Sportstadt Hamburg: Rot-Grün wollte Champions League und landet in der Kreisklasse – der Breitensport leidet mit
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Im rot-grünen Koalitionsvertrag haben wir uns ehrgeizige Ziele gesetzt. Wir wollen den Radverkehr und das Radfahren in Hamburg fördern und den Radverkehrsanteil in den Zwanzigerjahren auf 25 Prozent steigern.
Wir sind davon überzeugt, dass das Fahrrad gerade in der Metropole das richtige Verkehrsmittel ist, gerade dort, wo es darum geht, kurze und mittlere Wege, also ungefähr bis 10 Kilometer, zurückzulegen. Das Fahrrad löst dabei auch viele Probleme, die wir in Hamburg haben, sei es Verlärmung, sei es Luftverschmutzung, sei es auch der sehr begrenzte Platz im öffentlichen Raum. Wir unterstützen damit eine Art der Mobilität, die im Grunde schon vorhanden ist und zurzeit stetig wächst. Das zeigen auch die Zahlen. Wir haben gerade im Kfz
Verkehr in der inneren Stadt eine kontinuierliche Abnahme zu verzeichnen und der Radverkehr innerhalb der Stadt steigt. Das ist übrigens kein Phänomen, das nur in Hamburg vorhanden ist. Selbst Städte, wo man es gar nicht erwarten würde, wie zum Beispiel New York, fördern zurzeit massiv genau aus diesem Grund den Radverkehr.
Die rot-grüne Koalition besteht jetzt seit etwas mehr als einem Jahr und deswegen finde ich es gut, einmal ein Zwischenfazit zu ziehen. Ich kann sagen: Die Ampeln für den Radverkehr in Hamburg stehen auf Grün und es geht voran mit der Fahrradstadt Hamburg.
Die rot-grüne Koalition hat sich sofort nach der Wahl an die Arbeit gemacht. In den zurückliegenden nur 13 Monaten haben sowohl der Senat als auch die Bürgerschaft die wichtigen Weichenstellungen für den Radverkehr vorgenommen.
Auch in der Bürgerschaft haben wir alle gemeinsam die grundlegenden Beschlüsse gefasst. Deswegen möchte ich, bevor gleich die Streitereien zwischen Opposition und Regierung losgehen, daran erinnern, welche Grundsatzentscheidungen wir einstimmig oder mit großer Mehrheit gefasst haben.
Wir als Bürgerschaft haben uns einstimmig dazu bekannt, den Radverkehr zu fördern. Wir haben gemeinsam einstimmig gesagt, dass wir bis 2020 die 14 Velorouten fertigstellen wollen und jährlich 50 Kilometer Radverkehrsanlage neu bauen, sanieren oder widmen wollen.
Dabei sind wir auf einem guten Weg. Noch 2015 wurden 24 Kilometer Radverkehrsanlagen gebaut, für 2016 sind bereits 48 Kilometer, also eine satte Verdoppelung, geplant. Die 2 Kilometer zu den 50 Kilometern werden wir sicherlich auch noch fertigstellen.
Ebenfalls fast einstimmig – ein Abgeordneter hat dagegen gestimmt – wurde im vergangenen Jahr beschlossen, 70 neue StadtRAD-Stationen zu bauen. Durch Firmenkooperationen werden es jetzt wahrscheinlich sogar 77 neue Stationen in der vierten Ausbaustufe und die meisten davon sind mittlerweile schon gebaut und in Betrieb genommen worden. Auch darüber sollten wir uns sicherlich sehr freuen.
Erstmals werden auch Harburg und Bergedorf an das Fahrradleihsystem angeschlossen. Somit haben mittlerweile alle sieben Bezirke das Fahrrad
leihsystem StadtRAD, das das erfolgreichste Fahrradleihsystem in Deutschland ist. Auch darauf, finde ich, sollten wir als Hamburgerinnen und Hamburger stolz sein.
Und wir haben hier – nicht ganz einstimmig, weil die AfD dagegen gestimmt hat, aber alle anderen fünf Fraktionen haben dafür gestimmt – gemeinsam beschlossen, eine Kommunikationskampagne pro Fahrrad ins Leben zu rufen, um das Gegeneinander im Verkehr aufzuheben und miteinander ans Ziel zu kommen. Auch das ist ein wichtiger Baustein.
Dann haben wir – leider nicht mehr einstimmig – beschlossen, eine Fahrradkoordinatorin einzusetzen. Seit ungefähr acht Monaten ist sie im Amt und ich finde, dass man schon jetzt sagen kann, dass sie einen echt guten Job macht.
Mir ist wichtig zu betonen, dass wir einstimmig viele grundlegende Entscheidungen auf den Weg gebracht haben. Ich habe manchmal das Gefühl, dass hier bewusst Kontroversen herbeigeführt werden, die es eigentlich gar nicht gibt,
Deswegen würde ich mich freuen, wenn wir diesen Weg vorangehen, um dann auch beim nächsten Zwischenfazit zu sagen: Die Ampeln stehen auf Grün.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Bis in die Zwanzigerjahre dieses Jahrhunderts wird Hamburgs Bevölkerung um mehr als 100 000 Menschen wachsen. Mehr Einwohnerinnen und Einwohner bedeuten mehr Arbeitsplätze, mehr Steuern, mehr soziale Infrastruktur, aber auch mehr Verkehr. Mobilität ist das Zukunftsthema für die großen Metropolen. Einfach mehr geht aber nicht mehr, die städtischen Verkehrsräume sind begrenzt, neue Verkehrsachsen, wenn man sie überhaupt will, sind nur schwer zu realisieren und gefährden Grün-, Natur- und Erholungsräume. Wir
brauchen daher einen neuen modernen Mobilitätsmix. Wir brauchen einen Mobilitätsmix, der die unterschiedlichen Verkehrsträger mit ihren jeweiligen Stärken nachhaltig und zukunftsfähig miteinander vernetzt.
Unser Ziel ist die Fahrradstadt Hamburg. Sie ist ein ganz entscheidender Baustein für diesen Mobilitätsmix. Es ist ein Ziel, das wir engagiert vorantreiben, denn das Fahrrad ist bereits heute das Verkehrsmittel mit steigender Tendenz. Unsere Richtung ist daher klar, dass wir den Anteil am Modal Split auf 25 Prozent in den Zwanzigerjahren steigern wollen.
Aber wir haben nicht nur das Fahrrad im Blick. Mit dem Investitionsprogramm EMS-HH, dem Erhaltungsmanagement für Straßen, haben wir ein Instrument geschaffen, das unsere Infrastruktur nicht nur grundlegend analysiert, sondern auch klare Prioritäten aufzeigt. Diese arbeiten wir Stück für Stück ab, und das, so will ich meinen, mit großem Erfolg. Wir sanieren jedes Jahr 100 Kilometer Straße in unserer Stadt.
Diese Straße nutzen Autofahrer, öffentlicher Nahverkehr, aber auch Radfahrende, und zwar immer mehr Radfahrende. Deswegen ist oft eine Maßnahme in erster Linie für den Autoverkehr und für die Straße auch immer eine Maßnahme für den Radverkehr.
Weiter gehören zum Radverkehr natürlich auch die Radverkehrsanlagen. Wir werden, wie eben schon dargestellt, Sanierung und Ausbau weiter vorantreiben und verdoppeln in diesem Jahr die Strecke der neu gebauten und sanierten Radverkehrsanlagen von 24 Kilometer auf nahezu 50 Kilometer. Das wollen wir bis zum Ende der Legislaturperiode so fortsetzen.