Protokoll der Sitzung vom 09.03.2005

(Unruhe bei Eckhardt Rehberg, CDU)

dass Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2002 45 Millionen Euro mehr für Bildung ausgegeben hat als Bayern, 169 Millionen Euro mehr,

(Wolfgang Riemann, CDU: Mit Investitionen, Herr Back...!)

169 Millionen Euro mehr,

(Unruhe und Heiterkeit bei einzelnen Abgeordne- ten der SPD und CDU – Dr. Till Backhaus, SPD: Der heißt Brodkorb, der Junge, und nicht Backhaus. – Glocke der Vizepräsidentin)

169 Millionen Euro mehr als die finanzschwachen westdeutschen Flächenländer.

(Heiterkeit bei Dr. Till Backhaus, SPD: Der kommt schon total durcheinander, der Herr Riemann.)

Meine Damen und Herren Abgeordnete, ich bitte noch mal um Ruhe. Hören Sie zu! Herr Brodkorb hat jetzt das Wort. Kurze Zwischenrufe lasse ich zu.

(Unruhe und Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD und CDU – Zuruf von Dr. Till Backhaus, SPD)

Und in der Tat ist es so, dass die laufenden Mittel in Mecklenburg-Vorpommern je Einwohner bei den Hochschulen etwas geringer sind als in

anderen Bundesländern. Nur man muss eben auch dazusagen, dass in Mecklenburg-Vorpommern wie in Gesamtostdeutschland die Löhne noch nicht das Westniveau erreicht haben, so dass aus diesen geringeren Finanzbeträgen nicht auf eine schlechtere Ausstattung mit Stellen geschlossen werden kann.

(Heike Polzin, SPD: Ja.)

Ich habe jetzt leider die Zahlen nicht exakt parat. Ich werde sie Ihnen gerne nachliefern.

(Wolfgang Riemann, CDU: Die Zahlen hat alle das Finanzministerium geliefert.)

Wir haben je 10.000 Einwohner etwa 30 bis 40 Prozent im

Jahr 2001 nach Erhebung des Finanzministeriums auf Basis der Daten des Wissenschaftsrates mehr an Stellen im Hochschulbereich gehabt. Das hat sich etwas reduziert, aber wir haben immer noch einen deutlichen Überhang. Herr Rehberg hat ja die Überhänge in den Ministerien zitiert. Er hat nicht die Überhänge zitiert, die rechnerisch mit SchleswigHolstein für die Hochschulen ausgewiesen werden.

(Zurufe von Eckhardt Rehberg, CDU, und Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

Wir dürften, wenn wir Schleswig-Holstein wären, uns nur etwa 2.000 Stellen im Hochschulsystem leisten. Wir haben im Moment über 3.000, 3.200.

(Unruhe bei Abgeordneten der CDU – Wolfgang Riemann, CDU: Ihr Horizont ist ziemlich flach, Herr Brodkorb. – Glocke der Vizepräsidentin)

Insofern sind Ihre Ausführungen zwar technisch richtig, ich habe sie ja selber gemacht. Und der Grund, warum ich das nicht...

(Zurufe von Abgeordneten der CDU: Oh!)

Ja, Moment. Das ist eine öffentliche Publikation.

(Wolfgang Riemann, CDU: Ziemlich flacher Horizont! – Zuruf von Lorenz Caffier, CDU)

Die habe ich mit großer Freude meinem Kollegen Renz gegeben, damit er sich auf die morgige Debatte zur Demographie angemessen vorbereiten kann,

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Verleger ist unter anderem Herr Brodkorb.)

damit er auf dem aktuellen Sachstand ist,

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Jetzt ist es aber genug Werbung!)

auf dem sich die Regierungsfraktionen schon seit einigen Jahren bewegen. Der Grund, warum ich diese Zahlen nicht erwähnt habe, war schlichtweg, dass ich natürlich auch nicht alles in einer einzelnen Rede unterbringen wollte.

(Torsten Renz, CDU: Was bilden Sie sich eigentlich ein, Herr Brodkorb, hier solche Dinger loszulassen?!)

Es ist eigentlich gar nicht so schwer zu verstehen.

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Ich versuche einfach, es dadurch begreiflich zu machen, dass ich es immer wieder wiederhole.

(Torsten Renz, CDU: Das ist schon sehr makaber, Herr Brodkorb. – Zuruf von Kerstin Fiedler-Wilhelm, CDU)

Die Zahl potentieller Studenten aus Mecklenburg-Vorpommern wird bis 2020 um über 50 Prozent zurückgehen.

(Zurufe von Lorenz Caffier, CDU, und Torsten Renz, CDU)

Wir haben heute schon mehr Stellen im Hochschulbereich als vergleichbare Länder wie Schleswig-Holstein. Wir reduzieren jetzt die Stellen bis 2020 um 18 Prozent. Wenn die studierfähige Bevölkerung um 50 Prozent zurückgeht und die Stellen um 18 Prozent, ergibt sich eine Differenz von 32, die zusätzlich in die Ausstattung der Hochschulen je potentiellen Studierenden in das System eingeführt wird,

(Heike Polzin, SPD: Genau.)

und damit erfolgt eine Steigerung der Ausgaben je Studierenden,

(Heike Polzin, SPD: Genau.)

meine Damen und Herren.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Heike Polzin, SPD: Ist ja nicht angekommen.)

Ja, aber offenbar ist es ja in der CDU-Fraktion noch nicht angekommen, Herr Riemann.

(Zuruf von Dr. Ulrich Born, CDU – Dr. Till Backhaus, SPD: Die verstehen das nicht, Mathias.)

Insofern erklärt es sich ganz einfach, dass der Vorsitzende der SPD sagt, wir werden auch weiterhin in Bildung investieren.

(Dr. Ulrich Born, CDU: Ja. – Wolfgang Riemann, CDU: Ach, weiterhin, unter „ferner liefen“?! – Zuruf von Ilka Lochner-Borst, CDU)

In der Tat, unser Ziel ist, dass wir auch weiterhin je studierfähigen Menschen, der in Mecklenburg-Vorpommern lebt, überdurchschnittlich viel Geld zur Verfügung stellen, sowohl im Schulsystem als auch im Hochschulsystem. Wir werden weiterhin ein Bildungsland bleiben. – Herzlichen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von Angelika Gramkow, PDS)

Danke, Herr Brodkorb.

Das Wort hat jetzt noch einmal der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur Herr Professor Metelmann.

(Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Heiterkeit bei Rainer Prachtl, CDU – Dr. Ulrich Born, CDU: Hoffentlich stimmt da wenigstens das Preis-Leistungs-Verhältnis!)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Debatte nimmt einen völlig falschen Verlauf, wenn wir sie zu einer Spardebatte machen. Wir müssen eine Leistungsdebatte führen.