Protokoll der Sitzung vom 10.05.2023

dazu

Antrag der AfD-Fraktion:

Zurück in die Zukunft – Wunden heilen – Geschichte sichtbar machen – sicher unterwegs in Harburgs Innenstadt – Drs 22/11881 – 5255,

Beschlüsse 5255,

Antrag der CDU-Fraktion:

Ressourcen bündeln und valide Daten sammeln: CO2-Monitoring auf die wirkungsvollsten Maßnahmen zentrieren – Drs 22/11757 – 5255,

Beschluss 5255,

Antrag der CDU-Fraktion:

Förderprogramm für Zisternenbau aufsetzen – für einen effektiven Schutz gegen Starkregenereignisse – Drs 22/11759 – 5255,

Beschluss 5255,

Antrag der CDU-Fraktion:

Einführung einer einjährigen Pflegehelferausbildung – Drs 22/11760 – 5255,

Beschluss 5255,

Antrag der CDU-Fraktion:

Worten Taten folgen lassen: Mehr Kundenfreundlichkeit und besserer Bürgerservice vor Ort! – Drs 22/11761 – 5255,

Beschlüsse 5255,

Antrag der CDU-Fraktion:

Duale Ausbildung für Lehrkräfte in Hamburg erproben – Drs 22/11762 – 5256,

dazu

Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD:

Hamburg stärkt die Lehrer*innenausbildung – Lehrer*innenmangel durch gute Startbedingungen begegnen – Drs 22/11891 – 5256,

Beschlüsse 5256,

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Grundsteuerbescheide vorläufig erlassen – Prüfung der Bescheide erleichtern. Rechtssicherheit herstellen. – Drs 22/11750 – 5256,

Beschlüsse 5256,

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Systemversagen bei den Asylbewerberleistungen sofort beenden! – Drs 22/11751 – 5256,

Beschlüsse 5257,

Antrag der AfD-Fraktion:

Impfgeschädigte nicht im Regen stehen lassen – Aufklärung ist dringend geboten – Drs 22/11767 (Neufassung) – 5257,

Beschlüsse 5257,

Antrag der AfD-Fraktion:

Duschen nach sportlicher Betätigung, nicht nur dem Sportunterricht! – Drs 22/11768 – 5257,

Beschlüsse 5257,

Beginn: 13.34 Uhr

Meine Damen und Herren! Nehmen Sie doch gern Ihre Plätze ein, dann können wir mit unserer heutigen Sitzung auch gleich beginnen.

(Glocke)

Unsere heutige Sitzung ist eröffnet, und ich möchte gern mit Geburtstagsglückwünschen beginnen, die sich an unseren Kollegen Stephan Gamm richten. Lieber Herr Gamm, im Namen des ganzen Hauses herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag und alles, alles Gute.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Wir steigen in unsere heutige Tagesordnung ein und beginnen mit der

Aktuellen Stunde

Dazu sind vier Themen angemeldet worden.

Von der SPD-Fraktion:

Zukunftsfähige Schulen: Hamburg sichert gute Bildung mit mehr Referendariatsplätzen, gerechter Besoldung und qualifiziertem Quereinstieg

Die Anmeldung der GRÜNEN Fraktion:

Der Bund steht mit in der Verantwortung: Die Aufnahme und Integration von Geflüchteten ist eine gemeinsame Aufgabe

Dann die Anmeldung der CDU-Fraktion:

Messer-Anschlag, Amoklauf, Brennpunkt Hauptbahnhof – Hamburgs Sicherheit ist bei SPD und GRÜNEN in schlechten Händen

Und schließlich die Anmeldung der Fraktion DIE LINKE:

Tag des Pflegenotstands: Gute Pflege braucht mehr Personal und bessere Löhne

Ich rufe zunächst das erste Thema auf, erinnere Sie noch einmal daran, dass als Redezeit in der ersten Runde jeweils fünf Minuten und dann immer drei Minuten zur Verfügung stehen.