wir haben auf dem Parlamentarischen Abend in Berlin darüber gesprochen. Dort war die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesverkehrsministeriums anwesend.
(Wolfgang Riemann, CDU: Das geht alles nicht, hat die Dame gesagt. Erzählen Sie doch mal, was die Dame gesagt hat! – Zuruf von Peter Ritter, PDS)
Passen Sie mal auf, Herr Riemann, ich spreche nicht für die Dame. Ich bin Umweltminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern.
Und dieser Dame habe ich meine Meinung gesagt. Und Sie hätten auch die Gelegenheit gehabt, Ihre Meinung zu sagen, aber Sie mussten ja die Hühner reinholen hier.
(Unruhe bei Abgeordneten der CDU – Volker Schlotmann, SPD: Genau so ist das. – Dr. Armin Jäger, CDU: Überlegen Sie mal, was Sie getan haben!)
Ich habe die Lotsenpflicht gefordert. Ich habe die Radarüberwachung kombiniert mit der Meldepflicht gefordert.
Ich habe gefordert die schnellstmögliche Einführung des AIS und dafür nicht sieben Jahre zu brauchen.
(Wolfgang Riemann, CDU: In der Rundablage beim Bund sind Sie gelandet. – Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU)
Dieses bezieht entsprechende Notschleppkapazitäten ein, wenngleich wir andere Vorstellungen haben, wie diese zu sichern sind. Zu den Forderungen gehörte, dass endlich die notwendigen besseren administrativen Voraussetzungen geschaffen werden über ein Havariekommando, über andere Strukturen, die in der Ostsee zu sichern sind.
Erwecken Sie nicht den Eindruck, dass diese Inhalte hier abgelehnt worden sind. Es sind ganz andere Teile abgelehnt worden.
Und wenn Sie, Herr Thomas, den Eindruck erwecken wollen, als ob ich dort die Tonnen gesetzt hätte – das ist ja geradezu abenteuerlich.
(Beifall bei Abgeordneten der PDS – Dr. Armin Jäger, CDU: Dass Sie was tun, vermuten wir überhaupt nicht.)
Und denen werden Sie doch wohl nicht unterstellen, dass die nicht wissen, wo sie die Betonnung anbringen müssen.
Ich habe mich dafür eingesetzt, dass wir die Hafenstaatenkontrollen verstärken. Dazu braucht man entsprechende internationale Regelungen, wie Sie wissen, und diese müssen erzielt werden. Und darüber ist auch am Dienstagabend in Berlin gesprochen worden. Aber auch dieses konnten Sie nicht wahrnehmen, weil Sie nicht da waren.
Ja, es kommt darauf an, wie man miteinander redet. So, wie wir miteinander reden, Herr Riemann, kann bestimmt nichts herauskommen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Forderungen, die Sie hier heute vorlegen, die meisten habe ich selbst schon immer gestellt
und vorgetragen bei den entsprechenden Gremien, bis auf Ihren Vorschlag – ich will das mal so nennen –, Ihre …
Herr Brauer, gestern waren Sie ganz stark, jetzt lassen Sie mich heute erst mal reden. Ihr stärkster Auftritt war gestern. Vielleicht kommt er auch heute noch.