Protokoll der Sitzung vom 18.11.2010

Herr Kreher hat es wiederholt und hat es auch begründet, das Konzept der Regierung ist gescheitert.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, das haben wir von Herrn Kreher schon gehört. – Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Für die Hansestadt Stralsund, darf ich sagen, gibt es einen Bürgerschaftsbeschluss.

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Es gibt eine Volksinitiative, es gibt ein tolles Theater mit Putbus und Greifswald zusammen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Putbus soll jetzt ein Opernhaus kriegen, hab ich gehört.)

Das wollen wir erhalten und Stralsund hat Vorstellungen. Wir plädieren dafür, Kultur wie eine Pflichtaufgabe zu behandeln. Wir sehen es so, wie Sie gesagt haben, Herr Minister:

(Matthias Mantei, CDU: Oh!)

Wenn der Betrag festgeschrieben wird, dann muss er dynamisiert werden.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja.)

Die 2,5 Prozent stehen ja im Raum.

(Matthias Mantei, CDU: Dann müssen Sie uns sagen, woher das Geld kommen soll!)

In einem Konzept dürfen Standorte, Theater nicht gegeneinander ausgespielt werden. Eigenständigkeit, Kooperation müssen gleichermaßen gefördert werden.

(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Vincent Kokert, CDU: Sie kennen sich ja mit wundersamer Geldmehrung aus.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete, auch die der CDU, die jetzt ein wenig aufgeregt sind, …

(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Die sind verzweifelt. Die sind verzweifelt. – Glocke des Vizepräsidenten)

Das verstehe ich.

… wir als Landtag sind gut beraten, und darauf zielt ja unser Antrag ab,

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

endlich von der Landesregierung ein tragfähiges Konzept zu verlangen,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sie wollen doch Knete.)

in dem – und jetzt hören Sie bitte genau zu! – nicht zunächst so viel über Geld, sondern erst einmal das kulturpolitische Ziel und dann dessen finanzielle Umsetzung abgehandelt wird,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist definiert. Das ist klar definiert.)

also weniger Finanzstatistik und Technik.

(Zuruf von Egbert Liskow, CDU)

Ich habe mir das Eckpunktepapier noch einmal angeschaut, ich würde es Ihnen auch empfehlen. Die ersten sechs Seiten sind nur finanzielle Abhandlungen,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja. – Zuruf von Matthias Mantei, CDU)

dann kommt ein wenig zur Struktur, dann geht es wieder um Finanzen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wir leben aber in der Realität, Frau Linke.)

Und, meine sehr verehrten Damen und Herren, alle, die irgendwie aus der Praxis kommen, wissen,

(Mattias Mantei, CDU: Hier, ich! Hier!)

dass Finanzen und Strukturen den Inhalten folgen, also weniger Finanzstatistik und Technik,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ein bisschen mehr träumen, ne? Das find ich auch.)

aber ein wenig mehr Goethe, Bach, Herder, Eisler, Hacks oder Brecht.

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Wie heißt es doch so treffend bei Bertolt Brecht? Sie können das vollständig nachlesen im „Me-ti. Buch der Wendungen“. „Die Tugend der Gerechtigkeit“,

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Sehr schön.)

ich zitiere: „Es gibt Staaten, in denen die Gerechtigkeit zu sehr gerühmt wird. In solchen Staaten ist, wie man vermuten darf, es besonders schwer, Gerechtigkeit zu üben. Viele Menschen scheiden dafür aus, weil sie entweder zu arm und zu benachteiligt sind, um gerecht sein zu können, oder um unter Gerechtigkeit etwas anderes zu verstehen als sie selbst.“

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das war zu kompliziert für uns, Frau Linke.)

„In Ländern, die gut verwaltet sind, braucht es keine besondere Gerechtigkeit.“

(Zuruf von Heinz Müller, SPD)

„Dem Gerechten fehlt dort die Ungerechtigkeit wie dem Klagenden der Schmerz. In solchen Ländern versteht man unter Gerechtigkeit etwas Erfinderisches, ein fruchtbares Vorgehen,“

(Zurufe von Michael Andrejewski, NPD, und Udo Pastörs, NPD)

„das die Interessen Verschiedenster gleich richtet.“

(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU)

Verehrte Abgeordnete! Verehrter Herr Bildungsminister! Künstlerinnen und Künstler sollten ebenso wie interessierte Bürgerinnen und Bürger unseres Landes an diesem Konzept, das wir mit diesem Antrag hier anempfehlen, mitschreiben.

(Zuruf von Minister Henry Tesch)

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Sie kommen aus der Traumfabrik, oder?)

Danke, Frau Dr. Linke.

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache.