletzt im Dezember noch einmal darüber getagt. Weitestgehend sind die Wünsche der Beteiligten in dieser dritten Phase auch in die jetzige Masterplanung mit eingeflossen.
Ich habe den Eindruck, dass Ihnen die positive Resonanz in der Bevölkerung politisch wiederum ein Dorn im Auge ist. Sie schaffen hier, insbesondere Sie, lieber Kollege Schmidt, ein Horrorszenario und sprechen von einem Jahrmarkt beziehungsweise von einem Disneyland, das angeblich die Natur zerstören würde und der Bevölkerung das Geld aus der Tasche zieht. Es ist aber mitnichten so.
Wenn Sie den Masterplan genau gelesen und, ich füge gerne hinzu, verstanden haben, sehen Sie, dass keine Ihrer ausgesprochenen Befürchtungen auch nur annähernd geplant, geschweige denn in die Tat umgesetzt werden sollen. Die behutsame Umgestaltung unter Berücksichtigung des Naturraums und des Gartendenkmals bedeuten einen erheblichen Mehrwert für die gesamte Region, sprich für Altona und Lurup im Besonderen, aber natürlich auch für die Sportstadt Hamburg im Allgemeinen. Leider negiert die Opposition hierbei immer den mehrheitlichen Bevölkerungswillen. Deswegen wäre es besser, wenn Sie zu einer sachlichen Auseinandersetzung mit diesem Thema kommen würden und endlich auch einmal die Abkehr von kleinkarierten, polemischen und wahltaktischen Ränkespielen einleiten würden.
Nochmals: Es handelt sich um einen Entwicklungsplan und nicht um einen Umsetzungsplan. Deshalb müssen wir - wie auch in der Vergangenheit -, sowohl die Hamburgische Bürgerschaft auf der einen Seite als auch die Kolleginnen und Kollegen der Bezirksversammlung Altona auf der anderen Seite, die einzelnen Module in den Fachausschüssen weiterentwickeln. Wir als CDU möchten gerne, dass es mit dem Masterplan in die vierte Phase geht und wir freuen uns auf die vielen neue Module, die es für Hamburg gibt.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Was mich jetzt bereits am Anfang der Debatte ein wenig stört, ist wieder die sehr ideologische Ausrichtung des Redebeitrags des SPD-Abgeordneten. Es ist immer wieder festzustellen, dass Herr Schmidt seit drei Jahren versucht, in diesem hohen Hause zu penetrieren, dass in dieser Stadt nur der Spitzensport und nicht der Breitensport stattfindet. Aber das Gegenteil ist hier der Fall.
- Herr Schmidt, für mich seit drei Jahren, seitdem ich als sportlicher Sprecher die Replik auf Ihre Reden halten darf.
In Hamburg geben wir 8,1 Millionen Euro überwiegend für den Breitensport aus. Für die Jahre 2007 und 2008 sind es sogar 16,2 Millionen Euro. Zudem, Herr Kollege Schmidt - das habe ich bereits mehrmals ausgeführt -, bedingen sich Breitensport und Wettkampfsport einander. Ohne den Breitensport ist der Wettkampfsport nichts und ohne den Wettkampfsport fehlen auch die Vorbilder für den Breitensport. Das gehört seit Jahrzehnten zusammen, was auch jeder Sportpolitiker und derjenige, der etwas von Sport versteht, weiß. Und die Spitzensportveranstaltungen sind die flankierende Maßnahme. Also nochmals, mir würde es wesentlich besser gefallen, wenn wir zu einer sachlich orientierten sportpolitischen Debatte kommen und nicht versuchen, mit ideologischen und klassenkämpferischen Ausführungen das Thema zunichte zu machen.
- Herr Buss, Sie sollten sich zurückhalten. Sie sind mit Ihrem Sohn ein gern gesehener Gast auf dem Galoppderby in Hamburg-Horn.
Und Sie als Altlinker sollten sich hier nicht so aufspielen.
- Herr Kollege Böwer, man muss nur seine Debattenbeiträge hören.
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Das Deutsche Galoppderby ist ein Spitzenereignis internationalen Ranges. Im Jahre 2006 haben 65.000 Zuschauer den Weg nach Hamburg-Horn gefunden und im Jahre 2007 waren es sage und schreibe 82.000 Zuschauer, Herr Buss mit seinem Sohn war einer davon.
Hamburg ist eine Stadt des Pferdesports und jetzt kommen wir vielleicht auf die Versachlichung des Themas. Wir haben nicht nur das Deutsche Dressur- und Springderby, sondern auch mehrere Trabrennveranstaltungen in Bahrenfeld und wir haben als flankierende Maßnahme die Ausstellung "Hansepferd".
Was besonders bemerkenswert ist - und das mag man gar nicht vermuten, außer derjenige, der aus dem Wahlkreis Bergedorf kommt und das größte Flächengebiet, nämlich die Vier- und Marschlande, vor der Haustür hat -, in Hamburg gibt es 70 Reit- und Fahrvereine mit 8.500 Reitsportlerinnen und Reitsportlern. Wir haben 50 Reithallen und 4.000 Pferde, die auf hamburgischem Gebiet zu Hause sind
- ja, Pferde - sowie 120 Kilometer Reitwegenetz, Herr Kollege Böwer.
Die Synergien von den Breiten- und Spitzensportveranstaltungen sind gesellschaftsübergreifend. So hat beispielsweise das Deutsche Galoppderby - das wissen viele, die Hamburg-Horn besuchen - familienfreundliche Eintrittspreise.
- Ja, das weiß der Kollege Buss.
Ich komme jetzt zum Thema Finanzen. Es handelt sich hierbei um eine einmalige beziehungsweise vorsorgliche Bereitstellung von Finanzmitteln. Stellt man sich einmal das Argument vor, dass es - wie der Kollege Schmidt das propagiert hat - besser wäre, wenn das Geld ausschließlich in den Breitensport fließen würde, dann muss man zunächst grundsätzlich gegen den Verbleib des Deutschen Galoppderbys in Hamburg stimmen. Ich bin gespannt, ob die sozialdemokratische Fraktion gegen ein solches internationales Event, das schlicht und ergreifend zu Hamburg gehört, stimmt und damit deutlich macht, dass sie das Deutsche Galoppderby nicht mehr will, denn das ist die Schlussfolgerung des Redebeitrags des Kollegen Schmidt.
Die Summe deckt unter anderem die hohe und jährlich wiederkehrende finanzielle Belastung des Hamburger Rennclubs durch die wettkampfgerechte Herstellung des sanierungsbedürftigen Geläufs und weiterer Maßnahmen, wie beispielsweise die Herstellung der Tribünen und anderer Zuschauerbereiche. Das, Kollege Schmidt, haben Sie heute der Bürgerschaft vorenthalten.
Es handelt sich also um investive Dinge, ohne die, wenn sie nicht vorgenommen werden, die Veranstaltung einfach nicht durchführbar wäre. Eine Sanierung des Geläufs, der Tribünen und der Catering-Bereiche kommt aber erst nach oder durch die noch ausstehende Entscheidung über eine Kombibahn von Trab- und Galopprennbahn in Hamburg-Horn in Betracht. Erst dann fallen
diese hohen jährlichen Instandsetzungskosten für den Hamburger Rennclub weg. Das heißt, wenn wir in Hamburg-Horn die Doppelrennbahn erhalten, machen wir heute eine Zukunftsinvestition, weil wir über zwei Jahre lang das Deutsche Galoppderby in Hamburg sichern und in drei Jahren die Doppelrennbahn erhalten. Dann brauchen wir auch keine so hohen Betriebsdefizite mehr zu befürchten.
Ein zusätzliches und für mich sehr wichtiges Argument ist, dass eine neue Kombibahn zur Folge hat, dass ein weiteres, qualitativ hochwertiges Event organisiert werden kann. Das generiert wiederum Mehreinnamen und erhöht damit auch die Qualität des gesamten Deutschen Galoppderbys. Hieraus könnten wiederum höhere Einnahmen durch Spenden und Sponsoren folgen. Insofern ist der Zuschuss in den Pferderennsport und für die Stadt Hamburg wirklich eine gute Investition.
Für mich ist es grundsätzlich wichtig, das Deutsche Galoppderby in Hamburg zu halten, Herr Kollege Schmidt.
Der Breitensport - das habe ich bereits erwähnt - darf von Ihnen nicht ständig gegen den Spitzensport ausgespielt werden. Die Sportstadt Hamburg benötigt beides.
Wie hätten Sie denn, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, reagiert, wenn der Senat nicht so schnell gehandelt hätte und das Derby nun in einer anderen Stadt seine Heimstätte gefunden hätte? Der Ruf, Herr Kollege Buss, warum der Senat das international renommierte Deutsche Galoppderby in eine andere Stadt ziehen lässt, würde mir jetzt schon in den Ohren hallen. Das haben Sie in der Vergangenheit schon immer bewiesen. Wenn der Senat aus Ihrer Sicht nicht schnell genug reagiert hat, dann haben Sie sofort geschimpft, gemeckert, gemotzt und gemosert. Jetzt hat der Senat eine richtige zukunftsweisende Entscheidung gefällt.
Daher, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, wären Sie noch in der Regierungsverantwortung - und, gottlob, er möge das die nächsten zwanzig, dreißig oder vierzig Jahre für diese Stadt verhindern -, hätten Sie die Fehlbedarfsfinanzierung verweigert und das Galoppderby in eine andere Stadt ziehen lassen? Wenn ja, dann bekennen Sie sich heute eindeutig dazu und wenn nein, dann sollten Sie der Finanzierung und ebenso dem Petitum zustimmen. Diese Frage und diese Antwort sind Sie uns schuldig geblieben.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei Herrn Grund und Frau Köncke habe ich noch zugehört, die haben sich auf eine sachliche Ebene herabgelassen.
- Nein, ich will jetzt die Replik auf die Oppositionsredner machen, Kollege Neumann.
Aber Herr Kienscherf, mit Verlaub, das war wieder ein typischer Kienscherf, nur reine, billige Polemik und rhetorische Plattitüden.
Ich habe mir ein paar Sätze aufgeschrieben. Sie haben immer wieder die Zahl 56.000 erwähnt, die auch der Kollege Grund vorher noch einmal nannte, und vor allen Dingen die Differenz von 9.000, eine hohe Zahl, absolut. Das hat auch niemand verneint, weder der Kollege von Frankenberg noch die Senatorin. Wir sind uns alle der Verantwortung bewusst, dass diese Zahl viel zu hoch ist. Ich werde Ihnen auch gleich sagen, mit welchen Maßnahmen wir in den letzten vier, fünf Jahren sukzessive versucht haben, dieser Zahl zu begegnen. Auf die statistischen Dinge möchte ich gar nicht eingehen. Sowohl Herr Grund und Frau Köncke als auch der Kollege Kienscherf haben lediglich die ganze Sache beschrieben. Sie haben immer Berichte eingefordert, Sie wollten klein kartelliert sehen, wie sich Hamburg in diesem Bereich entwickelt. Das brauchen wir alles gar nicht.
- Nein, Herr Kienscherf, das brauchen wir nicht. Wenn Sie vor Ort Politik machen würden - insbesondere im Kinder- und Jugendhilfebereich -, dann wüssten Sie genau, wo die Leute in Ihrem Bezirk und in Ihrem Stadtteil Probleme haben und wo es Schwierigkeiten gibt. Sie brauchen keine Berichte und kein Zahlenmaterial, sondern sie brauchen Maßnahmen.
Sie kündigen an, ab 25. Februar würde alles anders werden, weil Sie eventuell in die Regierung kommen.
Wovon träumen Sie eigentlich nachts? Glauben Sie, die Leute haben vergessen, dass Sie 44 Jahre die Verantwortung in dieser Stadt gehabt haben? Glauben Sie, die Leute haben vergessen, dass Sie im Wesentlichen die Agenda 2010 mit auf den Weg gebracht haben? Glauben Sie, die Leute würden nicht wissen, dass es im Rot-Rot regierten Berlin oder im Rot geführten Senat in Bremen noch viel schlimmer ist als in Hamburg? In den Großstädten ist es ein gesellschaftliches Problem, Herr Egloff. Es ist ein großstädtisches Phänomen und Sie wissen, die Ursachen sind in vier Dingen begründet: Erstens eine hohe Erwerbslosigkeit, zweitens Kinderreichtum, drittens Migrationshintergrund und viertens - das ist mit Sicherheit auch ein Problem - nimmt die Gesellschaft dieses Phänomen so nicht wahr.
Ich will Ihnen gern aus dem Jahresbericht 2006 des Zukunftsrats Hamburg zitieren:
A C
B D
"Der Kampf gegen die Armut in Hamburg war in den letzten zwölf Jahren erfolglos."
- Also auch schon unter den SPD-Senaten. -
"[Es gibt eine] fortschreitende soziale Aufspaltung Hamburgs in arme und reiche Stadtteile."
Das hat jemand geschrieben, der Ihnen eher nahe steht, der deutlich gesagt hat, dass Sie es nicht gepackt haben, in den letzten Jahren etwas für Familien, Kinder und Jugendliche in Hamburg zu tun. Unser Senat hingegen hat Maßnahmen ergriffen. Ich will eine große Zahl hervorheben, das ist die Kindertagesbetreuung.
Herr Kienscherf, dieser Senat gibt 150 Millionen Euro mehr aus, als der Bund dies fordert. Das sind weitergehende Rechtsansprüche. Frau Strasburger hat es vorhin in einer anderen Debatte erläutert. Wir sind es gewesen, die in einem westdeutschen Bundesland, in einer westdeutschen Großstadt den Rechtsanspruch auf fünf Stunden Kindertagesbetreuung mit einem Mittagessen erfüllt haben. Die Finanzausstattung der Kindertagesbetreuung belief sich in 2002 noch auf 296 Millionen Euro, heute beträgt sie 377 Millionen Euro. Das ist eine Steigerung von 81 Millionen Euro für 71.000 Kinder, die jetzt im System betreut werden. Früher waren es knapp 50.000 Kinder. Das ist ein großer Erfolg, der sich sehen lassen kann.
Weitere Maßnahmen sind zum Beispiel die Absenkung der Klassenfrequenzen in Stadtteilen mit besonderen Problemlagen sowie die gebührenfreie, verpflichtende Vorschule,
insbesondere für diejenigen, die eine besondere Sprachförderung benötigen. Die Senatorin hat eben noch drei andere Bereiche genannt.
Im Dezember 2004 - Herr Kollege Egloff, wenn Sie es in Ihrer Freizeit so wie ich machen würden, dann wüssten Sie es - haben wir eine spürbare Erhöhung der staatlichen Zuschüsse bei Familienfreizeiten und Jugendferienfreizeiten in Höhe von 10 Euro pro Tag und Kind auf bis zu 200 Euro vorgenommen. Das haben nicht Sie gemacht, sondern wir.
Herr Kollege von Frankenberg hat schon darauf hingewiesen, für die CDU ist es wichtig, dass Kinder und Jugendliche einen Zugang zur Bildung bekommen und für sie die chancengerechte Möglichkeit besteht, ihr Leben eigenverantwortlich zu gestalten. Weil wir das wissen, sind wir der festen Überzeugung, dass nur Transferleistungen an Sorgeberechtigte es nicht allein ausmachen. Das Phänomen, dass Eltern in der Regel das Geld, das für ihre Kinder gedacht ist, für andere Dinge verwenden, hatten wir in diesem Hause schon häufiger diskutiert. Darauf möchte ich nicht im Einzelnen eingehen. Deshalb versuchen wir, staatliche Leistungen umzusteuern, nicht in Transferleistungen für die Sorgeberechtigten, sondern für Maßnahmen zur Vorbeugung und insbesondere zur Stärkung der Erziehungskompetenz. Das "WellcomeProjekt" ist ein Beispiel für ein ehrenamtliches Projekt der evangelischen Familienbildungsstätten, der "Oma
Hilfsdienst", frühe Hilfen zur Prävention, beim Deutschen Kinderschutzbund angesiedelt, das Elterntrainingsprogramm "Starke Eltern, starke Kinder", das Hebammenprojekt im Rahmen der "Lebenswerten Stadt", MutterKind-Zentren, 20 Stück an der Zahl. Entscheidend ist, die Ursache zu ergründen und das Übel dort anzupacken, Grundlagen zu schaffen und Fundamente zu legen, um ein selbstverantwortliches Leben zu führen. Das können wir, indem wir die Kinder stärken.
Aufwachsen in Armut hat lebenslange Folgen, die ohne Erhöhung der finanziellen Aufwendungen des Staates später nicht aufgefangen werden können. Um dies zu verhindern, müssen wir weiterhin die elterlichen Ressourcen stärken - insbesondere ihre Erziehungskompetenz -, die institutionellen Rahmenbedingungen des Staates über direkte Leistungen für Kinder und Jugendliche verbessern und das Bewusstsein aller schärfen, für das Aufwachsen von Kindern mitverantwortlich zu sein und diese zu fördern.
Wenn ich vorhin davon sprach, dass eine Ursache für Armut der Kinderreichtum ist, finde ich das erstaunlich und bedenklich zugleich und für unsere Gesellschaft sehr, sehr schade.
Schule sowie Kinder- und Jugendhilfe haben einen wesentlichen Beitrag zu leisten. Der Senat tut dies mit verschiedenen Maßnahmen. Wenn wir uns darauf einigen können, Herr Kollege Kienscherf, dass wir das Thema Armut von Kindern sachlich diskutieren, dann können wir gemeinsam vieles auf den Weg bringen. Aber wie Sie es vorhin getan haben, fand ich es sehr erschreckend. Ich wünsche mir, dass Sie wieder zur sachlichen Auseinandersetzung zurückkommen.
Sehr verehrte Frau Vizepräsidentin, meine sehr verehrten Damen, sehr geehrte Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Welche Rolle nimmt Europa in unserem täglichen Leben ein? Wenn wir uns dieser Fragestellung näher zuwenden, dann fällt uns auf, dass in vielen Bereichen unseres Lebens Europa in der Tat präsent ist und die Tendenz ist steigend.
Es fällt auf, dass mittlerweile schon über 60 Prozent der nationalen Gesetzgebungen auf supranationalem Recht basiert. Es fällt auf, dass die Vorzüge des europäischen gemeinsamen Handelns eher im Urlaub offensichtlich werden. Den meisten Menschen kommt dieses Thema als nicht greifbar vor, eher die Turbulenzen rund um den EU-Verfassungsvertrag und einer schwierigen Osterweiterung. Deshalb ist das Thema Europa für sie weit weg und nicht so wichtig. Unsere Aufgabe als politisch Verantwortliche und überzeugte Europäer ist es deshalb, das Image von Europa zu verbessern und insbesondere auch die Vorzüge herauszuarbeiten, um das Bewusstsein der Menschen diesbezüglich zu schärfen.
Deshalb geht mein Dank an meine Kolleginnen und Kollegen von der CDU-Fraktion, die heute die EuropaDebatte als ersten Debattenpunkt angemeldet haben. Europa genießt damit einen hohen Stellenwert bei der Fraktion der CDU in diesem Hause. Herzlichen Dank.
Aber welche Möglichkeiten haben wir zur Imageverbesserung der EU und zur Verständlichkeit von Europa. Aus meiner Sicht müssen Maßnahmen ergriffen werden, die über die Schwierigkeiten und die tägliche Arbeit der europäischen Institution informieren. Diese Aufklärung sollte vor allem bei Jugendlichen begonnen werden, da die junge Generation mit der Europäischen Union als zentrales politisches Gefüge in Deutschland und Europa aufwächst. Deshalb ist es aus meiner Sicht auch erforderlich, dass gerade junge Menschen das politische System der Europäischen Union besser kennenlernen.
Ein probates Mittel hierfür sind Informationen, die in spielerischer Form vermittelt werden. So wurde zum Beispiel im Land Sachsen-Anhalt ein Simulationsspiel als Form einer effektiven Lernmethode für den von Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel initiierten EU-Projekttag anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge erarbeitet. Der große Vorteil dieser Simulationsspiele ist, dass die Jugendlichen aktiv eingebunden werden und damit natürlich auch besser lernen. Erlauben Sie mir an dieser Stelle drei Beispiele.
Erstens: In Hamburg hat es in der Vergangenheit schon einige Planspiele zur EU-Erweiterung gegeben, bundesweit waren es insgesamt acht weitere Projekte. Diese können deshalb auch idealerweise für die Themen EU-Parlament und seine Prozesse umgestaltet werden.
Zweitens: Die Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn hat Simulationsspiele entwickelt, in denen Jugendliche in die Rollen der Mitglieder des Europäischen Parlaments oder der Kommission sowie in die Rollen der nationalen Politiker und der Medienvertreter schlüpfen können.
Drittens: Das Ziel bei solch einer simulierten Diskussion zwischen Jugendlichen ist, die aktuellen politischen Themen grundlegend zu analysieren und Lösungen zu finden. Durch die intensive Beschäftigung der Jugendlichen mit diesen zentralen Schwierigkeiten, die natürlich auch die Europäische Union hat, wird ihr Blick für die europäische Politik geschärft und so auch ein größeres Interesse geweckt.
Wir wollen aus diesem Grunde, meine Damen und Herren, auf diesem Fundament aufbauen, um unsere jungen Leute für die europäische Idee zu begeistern und sie fit für Europa zu machen.
Der Senat hat sich laut seiner Senatsmitteilung für 2007 europapolitische Schwerpunkte zum Ziel gesetzt, die europäische Öffentlichkeitsarbeit, den Integrationsprozess und die europäische Jugendpolitik zu stärken. Die Hamburgische Bürgerschaft hat dem Senat hierbei ihre Unterstützung zugesagt. Nur möglich wird dies, indem die Bürger mitgenommen werden, vor allem auch jüngere Menschen informiert und mit einbezogen werden. Der Senat will Jugendliche über die EU informieren und sie mit einbeziehen. Hamburg kann hier eine Vorreiterrolle übernehmen und das wollen wir auch. Obwohl zu sehen ist, dass gerade durch die Landeszentrale für politische Bildung die Simulationsspiele schon begonnen haben, sollte der Senat die Schulen noch stärker dafür sensibilisieren. Besonders gut könnten hier auch die einzelnen Freien Träger, wie zum Beispiel die Jungen Europäischen Föderalisten eingebunden werden, die in Hamburg bereits Planspiele zur EU-Erweiterung mit Erfolg durchgeführt haben.
Meine Damen und Herren! Für den Bau des gemeinsamen Hauses Europa brauchen wir alle Kraft, um Frieden und Freiheit zu erhalten sowie Verständnis füreinander zu erlernen. Um diese hehren Ziele zu erreichen, müssen wir früh anfangen und am besten fangen wir damit bei der nachwachsenden Generation an. Deshalb ist völlig klar: Das europäische Projekt kann nur mit der Unterstützung der Bürger gelingen und die CDU will mit diesem Antrag ihren Teil dazu beitragen.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen, sehr geehrte Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schön, dass die Sportdebatte am Ende des Abends für Heiterkeit sorgt. Es wird Sie wahrscheinlich nicht verwundern, dass wir Sportpolitiker diese Debatte natürlich äußerst wichtig finden. Weil wir in der vorletzten Woche über das Thema Sportfördergesetz/Sportfördervertrag diskutiert haben, will ich dieses Stichwort gleich aufgreifen, weil der sportpolitische Sprecher der SPD das eben noch einmal angeführt hat.
Der Kollege Schmidt bezieht sich eigentlich mehr auf die formalen Dinge eines Sportfördergesetzes. Für uns Christdemokraten ist es viel entscheidender, dass wir die Inhalte gestalten. Das haben wir in diesem Sportfördervertrag gemacht. Zum ersten Mal in einem deutschen Bundesland haben wir es geschafft, den Sport von Lotto/Totoeinnahmen abzukoppeln und unabhängig zu machen. 6,5 Millionen Euro in 2007/2008 sind, finde ich, ein erfolgreiches Ergebnis.
Zum Thema Grundinstandsetzung von Sportanlagen/Sportplätzen - mit Verlaub, Herr Kollege Schmidt, dann muss ich es jetzt auch erwähnen -: Es gibt natürlich einen Investitionsstau, das ist völlig unbestritten.
- Das haben Sie jetzt gesagt, Herr Kollege Neumann, aber Sie haben etwas länger regiert als wir in den letzten Zeiten. Den Investitionsstau aufzulösen, da sind Sie locker schon bei 10, vielleicht sogar bei 12 oder 13 Millionen Euro dabei.
- Die Chance nutzen wir auch, Herr Kollege Neumann, weil in diesem Sportfördervertrag auch von den Kunststoffrasenplätzen etwas steht mit 750.000 Euro in 2007. Der gleiche Betrag steht darin noch einmal in 2008 und das ist nur der Anfang, davon können Sie ausgehen.
Zum Thema Schulsport. Ich könnte jetzt mannigfaltige Dinge im Schulsport aufführen. Ich will mich auf eine Sache beschränken und das ist die dritte Schulsportstunde, die von Ihnen immer so gerne gegeißelt wird. Ich sage es noch einmal sehr deutlich: Man muss, um Schulsport durchzuführen, diesen nicht immer in einer Turnhalle betreiben.
Es ist gut und richtig, auch die Jahreszeiten zu nutzen. Entscheidend ist, dass sich Kinder und Jugendliche in der Schule bewegen und die Vorzüge des Sports kennenlernen, damit wir sie schneller und leichter an die Sportvereine heranführen. Das ist das Entscheidende und nicht, dass wir für jede dritte Schulsportstunde auch eine Schulsporthalle haben.
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In dem Zusammenhang gestatten Sie mir den Hinweis, dass in den letzten zehn Jahren, Frau Özoguz, 98 Sporthallen in Hamburg gebaut worden sind.
Ich möchte jetzt noch einmal auf die Große Anfrage zurückkommen. Keine Angst, meine Damen und Herren, ich werde jetzt den Text nicht vorlesen, aber das ist das Ergebnis der Großen Anfrage. Da möge man im ersten Moment denken, da hat sich jemand viel Mühe gemacht.
Ich glaube, das waren wahrscheinlich die Damen und Herren im Sportamt. Wenn man sich diese Große Anfrage und insbesondere die Fragen durchliest, liegt die Vermutung nahe, dass es keinen direkten Hamburg-Bezug gibt, Herr Egloff. Das sollte Ihnen zu denken geben. Wenn man ein bisschen "googelt" - ich habe das zumindest bei der Uni so gemacht, wenn ich Hausarbeiten korrigieren sollte - und Fragmente eingibt, dann kommt das Ergebnis schnell heraus und - siehe da - die Große Anfrage der SPD-Fraktion, Drs. 18/6135, hat frappante Ähnlichkeit mit einer Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen aus dem nordrhein-westfälischen Landtag, Drs. 14/3858.
Und, meine sehr verehrten Damen und Herren, bei näherer Betrachtung sind von den 111 Fragen der sozialdemokratischen Anfrage 70 schlicht und ergreifend abgeschrieben.
Das finde ich schwierig, weil die Antworten zu den Fragen natürlich zum Teil erheblich erschwert worden sind, weil man das Bundesland Nordrhein-Westfalen nicht mit dem Stadtstaat Hamburg vergleichen kann. Das geht einfach nicht, weil die Situation eine andere ist. Ich finde das sehr dürftig und die Vermutung liegt nahe, dass das Sportamt vier Wochen lang von Ihnen lahmgelegt worden ist. Das kann aber nicht Sinn und Zweck der Großen Anfrage sein.
Ich will eines noch hinzufügen. Es ist das verfassungsmäßige Recht eines Abgeordneten, Fragen zu stellen und für Oppositionsabgeordnete - das sage ich als Regierungsabgeordneter - wahrscheinlich in doppelter Hinsicht.
- Ja, das ist auch eine Pflicht. Das ist gar keine Frage. Aber Sie beschäftigen Behörden und Fachämter mit der Beantwortung. Wie viele Finanz- und Personalressourcen Sie damit gebunden haben, kann ich nur erahnen.
Ich finde, so sieht Oppositionsarbeit nicht aus. Sie müssen zwar das Rad nicht neu erfinden, aber 70 Fragen von 111 Fragen einfach abzuschreiben, das ist zu einfach, das ist peinlich und deshalb bleibt es dabei: Wer abschreibt, bekommt eine Fünf.
Andererseits freut mich diese Anfrage insofern natürlich besonders, da sie im Gegensatz zu dem Zerrbild, das von
dem Kollegen Schmidt gemacht worden ist, sehr deutlich zeigt, welche hervorragende Arbeit der von der CDU geführte Senat gemeinsam mit der CDU-Regierungsfraktion in den letzten Jahren für den Sport gemacht hat.
- Ja, sicher. 63 Abgeordnete der Regierungsfraktion leisten stets und ständig fleißig ihre Arbeit für Volk, Vaterland und unsere Heimatstadt.
Das tun wir natürlich gemeinsam mit dem Senat.
Aber ich will gerne auf die Inhalte des Breitensports eingehen, weil der Kollege Schmidt fälschlicherweise dieses Zerrbild deutlich macht, wir würden für den Breitensport nichts tun. Deshalb habe ich mir das herausgeschrieben, um exemplarisch zu belegen, dass das nicht der Fall ist.
Wir vernachlässigen den Breitensport nicht, sondern fördern ihn weiterhin. Wir haben hierfür sogar die Finanzmittel weiter aufgestockt. Der Freizeit-, Breiten- und Gesundheitssport ist auch für die CDU-Bürgerschaftsfraktion eine der wichtigen Säulen der Sportentwicklung. Zusätzlich fördern wir aber endlich auch den Wettkampfsport in dem Maße wie er einer Sportmetropole wie Hamburg bald gebühren wird. Der Wettkampfsport ist ebenfalls eine der wichtigen Säulen des Sports. In den langen Jahren der SPD-Regierung wurde der Wettkampfsport nicht nur stiefmütterlich behandelt, sondern geradezu sträflich vernachlässigt. Er ist aber auch für die gesamtgesellschaftliche Entwicklung bedeutsam, denn er prägt positiv das Bild der Sportstadt Hamburg und verhilft - auch durch seine Sportlerinnen und Sportler - zu nationalem wie internationalem Ansehen. Zudem dienen Wettkampfsportler im Kleinen wie im Großen - unter Wettkampfsport verstehe ich sowohl den breitensportorientierten Wettkampfsport als auch den Hochleistungssport - insbesondere den Kindern und Jugendlichen sowie jungen Erwachsenen als Vorbild. Insofern sind auch sie eine feste Stütze unserer Gesellschaft. Das alte Wort gilt nach wie vor: Breitensport und Wettkampfsport bedingen sich einander. Der eine ist ohne den anderen nichts.
Zu dem Punkt Sportstätteninfrastruktur, hier insbesondere im Bereich Schwimmen. Es gibt Planungen für das Bad in Volksdorf - ein Erweiterungsbau -, es gibt Planungen für das neue Holstenbad in Altona und Ohlsdorf wird umgebaut. Ich finde, hier leistet auch die Bäderland Hamburg GmbH hervorragende Arbeit. Wir investieren aber auch in den Freizeitsport. Zwei Beispiele: Ausbau von Laufstrecken sowie Sportveranstaltungen für jeden Mann und jede Frau.
Zum Thema Sportentwicklung sollte noch einmal die hervorragende Arbeit der Sportfachverbände genannt werden. Der zweitgrößte Fachverband, der Hamburger Fußballverband mit seinen Maßnahmen, jetzt auch verstärkt zum Thema Gewaltprävention, und der Hamburger Schwimmverband mit seinen sowohl wettkampfsportlichorientierten als auch breitensportorientierten Angeboten. In diesem Zusammenhang gestatten Sie mir und den Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion den großen Dank an das ehrenamtliche Engagement der vielen Vor
stände und der Betreuerinnen und Betreuer, der Helfer, der Trainer und der Übungsleiter. Sie sind eine große Stütze der Gesellschaft, insbesondere der Sportstadt Hamburg.
Ich möchte zudem noch auf den Bereich Breitensport, weitergehend Kooperation Schule und Verein eingehen. Im Schuljahr 2006/2007 wurde der Bereich durch einen weiteren Zweig Talentförderung ergänzt. Entgegen einigen Kritiken sind die Mittel für die Breitensportförderung eher konstant geblieben. Sie wurden eher noch erhöht. Das kann man im Sportfördervertrag, den wir beim letzten Mal debattiert haben, nachlesen.
Der Senat fördert und unterstützt eine Vielzahl von Projekten und nicht nur aus dem Bereich der Behörde für Bildung und Sport, sondern auch aus dem Bereich der Behörde für Soziales und Gesundheit, im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Das darf man nicht vergessen und insbesondere auch bei den Freien und den bezirklichen Trägern.
Es gibt Bildungsempfehlungen für die Kitas im Bereich Bewegung und Gesundheit. Die Hamburger Sportjugend, die größte Jugend- und Verbandsorganisation mit 184.000 Mitgliedern wird gefördert. Im Jahre 2002 waren es 433.000 Euro. Mittlerweile - man höre und staune - im Jahre 2006 waren es 503.000 Euro, also ein Zuwachs von 70.000 Euro, Herr Kollege Schmidt. Das ist Breitensport, das ist Sozialarbeit im Sport.
Als Letztes, lieber Gerhard Lein, das Projekt "Shake Hands", Öffnung der Sportvereine für Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien, ein bedeutendes Projekt und eine sehr soziale Linie dieses Senats. Sportliche Ganztagsförderung, die Verknüpfung von Sportvereinen mit Ganztagsschulen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, auch neue Projekte, die dieser Senat auf Anregung der Regierungsfraktion unterstützt und auch weitergeführt hat.
Last, but not least zum Thema Wettkampfsport. Wir haben zusätzliche Finanzmittel aus dem Sportfördervertrag zur Verfügung gestellt. Der OSP wird durch 11 Millionen Euro mit dem Ausbau neuer Landeszentren unterstützt. Die Stiftung Leistungssport ist mit 3 Millionen Euro seitens der Freien und Hansestadt Hamburg ausgestattet worden. Das sind alles zusätzliche Mittel, die dem Sport zur Verfügung gestellt werden. Mittlerweile liegen die Erträge bei über 200.000 Euro im Jahr. Ich finde das sehr bedeutsam. Das Geld ist nicht weg, Herr Kollege Schmidt, sondern es hat sich quasi vermehrt.
Unterstützung Team Hamburg mit 50.000 Euro pro Jahr und neu eingeführt wurde der Haushaltstitel "Förderung des Leistungssports", verbunden mit einer Erhöhung der
Mittel im Doppelhaushalt. Förderung des Spitzensports 2006 in Höhe von 2,6 Millionen Euro, für die Akquisition von Weltmeisterschaften und Europameisterschaften ist die Verpflichtungsermächtigung auch im Haushalt eingestellt.
Meine Damen und Herren! Die CDU-Regierungsfraktion unterstützt den Senat weiterhin in seinem Bestreben, sowohl den Breiten- als auch den Wettkampfsport zu fördern. Beides bedingt einander. Dieser eingeschlagene Weg ist aus unserer Sicht sportpolitisch betrachtet der richtige Weg und wir werden diesen weiter gehen. Sukzessive wollen wir in den nächsten Jahren die Rahmenbedingungen des Sports mit konkreten Maßnahmen verstärkt ausbauen.
Meine Damen und Herren! Wir fordern deshalb auch die Oppositionsparteien, insbesondere aber die alte Dame SPD auf, diesen Weg mit uns zu gehen und endlich, um es einmal mit den Worten aus dem Boxsport auszudrücken, aus Ihrer ideologischen linken Ecke herauszukommen. - Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Sportfreunde! Ich freue mich ganz besonders, heute über die finanzielle Grundsicherung des organisierten Sports reden zu dürfen und bin der festen Überzeugung, dass die heute abzustimmende Vorlage ein Meilenstein für den Sport in Hamburg ist.
Mit der uns heute vorliegenden Senatsdrucksache haben wir die erste Finanzierungshürde beim Sport genommen. Der Sportfördervertrag, den Günter Ploß, Dr. Friedel Gütt und Frau Senatorin Dinges-Dierig im vergangenen Monat unterzeichnet haben, ist grundlegend in Deutschland, weil nämlich einzigartig. Zum ersten Mal ist es möglich, den organisierten Sport von Lotto/Toto-Mitteln abzukoppeln und ihn durch eine Festbetragsfinanzierung in Höhe von jeweils 6,5 Millionen Euro in den Jahren 2007 und 2008 abzusichern. Das ist einzigartig und ich freue mich ganz besonders, dass uns dies in Hamburg geglückt ist.
Zusätzlich zur Grundbetragsfinanzierung wird es 100 000 Euro für die Förderung des Leistungssports geben, also für die Talentsichtung, für die Trainerqualifizierung und für - ganz aktuell, aber besonders wichtig - Antidopingmaßnahmen. Für die Gewinnung von Topathleten und Trainern wird der HSB eine zusätzliche Zuwendung von 250 000 Euro pro Jahr erhalten. Für die Förderung der von Vereinen bewirtschafteten Anlagen, unter anderem für Öko– und Technikschecks und energiesparende Maßnahmen, werden es 400 000 Euro pro Jahr zusätzlich sein. Für den Integrationssport wird die Freie und Hansestadt Hamburg dem HSB 100 000 Euro zusätzlich pro Jahr zur Verfügung stellen und für die Sanierung von Sportplätzen, also die Umwandlung von sogenannten Grand– oder Tennenplätzen in Kunststoffrasenplätze, wird es für 2007 und für 2008 jeweils 750 000 Euro geben.
Somit steht der Sportförderung des Hamburger Sportbundes für die Jahre 2007 und 2008 insgesamt eine Summe von 8,1 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung.
Das kann sich sehen lassen und im Vergleich zu allen anderen Haushaltsansätzen, die wir in den letzten zehn Jahren in Hamburg gehabt haben, ist das besonders hervorzuheben.
Meiner Fraktion war ganz besonders wichtig, dass hiervon vor allem die Vereine und Verbände direkt profitieren, das heißt, Sanierung der Sportplätze der Vereine, die auch Sportplätze übernehmen, die den Integrationssport vorantreiben und die Förderung der vom Verein bewirtschafteten Anlagen.
Ich möchte in diesem Zusammenhang auf den SPDAntrag eingehen, den der Kollege Schmidt heute noch einmal eingebracht hat. Man könnte jetzt sehr lange darüber diskutieren, ob es Sinn macht, diesen Konsolidierungsbeitrag, den der Sport als eine gesellschaftliche Gruppe von vielen in Hamburg ebenso zu leisten hat wie alle anderen auch, jetzt zurückzunehmen. Das heutige Präsidium des HSB trägt mit Sicherheit keine große Schuld an der derzeitigen Situation des HSB, aber die Vorgängerpräsiden haben daran Schuld. Es sind teilweise hausgemachte Probleme und deshalb sage ich schlicht und ergreifend, auch der HSB muss umdenken. In Teilen tut er dies auch schon, aber in Gänze vielleicht noch nicht. Uns ist wichtig, dass die Sportprojekte vor Ort, dass die Vereine und Verbände vor Ort gefördert werden. Alle grundlegenden Dinge, die der HSB bestreiten muss, muss er aus seinen Mitteln bestreiten, das muss jeder andere auch.
Das Sportförderprogramm des Senats wird erweitert mit einer Verpflichtungsermächtigung im Jahr 2007 in Höhe von 5 Millionen Euro und im Jahr 2008 von 15 Millionen Euro, insbesondere für die Akquisition von Sportgroßveranstaltungen; das ist ein Meilenstein. Wir haben bei den Veranstaltungen, die wir in den letzten Jahren national wie international hatten - ich erinnere noch einmal an die Austragung der FIFA-Fußball-WM, der Handball-WM -, professionell gezeigt, dass wir Großveranstaltungen auch durchführen können und haben gesehen, wie begeisterungsfähig das Hamburger Publikum bei Sportveranstaltungen ist.
Bei der letzten Bürgerschaftssitzung haben wir auf Initiative meines Kollegen Niels Böttcher, der sich auch parlamentarisch immer fleißig um den Judo Otto World Cup gekümmert hat, beschlossen, die Judo-Weltmeisterschaft 2011 nach Hamburg zu holen. Uns schwebt natürlich auch vor - das ist nichts Neues mehr in der Stadt, wer sich mit Sport auskennt, weiß das -, die SchwimmLangbahn-WM 2012 oder die Universiade, die zweitgrößte Sportveranstaltung neben den Olympischen Spielen, mit 12 Kernsportarten der Olympischen Spiele 2013 oder 2015 nach Hamburg zu akquirieren.
Das Sportamt wird um zusätzliche fünf Stellen aufgestockt. Durch das Leitprojekt Sportstadt Hamburg sind in den vergangenen Jahren vermehrt Aufgaben auf das Sportamt zugekommen. Die Bereiche Sportentwicklung, Sportstätteninfrastruktur und Sportveranstaltungen sind in die Gestaltung der neuen und erweiterten Aufgabengebiete eingebunden. Des Weiteren sind die sogenannten fremdbesetzten Stellen wieder ihrer eigentlichen Bestimmung zugeführt worden und dadurch ist in den letzten Monaten eine starke Unterbesetzung im Sportamt entstanden. Wer sich im Sport wirklich gut auskennt, dem ist das auch bekannt. Insofern ist es sinnvoll, klug und wei
se, dass der Senat in diesem Bereich sagt, hier müsste es eine Zuführung von weiteren Stellen geben.
Meine Damen und Herren! Wir haben mit all diesen Maßnahmen insgesamt ein großes Paket geschnürt, das dem Sport und der Sportstadt Hamburg zugute kommt und dies, obwohl die Einnahmen durch Lotto/Toto abnehmen. Die Sportförderung in Hamburg hat durch die genannten Maßnahmen inzwischen ein Gleichgewicht bei der Förderung des Freizeit- und Breitensports gegenüber dem Wettkampfsport erreicht. Das war aus meiner Sicht leider bisher nicht der Fall, ist für den Sport aber in seiner Gesamtheit immens wichtig geworden, weil der Breitensport den Leistungssport braucht und der Leistungssport den Breitensport. Beides bedingt einander und in Hamburg machen wir beides und das ist auch gut so.
Die Einweihung der lang ersehnten Leichtathletiktrainingshalle im Herbst 2006 und der Ausbau des Olympiastützpunkts Hamburg/Schleswig-Holstein, wo wir insgesamt noch einmal 11 Millionen Euro für die Einrichtung eines Landesleistungszentrums für die Judoka, die Handballer, die Basketballer sowie für die Volleyballer, die Badmintonspieler und die Beachvolleyballer investieren, sind für mich wesentliche Dinge, die Hamburg auch in olympischen Sportarten attraktiv machen und wo wir deutlich machen, dass wir im Wettkampfsport Kompetenzen haben.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Hamburger Sportlandschaft ist facetten- und erfolgreich wie in kaum einer anderen bundesdeutschen Stadt. Von Kanupolo über Base- und Softball bis hin zu den klassischen Sportarten wie Schwimmen, Leichtathletik und den großen Ballsportarten hat Hamburg sowohl auf Leistungssportniveau als auch im Breitensport eine Menge zu bieten. Zahlreiche erste und zweite Bundesliga-Mannschaften, es sind derzeit über 50, zeigen uns quer durch den Sportartenkanon spannende Wettkämpfe. Dass sich Hamburg sowohl national als auch international sehen lassen kann, hat in diesem Jahr wieder die Sportgala in der Handelskammer Hamburg mit ihren hochkarätigen Sportlerinnen und Sportlern sowie Mannschaften gezeigt und darauf bin ich und sind wir als Hamburgerinnen und Hamburger sehr stolz.
Noch einmal zum Breitensport. Das Vereinsmodell der Hamburger Sportjugend zur Förderung des Sports in Ganztagsschulen - Sie erinnern sich, das war auch eine Initiative der CDU im Jahre 2004 - hat sich mittlerweile etabliert und wird seiner Vorreiterrolle gerecht werden. In der zurzeit bundesweit geführten Diskussion über die Ganztagsschulen bietet gerade dieser Ansatz ein großes Potenzial für die Sportvereine. Bei einer Veranstaltung der TSG Bergedorf, lieber Herr Buss, hätten Sie dabei sein sollen; dort hat der Vorsitzende der Deutschen Sportjugend, Ingo Weiss, sehr deutlich dargelegt, wie toll dieses Projekt ist und dass es mittlerweile fünf oder sechs Standorte betrifft; insofern sind wir da auf einem guten Weg.
Aber auch Sport als integratives Mittel in den sogenannten Brennpunktgebieten der Stadt wird in Zukunft weiter intensiv gefördert. So hat der Senat, wie schon erwähnt, 100.000 Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, um die Kinder und Jugendlichen durch Sport zu sozialisieren und ihnen die Grundwerte einer Bürgergesellschaft zu vermit
teln; auch das ist an dieser Stelle noch einmal deutlich zu erwähnen.
Wir sind jedoch nicht am Ende angekommen. Die heutige Drucksache ist eine gute Grundlage und wir müssen in den nächsten fünf bis sechs Jahren beginnen, den Investitionsstau bei den Sportplätzen langsam abzubauen, den die rotgrünen Senate uns hinterlassen haben. Wir müssen in den nächsten Jahren sukzessive zusätzliche Finanzmittel in den Investitionshaushalt einstellen, um die Sportanlagen weiterhin für den Trainings- und Spielbetrieb fit zu halten. Das ist notwendig, um die Sportstadt Hamburg zukünftig so wirken zu lassen, wie sie sich jetzt darstellt.
Die CDU-Regierungsfraktion fordert den Senat deshalb auf, weiterhin den Breiten-, Freizeit- und Wettkampfsport mit den gegebenen Haushaltsansätzen zu fördern und mit uns gemeinsam in den nächsten Haushaltsplänen eine Investitionsoffensive im Sportstättenbereich zu starten. Wir würden uns gerne daran beteiligen und uns freuen, wenn die Opposition - das hat sie im Haushaltsausschuss angedeutet - mit uns ginge. - Vielen Dank.
Frau Vizepräsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit der Fertigstellung der Leichtathletik-Trainingshalle hat der CDU-Senat die optimale Grundlage für die Königsdisziplin der Olympischen Sommerspiele gelegt. Diese Trainingshalle ist ein neuer Anziehungspunkt für deutsche Topathleten sowie für 65 Vereine mit 5300 Aktiven im norddeutschen Raum. Diese Halle ist somit ein weiterer Baustein im großen Mosaik der Sportstadt Hamburg.
Ziel der Sportstadt Hamburg ist es, in Zukunft den bisher in die Leistungszentren Dortmund, Leverkusen oder Fürth abgewanderten sehr vielen talentierten Nachwuchsathleten auch in Hamburg eine sportliche Heimat zu bieten und somit beste Voraussetzungen für ihre Teilnahme bei internationalen Wettkämpfen zu schaffen.
Neben den nun optimalen Trainingsbedingungen stehen den Athleten kompetente hauptamtliche Trainer zur Verfügung. Der Hamburger Leichtathletikverband arbeitet zurzeit an einem Leichtathletikförderkonzept, wie uns die Antwort des Senats auf die Große Anfrage mitgeteilt hat. Darüber hinaus soll über die Stiftung Leistungssport ein Cheflandestrainer bestellt werden. Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass diese Regierung eine gute Sportpolitik betreibt, denn nur so ist es möglich, dass wir in Hamburg garantiert Spitzensport treiben können.
Den mehr als 2500 Kindern und Jugendlichen in der Hamburger Leichtathletik ist damit der Weg bereitet. Hamburg setzt dabei auf die Nachwuchstalente. Auch für Topathleten aus den anderen Sportarten bildet die Halle eine Ergänzung und Optimierung ihrer Trainingsbedingungen. Damit schärft Hamburg über die Grenzen der Hansestadt hinaus ein Profil und unterstreicht auch seine stetig steigende nationale Bedeutung. Dies ist auch nötig, denn die Leichtathletik ist nach wie vor die historisch am weitesten herausragende Sportart der olympischen Sommerspiele.
Neben der Optimierung der Trainingsbedingungen in der Hamburger Leichtathletik wurde mit dem Bau nicht nur ein Versorgungsdefizit im norddeutschen Raum geschlossen, sondern auch den Beurteilungskriterien – das ist entscheidend – für eine erfolgreiche Olympiabewerbung Hamburgs Rechnung getragen. Hier wird offenkundig, dass dieser Senat einmal mehr gewillt ist, alles dafür zu tun, dass Hamburg gut gerüstet für die Bewerbung um die Ausrichtung von olympischen Sommerspielen ins Rennen geht.
Liebe Frau Senatorin Dinges-Dierig, wir fordern den Senat deshalb auf, so weiterzumachen.
Mit dem Leitprojekt "Sportstadt Hamburg" haben wir Christdemokraten dem Sport endlich den Stellenwert gegeben, der ihm in einer Weltstadt wie Hamburg zusteht. Sozialdemokraten reden viel, planen wenig und häufig auch lange und haben dreißig Jahre nichts Vorzeigbares für die Leichtathletik in Hamburg zustande gebracht.
Christdemokraten hingegen analysieren, planen schnell und nach vier Jahren wurde nun die Trainingshalle ihrer Bestimmung übergeben. Das nennen wir konkretes politisches Handeln. Wir danken dem Senat dafür und hoffen, dass es noch viele weitere Projekte im Bereich des Sportes gibt. – Danke.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Parlament lebt auch von Lebendigkeit und ich liebe persönlich auch spontane Dinge. Und es sind auch gute Argumente gefallen.
Wir freuen uns natürlich, dass die LeichtathletikTrainingshalle bei allen Fraktionen so gut ankommt und würden uns auch freuen, wenn wir sie vor Ort noch einmal präsentieren könnten. Die Mitglieder der CDUFraktion haben sich besprochen und sagen, wir stimmen einer Überweisung an den Sportausschuss zu
und kombinieren das mit der Konzeption des Leichtathletik-Verbands. Ich möchte aber gerne darauf hinweisen, dass die Regierungsfraktion wieder einmal deutlich macht, dass sie flexibel ist
und wir auch auf die Wünsche der Oppositionsfraktion eingehen. Das haben wir schon mehrfach im Bereich Familien, Kinder und Jugend gemacht, Frau Dr. Hilgers. Ich kann mich gut erinnern, dass es zu der Zeit, als die Fraktion der CDU noch in der Opposition war, seitens der sozialdemokratischen Fraktion nicht so generös gehandelt wurde; also erlauben Sie mir diesen kurzen Hinweis.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das war wirklich ein wahrer "Schmidtchen Schleicher".
Ich nehme den Zwischenruf meines Kollegen Wolfhard Ploog gerne auf und will ihn an dieser Stelle wiederholen. Herr Schmidt hat gesagt, wir sollten Anträge schreiben. Sie haben insgesamt nur einen geschrieben. Darin war auch nicht viel Neues im Vergleich zu dem, was Sie uns in den letzten drei Jahren kredenzt haben. Also schreiben Sie Anträge und versuchen Sie nicht, hier immer nach dem Motto zu verfahren: Wir Sozialdemokraten sind für das Meckern, Motzen, Mäkeln und Mosern da. Nichts anderes haben Sie eben gerade gemacht.
Das Konzept "Metropole Hamburg – Wachsende Stadt" hat der CDU-Senat in den letzten Jahren hervorragend umgesetzt. Das Leitprojekt "Sportstadt Hamburg" ist einer von fünf Bausteinen zu diesem Konzept. Der Sport ist – hier sind wir nach wie vor sehr wegweisend – in unserem Regierungsprogramm für Hamburg erstmalig explizit ausgewiesen. Mit dem Leitprojekt "Sportstadt Hamburg" haben wir dem Sport endlich den Stellenwert gegeben, der ihm in einer Weltstadt wie Hamburg auch zusteht.
Die "Sportstadt Hamburg" hat es, wie ich finde, in einmaliger Weise verstanden, sowohl den Freizeit- und Breitensport als auch den Wettkampfsport unter einem gemeinsamen Dach zu vereinen und alle drei zentralen Bereiche zu fördern. Der Leistungs- und Hochleistungssport in Hamburg hat unter den SPD-geführten Senaten ein eher stiefmütterliches Dasein gefristet. Bei nationalen und internationalen Veranstaltungen haben nur wenige Sportler aus Hamburg die Fahnen der Metropole von der Elbe hochhalten können. Die CDU hat mit der leistungssportlichen Ausrichtung der SPD Schluss gemacht und das ist auch gut so.
Der Stellenwert des Wettkampfsports hat unter den CDUgeführten Regierungen von Ole von Beust eine besondere Aufwertung erfahren. Das stimmt, Herr Schmidt. TopAthleten sind nun wieder Aushängeschilder der Stadt und Botschafter Hamburgs in der Welt.
Das finden wir ganz hervorragend.
Im kommenden Doppelhaushalt haben wir aus diesem Grund den Etat …
Ich empfehle Ihnen, Frau Özoguz und Herr Buss, einmal die Sportseiten der gängigen Presse zu studieren.
Im kommenden Doppelhaushalt haben wir aus diesem Grund den Etat in den Bereichen Sportentwicklung und Sportveranstaltungen um insgesamt eine halbe Million Euro erhöht.
Ich möchte an dieser Stelle ein prägnantes Beispiel sozialdemokratischer Hilflosigkeit in der Sportpolitik darstellen. Die CDU hat das geschafft, was die Vorgängerregierungen der SPD trotz jahrelanger Planung nicht fertigbringen konnten, nämlich die Fertigstellung der Leichtathletik-Trainingshalle in Alsterdorf.
Die Sozialdemokraten haben über 20 Jahre geplant und wir haben die Halle in vier Jahren konzipiert und fertiggestellt. Das nenne ich konkretes politisches Handeln.
Unter der Verantwortung von Ole von Beust und Alexandra Dinges-Dierig haben wir es ermöglicht, den OSP auszubauen. Jetzt haben wir für Badminton, für Volleyball und künftig auch für Karate wieder eine Trainings- und Veranstaltungshalle. Das finde ich ganz hervorragend.
Ebenso haben wir das vor knapp zwei Monaten fertiggestellte Landes-Leistungs-Zentrum Hockey. Dies sind Belege dafür, dass dieser Senat etwas tut und das Image Hamburgs national wie international schärft.
Landes-Leistungs-Zentrum Hockey, genau.
Nein, ich spiele leider kein Hockey, Herr Dr. Petersen, da sind Sie mir um einiges voraus. Ich finde es trotzdem sehr spannend.
Mit dem Masterplan Volkspark stoßen wir in eine neue Dimension der Sportförderung vor, die dem Breiten- wie auch dem Wettkampfsport dienlich ist. An dieser Stelle möchte ich im Namen meiner Fraktion insbesondere dem Hamburger Unternehmen Alexander Otto für sein wiederholtes Engagement für seine Heimatstadt sehr herzlich danken.
Mit der Finanzierung des Baus der Eis- und BallsportArena über zirka 10 Millionen Euro hat er einen weiteren Baustein für den Sportpark Volkspark gelegt. Hier zeigt sich einmal mehr, dass hanseatische Kaufleute sich für den Sport und die Allgemeinheit einsetzen.
Herr Schmidt, um den beiden Säulen Breitensport und Wettkampfsport, die einander bedingen, ein entsprechend gleichberechtigtes Gewicht zu verleihen, werden wir neben dem Titel "Sportförderung", der die Ausgaben für den Breitensport und die Sozialarbeit im Sport sichert, einen neuen Titel "Förderung des Leistungssports" im Haushalt der BBS einsetzen. Dieser wird für bessere Transparenz in der Sportförderung sorgen. Somit werden wir dem Olympiastützpunkt Hamburg/Schleswig-Holstein die für den optimalen Betrieb notwendigen Sicherheiten geben und auch die Leistungssportförderung optimieren.
Durch die Übernahme von Sportplätzen durch die Vereine wird es möglich werden, die gemeinsam angestrebte Haushaltskonsolidierung voranzutreiben. Auch im Sport hat niemand negiert, dass Hamburg sparen muss. Insofern sind auch alle Detailfragen hierzu schon geklärt. Aber einige im Sport organisierte Sozialdemokraten verunsichern immer wieder aufs Neue die Sportvereine. Ein Sportfördergesetz, Herr Schmidt, wird kommen – dann, wenn es gut ist und wenn wir es sicher konzipiert vorstellen möchten.
Ich möchte in diesem Zusammenhang gerne daran erinnern, dass die CDU-Fraktion in den Neunzigerjahren einen Entwurf für ein Sportfördergesetz hier in diesem Hause vorgelegt hat. Ich kann mich erinnern, dass die SPD es abgelehnt hat. Also wenn Sie Kritik üben, sollten Sie erst einmal Kritik im eigenen Hause üben. Da fällt mir nur ein: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Elefanten schmeißen.
Bei den Sportvereinen wird allerdings dieser Paradigmenwechsel weg von der staatlichen Förderung hin zur Bürgergesellschaft einmal mehr umgesetzt. Gelder für Investitionen stellt der Staat zur Verfügung, die laufenden Betriebs- und Personalkosten werden nicht qua Dekret als Aufgabe des Staates angesehen. So hat bei vielen Vereinen und Verbänden ein Umdenken bereits stattgefunden. Sie sind also etwas fortschrittlicher als die sozialdemokratische Fraktion.
Dies zeigt sich auch ganz deutlich an der großen Resonanz bei der Übernahme der von der Freien und Hansestadt Hamburg aufgegebenen Lehrschwimmbecken. Mit viel ehrenamtlichem Einsatz, unterstützt von der Stadt, haben sich die Übernahmen als erfolgreich erwiesen. Die Sportvereine, das wissen wir, sind häufig auch die besseren und engagierteren Verwalter ihrer eigenen Angelegenheiten.
Wir, die Politikerinnen und Politiker, geben den Rahmen und die Anschubfinanzierung vor. Der Bürger füllt diesen Rahmen eigenverantwortlich mit Leben. Deshalb dankt die CDU-Bürgerschaftsfraktion allen Sportvereinen, insbesondere aber den überwiegend ehrenamtlich im Sport tätigen Organisatorinnen und Organisatoren, Vorständen, Trainern, Betreuern und Übungsleitern. Wir alle sind ihnen zu großem Dank für ihr Engagement verpflichtet.
Hamburg hat sich auch in den vergangenen Jahren in der internationalen Sportszene einen Namen gemacht. Neben Veranstaltungen wie der Hamburger Sportgala und der Sportgala der Sporthilfe, um stellvertretend nur zwei zu nennen, fördert Hamburg zehn bis 15 Veranstaltungen auf Weltcupniveau. Insgesamt wurden im Jahre 2006 mehr als 50 Veranstaltungen von der Sportstadt Hamburg unterstützt. Diese Zahl werden wir in den nächsten Jahren noch erhöhen können. Deswegen haben wir auch den Etatansatz im Titel "Sportveranstaltungen" um 175 000 Euro erhöht.
Ein weiterer Meilenstein ist der nun endlich beginnende Umbau des Millerntor-Stadions. Mit einer einmaligen finanziellen Unterstützung der Stadt in Höhe von 5,5 Millionen Euro wird die zweite Kraft im Hamburger Fußball, der Fußball-Club St. Pauli, ein neues Zuhause bekommen, das auch mit Blick auf die Bewerbung für die Olympischen Spiele ein Baustein für das Sportstättenkonzept ist.
Für die Finanzierungsleistung in Höhe einer mittleren siebenstelligen Summe durch einen Investor haben wir heute einen Antrag eingebracht, der die Grunddienstbarkeit für den Investor sichert. Ihren Antrag, sehr geehrte Damen und Herren der SPD, werden wir allerdings ablehnen müssen, da der SIP-Fonds nicht über Gebühr belastet werden kann und andere Projekte somit nicht realisiert werden könnten. Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass wir natürlich eine Präferenz bei unseren eigenen Projekten setzen. Entscheidend ist dabei für uns aber, dass St. Pauli bald wieder in der Bundesliga und in einem Stadion spielt, welches ebenfalls in dieser Liga mitspielen kann. – Viel Erfolg, FC St. Pauli.
Die Fußball-Weltmeisterschaft war toll und hat viele begeistert. Hamburg und seine Fans waren, wie ich finde, sehr gute Gastgeber. Für uns steht aber nicht nur das einmalige Event im Mittelpunkt des Interesses. Effizienz und Nachhaltigkeit sind für uns eng mit dem Erfolg der Sportstadt Hamburg verknüpft. Wir wollen weg von dem sozialdemokratischen Gießkannen-Förderprinzip. Wir wollen Förderung für jeden – und dies auch beliebig. Wir wollen Einsatz und Engagement fördern. Wir wollen die
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facettenreiche Sportstadt und wollen Sporttreibende fördern und fordern. Das ist unsere Politik.
Die CDU-Fraktion hat gemeinsam mit dem von Ole von Beust geführten Senat Hamburg zu einer Sportstadt mit internationalem Flair weiterentwickelt.
An dieser Stelle möchte ich auch die Ernennung eines Staatsrats für Sport hervorheben. Diese Ernennung ist in Deutschland einmalig
und wir danken Ole von Beust für diese Entscheidung. Ich wünsche Andreas Ernst weiterhin viel Erfolg bei seiner Arbeit. Ich finde, er macht einen superguten Job und wir merken bereits, dass sich das gut auf den Sport in Hamburg auswirkt.
Zum Schluss meiner Ausführungen stelle ich fest, dass der Sport in Hamburg aus seinem Dornröschenschlaf geweckt worden ist und ein ausdrucksvolles Gesicht erhalten hat.
Mit den Haushaltsansätzen für die Jahre 2007 und 2008 wird die Förderung des Sports im Investitions- und Betriebsmittelhaushalt gesichert. Der Senat und die Bürgerschaftsfraktion arbeiten gemeinsam Stück für Stück mit einzelnen Projekten und einem guten Marketing an dem Ziel, die Olympischen Sommerspiele in Hamburg ausrichten zu dürfen.
Wir laden daher die Kolleginnen und Kollegen der Opposition ein, mitzuhelfen, die Königin aller Sportveranstaltungen nach Hamburg zu holen. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion unterstützt den Senat in seiner Sportpolitik und ich bin der Meinung, das sollten Sie auch tun.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte auf die Einlassungen der Oppositionsabgeordneten eingehen und Frau Dr. Hilgers, Frau Veit und Frau Blömeke gerne bescheinigen, dass sie natürlich sehr gerne lesen – Frau Gregersen hat es auch noch einmal sehr deutlich gesagt –, mit Sicherheit auch schöne Bücher, aber mitunter die Lebenswirklichkeit in dieser Stadt nicht ganz so ist.
Das von Ihnen Beschriebene ist sicherlich ein Teil der Realität. Aber wie so vieles hat die Medaille zwei Seiten. Die Lebenswirklichkeit der Menschen sieht in der Tat anders aus und der Senat hat in vielen Bereichen vieles für die Familien gemacht; auf einiges haben Frau Senatorin Schnieber-Jastram und auch Frau Strasburger schon hingewiesen.
Ich möchte zu den sogenannten sozialen Brennpunktgebieten kommen. Hier wurde kritisiert, dass der Senat die Menschen vernachlässigen würde; die Lebenswirklichkeit sieht zum Teil aber anders aus. Ich habe das Vergnügen, einen Mittagstisch ehrenamtlich zu betreuen und führe seit vielen Jahren Kinder- und Jugendfreizeiten im Sportbereich durch. Ich weiß, dass viele Eltern einfach die Kompetenz zum Erziehen nicht haben; daran liegt es, das ist das Problem. Es fehlt die Erziehungskompetenz und hier hat der Senat eine ganze Menge gemacht. Wir fördern die Kinder- und Familienzentren, wir fördern Elternschulen, wir haben das Hebammenprojekt aufgelegt, wir gründen Nachbarschaftszentren. Wir begegnen dem mit vielen kleinen Elementen, weil wir möchten, dass Kinder und Jugendliche sich zukünftig allein und eigenverantwortlich bewegen können, damit sie ihre eigene Zukunft gestalten; das ist das Entscheidende.
Das heißt, dieser Senat legt Programme auf, um die Ursachen zu bekämpfen und nicht allein die Symptome.
Zur Lebenswirklichkeit gehört auch, dass das Geld teilweise für andere Dinge ausgegeben wird. Man könnte jetzt darüber streiten, ob sie nützlich oder unnütz sind.
Entscheidend ist für mich aber – und darüber müssen wir auch diskutieren –, ob wir hier einen Paradigmenwechsel einführen, das heißt weg von den direkten Fördermaßnahmen hin zu indirekten Förderungen zum Beispiel von Kindertagesheimen oder auch Vorschule. Das heißt, das Geld wird nicht mehr auf die Konten der Familien und Sorgeberechtigten transferiert, sondern wir möchten gerne, dass die Kinder gefördert werden. Das ist das Entscheidende: Wir müssen die Kinder fördern.
Bei meinem Mittagstisch sagen mir die Kinder dann deutlich, dass ihre Eltern natürlich mehr Geld haben für Alkohol, Nikotin und andere Dinge. Damit lassen sie es nicht ihren Kindern zugute kommen. Das heißt, nachdem sie dann bei uns gefördert werden im Mittagstisch, bekommen sie zu Hause gar kein Essen mehr. Das macht deutlich, dass wir hier ansetzen müssen. Das heißt, wir wollen die Kinder fördern und nicht ihre Eltern.
Hamburg gibt insgesamt 150 Millionen Euro, Frau Dr. Hilgers, allein für weitergehende Rechtsansprüche aus. Das ist bundesweit top und das finde ich ganz hervorragend, weil wir versuchen, den Kindern Bildungschancen für ein eigenverantwortliches Leben zu offerieren, indem wir Sprachförderung anbieten, indem wir die Ganztagsschulen ausgebaut haben. Die Behörde für Bildung und Sport hat angekündigt, im Jahre 2007, 2008 elf neue Ganztagsschulen in Hamburg zu etablieren. Mit den vier, die wir in 2006 und 2007 dazubekommen haben, hat Hamburg dann 70 neue Ganztagsschulen. Das ist top und das können Sie nicht mehr toppen, weil Sie das in Ihrer Regierungszeit nicht hinbekommen haben.
Wir kommen zur Bildung. Frau Veit und Frau Gregersen haben auch die Bildung angesprochen; ich will einmal mit einem Gerücht aufhören. Die PISA-Studie, die wir seit vielen Jahren in dieser Stadt diskutieren, stammt aus dem Jahre 2000. Ich kann mich erinnern, dass im Jahre 2000 noch Rotgrün regiert hat und nicht Schwarz.
Wir haben etwas geändert. – Hamburg gibt nicht nur 6660 Euro pro Schüler im Jahr aus, sondern unsere Senatorin hat jetzt Maßnahmen eingeleitet,
damit die Kinder besser gefördert werden und das Leistungsprinzip in unseren Schulen wieder Vorrang hat.
Herr Dr. Petersen, Rang 13, den Sie uns hinterlassen haben in der PISA-Studie, hat ursächlich natürlich auch ein sogenanntes Stadtstaatenproblem, das wir immer diskutieren. Die Großstadt hat einen höheren Anteil von Migranten und in der Tat einen höheren Anteil von Stadtteilen mit sozialen Problemlagen. Die PISA-Studie hat auch ergeben, dass Hamburg, wenn man die Menschen mit Migrationshintergrund ausnehmen würde, wesentlich
besser dastehen würde. Das heißt, wir werden in Zukunft in Gebieten mit sozialen Problemen stärkere Sprachförderung durchführen.
Wir tun das bereits in den Kindertagesstätten und der Senat wird erneut ein Programm auflegen, um genau diese sozialen Brennpunkte stärker zu fördern.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Senatskonzept "Metropole Hamburg – Wachsende Stadt" sieht unter anderem vor, dass wir den Spitzensport in Hamburg fördern wollen. Das geht damit einher, dass wir Sportevents internationalen Ranges im Großen wie im Kleinen, aber auch den Bau von Sportanlagen für den Spitzensport vorantreiben wollen. Das tun wir, um das Image der Freien und Hansestadt Hamburg zu heben, national wie international.
Hamburg fördert klassische Sportarten, will aber auch im Trendsport begeistern. Es gibt 10 Millionen Inliner in Deutschland und zum Vergleich – das hat mich bei der Recherche auch verwundert –: Es gibt im deutschen Fußballbund 5 Millionen Mitglieder, die organisiert sind. Das macht deutlich, dass der Inlinesport die Herzen der Menschen in Deutschland erobert hat. Es gibt weltweit
circa 110 nationale Rollsportverbände. Das macht deutlich, dass über die Grenzen Europas hinaus auf der Welt gerne gerollert wird.
Der Rollsport ist wahrscheinlich deshalb so faszinierend, weil er facettenreich ist, er ist rasant und hochinteressant und hochattraktiv sowohl für Jung als auch für Alt. Hamburg rollt in seiner Freizeit – das wissen die vielen Inlineveranstalter – auch um die Alster und wir wollen den Inlinesport in Hamburg jetzt besser organisieren, zum Beispiel mit dem Bau einer Rollsporthalle und eines Kompetenzzentrums.
Meine Damen und Herren! Hamburg braucht aus sportfachlicher Sicht eine kombinierte Rollsportanlage. Zum einen, weil der Bedarf groß ist. Bergedorf ist die Hochburg des Rollsportes. Über 80 Prozent der aktiven Rollsportlerinnen und Rollsportler sind in drei Bergedorfer Sportvereinen aktiv plus dem TSV Reinbek, der zum Landesverband gehört, dem Hamburger Eis- und Rollsportverband. Wir wollen hier die Kräfte bündeln, insbesondere auch deshalb, weil es in der Vergangenheit Probleme gegeben hat. Es gibt zwar einen Beschluss der Sportministerkonferenz von vor fünf, sechs Jahren, dass auch Rollsportlern die Möglichkeit gegeben wird, unter bestimmten Auflagen die Sporthallen zu benutzen. Allerdings hat es immer wieder Probleme mit den Schulhausmeistern und Schulleitern gegeben, weil sie Angst um ihre Sporthallenböden hatten. Zudem ist auch nicht jeder Schwingboden für die Ausübung des Rollsportes geeignet. Insofern macht es auch hier Sinn, den Bedarf von über 400 Rollsportlerinnen und Rollsportlern zu befriedigen. Der beste Beleg dafür ist die Freiburger Turnerschaft. In Freiburg ist es so, dass in den letzten fünf Jahren bei den letzten Weltmeisterschaften fünf Weltmeistertitel geholt worden sind. Ich finde, das ist doch auch für Hamburg ein erstrebenswertes Ziel.
Ich möchte kurz die Parallelität zum Eisschnelllaufen skizzieren. Rollschnelllauf ist im Übrigen ehemaliges Trainingsgerät des Eisschnelllaufs. Es gibt hier auch Begeisterung für den Hockeysport. Die Hamburg Freezers haben eine Euphorie ausgelöst. Wer einmal ein InlineSkater-Hockeyturnier gesehen hat, wird sehr schnell merken, dass es auch hier Spaß macht zuzuschauen. Speedskating – wir kennen es bei Anni Friesinger und Co. beim Eisschnelllauf und daraus abgewandelt auch den Shortrack – ist die Paralle hierzu. Auch das ist ein hochrasanter und spannender Sportwettkampf. Last, but not least Kunstlauf, Eispaartanzen ist facettenreich. Das kann man sehen, weil es in Bergedorf beim ERVB sehr häufig Pokale nationaler Natur gibt. Da sieht man ganz viel, wie junge Mädchen und Jungs hervorragend Kunstlauf praktizieren.
Wir wollen mit diesem Sportkompetenzzentrum für den Rollsport ein Alleinstellungsmerkmal für Hamburg erreichen. Bei dem Begriff Tauberbischofsheim fällt jedem sofort Fechten ein. Wir haben das Ziel, dass Hamburg das Zentrum des Rollsports werden soll. Neben einer kombinierten Rollsportanlage wollen wir auch Differenzierungsräume für die Ausbildung von Sportlern, von Trainern und Schiedsrichtern. Wir füllen damit nicht nur national, sondern auch international eine Lücke, weil es auf der ganzen Welt nicht eine einzige kombinierte Rollsportanlage gibt, die alle drei Disziplinen, nämlich Rollhockey, Rollkunstlauf und Rollschnelllauf integriert. Wir wollen uns
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damit in der Öffentlichkeit positiv differenziert darstellen. Deshalb fördert Hamburg hier diesen Sport.
Nationalität, Internationalität ist gegeben. Es gibt in allen drei Disziplinen deutsche Meisterschaften, europäische Meisterschaften und Weltmeisterschaften. Darüber hinaus den Roller-World-Cup, der ein wichtiges Teilsegment der World-Games ist, die auch jedes Jahr wieder stattfinden. Es gibt zudem nationale und regionale Events und ab 2007 wird es aufgrund der Vorlagen des europäischen Rollverbandes nur noch gemeinsame Durchführungen von Europameisterschaften in allen drei Disziplinen geben. Insofern wäre Hamburg mit einer solchen kombinierten Rollsportanlage einmalig in der Welt. In Pamplona in Spanien gibt es nur vergleichsweise im Ansatz etwas und in Padua in Italien noch in geringerer Ausführung.
Die Olympische Perspektive möchte ich gerne erwähnen. Das Internationale Olympische Komitee hat neben Rugby, Golf, Karate und anderen Sportarten auch den Rollsport gebeten, sich zu bewerben. Ob das schon 2012 der Fall sein wird, kann ich nicht beantworten, aber 2016 hat man auch eine Chance und wir in Hamburg hoffen auch noch, die Olympischen Spiele 2016 oder 2020 zu bekommen.
Ich möchte noch zwei Dinge zum Standort sagen. Ich hatte vorhin erwähnt, dass Bergedorf die Hochburg des Rollsportes ist, aber der Standort Neu-Allermöhe, der hier ausgeguckt worden ist, überzeugt durch seine verkehrsgünstige Lage aller Verkehre. Zudem dient dieses Rollsportkompetenzzentrum auch der Urbanität des Stadtteils. Wir wollen hier etwas weiterentwickeln. Der hohe Anteil an Spätaussiedlern, die insbesondere in ehemaligen GUS-Staaten auf jedem Teich und jedem größeren See Eishockey betrieben haben, machen deutlich, dass wir mit einer Rollsportanlage in Neu-Allermöhe-West viel erreichen könnten, weil unser Sportverein schon über 150 Interessierte abweisen musste, weil wir nicht die Trainingskapazitäten vorweisen können und der TSG Bergedorf ging es nicht anders und dem ERVB auch. Insofern ist das auch für den Bereich der Kinder-, Jugend- und Sozialpolitik auf jeden Fall ein wichtiges Argument.
Der kinder- und jugendreichste Stadtteil Hamburgs würde damit dann auch im Sportbereich ein bisschen mehr in den Vordergrund rücken. Mit den Partnern Schule und Vereine wollen wir die Potenziale nutzen und die Talente dadurch fördern. Die Sportvereine werden am 9. Mai gemeinsam einen Betreiberverein gründen, um dann ein Betreiberkonzept und ein Sportmarketingkonzept vorzulegen, um natürlich auch der bürgerschaftlichen Verantwortung gerecht zu werden, etwas zu tun.
Lassen Sie mich zum Schluss noch ein paar Anmerkungen zur Finanzierung machen. Wir wollen mit unserem Antrag den Senat auffordern, ein Konzept vorzulegen, welches neben den Anforderungen für eine moderne Sportanlage auch über Investitionssumme und zu erwartende Betriebskosten Auskunft geben wird. Die Sportvereine und der Verband werden sich bemühen, mit dem deutschen Dachverband und dem internationalen europäischen Dachverband gemeinsam ein Konzept auf den Weg zu bringen. Es liegt ein Betreiberkonzept vor und der Sportausschuss wird sich dann, wenn der Senat unserem Ersuchen gefolgt ist und eine Konzeption vorlegen wird, damit intensiv auseinandersetzen. Insofern würden wir dem Antrag der SPD oder dem Wunsch auf Ausschussüberweisung erst dann folgen, denn wenn die Konzeption
vorliegt, kann man sich en detail auch mit dem Ergebnis auseinandersetzen.
Hamburg muss sich sportlich international positionieren. Wir fügen mit dem Bau des Hamburger Kompetenzzentrums für den Rollsport einen weiteren Mosaikstein zur Komplementierung der Sportstadt Hamburg hinzu. Unsere Initiative ist gut, nicht nur für den Breitensport, für den wettkampforientierten Breitensport, für den Leistungssport und für den Spitzensport. Unser Antrag ist ein hervorragendes Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche in unserer Stadt und das Kompetenzzentrum Rollsport wird Hamburg national wie international im sportlichen Bereich weiter voranbringen. Deshalb bitten wir um Ihre Zustimmung.