Protokoll der Sitzung vom 20.12.2023

Dr. Christel Oldenburg SPD 6216,

Sandro Kappe CDU 6216,

Stephan Jersch DIE LINKE 6217,

Thomas Reich AfD 6218,

Anna Gallina, Senatorin 6218,

Beschlüsse 6220,

Antrag der CDU-Fraktion:

Hamburgs Schulen im Kampf gegen Antisemitismus unterstützen! – Drs 22/13754 – 6220,

Beschlüsse 6220,

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 22/13723 – 6220,

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 22/13724 – 6220,

Bericht des Eingabenausschusses:

Eingaben – Drs 22/13725 – 6220,

Beschlüsse 6220,

Sammelübersicht 6220,

Beschlüsse 6221,

Senatsmitteilung:

Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 2. Juni 2021 "Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten: Hamburgs Zukunft kraftvoll gestalten: Eine attraktive Innenstadt für Alle mit Perspektiven für innerstädtisches Wohnen" (Drucksache 22/4409) – Drs 22/13669 – 6221,

Beschluss 6221,

Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:

Bürgerschaftliches Ersuchen vom 13. Dezember 2012: "Hamburg 2020: Einführung eines jährlichen Leerstandsberichts" – Drs. 20/6171 – Drs 22/13740 – 6221,

Beschlüsse 6221,

Unterrichtung durch die Präsidentin der Bürgerschaft:

Volksinitiative "Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung", hier: Fristverlängerung gemäß § 6 Absatz 3 Satz 2 des Hamburgischen Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid – Drs 22/13786 – 6221,

Beschluss 6221,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 22/12676:

Haushaltsplan 2023/2024, Einzelplan 1.1 Senat und Personalamt, Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für das Haushaltsjahr 2024 Zusammenlegung des Personalärztlichen Dienstes (PÄD) und des Arbeitsmedizinischen Dienstes (AMD) im Personalamt (Senatsantrag) – Drs 22/13680 – 6221,

Beschlüsse 6221,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 22/12992:

Haushaltsplan 2023/2024, Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2024, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke, Einzelpläne 1.2 – 1.8 der Bezirksämter, Kennzahlenbuch des Einzelplans 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke, Kennzahlenbuch der Einzelpläne 1.2 bis 1.8 der Bezirksämter und Vorbericht zu den Einzelplänen der Bezirksämter Digitalisierung in den Bezirksämtern: Zusammenführung der CDO/BA-Organisation mit dem Fachamt IT-Angelegenheiten der Bezirksverwaltung (N/ITB) zur Stabsstelle "Digitalisierung und IT der Bezirksämter (DIT/ BA)" (Senatsantrag) – Drs 22/13681 – 6222,

Beschlüsse 6222,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 22/13247:

Haushaltsplan 2023/2024, Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024, Einzelpläne 7.0 Behörde für Wirtschaft und Innovation, 6.2 Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft sowie 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft Kofinanzierungsbeitrag der Freien und Hansestadt Hamburg zu den länderübergreifenden bundesgeförderten Projekten zur Einrichtung eines bundesweiten Wasserstofftankstellennetzes, Anpassung bestehender Kofinanzierungsentscheidungen der Freien und Hansestadt Hamburg zu weiteren Wasserstoffprojekten aus der Drucksache 22/9130 (Se- natsantrag) – Drs 22/13684 – 6222,

Beschlüsse 6222,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 22/13249:

Haushaltsplan 2023/2024, Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2023, Einzelplan 6.2, Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Unterhaltung öffentlicher Hochwasserschutz und Gewässer I. Ordnung (Senatsantrag) – Drs 22/13685 – 6223,

Beschlüsse 6223,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 22/13295:

Haushaltsplan 2023/2024, Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024, Einzelplan 7.1 "Behörde für Verkehr und Mobilitätswende" sowie Einzelplan 9.2 "Allgemeine Finanzwirtschaft" Maßnahmen der Deutschen Bahn im Hamburger S-BahnNetz, Kapazitätserweiterung SBahn-Korridore Harburg und Bergedorf, Verlagerung KOST (Senatsantrag) – Drs 22/13686 – 6223,

Beschlüsse 6223,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 22/13297:

Haushaltsplan 2023/2024, Nachbewilligungen nach § 35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2023, Einzelplan 3.2, Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB) Anpassung von Erlösen und Kosten (Senatsantrag) – Drs 22/13688 – 6223,

Beschlüsse 6223,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 22/13298:

Haushaltsplan 2023/2024, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke, Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 Anpassung von Erlösen, Kosten und Kennzahlenwerten der Produktgruppe 298.03 "Hamburg Service" und Fortführung des Betriebs des Sonderstandortes City in der Spitalerstraße (Senatsantrag) – Drs 22/13689 – 6223,

Beschlüsse 6224,

Bericht des Haushaltsausschusses über die Drucksache 22/13429:

Haushaltsplan 2023/2024, Nachbewilligungen nach § 35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2023, Einzelplan 6.1 Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW), Anpassung von Erlösen und Kosten in den Produktgruppen 287.11 Wohnen, 287.14 Bezirkliche Zuweisungen WSB und 288.11 Bauordnung und Hochbau (Senatsantrag) – Drs 22/13690 – 6224,

Beschlüsse 6224,