Wer möchte diesem Antrag seine Zustimmung geben? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann hat dieser Antrag eine Mehrheit gefunden.
[Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 6.1 Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Leitbild für eine sozial, ökologisch und ökonomisch verantwortliche Hamburger Stadtentwicklungspolitik für eine lebenswerte Metropole des 21. Jahrhunderts für alle – Drs 22/4410 –]
Wer also möchte den Antrag mit Ausnahme von Ziffer 2 annehmen? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann ist das so angenommen.
Und wer möchte nun auch noch Ziffer 2 des Antrags zustimmen? – Wer möchte dies nicht? – Wer enthält sich? – Dann hat auch diese Ziffer 2 eine Mehrheit gefunden.
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 6.1 Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Stadtentwicklung und Einzelhandel für die Zukunft nach Corona aufstellen – Drs 22/4451 –]
Wer möchte also nun diesen Antrag mit Ausnahme von Ziffer 2 annehmen? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann hat das eine Mehrheit gefunden.
Und wer möchte dann schließlich noch der Ziffer 2 dieses Antrags zustimmen? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann ist diese Ziffer 2 auch angenommen.
[Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelpläne 6.1 und 4 Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Städtischen Wohnungsbau erweitern und Versorgungslage verbessern – Drs 22/4452 –]
Wer möchte sich dann dem Antrag der GRÜNEN und der SPD aus Drucksache 22/4452 anschließen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch dieser Antrag angenommen.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Aufgabenbereich 289 Landesplanung und Stadtentwicklung, Produktgruppe 289.11 Landesplanung und Stadtentwicklung, Aufgabenbereich 286 Steuerung und Service, Produktgruppe 286.11 Verwaltung, Recht und Beteiligungen Mehr Aufenthaltsqualität für die Hamburger Innenstadt – Plätze nicht isoliert planen – Drs 22/4539 –]
Wer möchte diesem seine Zustimmung geben? – Die Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann hat dieser Antrag keine Mehrheit gefunden.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Aufgabenbereich 289 Landesplanung und Stadtentwicklung, Produktgruppe 289.11 Landesplanung und Stadtentwicklung Altersvorsorge und Entlastung des Wohnungsmarktes durch Eigentumsbildung – Drs 22/4540 –]
Wer schließt sich diesem an? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann hat dieser Antrag keine Mehrheit gefunden.
Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Aufgabenbereich 289 Landesplanung und Stadtentwicklung, Produktgruppe 289.11 Landesplanung und Stadtentwicklung Ausbau der norddeutschen Zusammenarbeit – Einrichtung eines Amtes für gemeinsame Landesplanung – Drs 22/4541 –]
Wer nun diesem folgen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann hat auch dieser Antrag keine Mehrheit gefunden.
[Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Aufgabenbereich 287 Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung, Produktgruppe 287.12 Stadterneuerung und Bodenordnung Mehr bezahlbaren Wohnraum für Hamburg – Öffentliche Förderungen im Wohnungsbau anpassen – Drs 22/4542 –]
Und wer möchte jetzt den CDU-Antrag aus Drucksache 22/4542 annehmen? – Gegenprobe. – Enthaltungen? – Dann ist auch dieser Antrag abgelehnt.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Produktgruppe 289.11 Landesplanung und Stadtentwicklung Bürger/-innen-Büro: Schaffung einer neuen Anlauf- und Clearing-Stelle für Informationen, Transparenz und Konfliktbearbeitung in der Stadt(teil)entwicklung – Drs 22/4613 –]
Wer folgt diesem Antrag? – Wer nicht? – Wer enthält sich? – Dann hat dieser Antrag keine Mehrheit gefunden.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Produktgruppe 289.11 Landesplanung und
Stadtentwicklung, 4.4.2.1.5 Kosten und Erlöse der Produktgruppe 289.11 Landesplanung und Stadtentwicklung Untersuchung zur Neuaufteilung des öffentlichen Raumes – Drs 22/4614 –]
Wer möchte diesem zustimmen? – Wer möchte das nicht? – Wer enthält sich? – Dann hat dieser Antrag keine Mehrheit gefunden.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Produktgruppe 287.11 Wohnen Verdopplung der Zahl neuzubauender Sozialwohnungen – Drs 22/4615 –]
Wer möchte sodann den Antrag der LINKEN aus der Drucksache 22/4615 beschließen? – Gegenprobe. – Die Enthaltungen? – Dieser Antrag hat damit keine Mehrheit gefunden.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Produktgruppe 287.11 Wohnen Förderung der Hamburger Bau- und Wohngenossenschaften – Drs 22/4616 –]
Wer möchte den Antrag annehmen? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann hat dieser Antrag keine Mehrheit gefunden.
[Antrag der Fraktion DIE LINKE: Haushaltsplan-Entwurf 2021/2022, Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Produktgruppe 289.11 Landesplanung und Stadtentwicklung Finanzielle Absicherung und Verstetigung der Hamburger Quartiers- und Stadtteilbeiräte – Drs 22/4617 –]
Wer möchte diesem zustimmen? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann hat dieser Antrag keine Mehrheit gefunden.
[Antrag der AfD-Fraktion: Einzelplan 6.1 Baukindergeld für Hamburg – Familien fördern – Drs 22/4484 –]
Wer möchte diesem Antrag folgen? – Wer möchte das nicht? – Wer enthält sich? – Dann ist dieser Antrag abgelehnt.
[Antrag der AfD-Fraktion: Einzelplan 6.1 Dem Einfamilienhaus nicht den Boden entziehen – Neuorientierung in der Wohnungsbaupolitik mit einem zusätzlichen Einfamilienhausbauprogramm – Drs 22/4485 –]
Wer möchte diesem zustimmen? – Wer nicht? – Enthaltungen? – Dann ist dieser mit großer Mehrheit abgelehnt.