Protocol of the Session on December 12, 2007

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(Petra Brinkmann SPD: Toll!)

Auch alle anderen Stationen - Neugraben, NeuWulmstorf, Buxtehude, Neukloster, Horneburg, Dollern, Agathenburg, Stade - sind modernisiert und - Frau Duden - barrierefrei ausgebaut.

(Vereinzelter Beifall bei der CDU)

Ich stelle an diesem Beispiel fest, dass uns der Sprung über die Elbe gelungen ist und wir gut gelandet sind.

(Beifall bei Karen Koop CDU)

Dieses wird uns auch mit der U 4 gelingen, Herr Lühmann. Das ist nämlich die nächste Startrampe für einen weiteren Sprung über die Elbe. - Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU)

Das Wort erhält

der Abgeordnete Lühmann.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Das war jetzt ganz offensichtlich eine Fahrt mit der U-Bahn direkt nach Absurdistan; nächste Haltestelle aussteigen. Bitte, Herr Stehr, was war das eben?

(Beifall bei der GAL und der SPD)

Ich kann ja lokale Bezüge verstehen, aber dass man sich dafür feiert, direkt neben eine frisch eingeweihte S-Bahn gleich eine Autobahn zu bauen, um den Fahrgaststrom abzuziehen, dafür muss man schon in der CDU Mitglied sein.

(Beifall bei der GAL und der SPD)

Dann ist es richtig raketenartig geworden. Sie sprachen von einer Rampe U 4, die jetzt in den Süden fahren soll.

(Heiterkeit bei der GAL und der SPD)

Diese U 4 kostet 300 Millionen Euro für läppische zwei Stationen.

(Dr. Willfried Maier GAL: Das sind NASA-Preise!)

Jetzt wollen wir alle einmal ein bisschen rechnen. Es gibt tatsächlich eine Kostenschätzung dafür, wie viel ein 42 Kilometer umfassendes Netz der Stadtbahn kosten würde, und zwar inklusive Betriebshof und Fuhrpark. Da ist man bei ungefähr 600 Millionen Euro. Das ist vom Bund mit 50 bis 60 Prozent Mitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz voll zuschussfähig. Das bedeutet, dass für Hamburg 240 bis 300 Millionen Euro eigene Mittel verbleiben und damit hat man ein gesamtes Netz: 42 Kilometer neue Stadtbahn durch die Stadt, womit man wirklich Fahrgastgewinne erzielen kann. Jetzt frage ich Sie, wie viel Fahrgastgewinne Sie mit diesen zwei U-Bahnstatiönchen erreichen wollen und was Sie eigentlich mit dieser tollen Rampe machen wollen, die Sie Richtung Harburg aufbauen? Wenn wir Ihren Kilometerpreis ansetzen, den Sie für die U 4 angenommen haben, und rechnen den kilometerweise fort bis nach Harburg, dann sind wir bei 1 Milliarde Euro. Wann wollen Sie das finanzieren und womit? Das müssen Sie uns wirklich einmal erklären. Das wird absehbar nichts werden. Das heißt, Sie haben eine Rampe gebaut, von der aber auch gar nichts passieren wird, weil niemand in dieser Stadt das bauen und vor allen Dingen bezahlen kann.

Gehen wir doch einmal zu dem, womit wir wirklich dauerhaft Leute in den öffentlichen Personennahverkehr bekommen. Das ist die Stadtbahn. Jetzt sage ich Ihnen noch einmal: Wenn Sie in Ihrem Wahlprogramm schreiben, wir haben die U 4 in die HafenCity gebaut und werden demnächst Bramfeld und Steilshoop besser anbinden, dann ist das nichts anderes als das Eingeständnis, dass Ihre alte Linie U 4 von Bramfeld in die HafenCity nichts anderes als ein schlechter PR-Gag war.

(Ingo Egloff SPD: Die Bramfelder wollen gar nicht in die HafenCity!)

Es ist einfach nichts geworden. Sie sagen überhaupt nichts mehr über eine U-Bahnanbindung von Bramfeld und Steilshoop, sondern Sie sprechen von einer verbesserten Anbindung im ÖPNV. Das können auch Busse sein.

Unsere Lösung ist klar: Es muss die Stadtbahn sein, mit der nämlich viel mehr Menschen die Chance haben, einen adäquaten ÖPNV in der Stadt zu bekommen und

damit werden wir es hinbekommen, die Fahrgastzuwächse, die wir alle gemeinsam feiern, auch tatsächlich zu verstetigen. - Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der GAL und der SPD)

Das Wort erhält Senator Gedaschko.

(Christian Maaß GAL: Jetzt kommt die G-Bahn!)

Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren! Ich finde es schade, dass das Thema, an dem wir in der Vergangenheit alle gemeinsam gearbeitet haben, da ist, wo es heute ist und Sie nur dazu neigen, weil Wahlkampf ist, es zu zernörgeln.

(Beifall bei der CDU)

Ich möchte mich an dieser Stelle einmal ganz herzlich bei denjenigen Menschen bedanken, die dafür sorgen, dass dieses System in Hamburg erfolgreich ist,

(Michael Neumann SPD: Den Part der Rede hat- ten wir schon!)

und zwar so erfolgreich ist,

(Katja Husen GAL: Weil wir fahren!)

dass das Kundenbarometer für die Messung der öffentlichen Nahverkehrsteilnehmer Spitzenwerte für Hamburg ausweist.

(Christiane Blömeke GAL: Sie fahren ja Auto!)

Das sind nicht nur die Mitarbeiter der Hochbahn, das ist nicht nur Herr Elste. Herzlichen Dank an Herrn Elste. Es ist nicht nur Herr Aigner, es ist nicht nur Herr Kellermann, es sind die zahlreichen Busfahrer, die S-Bahnfahrer, die U-Bahnfahrerinnen. Bei denen müssen wir uns bedanken, denn sie bringen eine Spitzenleistung, für die wir uns bei diesen Menschen bedanken dürfen.

(Beifall bei der CDU und vereinzelt bei der SPD)

Der HVV ist schlicht und ergreifend eine Erfolgsstory, auch wenn Sie versuchen, ihn zu zernörgeln, denn wir haben hier einen Verkehrsverbund, der, wenn Sie den Vergleich mit anderen Netzen in Deutschland oder Europa machen, absolute Spitzenwerte aufweist. Wir haben einen Verkehrsverbund, den wir auch bitter nötig haben, denn Hamburg zieht immer mehr Menschen an und die Menschen müssen mobil sein. Wir wünschen uns natürlich alle, dass die Mobilität im Nahverkehr stattfindet.

50 Prozent aller Auszubildenden in Hamburg kommen nicht mehr aus Hamburg selber, sondern aus dem Umland. Ein Drittel aller Erwerbstätigen in Hamburg kommen aus dem Umland. Wenn wir die Verkehrsströme in Hamburg realisieren, ist es besonders wichtig, dass wir den Menschen die Chance bieten, aus dem Auto auszusteigen und auf den Nahverkehr umzusteigen. Das haben wir gerade in der letzten Zeit in hervorragender Weise geschaffen.

(Beifall bei der CDU)

Wir haben im Jahre 2005 knapp 600 Millionen und im Jahre 2006 609 Millionen Fahrgäste gehabt. Da kann man noch sagen, das war die WM. Im Jahre 2007 bis einschließlich Oktober haben wir wiederum 2,1 Prozent mehr Fahrgäste als im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Der HVV kommt also an.

A C

B D

Wir haben ein Rekordergebnis beim Zeitkartenverkauf von in diesem Jahr noch einmal plus 16.000 auf jetzt 660.000 Zeitkarten. Und wir können verzeichnen, dass insbesondere die Erweiterung Richtung Norden für Pinneberg, Bad Segeberg, Stormarn und Herzogtum Lauenburg und nach Süden für den Landkreis Lüneburg, Harburg und Stade wiederum zu diesen grandiosen Fahrgaststeigerungen geführt haben, wie wir alle am Wochenende lesen konnten.

Es gibt dadurch natürlich auch in Hamburg Notwendigkeiten, besser zu werden. Das Bessere ist der Feind des Guten. Daran wollen wir auch weiter arbeiten. Ich würde mich freuen, wenn das nicht nur durch Nörgeln passiert, sondern durch gemeinsame und kooperative Arbeit. Allein durch die Wochenenddurchfahrten haben wir eine Fahrgaststeigerung von circa 50 Millionen Fahrten erreicht. Das Kurzstreckenticket, das jetzt eingeführt wurde, ist ein echter Erfolgsknüller und der Einstieg für die Menschen in das System geworden. Wir haben deutlich mehr Absätze als jemals erwartet. Wenn Sie über die Tarife sprechen, so haben Sie schlicht und ergreifend vergessen, dass wir eine Sozialkarte und insbesondere eine Familienförderung mit der Familienkarte eingeführt haben. Anfang des nächsten Jahres gibt es ein spezielles Jobticket für die Ein-Euro-Jobber. Auch hier tut sich also im Bereich des Tarifangebotes eine Menge.

Wir brauchen noch mehr, wir brauchen nämlich auch Angebote für die Menschen, die weitere Strecken fahren. Das sind diejenigen Menschen, die außerhalb des HVVTarifgebietes leben. Wir haben bereits in SchleswigHolstein diesen Anschlusstarif realisiert. Ab 1. Januar 2008 wird es auch einen solchen Anschlusstarif für den Bereich der Landkreise Soltau, Fallingbostel geben und wir arbeiten gemeinsam mit den Landkreisen Cuxhaven und Rothenburg daran, um auch diesen Menschen das Umsteigen von den Autos in die Bahn zu erleichtern. Damit die Bahn attraktiv ist, fährt auf dieser Strecke nicht mehr die Deutsche Bahn, sondern seit der Fahrplanumstellung fährt hier auch im Nahverkehr der Metronom mit seinem hervorragenden Angebot. Wir können sehen, wie der Metronom auf den bisherigen Strecken wirkt: Fahrgastzuwächse um 50 Prozent. Das heißt, das Angebot wird verbessert, die Tarifstruktur haben wir verbessert und wir arbeiten weiter daran, die Fernwirkung des HVV zu erhöhen. Wozu führt das? Wir haben im Kernbereich seit 1990 einen Einwohnerzuwachs von ungefähr 8 Prozent. Wir haben aber einen Fahrgastzuwachs von 20 Prozent. Wer dann noch rumnörgelt und meint, das Angebot komme nicht an, den mögen bitte diese Zahlen eines Besseren belehren. - Danke schön.

(Beifall bei der CDU)