Protokoll der Sitzung vom 02.06.2021

In diesem Sinne würden wir uns freuen, wenn Sie unsere Anträge unterstützen. Wir unterstützen jedenfalls die Anträge von CDU und SPD. Sport ist LLL, Leistung, Leidenschaft und Lebensfreude der Gesellschaft. Wir brauchen nur Mut und vor allen Dingen Perspektiven für die Sportstadt Hamburg. – Vielen Dank.

(Beifall)

Vielen Dank, Herr Niedmers. Das war ja eine Punktlandung. – Für die SPD-Fraktion erteile ich Frau Timmermann das Wort.

Herr Präsident, liebe Hamburger:innen! Endlich findet wieder Sport statt. Auf den Plätzen, in den Hallen, in den Freibädern, in den Fitnessstudios, im öffentlichen Raum. Ausdauer haben wir alle heute hier bewiesen, Bewegung fehlte uns. Aber Hamburg kommt wieder in Bewegung, und das ist auch gut so.

(Beifall)

Ich möchte mich zu Beginn bedanken bei allen Sportengagierten und -beschäftigten, insbesondere bei denjenigen im HSB, in den Vereinen, Verbänden, im Olympiastützpunkt und vielen mehr, die sich in den letzten Wochen und Monaten, muss man ja sagen, solidarisch verhalten haben während des Lockdowns. Für den Sport bedeutete es Monate Stillstand. Aber auch, und das ist mir genauso wichtig, möchte ich mich bei allen Hamburger:innen bedanken, die ihrem Verein in dieser schweren Zeit die Treue gehalten haben und weiterhin Mitglied sind.

(Beifall)

Ein Jahr nach Beginn der Hilfemaßnahmen für den Hamburger Sport hat die Stadt den Antragstellern inzwischen rund 7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Demnach wurden bisher 362 Anträge bewilligt und knapp 5,3 Millionen Euro an direkten und nicht zurückzuzahlenden Zuschüssen ausgezahlt. Hinzu kommen weitere zinsgünstige Darlehen im Rahmen des Förderkredits Sport der Hamburger Investitions- und Förderbank. 17 Antragsteller erhielten dort rund 1,7 Millionen Euro. Ich danke dem Senat und dem HSB, die sehr frühzeitig diese Hilfen organisierten und diese Gelder bereitgesellt haben. Sie sind passgenau und kommen an.

(Ralf Niedmers)

(Beifall)

Herr Niedmers, wo sind Sie? Ach, da hinten. Sie hatten gesagt, es sei wichtig, und da sind wir ganz und gar bei Ihnen, dass es jetzt darum gehe, den Vereinen zu helfen und vor allem auch wieder die Mitglieder in die Vereine zurückzuholen, die sie in den letzten Wochen und Monaten verloren haben. Genau darauf haben wir reagiert mit einem weiteren Schritt. Der Senat hat gestern das Neustarterpaket für den Sport mit 4 Millionen Euro beschlossen. Dort geht es genau um Mitglieder, Mitgliederkampagne, die Stärkung der Veranstalter. Wir unterstützen den Sport, wir sind an der Seite der Vereine, Verbände und Veranstalter, so kann der Neustart gelingen.

(Beifall)

Mit über 50 Millionen Euro im Haushalt der Behörde für Inneres und Sport wird ein neuer Höchstwert für die Sportförderung in Hamburg erreicht. Die Active City, sie lebt. Wir wollen, dass die Zukunft des Sports in Hamburg weiterhin vielfältig, bunt und stark ist, damit der Sport als eine der zentralen Stützen unserer Stadtgesellschaft seine wichtige Rolle weiterhin ausüben kann.

Der Senat hat in diesem Haushalt mit knapp 25 Millionen Euro den erfolgreich abgeschlossenen Sportfördervertrag mit dem Hamburger Sportbund und dem Hamburger Fußball-Verband abgesichert. Das ist eine Steigerung von mehr als 4 Prozent in jedem Jahr und ein großer Erfolg.

(Beifall)

Und wir haben eine Neuerung. Zudem schafft nämlich erstmals die schrittweise Erhöhung der Fördermittel über eine verlängerte Laufzeit von vier Jahren eine Perspektive für Vereine und Verbände. Dazu kommt, dass diese festgelegten Positionen – und das sind von diesem Gesamtvolumen, was wir haben, über 80 Prozent – für vier Jahre festgelegt sind. Das schafft Verlässlichkeit.

(Beifall)

Damit können erfolgreiche Programme im Bereich der Inklusion und Integration und die Sanierung der vereinseigenen Anlagen fortgeführt werden.

Auch ein weiteres Thema, das mir besonders am Herzen liegt, nämlich die Förderung der Frauen, ist explizit im Sportfördervertrag verankert. Wenn man die Beiträge beim DFB und DOSB der letzten Wochen verfolgt hat, ist eine aktuelle Diskussion, dass auch wir in Hamburg dieses Signal aufnehmen und Frauen dort schon haben mit Sandra Schwedler beim FC St. Pauli und Katja Kraus, die dort ihre Stimme erheben. Wir unterstützen die Hamburger Frauen im Sport.

(Beifall)

Ich habe mich ehrlicherweise sehr gefreut über die unerwarteten Unterstützer im Sport, Frau Frieling,

Herr Thering, nur kommen wir inhaltlich nicht zusammen. Im Bereich der Sportinfrastruktur sind wir in den letzten Jahren gut vorangekommen. Das Märchen der CDU, wir würden Sporträume in Wohnraum umwandeln, ohne Ersatz zu schaffen, stimmt nicht. Dazu ein paar Zahlen aus dem 8. Sportbericht, gucken Sie sich diese Zahlen an. 2013 hatten wir, und Frau Frieling sagte gerade, das war ihr Grund einzutreten, insgesamt 37 Kunstrasenplätze, 2019 waren es 93 Plätze. Wir haben die Nutzungszeiten von 2013 auf 2019 um 40 000 Stunden erhöht. So geht gute Sportpolitik.

(Beifall)

Dies ist nur mit einem finanziell hohen Aufwand möglich, den wir nicht nur bei den Sportplätzen, sondern genauso auch bei den Sporthallen – ich sehe, der Finanzsenator, der zuständig ist für den Schulbau Hamburg, ist ebenfalls anwesend – umgesetzt haben. Fasst man das Investitionsvolumen von öffentlichen Sportanlagen, sowohl Hallen als auch Kunstrasenplätzen beziehungsweise Fußballund Hockeyplätzen, vereinseigenen Anlagen, zusammen, so haben wir 2017 54,7 Millionen Euro ausgegeben, 2018 58,5 Millionen Euro, und 2019 wurden 65,2 Millionen Euro in Sportanlagen investiert. Herrn Yildiz habe ich noch nicht gesehen, aber, liebe LINKE, Investitionen in die Sportinfrastruktur sind immer auch Investitionen in den Kinder-, Jugend- und Breitensport.

(Beifall)

Wir sanieren und modernisieren die Sportanlagen und schaffen gute Orte der Begegnung. Es wurde bereits erwähnt: Den Parksportfonds mit über 850 000 Euro wollen wir erstmals gründen, um auch für jeden und jede zugänglich unter freiem Himmel Sportinfrastruktur vorzuhalten.

Ein letzter Satz zu den Oppositionsanträgen. Die AfD glänzt durch Arbeitsverweigerung, dort liegt gar kein Arbeitsantrag vor. DIE LINKE, dazu hat Milan Pein gestern alles gesagt, verabschiedet sich aus dem ernsthaften sportpolitischen Diskurs. Mit mehr als 44 Millionen Euro, die keine Gegenfinanzierung haben, kann man Ihre Forderungen nicht ernst nehmen. Und, liebe CDU, einen Kinderund Jugendkoordinator zu fordern, ohne einmal die Hamburger Sportjugend im Antrag zu erwähnen, die diese Arbeit nämlich explizit mitmacht, ist nicht ernst zu nehmen, und dementsprechend werden wir Ihre Anträge ablehnen.

(Beifall)

Abschließend möchte ich mich noch einmal an die Hamburger:innen wenden. Tun Sie etwas für Ihre Gesundheit, werden Sie Teil der Gemeinschaft, erleben Sie Inklusion und Integration, und das am besten bei Ihrem Verein in Ihrem Quartier. Werden Sie Mitglied. – Vielen Dank.

(Beifall)

Vielen Dank, Frau Timmermann. – Ich erteile Ihnen auch gleich das Wort, Frau Blumenthal. Sie haben noch 5.44 Minuten für Ihre Fraktion.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Freund:innen des Sports! Der Sport hat unter der Coronapandemie und den damit einhergehenden notwendigen Maßnahmen sehr gelitten, das ist uns allen bekannt. Spätestens seit den letzten 16 Monaten ist bei allen angekommen, welchen Stellenwert der Sport nicht nur für den Einzelnen, sondern für die gesamte Gesellschaft hat. Im Sport geht es um viel mehr als um körperliche Fitness, und selbst das ist ja eigentlich wichtig genug. Bewegung und Sport tragen enorm zur psychischen und physischen Gesundheit bei. Daneben werden aber auch demokratische Werte wie Teilhabe, Toleranz, Integration, Inklusion und Engagement gefördert und gelebt. Dies wollen wir natürlich weiter voranbringen, gezielt fördern und dem Sport in Hamburg damit den Rücken stärken, indem wir alle Akteur:innen, egal ob aus Spitzensport, aus Breitensport, organisiertem Sport oder niedrigschwelligem Sport im öffentlichen Raum, aber auch spannende, aktivierende Veranstaltungsformate mit Signalwirkung in unserer schönen Stadt berücksichtigen.

Der organisierte Sport ist mir persönlich als Trainerin einer Kindermannschaft natürlich sehr wichtig. Die Vereine haben in den vergangenen Monaten viele Austritte zu verkraften gehabt. Umso wichtiger ist es, dass wir hier an der Seite der Vereine und Fachverbände bleiben und die entstandenen und weiter entstehenden Mehrkosten aus CoronaMitteln abdecken können. Über 7 Millionen Euro wurden bisher an finanziellen Hilfen für den Sport zur Verfügung gestellt, davon 5 Millionen Euro direkte und nicht zurückzuzahlende Zuschüsse aus den Nothilfefonds I und II sowie der von Rot-Grün beantragten Förderung von Hygiene- und Schutzmaßnahmen im Sport.

(Beifall)

Nun gehen wir mit dem "Neustart Sport" einen weiteren Schritt und bringen ein weiteres Paket an den Start. Damit wollen wir den Sport in unserer schönen Stadt bestmöglich aus der Krise holen, sodass er in voller Stärke zurückkommen kann für die Menschen in unserer Stadt.

Mit dem Sportfördervertrag unterstützen wir den organisierten Sport strukturell mit rund 12 Millionen Euro pro Jahr. Um den Vereinen und Verbänden die größtmögliche Planungssicherheit zu geben, sind die meisten Positionen dabei erstmals, das hat meine Vorrednerin Frau Timmermann schon erwähnt, für vier Jahre festgelegt. Das ist ein wahnsinnig starkes Signal für die verlässliche Zu

kunftsorientierung des Sports, und da haben wir mit dem Sport eine richtig gute gemeinsame Lösung gefunden.

(Beifall)

Nun ergänzen wir den Haushaltsplan-Entwurf der Behörde für Inneres und Sport, indem wir die Notwendigkeit von niedrigschwelligen, kostenfreien und wohnortnahen Sportmöglichkeiten für die Menschen unserer aktiven Stadt in den Blick nehmen. Denn es darf natürlich keine Barrieren geben, Sport zu treiben, sich zu bewegen, zusammenzukommen. Dafür möchten wir den Sport im öffentlichen Raum explizit ausbauen und hierfür 850 000 Euro bereitstellen. Wir wollen unter anderem ein zukunftsfähiges, gesamtstädtisches Konzept und eine leistungsfähige Trägerschaft, wie bereits zum Beispiel im Inselpark Wilhelmsburg und in einigen anderen Parkanlagen durch den Parksport e.V. etabliert, mit qualifizierten Anleiter:innen auf das gesamte Stadtgebiet ausweiten. Die Pandemie hat uns gezeigt, dass Sport im Freien, Bewegungsmöglichkeiten im öffentlichen Raum zwingend flächendeckend notwendig sind.

(Beifall)

Außerdem setzen wir uns weiter dafür ein, dass die Bedarfe der Sportvereine in den Schulsporthallen berücksichtigt werden. Die Schulsporthallen sind für den organisierten Sport in Hamburg unverzichtbar. Hier wird an den Nachmittagen bis in die tiefen Abend- und Nachtstunden teilweise geturnt, Handball, Volleyball, Basketball, Badminton und Co. gespielt, und an den Wochenenden werden hier Wettkämpfe ausgetragen. Um die Bedarfe der Sportvereine in den Schulsporthallen umzusetzen, wollen wir insgesamt 1,2 Millionen Euro für die nächsten beiden Jahre bereitstellen.

Trotz angespannter Haushaltslage bin ich davon überzeugt, dass dieser Einzelplan Sport mit unseren Ergänzungen bestmöglich aufgestellt ist, gerade jetzt, gerade in einer Zeit, wo dem Sport so eine wichtige Rolle in unserer Gesellschaft zukommt. – Vielen Dank.

(Beifall)

Danke schön, Frau Blumenthal. – Für DIE LINKE erteile ich Herrn Kaya das Wort.

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, liebe Hamburgerinnen, liebe Hamburger! Wir brauchen Sportangebote in der gesamten Stadt, die sich jeder Mensch leisten kann. Nicht nur Spitzensport und Großevents sollen im Fokus der Überlegungen und der Förderungen stehen, sondern der Breitensport und vor allem aber der Mensch.

(Beifall)

(Juliane Timmermann)

Es darf nicht sein, dass Kinder und Jugendliche aus ärmeren Familien aus finanziellen Gründen entweder den Sport nicht wahrnehmen können oder aufgrund von Mangel an Sportmöglichkeiten in einigen Stadtteilen keinen Sport betreiben oder nicht schwimmen gehen können. Um endlich eine längerfristige Planungssicherheit für kleinere und mittlere Vereine zu erreichen, muss der Sportfördervertrag, der alle zwei Jahre neu verhandelt wird, durch ein verankertes Sportfördergesetz ersetzt werden. Dadurch würde auch die Bedeutung des Sports als gesellschaftliches Bindeglied erhöht werden. Es ist an der Zeit, endlich für eine auskömmliche Finanzierung zu sorgen, damit insbesondere kleinere Vereine, die keine groß angelegte Verwaltung haben, nicht unterfinanziert sind und nicht vor sich hin vegetieren müssen.

Absehbar werden sich immer mehr Menschen Freizeitangebote und Sport, wenn sie wieder zugänglich sind, nicht mehr leisten können. Kinder von finanziell benachteiligten Familien leben ohnehin in beengten Wohnverhältnissen und haben nicht einmal mehr die Möglichkeit, dies in ihrer Freizeit in irgendeiner Form auszugleichen. Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, Lehrerinnen und Lehrer, Trainerinnen und Trainer klagen gleichermaßen darüber, dass die psychologischen Belastungen immens gestiegen sind. Deshalb noch einmal: Sportangebote sollten grundsätzlich jedem Menschen, unabhängig von seinen finanziellen Verhältnissen und vom Wohnort, zur Verfügung stehen.

Seit Jahren versucht der Senat aber, durch die Förderung von Großereignissen und Spitzensport Hamburg dieses Label Sportstadt aufzudrücken. Eine Änderung dieser Planung ist leider in absehbarer Zukunft nicht in Sicht. Für die Sanierung der vereinseigenen Anlagen, für ausreichende Schwimmtage, für die Erhöhung der Förderprogramme wie "Kids in die Clubs" und Ähnliches sind die geplanten geringen Mittelerhöhungen wie bereits Jahre zuvor bei Weitem nicht ausreichend, sondern lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein.

Das Kernproblem bleibt weiterhin die fehlende auskömmliche Finanzierung und die Förderung des Breitensports. Deshalb haben wir konkrete Forderungen in die Haushaltsberatungen eingebracht. Wir wollen, dass das Budget für die Sanierung vereinseigener Sportanlagen auf mindestens 10 Millionen Euro jährlich erhöht wird.