Angesichts der Bedeutung dieses Punktes und der Tatsache, dass meine Vorredner sich zu diesem Punkt gar nicht oder nur in polemischer Hinsicht geäußert haben, konzentriere ich mich nachfolgend auf Leitkultur und Integration als wichtigen Ausschnitt der Kulturpolitik und begründe, weshalb wir hier einen wesentlichen Antrag gestellt haben, der die Leitkultur befördert, Parallelgesellschaften verhindern soll und damit Integration erst ermöglicht.
Alle eingangs zitierten Politiker betonen im Kern das, was wir als AfD seit unserer Gründung zu Leitkultur und Integration vehement vertreten. Zuwanderer müssen sich uns anpassen. Integration wird nicht täglich neu ausgehandelt,
sondern sie haben das zu akzeptieren, zu übernehmen und sich einzufügen, was wir, was die aufnehmende Gesellschaft vorgibt.
Was will der rot-grüne Senat, der immer mehr Geld für interkulturelle Projekte ausgibt? Ich zitiere noch einmal aus dem Haushaltsplan:
"In Hamburg lebende Migrantinnen und Migranten sollen ihre kulturelle Identität bewahren und weiterentwickeln und ihre Kunst und Kultur öffentlich vor Publikum präsentieren können, um den gleichberechtigten Dialog der unterschiedlichen Kulturen zu stärken."
Gleichberechtigter Dialog der unterschiedlichen Kulturen – und abgesehen von der deutschen Sprache soll es doch ohnehin keine deutsche Kultur geben, nur dumm gelaufen, wenn noch nicht einmal diese deutsche Sprache dann richtig gesprochen und erlernt wird – dazu sage ich Ihnen, das ist kein Konzept für Integration, das ist ein Konzept für Desintegration, für Multikulti und für Parallelgesellschaften.
wie vom Senat vorgesehen, die begrenzten Steuermittel etwa zur Förderung von Refugees Rap zu verwenden, sollten wir sie lieber in wirklich integrationsfördernde Maßnahmen investieren, zuallererst in die Sprachförderung. Betrachtet man die Abbruch- und Durchfallquoten in den Integrationsund Sprachkursen in Hamburg, dann kann einem nur angst und bange werden. Nicht einmal jeder Zweite erreicht das Kursziel B1.
Von höchster Wichtigkeit für eine gelingende Integration ist außerdem die Anpassung an unsere sozialen Gewohnheiten und Umgangsformen.
Das können Sie durchaus auch Assimilation nennen im Sinne einer gelingenden Integration. Wir erwarten von Menschen, die hier länger bleiben dürfen und wollen, dass sie Frauen akzeptieren, respektieren und gleichbehandeln.
(Cansu Özdemir DIE LINKE: Fangen Sie doch erst mal in den eigenen Reihen an! – Anna Gallina GRÜNE: Fassen Sie sich doch mal selbst an die Nase! – Zurufe)
Wir sagen unseren Namen, wir geben uns zur Begrüßung die Hand, wir zeigen unser Gesicht und wir verhüllen es nicht hinter einer Burka.
Vizepräsidentin Christiane Schneider (unterbre- chend): Herr Dr. Wolf, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Zwischenbemerkung …
Wir erwarten die Bereitschaft, einer geregelten Arbeit nachzugehen, Steuern zu zahlen und zu unserem Wohlstand beizutragen. Unsere Sozialsysteme sollten den wirklich Bedürftigen vorbehalten bleiben.
(Cansu Özdemir DIE LINKE: Fangen Sie erst mal in den eigenen Reihen an! – Zuruf: Auch Migranten zahlen Steuern!)
Wir erwarten von Zuwanderern ein Bekenntnis zur deutschen Geschichte, die unser Land prägt mit allen Höhen und auch Tiefen. Dazu gehört auch ausdrücklich die Anerkennung des Existenzrechts Israels.
Wir sagen Migranten selbstbewusst, wir sind eine bedeutende Kulturnation, der anzugehören man stolz sein kann.
Wir machen Migranten deutlich, wir sind ein christlich geprägtes Land, Muslime haben das Recht, ihre Religion in den Grenzen unserer Verfassung zu leben, aber der Islam gehört nicht prägend zu Deutschland. Wir sagen Migranten, wir sind eine freiheitliche, wir sind eine rechtsstaatliche Gesellschaft.
Wir lehnen Gewalt gegen Andersdenkende oder Andersgläubige ab. Wir verknüpfen Vorstellungen von Ehre niemals mit unkontrollierter Gewalttätigkeit. Und schließlich, wir sind Patrioten, wir lieben unser Land und werten andere Länder nicht ab. Und das erwarten wir von denen, die zu uns gehören wollen, ebenso.
Sie merken, unsere Vorstellungen von Integration gehen weit über den bloßen Erwerb der deutschen Sprache und die verpflichtende Teilnahme an einem kurzen Integrationsworkshop hinaus. Wer diese Mär glaubt, ein kurzer Integrationsworkshop und alles ist gut, der glaubt auch an den Weihnachtsmann. Und es tut mir leid, Sie enttäuschen zu müssen, weder genügen diese geringen Unterrichtsstunden, um Integration zu bewirken,
Vizepräsidentin Christiane Schneider (unterbre- chend): Herr Dr. Wolf, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Zwischenbemerkung des Abgeordneten …
Bei der Gelegenheit allerdings noch die Richtigstellung an Herrn Tjarks, der jetzt leider den Saal verlassen hat: Ich verwahre mich namens meiner Fraktion entschieden gegen den Vorwurf, den er vorhin erhoben hat und uns Rassismus zugerufen hat, und von Herrn Schwieger kam auch noch Rassisten. Wir haben davon abgesehen, den Ältestenrat heute einzuberufen, wir werden das aber auf die Tagesordnung der nächsten Ältestenratssitzung setzen lassen,
Vizepräsidentin Christiane Schneider (unterbre- chend): Dr. Wolf, gestatten Sie eine Zwischenfrage oder Zwischenbemerkung der Abgeordneten Gallina?