Hierzu haben wir einen Antrag und einen Vorschlag gemacht, wie man kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche auf innovative Weise erlebbar machen kann. Dies soll durch ein Pilotprojekt begonnen werden, welches die kulturelle Bildung vor Ort mit dem Einsatz von Smartphones oder Tablets verknüpft. Weiterhin können digitale Projekte im Rahmen der Erinnerungskultur genutzt werden. Uns geht es hier darum, die Erinnerungskultur zu stärken, Gedenkstätten, die im Zusammenhang mit der kolonialen Geschichte Hamburgs stehen, mit Aufklärungs- beziehungsweise Informationsorten auszustatten, die wiederum mit QRCodes versehen sind, über die man vertiefende Informationen abrufen kann und nicht nur einen Namen, ein Schild, hier steht das Kaiser-WilhelmDenkmal, und das war es dann, sondern die wirklich vertiefende Informationen dem Bürger oder dem Besucher auch bringen können.
Wir beantragen auch Folgendes: Insgesamt muss die digitale Infrastruktur bei den Kulturanbietern verbreitet und gestärkt werden. Hierzu gilt es, nicht nur jedem eine Anschlussmöglichkeit an das Breitbandnetz bereitzustellen, sondern auch seitens des Nutzers die notwendige Infrastruktur finanziell zu unterstützen. Wir haben mit Freude festgestellt, dass die Koalition die Forderung in unserem Antrag, die unzureichende Höhe der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur bezüglich der Personalkosten durch eine Erhöhung zu beseitigen, durch eine Erhöhung der Rahmenzuweisung für Personalkosten in einem eigenen Antrag folgt. Wir haben uns allerdings gewünscht, dass die Höhe sich am tatsächlichen Mehrbedarf orientieren soll, der für den Etat der Kulturbehörde eigentlich vorliegen müsste, und das passiert hier nicht.
Es ist ein bisschen schade, dass hier die gesamte Summe – einmal 100 000 Euro – jetzt ausschließlich für die Personalerhöhungen eingeplant wird und nicht berücksichtigt wird, dass es doch auch übrige Kostensteigerungen gibt.
Wir unterstützen eine angemessene wissenschaftliche Begleitung für den Geschichtsstandort Stadthaus weiterhin. Wir halten es auch für wichtig, das Bauvorhaben Forum für Künstlernachlässe zu unterstützen und ebenso die Gehaltsanpassungen bei der Agentur KFA e.V.
Sie finden uns ebenso an Ihrer Seite, wenn aus dem Sanierungsfonds Hamburg Planungsmittel für die Sanierung und barrierefreie Modernisierung des Allee Theaters sowie für die Restaurierung des Kran-Ensembles Lotsekai bereitgestellt werden. Leider lassen sich im Kulturhaushalt aufgrund der geringen Mittel Verschiebungen nicht machen. Es gibt eine Menge Ideen, die auch wir noch haben, wünschenswerte Ideen, doch es gilt auch, unsere Verantwortung wahrzunehmen, dass das
Ganze finanzierbar ist. Und da machen wir uns Sorgen. Wir können nur hoffen, dass mangelnde Steuereinnahmen und der große Schuldenberg uns keinen Strich durch die Rechnung machen und ausgerechnet am kleinsten Haushalt dann noch weiter geknabbert wird. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Hinter uns liegt ein großartiges Premierenwochenende, und nachdem zuvor bereits Museen, Gedenkstätten und Ausstellungshäuser ihre Türen geöffnet hatten, konnten wir alle einen Eindruck davon gewinnen, wie richtig es war, der Kultur im Zuge der Öffnungen besonderes Gewicht beizumessen.
Wir wissen um die identitätsstiftende Kraft der Kultur, und die Hamburgerinnen und Hamburger haben die Angebote unserer Kultureinrichtungen schmerzlich vermisst. Damit ist unsere Aufgabe klar. Wir wollen den Neustart in der Kultur in Hamburg nach Kräften befördern, und da ist es gut, dass der Senat den Hamburger Kultursommer mit zusätzlichen 22 Millionen Euro fördert.
Wir haben auf die Folgen der Pandemie früh und entschieden reagiert. Unser Ziel war von Anfang an, die kulturelle Infrastruktur in ihrer Gesamtheit zu erhalten und den Kulturschaffenden zu ermöglichen, ihr Engagement fortzusetzen. Mit der Hamburger Corona-Soforthilfe, Liquiditätshilfen und einer ganzen Reihe von passgenauen Lösungen, der Neustartprämie und Programmen, die sich gerade dadurch auszeichnen, dass sie in enger Abstimmung mit den Betroffenen entwickelt und umgesetzt wurden. Es war gut, dass die Behörde für Kultur und Medien frühzeitig in die Abstimmung der Corona-Hilfen eingebunden war. Das war nicht in allen Bundesländern so. Und ich denke, es ist an der Zeit, den Mitarbeitenden der Behörde für Kultur und Medien für ihr herausragendes Engagement zu danken.
Mit dem vorliegenden Haushalt halten wir Wort und schaffen eine verlässliche Basis, die gerade in schwierigen Zeiten so wichtig ist. Im Behörden
Wir verstetigen Zusagen und Verbesserungen aus den vergangenen Haushaltsberatungen für die Hamburger Symphoniker, die Freien Darstellenden Künste, das Hamburger Konservatorium oder die KZ-Gedenkstätte Neuengamme. Wir halten auch bei einem der größten Reformvorhaben der letzten Jahre, dem Mieter-Vermieter-Modell, Wort. Die Bedarfe sind vollständig im Haushalt abgebildet, es gibt keine Belastung der beteiligten Einrichtungen.
Mit den Mitteln aus dem HWSP ist mehr und Neues möglich, und wir können Akzente setzen und Prozesse beschleunigen. Mit der Öffnung der "Peking" für den Publikumsverkehr etwa oder der beschleunigten Planung beim Deutschen Hafenmuseum, mit einem Kinoinvestitionsprogramm oder dem Engagement für die Filmförderung und nicht zuletzt mit den 20 Millionen Euro, die in Summe für das MARKK zur Verfügung stehen, um die umfangreiche Neuausrichtung zu unterstützen und zu forcieren. Das ist im Kontext der Aufarbeitung des kolonialen Erbes eine wirklich gute Botschaft.
Mit unseren Anträgen wollen wir den eingeschlagenen Weg guter Rahmenbedingungen für unsere Kulturschaffenden unterstützen. So wollen wir unter anderem die Stelle zur wissenschaftlichen Begleitung am Geschichtsort Stadthaus verstetigen. Wir reservieren für die Stadtteilkultur weitere 100 000 Euro für Tarifanpassungen über die Steigerung im Entwurf hinaus. Wir ermöglichen dem Hamburger Konservatorium über eine Sicherheitsleistung, sich an einem neuen Standort weiterzuentwickeln, und wir unterstützen das Bauvorhaben des Forums für Künstlernachlässe und helfen so, unser kulturelles Erbe zu bewahren. Schließlich bringen wir neue Programme zur Stärkung der Medien- und Kreativwirtschaft auf den Weg, um die Transformation des Medienstandortes und die Wettbewerbsfähigkeit Hamburgs voranzubringen.
Ist dann alles gut? Das ist mit Sicherheit nicht der Fall. So brauchen wir auf Landesebene eine neue Förderstruktur für die bildende Kunst, da sind wir aber dran. Und, Herr Graage, wenn wir Ihre Prüfaufträge nicht überweisen, dann heißt das mit Sicherheit nicht, dass wir uns der Diskussion über die Themen verschließen wollen.
Die Coronapandemie hat die Kultur in besonderem Maße getroffen, und vor allem die Situation der Soloselbstständigen unter den Kulturschaffenden ist vielfach überaus schwierig. Daran gibt es trotz der bekannten Hilfen nichts zu beschönigen. Wir senden in Hamburg mit dem vorliegenden Haushalt ein starkes Signal und müssen uns nun weiter für notwendige Reformen auf Bundesebene engagieren. Wir brauchen deutliche Verbesserungen in der
Künstlersozialversicherung und einfachere Regelungen für ständig und nicht ständig Beschäftigte. Das betrifft vor allem darstellende Künstlerinnen und Künstler. Wir brauchen für alle Schutz vor unvorhersehbaren Einnahmeausfällen analog zur Arbeitslosenversicherung. Unsere Kulturschaffenden haben ein Recht darauf, dass auf allen Ebenen die notwendigen Schlussfolgerungen aus der Krise gezogen werden. Und diesen Prozess wollen wir von Hamburg aus gern befördern. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Normalerweise hätten wir schon vor einem halben Jahr über den Haushalt beraten, normal ist aber seit März 2020 wenig und erst recht nicht für die Kulturszene in unserer Stadt. Die faktische Einschränkung der Kunstfreiheit war massiv, und für viele Kulturschaffende, die ihren Beruf und ihrer Berufung unter prekären Bedingungen nachgehen, ist die wirtschaftliche Unsicherheit zu einer existenziellen geworden. In dieser für die Kultur größten Krise seit Gründung unserer Republik hat die rot-grüne Koalition in Hamburg schnell reagiert und in einem Kraftakt gegengesteuert. Hilfsmaßnahmen in zweistelliger Millionenhöhe konnten Härten abfedern und Sorgen zumindest mildern. Bei der Unterstützung der Kultur in dieser schwierigen Lage ist Hamburg unter den Ländern ganz vorn dabei, und das ist richtig so.
Neben den Mitteln, die die Koalition zur Verfügung gestellt hat, liegt das auch am gewaltigen Einsatz der Beschäftigten der Behörde für Kultur und Medien, und dafür sage ich Danke.
In den vergangenen Monaten ist noch einmal vielen sehr bewusst geworden, dass Kultur nicht einfach nur angenehmer Zeitvertreib ist, sondern essenzielles Bindeglied für unsere Gesellschaft. In dieser und der letzten Wahlperiode wurde eines immer deutlich: In einem rot-grünen Haushalt gibt es stets eine Steigerung des Kulturetats, das ist gut so, und das ist auch heute so.
Trotz der schwierigen Bedingungen signalisiert der aktuelle Haushaltsplan-Entwurf Verlässlichkeit. Es gibt keine Kürzungen im Kulturbereich, im Gegenteil, wir planen Erhöhungen. Unsere Zusagen haben Bestand, jährliche Steigerung für die Öffentlichen Bücherhallen, jährliche Steigerung für die Stadtteilkultur, jährliche Steigerung für die freie Tanz- und Theaterszene. All das kommt. Vollbracht
ist auch die Konsolidierung der Hamburger Symphoniker, das war wahrlich ein hartes Stück Arbeit, und folgerichtig gelten auch die Zusagen über eine höhere Zuwendung.
Aktuell muss unser Hauptziel sein, unsere kulturellen Einrichtungen verlässlich durch die Pandemie zu bringen, und gleichzeitig setzen die Fraktionen von GRÜNEN und SPD heute mit eigenen Anträgen zusätzliche Schwerpunkte. Die jährlich zusätzlichen 100 000 Euro für die Stadtteilkultur wollen wir explizit für Personalkosten einsetzen. Durch unseren Antrag kommen wir der Forderung "Gutes Geld für gute Arbeit" einen guten Schritt näher. Dasselbe gilt auch für die Kurzfilmagentur, die seit Jahrzehnten kompetent die Branche unterstützt. Mit 245 000 Euro zusätzlich kann sie endlich die lange überfällige Anpassung der Gehälter ihrer Mitarbeiter:innen vornehmen. Und natürlich wollen wir auch den Sanierungsfonds weiter für die Kulturszene einsetzen. 138 000 Euro für die Planung des barrierefreien Umbaus des Allee Theaters, 170 000 Euro für die Sanierung des Kranensembles Lotsekai, 800 000 Euro für das Bauvorhaben des Forums für Künstlernachlässe und, heute schon erwähnt, mit einer Bürgschaft der Stadt ermöglichen wir den Neubau des Hamburger Konservatoriums.
In der bekannten Rollenverteilung wird die Opposition hier darstellen, welche Bereiche aus ihrer Sicht noch nicht ausreichend abgebildet sind, und das ist doch auch richtig so. Gemeinsam ist uns Kulturpolitiker:innen dabei in den Debatten immer die Wertschätzung den Kulturschaffenden gegenüber. Ausgenommen die Fraktion ganz rechts außen, die, wie zu erwarten, keinen Bedarf für interkulturelle Projekte sieht und die Institutionen, die sie nicht zu verstehen mag, gleich ganz abschaffen will. Es heißt doch immer, böse Menschen haben keine Lieder. Tänze haben sie jetzt offenbar auch keine mehr, denn anders kann ich mir den AfD-Antrag zur Zerstörung von Tanzplan nicht erklären. Da verspreche ich Ihnen eines: Wir geben nicht nach.
Im Gegenteil, heute werden wir auch beschließen, die wissenschaftliche Stelle zur Betreuung des Geschichtsorts Stadthaus fortzuführen, um ein klares Signal für die Erinnerungskultur zu setzen.
Die Koalition hat seit Beginn der Pandemie intensiv daran gearbeitet, die Vielfalt der Hamburger Kulturlandschaft zu erhalten. Dieser Kulturetat trägt dazu bei. Mit der Wiedereröffnung der Gedenkstätten, der Museen und seit Freitag auch der Theater wird das Licht am Ende des Tunnels heller. Auch wenn noch ein ganzes Stück Arbeit vor uns liegt, ist mit dem Hamburger Kultursommer der nächste Lichtblick schon auf dem Weg. Die Stadt investiert in ihre Kultur, die Kulturszene und die Kulturschaffenden werden es in anderer Währung
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Die Frage von Kultur ist doch immer etwas anders in der Debatte als andere Themen häufig hier, nicht ganz so kontrovers. Wir sind häufig der Meinung …