An diesem 11. September 2001 ist unser westliches Wertesystem angegriffen worden und Hamburg auf der Bildfläche des Terrorismus erschienen, das lässt sich nicht abstreiten. Die Anschläge vom 11. September wurden unter anderem aus Hamburg heraus geplant und durchgeführt. An diesen Zusammenhang kann und sollte man jederzeit durchaus erinnern, wir sollten ihn aber ebenfalls nicht politisch instrumentalisieren, wie es der AfD-Antrag tut. Meine Vorredner, Frau Schneider, Herr Wersich, haben ausführlich dargelegt, wo diese Politisierung stattfindet, und wir sehen das genauso. Wir sind dafür, an terroristische Anschläge wie 9/11 oder die Taten in Nizza, am Berliner Breitscheidplatz zu erinnern, sie dürfen nicht in Vergessenheit geraten; dies ist eine Aufgabe der Politik. Sie eignen sich aber gerade nicht für politisch motivierte Initiativen, wie wir finden, und daher werden wir den Antrag der AfD ablehnen.
Ich bin den Kolleginnen und Kollegen der CDU aber dankbar dafür, dass Sie sich in Ihrem Zusatzantrag für eine angemessene Würdigung dieses Jahrestages einsetzen, und Herr Wersich hat das
aus meiner Sicht sehr eindrucksvoll eben beschrieben. Wir stimmen überein, dass eine Ausstellung oder Ähnliches geeignet sein kann, den Hamburgerinnen und Hamburgern wissenschaftlich erlangte Erkenntnisse über den 11. September 2001 zugänglich zu machen, um der Opfer in Würde zu gedenken und an die Hintergründe der Attentate zu erinnern.
Wir begrüßen und unterstützen die Einbindung neutraler Institutionen wie die Uni Hamburg und Ähnliches und bieten Unterstützung bei den Plänen und Durchführung dieser Vorhaben an, und werden daher den AfD-Antrag ablehnen, der Überweisung des CDU-Antrags aber zustimmen. – Vielen Dank.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Volksvertreter, m/ w/d! Der fromme Massenmord vom 11. September war kein mohammedanisches Routinemassaker. Treulich ausgeführt zwar nach der Betriebsanleitung Sure 2 Vers 191, aber mohammedanische Routinemassaker folgen einer schlichten Planung, treffen weiche Ziele und ihnen folgt ein Ritual der Bessermenschen, das läuft wie das Brezelbacken.
Der Griff in die Textbausteinkiste wurde heute schon erwähnt: schockiert, unsere Gedanken bei Hinterbliebenen, Religion wurde missbraucht, kein Generalverdacht, Religion des Friedens ist das eigentliche Opfer, Kampf gegen rechts verstärken. Flugs das Blut wegwischen, Leichen, Leichen, also möglichst früh um fünf im Geheimen, wie bei dem Frankfurter Jungen, die Leichen unter die Erde bringen, geheim auch die Namen der Toten. Das ist gut fürs Vergessen.
Anders der 11. September. Die Betroffenheit der Europäer und natürlich der Amerikaner war echt. Echt auch der Jubel in der mohammedanischen Welt, auch in den Gettos Europas. Klammheimliche Freude bei deutschen Amerikahassern, Frohlocken, auch im Hause mindestens eines jetzigen Bürgerschaftsabgeordneten.
Die frommen Morde erfüllen die Herzen mancher Mohammedaner mit Stolz und Entzücken, denn sie beweisen,
(Sören Schumacher SPD: Das ist wirklich unglaublich! Sie zerstören hier das gesell- schaftliche Zusammenleben!)
dass auch in einer Population, die nie durch wissenschaftlich-trendtechnische Glanzleistungen aufgefallen ist, einzelne Individuen Strategie können. Theorien von einer Verwicklung der CIA oder kontrollierten Sprengung empfindet man als Herabsetzung der Leistung der Mohammedaner. Wie gut Terror wirkt, wie perfekt er sein Ziel erreicht, lesen Sie bitte ab an Ihrer eigenen Gemütslage. Schrecken sollen die Mohammedaner in die Herzen der Ungläubigen werfen, so Abu Bakr al-Baghdadi,
der Führer des mohammedanischen Staates, und mit dem Schrecken das zu unterwerfende Volk lähmen, auf dass es nicht zu Schutz und Trutz brüderlich zusammenhält.
Herr Dr. Flocken, lassen Sie mich kurz unterbrechen. Sie werden wieder in Ihr Manuskript zurückfinden, da Sie es im Wesentlichen vorlesen.
Sie sind hier frei gewählter Abgeordneter, das ist ein freies Land, ich bin hier nicht die Geschmackskontrolle, das ist schon klar. Mit anderen Worten, jeder blamiert sich so gut er kann.
Aber dass hier ein einzelner Abgeordneter hingeht, ins Parlament gekommen durch die AfD-Fraktion, und sich bemüht, wirklich das Ansehen des ganzen Hauses immer wieder zu beschmutzen und zu beschädigen, das ist für uns sehr, sehr schwer zu ertragen.
(Lang anhaltender Beifall bei der SPD, der CDU, den GRÜNEN, der LINKEN, der FDP und bei Andrea Oelschläger AfD)
Selbstverständlich verletzen Sie damit die Ordnung des Hauses, und ich erteile Ihnen einen zweiten Ordnungsruf und weise Sie auf die möglichen Folgen bei einem dritten Ordnungsruf hin.
Alles nur ordinäre Feigheit, kann sein. Ich glaube es eher nicht. Horchen Sie einmal in sich hinein, ob es nicht auch Lust an der Unterwerfung ist.
Unterwerfung auf Arabisch: Islam, Lust an der Unterwerfung auf Deutsch: Masochismus. Was heißt jetzt Islamophobie?
Ich weiß, Sie hören es nicht gern. Sie haben es gesagt, es ist für Sie schwer erträglich, aber ich rede nicht für Ihr Pläsier, im Gegenteil. Darum, lassen Sie sich nicht von den Mohammedanern durch die Manege zerren, nehmen Sie Ihre Kraft zusammen,
Herr Dr. Flocken, ich erteile Ihnen einen dritten Ordnungsruf, entziehe Ihnen das Wort. Bitte setzen Sie sich.
Sehr verehrte Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Sie wissen doch, der Apfel fällt nicht weit vom Stamm.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Wersich! Wo ist er denn? Sie haben uns vorgeworfen, insbesondere mir und dem damaligen Innensenator Schill, wir hätten die AlQuds-Moschee damals nicht geschlossen. Ja, wer war denn damals der Bürgermeister, der ständig die Richtlinienkompetenz für sich beansprucht hat?
Das war doch Ihr Bürgermeister Ole von Beust, der wollte keine religiöse Auseinandersetzung, genauso wenig wie er die Schließung der Roten Flora wollte. Was glauben Sie, was in Hamburg passiert wäre, wenn wir damals so hätten agieren können, wie wir hätten agieren wollen?
Dann noch etwas. Sie werfen mir vor, ich hätte gesagt, der Staat hat damals dieser Terrorgruppe zu viel Raum …
Ja, liebe Kollegen, wir waren in einer Koalitionsregierung, da können Sie nicht einfach machen, was Sie wollen, auch wenn SPD und GRÜNE heute völlig aneinander vorbeiagieren, aber wir waren damals in einer Koalitionsregierung und hatten so etwas wie Koalitionstreue, ja, so einen Begriff kennen wir auch noch.