Protokoll der Sitzung vom 26.11.2014

Beschlüsse 7510,

Große Anfrage der CDU-Fraktion:

Stadtteilschulen besser machen – Wie steht es um die Differenzierung in der Mittelstufe? – Drs 20/13193 – 7510,

Beschlüsse 7510,

Große Anfrage der CDU-Fraktion:

Wirtschaft als Unterrichtsfach – Wie steht es konkret um die wirtschaftliche Bildung an Hamburgs Schulen? – Drs 20/13194 – 7510,

Beschlüsse 7510,

Große Anfrage der CDU-Fraktion:

Verkauft Hamburg seinen Umlandbesitz? – Drs 20/13321 – 7511,

Beschluss 7511,

Senatsmitteilung:

Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 26. Februar 2014 "StadtRAD weiter ausbauen" – Drucksache 20/11011 – Drs 20/13584 – 7511,

Beschluss 7511,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/12745:

Anhebung der Wasserpreise der Hamburger Wasserwerke GmbH (HWW) (Senatsantrag) – Drs 20/13432 – 7511,

dazu

Antrag der FDP-Fraktion:

Rücknahme der Wasserpreiserhöhung – Drs 20/13742 – 7511,

Beschlüsse 7511,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/12157:

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Hamburgischen Gleichstellungsrechts im öffentlichen Dienst (Senats- antrag) – Drs 20/13499 – 7511,

dazu

Antrag der SPD-Fraktion:

Novellierung des Hamburgischen Gleichstellungsgesetzes – Drs 20/13743 – 7511,

Kersten Artus DIE LINKE 7511,

Gabi Dobusch SPD 7512,

Beschlüsse 7513,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 20/12744:

Haushaltsplan 2013/2014, Haushaltsjahr 2014, Einzelplan 6 "Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt" Nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 37 Absatz 4 in Verbindung mit § 15 a Landeshaushaltsordnung (LHO) hier: Mehrauszahlungen in Höhe von 203 Tsd. Euro für Sonstige Investitionen "Pontonanlage Entenwerder", Investitionen des Aufgabenbereichs 263 "Landes- und Landschaftsplanung" (Senatsantrag) – Drs 20/13546 – 7513,

Beschlüsse 7513,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksachen 20/10091:

Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2012 (kameral) (Senatsantrag) , 20/10825: Jahresbericht 2014 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Freien und Hansestadt Hamburg mit Bemerkungen zur Haushaltsrechnung 2012 (Vorlage des Präsidenten des Rechnungs- hofs), 20/11600: Ergänzung zum Jahresbericht 2014 des Rechnungshofs, Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses der Freien und Hansestadt Hamburg auf den 31. Dezember 2012 (Vorlage des Präsidenten des Rechnungshofs), 20/11876: Stellungnahme des Senats zum Jahresbericht 2014 des Rechnungshofs über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Freien und Hansestadt Hamburg mit Bemerkungen zur Haushaltsrechnung 2012 sowie zur Ergänzung zum Jahresbericht 2014 des Rechnungshofs über die Prüfung des Jahres- und Konzernabschlusses der Freien und Hansestadt Hamburg auf den 31. Dezember 2012 (Se- natsmitteilung) und 20/10826: Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Rechnungshofs im Haushaltsjahr 2012 (Vorlage des Präsidenten des Rechnungs- hofs) – Drs 20/13500 – 7514,

Beschlüsse 7514,

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Medien über die Drucksache 20/13346:

Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Vorschriften in Hamburg und Schleswig-Holstein (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag HSH – 5. MÄStV HSH) (Senats- antrag) – Drs 20/13565 – 7515,

Beschlüsse 7515,

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Medien über die Drucksache 20/13048:

Sechzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Sechzehnter Rundfunkänderungsstaatsver- trag) (Senatsantrag) – Drs 20/13579 – 7515,

Beschlüsse 7515,

Antrag der GRÜNEN Fraktion:

Sanierungsfonds Hamburg 2020: Mittel für Sanierungsmaßnahmen zum Erhalt der Funktions- und Zukunftsfähigkeit des Bürgerhauses Bornheide – Drs 20/13570 (Neufassung) – 7515,

Beschlüsse 7515,

Antrag der SPD-Fraktion:

Sinnvolle arbeitsmarktpolitische Instrumente für arbeitsmarktferne Langzeitarbeitslose ermöglichen – Zusätzlichkeit bei Arbeitsgelegenheiten neu regeln – Drs 20/13600 – 7516,

Beschluss 7516,

Antrag der SPD-Fraktion:

Sanierungsfonds Hamburg 2020: Kurzfristige Sanierung der Fabrik im Gängeviertel sicherstellen – Drs 20/13601 – 7516,

Beschlüsse 7516,

Antrag der SPD-Fraktion:

Investitionsfonds des Sonderinvestitionsprogramms "Hamburg 2010", hier: Unterstützung des Förderkreises Mahnmal St. Nikolai e.V. – Drs 20/13602 – 7516,

Beschlüsse 7516,