300 unkoordinierte Baustellen, Tausende vernichtete Parkplätze, immer mehr Fahrradunfälle: Rot-Grün provoziert das Verkehrschaos
Wahl einer oder eines Deputierten der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation – Drs 21/9459 – 4880,
Haushaltsplan 2017/2018: Haushaltsjahre 2017 und 2018, Ansiedlung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) am Standort Hamburg, Jährlicher DLR-Sitzlandbeitrag Hamburgs und einmalige Anschubfinanzierung der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) (Senatsantrag) – Drs 21/10530 – 4881,
Haushaltsplan 2017/2018, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung, Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO), Abschluss eines Abkommens über die Finanzierung des Hochleistungsklimarechners bei dem Deutschen Klimarechenzentrum DKRZ in Hamburg (DKRZ-Abkommen) (Senatsantrag) – Drs 21/10654 – 4885,
Haushaltsplan 2017/2018 – Einzelplan 7.0 "Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation", hier: Nachbewilligung nach § 35 LHO und Stellungnahme des Senats zu den Ersuchen "Hamburg 2020: Weiterentwicklung der Elektromobilität in Hamburg", "Elektromobilität in Hamburg nimmt Fahrt auf" und "Elektromobilität stärken – Blaue Stellflächen für alle Ladestationen" (Senatsantrag) – Drs 21/10770 – 4890,
Elektromobilität in Hamburg nimmt Fahrt auf (Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN) – Drs 21/10732 – 4890,