Protokoll der Sitzung vom 01.06.2021

Jetzt kommen wir zum Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und SPD aus Drucksache 22/4438.

[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 3.3 Sanierungsfonds Hamburg: Planungsmittel für die Sanierung und barrierefreie Modernisierung des Allee Theaters – Drs 22/4438 –]

Wer möchte diesem Antrag folgen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit ist dieser Antrag auch einstimmig angenommen worden.

Für das Protokoll müssen wir einige Abstimmungen noch einmal wiederholen.

(Zurufe)

Hier gibt es Unklarheit, ob wir über die Drucksache 22/4395 abgestimmt haben. Deshalb wiederholen wir noch einmal die Abstimmung.

Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 3.3 Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Stärkung der Stadtteilkultur – Erhöhung der Rahmenzuweisung für Personalkosten Drucksache 22/4395

Wer möchte dem Antrag der Fraktionen der SPD und GRÜNEN aus Drucksache 22/4395 zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Mehrheitlich wurde dieser Antrag angenommen.

(Zurufe: Nein! Falsch! Drucksache 22/4435!)

Wir sind beim Antrag Nummer 22/4395.

(Zurufe)

Der wurde jetzt mehrheitlich angenommen.

(Zurufe)

Wir müssen noch einmal über den Antrag 22/4435 abstimmen.

[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD:

(Vizepräsident Deniz Celik)

Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 3.3 Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Innovationsraum für die Medienwirtschaft schaffen – Drs 22/4435 –]

(Zurufe)

Okay, wir stimmen erstmals über den Antrag 22/4435 ab.

Wer möchte diesem Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und SPD zustimmen? – Enthaltungen? – Gegenprobe. – Damit wurde dieser Antrag mehrheitlich angenommen.

Jetzt fahren wir fort. Dann kommen wir zum CDUAntrag aus Drucksache 22/4528.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 3.3 Behörde für Kultur und Medien, Aufgabenbereich 251 Kultur und Staatsarchiv, Produktgruppe 251.01 Theater, Museen und Bibliotheken Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche auf innovative Weise erlebbar machen – Drs 22/4528 –]

Ich bitte um das Handzeichen, wer diesen Antrag annehmen möchte. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit wurde dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Weiter mit dem Antrag der CDU-Fraktion aus Drucksache 22/4529.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 3.3 Behörde für Kultur und Medien, Aufgabenbereich 251 Kultur und Staatsarchiv, Produktgruppe 251.06 Gedenkstätten und Erinnerungskultur Erinnerungskultur stärken, Gedenkstätten, die im Zusammenhang mit der kolonialen Geschichte Hamburgs stehen, mit Aufklärungsbeziehungsweise Informationsorten ausstatten – Drs 22/4529 –]

Wer möchte diesen annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit wurde auch dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Nun zum CDU-Antrag aus Drucksache 22/4530.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022

Einzelplan 3.3 Behörde für Kultur und Medien, Aufgabenbereich 251 Kultur und Staatsarchiv, Produktgruppe 251.02 Künste, kulturelles Leben, Kreativwirtschaft Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Aufgabenbereich 283 Zentrale Finanzen, Produktgruppe 283.01 Zentrale Ansätze I Kultureinrichtungen durch digitale Infrastruktur stärken – Drs 22/4530 –]

Wer stimmt diesem zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit wurde dieser Antrag auch mehrheitlich abgelehnt.

Wir kommen dann zum CDU-Antrag aus Drucksache 22/4531.

[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 3.3 Behörde für Kultur und Medien, Aufgabenbereich 251 Kultur und Staatsarchiv, Produktgruppe 251.12 Bezirkliche Zuweisung BKM Mehr Mittel für die Stadtteilkultur – Mitarbeitergehälter an TV-L anpassen – Drs 22/4531 –]

Ich bitte um das Handzeichen, wer diesem Antrag zustimmen möchte. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit wurde dieser Antrag auch mehrheitlich abgelehnt.

Weiter mit dem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 22/4568.

[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 3.3, Produktgruppe 251.02 Die bildende Kunst nicht hängen lassen – Drs 22/4568 –]

Wer möchte diesen annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Nun zum Antrag der Fraktion DIE LINKE aus Drucksache 22/4569.

[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 3.3, Produktgruppe 251.01, Produktgruppe 251.02 Kulturelle Teilhabe flächendeckend absichern und stärken – Diversifizierung fördern – Räume für öffentliche Kultur ausbauen – Drs 22/4569 –]

(Vizepräsident Deniz Celik)

Wer stimmt diesem zu? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Zu Drucksache 22/4468.

[Antrag der AfD-Fraktion: Einzelplan 3.3 Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein gleichmäßig finanzieren – Drs 22/4468 –]

Wer dem Antrag der AfD-Fraktion aus Drucksache 22/4468 folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Nun zum Antrag der AfD-Fraktion aus Drucksache 22/4469.

[Antrag der AfD-Fraktion: Einzelplan 3.3 Kreativwirtschaftscluster kostendeckend betreiben – Drs 22/4469 –]

Wer möchte dem zustimmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Damit wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Zu Drucksache 22/4470.

[Antrag der AfD-Fraktion: Einzelplan 3.3 Personellen und finanziellen Wildwuchs im Aufgabenbereich Kultur eindämmen – Drs 22/4470 –]

Wer schließt sich dann dem Antrag der AfD-Fraktion aus Drucksache 22/4470 an? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Zu Drucksache 22/4471.

[Antrag der AfD-Fraktion: Einzelplan 3.3 Grundsanierung des Museums der Elbinsel Wilhelmsburg – Drs 22/4471 –]