[Antrag der CDU-Fraktion: Das Überqueren von Straßen an Fußgängerampeln für ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen verbessern – Einführung von "Grünen Männchen Plus" prüfen – Drs 21/18739 –]
Wer möchte dem Überweisungsbegehren folgen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist die Überweisung abgelehnt.
Wer möchte sich dem CDU-Antrag aus Drucksache 21/18739 anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt.
Wir kommen zu Punkt 31, Antrag der AfD-Fraktion: Erweiterung des Parkraumschlüssels bei Neuerschließung von Wohngebieten.
[Antrag der AfD-Fraktion: Erweiterung des Parkraumschlüssels bei Neuerschließung von Wohngebieten – Drs 21/18770 –]
Die antragstellende Fraktion möchte ihren Antrag federführend an den Verkehrsausschuss und mitberatend an den Stadtentwicklungsausschuss überweisen.
Wer möchte so verfahren? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wer möchte sich dem Antrag der AfD-Fraktion aus Drucksache 21/18770 anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.
Punkt 32, Antrag der AfD-Fraktion: Kostenübernahme für bauliche Sicherungsmaßnahmen und den gemeindlichen Wachschutz in jüdischen Einrichtungen in Hamburg.
[Antrag der AfD-Fraktion: Kostenübernahme für bauliche Sicherungsmaßnahmen und den gemeindlichen Wachschutz in jüdischen Einrichtungen in Hamburg – Drs 21/18771 –]
Hierzu liegt vonseiten der AfD ein Antrag auf Überweisung federführend an den Innenausschuss sowie mitberatend an den Haushaltsausschuss vor.
Wer möchte so verfahren? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wer möchte diesen annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist auch der Antrag in der Sache abgelehnt.
Wir kommen zu Punkt 34, Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion: Sanierungsfonds 2020: Deckungslücke bei den Instandhaltungsmaßnahmen des Theaterschiffs "DAS SCHIFF" schließen.
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Sanierungsfonds 2020: Deckungslücke bei den Instandhaltungsmaßnahmen des Theaterschiffs "DAS SCHIFF" schließen – Drs 21/18773 –]
Wer möchte das auch? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Dann kommen wir zur Abstimmung in der Sache über den gemeinsamen Antrag von GRÜNEN und SPD aus Drucksache 21/18773.
Wer schließt sich diesem an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag bei einigen Gegenstimmen angenommen.
Und wir kommen zu Punkt 37, Antrag der Fraktion DIE LINKE: Hamburg spart mit öffentlicher geförderter Beschäftigung – Bessere Finanzierung sozialer Beschäftigungsprojekte!
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Hamburg spart mit öffentlicher geförderter Beschäftigung – Bessere Finanzierung sozialer Beschäftigungsprojekte! – Drs 21/18776 –]
Ihren Antrag möchte die Fraktion DIE LINKE an den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Integration überweisen.
Wer möchte so verfahren? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wer möchte den LINKEN-Antrag aus Drucksache 21/18776 annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag der LINKEN abgelehnt.
Punkt 39, Antrag der SPD und GRÜNEN Fraktion: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Bau eines zweiten Kunstrasenplatzes auf der HTHC-Sportanlage in Langenhorn.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Bau eines zweiten Kunstrasenplatzes auf der HTHCSportanlage in Langenhorn – Drs 21/18778 –]
Die AfD beantragt hierzu die Überweisung federführend an den Haushaltsausschuss sowie mitberatend an den Ausschuss für Umwelt und Energie.
Wer so verfahren möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
von SPD und GRÜNEN seine Zustimmung geben? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag angenommen.
Punkt 40, Antrag der SPD und GRÜNEN Fraktion: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierung und Umgestaltung der Sportanlage Außenmühle in Harburg.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierung und Umgestaltung der Sportanlage Außenmühle in Harburg – ein moderner Ort für Sport und Bewegung im Herzen Harburgs – Drs 21/18779 –]
Wer möchte sich diesem Antrag anschließen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag einstimmig angenommen.
Punkt 42, Antrag der CDU-Fraktion: Steinzeit verlassen und Zeitalter des Internets endlich willkommen heißen – WLAN-Upgrade für Hamburgs U-, Sund AKN-Bahnen sowie Fähren.
[Antrag der CDU-Fraktion: Steinzeit verlassen und Zeitalter des Internets endlich willkommen heißen – WLAN-Upgrade für Hamburgs U-, S- und AKN-Bahnen sowie Fähren – Drs 21/18781 –]
Die Fraktionen der CDU, LINKEN und AfD möchten diese Drucksache an den Verkehrsausschuss überweisen.
Wer folgt dem Überweisungsbegehren? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist das Überweisungsbegehren abgelehnt.
Wer also möchte den CDU-Antrag aus Drucksache 21/18781 annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag abgelehnt.
Punkt 43, Antrag der CDU-Fraktion: Damit die Integration gelingt – Stadtteilmütter und Elternlotsen gezielter einsetzen und dieses Ehrenamt auch als Sprungbrett nutzen.
[Antrag der CDU-Fraktion: Damit die Integration gelingt – Stadtteilmütter und Elternlotsen gezielter einsetzen und dieses Ehrenamt auch als Sprungbrett nutzen – Drs 21/18782 –]
Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag bei Fürstimmen und einigen Enthaltungen abgelehnt.
Punkt 45, Antrag der CDU-Fraktion: Mehr Bewusstsein für die Händigkeit entwickeln – Linkshänder sind keine Außenseiter.
[Antrag der CDU-Fraktion: Mehr Bewusstsein für die Händigkeit entwickeln – Linkshänder sind keine Außenseiter – Drs 21/18784 –]