[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4, Kapitel 4620, Titel 893.02 Wohnprojekt für obdachlose Frauen – Drs 19/2284 –]
Wer möchte den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 19/2284 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4, Kapitel 4810, Titel 684.71 Selbsthilfegruppen besser fördern – Drs 19/2285 –]
Wer nimmt den Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Drucksache 19/2285 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
[Antrag der Fraktionen der CDU und GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4 "Anti-Aggressions-Trainings (AAT) für haftentlassene, gewalttätige Erwachsene" – Drs 19/2332 –]
Wer stimmt dem gemeinsamen Antrag der CDU und GAL aus der Drucksache 19/2332 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig mit einigen Enthaltungen angenommen.
[Antrag der Fraktionen der GAL und CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4 Über 6400 HIV-Infizierte und Aids-Erkrankte in Hamburg – die Aids-Hilfe zukunftssicher ausstatten – Drs 19/2348 –]
Wer möchte den gemeinsamen Antrag der GAL und der CDU aus der Drucksache 19/2348 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.
Wer möchte den gemeinsamen Antrag der GAL und CDU aus der Drucksache 19/2349 beschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
[Antrag der Fraktionen der GAL und CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4 Interkulturelle Gewaltberatung – Beratung und Prävention ausbauen – Drs 19/2350 (Neufassung) –]
Wer stimmt dem gemeinsamen Antrag der GAL und CDU aus der Drucksache 19/2350 Neufassung zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig mit Enthaltungen angenommen.
[Antrag der Fraktionen der GAL und CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4 Beratungsangebot für lesbische Frauen stärken – Drs 19/2351 –]
Wer nimmt den gemeinsamen Antrag der GAL und CDU aus der Drucksache 19/2351 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mit Mehrheit angenommen.
[Antrag der Fraktion der GAL: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4 Zusätzliche Haushaltsmittel für das Projekt Mit Migranten für Migranten (MiMi) – Drs 19/2352 –]
Wer möchte den GAL-Antrag aus der Drucksache 19/2352 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
[Antrag der Fraktionen der GAL und CDU: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4 Stärkung des Wirtschaftlichen Verbraucherschutzes bei der Verbraucherzentrale Hamburg – Drs 19/2353 –]
Wer schließt sich dem gemeinsamen Antrag der GAL und CDU aus der Drucksache 19/2353 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig mit Enthaltungen angenommen.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4 Menschliche Metropole: Kinderbetreuung und frühe Bildung – eine Investition in Hamburgs Zukunft! – Drs 19/2379 –]
Wer stimmt dem SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2379 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4 Menschliche Metropole: Mehr Prävention – Politik für Familien, Kinder und Jugendliche in Hamburg! – Drs 19/2380 –]
Wer möchte den SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2380 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4 Menschliche Metropole: Qualifizierte Hilfe bei psychosozialen und psychiatrischen Krisen – Drs 19/2381 –]
Diesen möchte die GAL-Fraktion an den Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz überweisen. Wer stimmt dem Überweisungsbegehren zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag einstimmig an den Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz überwiesen.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4 Menschliche Metropole: Unterbringungsmöglichkeiten für wohnungslose Frauen ausbauen – Drs 19/2382 –]
Wer schließt sich dem SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2382 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist einstimmig angenommen.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4 Menschliche Metropole: Gleichstellung der Geschlechter – Drs 19/2383 –]
Wer stimmt dem SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2383 zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.
[Antrag der Fraktion der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4 Menschliche Metropole: Verantwortungsvolle und transparente Sozialpolitik – Lebenslagenbericht sozialpolitischer Maßnahmen – Politik für und mit Seniorinnen und Senioren – Qualität in der Pflege sichern – Obdachlosigkeit verhindern und bekämpfen – Teilhabe und Selbstbestimmung behinderter Menschen fördern – Politik für eine bessere Integration von Zuwanderern – Drs 19/2384 –]
Wer möchte dem SPD-Antrag aus der Drucksache 19/2384 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Das ist mehrheitlich abgelehnt.
Haushaltsplan-Entwurf 2009/2010, Einzelplan 4, Titel 4810.684.86 Familienhebammen im KiFaZ Barmbek-Süd – ältestes Familienhebammenprojekt in Hamburg dauerhaft sichern – Drs 19/2462 –]