Ich rufe nunmehr auf den Einzelplan 08 – Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz.
Wer der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1078 zum Einzelplan 08 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zum Einzelplan 08 auf Drucksache 5/1078 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD und CDU, ansonsten Ablehnung durch die Fraktionen DIE LINKE, FDP und NPD angenommen.
Wer der Ziffer I der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1079 zum Einzelplan 09 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist die Ziffer I der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zum Einzelplan 09 auf Drucksache 5/1079 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD und CDU sowie Ablehnung durch die Fraktionen DIE LINKE, FDP und NPD angenommen.
In Ziffer II seiner Beschlussempfehlung empfi ehlt der Finanzausschuss, einer Entschließung zuzustimmen. Wer der Ziffer II der Beschlussempfehlung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um sein Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist die Ziffer II der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1079 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD und CDU sowie einiger Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE, Gegenstimmen einiger Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE und Gegenstimmen der Fraktionen der FDP und NPD angenommen.
Hierzu liegen Ihnen Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE auf den Drucksachen 5/1122 und 5/1123 sowie Änderungsanträge der Fraktion der NPD auf den Drucksachen 5/1139, 5/1140 und 5/1141 vor.
Ich lasse zunächst abstimmen über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf der Drucksache 5/1122. Wer diesem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um sein Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? –
Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/1122 bei Zustimmung durch die Fraktionen DIE LINKE und NPD, Gegenstimmen der Fraktionen der SPD und CDU, zwei Gegenstimmen aus der Fraktion der FDP sowie drei Stimmenthaltungen der Fraktion der FDP abgelehnt.
Ich lasse jetzt über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/1123 abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/1123 bei Zustimmung durch die Fraktion DIE LINKE, Gegenstimmen der Fraktionen der SPD, CDU und NPD sowie Stimmenthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt.
Ich lasse jetzt abstimmen über den Änderungsantrag der Fraktion der NPD auf Drucksache 5/1139. Wer diesem Änderungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um sein Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der NPD auf Drucksache 5/1139 bei Zustimmung durch die Fraktion der NPD, ansonsten Ablehnung durch die Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP abgelehnt.
Ich lasse jetzt abstimmen über den Änderungsantrag der Fraktion der NPD auf Drucksache 5/1140. Wer diesem Änderungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der NPD auf Drucksache 5/1140 bei Zustimmung durch die Fraktion der NPD und Ablehnung durch die Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP abgelehnt.
Ich lasse jetzt abstimmen über den Änderungsantrag der Fraktion der NPD auf Drucksache 5/1141. Wer diesem Änderungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion der NPD auf Drucksache 5/1141 bei Zustimmung durch die Fraktion der NPD, ansonsten Ablehnung durch die Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP abgelehnt.
Wer der Ziffer I der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1080 zum Einzelplan 10 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist die Ziffer I der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zum Einzelplan 10 auf Drucksache 5/1080 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD und CDU, Ablehnung durch die Fraktionen DIE LINKE, NPD und zwei Abgeordnete der Fraktion der FDP sowie drei Enthaltungen seitens der Fraktion der FDP angenommen.
In Ziffer II seiner Beschlussempfehlung empfi ehlt der Finanzausschuss, einer Entschließung zuzustimmen. Wer der Ziffer II der Beschlussempfehlung zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist die Ziffer II der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1080 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD, CDU und FDP, Gegenstimmen durch die Fraktion DIE LINKE sowie Stimmenthaltungen der Fraktion der NPD angenommen.
Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksacke 5/1144 vor über den ich zunächst abstimmen lasse. Wer dem Änderungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Danke sehr. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/1144 bei Zustimmung durch die Fraktion DIE LINKE, Ablehnung durch die Fraktionen der SPD, CDU und NPD sowie Stimmenthaltungen seitens der Fraktion der FDP abgelehnt.
Wer der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1081 zum Einzelplan 11 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zum Einzelplan 11 auf Drucksache 5/1081 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD und CDU sowie Ablehnung durch die Fraktionen DIE LINKE, FDP und NPD angenommen.
Wer der Ziffer I der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1082 zum Einzelplan 12 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist die Ziffer I der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zum Einzelplan 12 auf Drucksache 5/1082 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE, Gegenstimmen der Fraktionen der FDP und NPD sowie einer Stimmenthaltung der Fraktion der NPD angenommen.
In Ziffer II seiner Beschlussempfehlung empfi ehlt der Finanzausschuss, einer Entschließung zuzustimmen. Wer der Ziffer II der Beschlussempfehlung zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Damit ist die Ziffer II der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1082 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP sowie Stimmenthaltung der Fraktion der NPD angenommen.
Wer der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1084 zum Einzelplan 14 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zum Einzelplan 14 auf Drucksache 5/1084 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP sowie Gegenstimmen der Fraktion der NPD angenommen.
Ich rufe auf den Einzelplan 15 – Geschäftsbereich des Ministeriums für Verkehr, Bau und Landesentwicklung.
Wer der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1085 zum Einzelplan 15 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zum Einzelplan 15 auf Drucksache 5/1085 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD und CDU sowie Ablehnung durch die Fraktionen DIE LINKE, FDP und NPD angenommen.
Wer der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1083 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1083 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE, Gegenstimmen der Fraktionen der FDP und NPD sowie zwei Gegenstimmen aus der Fraktion DIE LINKE trotzdem angenommen.
Wir kommen nun zur Einzelberatung über den von der Landesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 und die Festlegung der Verbundquoten des Kommunalen Finanzausgleichs in den Jahren 2008 und 2009 auf der Drucksache 5/800 sowie der Ergänzung zu dem Gesetzentwurf auf Drucksache 5/867. In Ziffer I seiner Beschlussempfehlung empfi ehlt der Finanzausschuss, den Gesetzentwurf der Landesregierung ent
Hierzu hat die Vorsitzende des Finanzausschusses einen mündlichen Änderungsantrag gestellt, wonach in Ziffer I Nummer 4 der Beschlussempfehlung die Angabe „Paragraf 3“ durch die Angabe „Paragraf 8“ zu ersetzen ist. Wer diesem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist der von der Vorsitzenden des Finanzausschusses mündlich vorgetragene Änderungsantrag bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP sowie Gegenstimmen durch die Fraktion der NPD angenommen.
Ich rufe jetzt auf die Artikel 1 bis 3 sowie die Überschrift entsprechend der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1070 mit der soeben beschlossenen Änderung. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Danke schön. Damit sind die Artikel 1 bis 3 sowie die Überschrift entsprechend der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1070 mit der so eben beschlossenen Änderung bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD und CDU, Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE und NPD sowie Stimmenthaltung der Fraktion der FDP angenommen.
Wer dem Gesetzentwurf im Ganzen entsprechend der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1070 mit den soeben beschlossenen Änderungen zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Danke. Damit ist der Gesetzentwurf entsprechend der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1070 mit den soeben beschlossenen Änderungen bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD und CDU, Gegenstimmen durch die Fraktionen DIE LINKE und NPD sowie Stimmenthaltung der Fraktion der FDP angenommen.
Wer der Ziffer II der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1070 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Danke schön. Damit ist die Ziffer II der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1070 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD und CDU, Gegenstimmen der Fraktion der NPD sowie Stimmenthaltung der Fraktionen DIE LINKE und FDP angenommen.
Zu Ziffer III der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/1142 vor, über den ich zunächst abstimmen lasse.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/1142 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Danke schön. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/1142 bei Zustimmung der Fraktion DIE LINKE, Gegenstimmen durch die Fraktionen der SPD, CDU und NPD sowie Stimmenthaltung durch die Fraktion der FDP abgelehnt.
Wer der Ziffer III der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1070 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. –
Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist die Ziffer III der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1070 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD, CDU und FDP, Gegenstimmen durch die Fraktionen DIE LINKE und NPD angenommen.
Wer der Ziffer IV der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1070 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist die Ziffer IV der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 5/1070 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD und CDU sowie eines Abgeordneten der Fraktion der FDP, Gegenstimmen durch die Fraktionen DIE LINKE und NPD sowie Enthaltungen durch eine Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und vier Abgeordnete der Fraktion der FDP angenommen.
Ich rufe auf die Abstimmung zu Ziffer V. Ihnen liegt ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/1143 zur Anfügung einer Ziffer V vor, über den ich jetzt abstimmen lasse. Wer diesem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um sein Handzeichen. – Danke schön. Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Danke schön. Damit ist der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE auf Drucksache 5/1143 bei Zustimmung durch die Fraktionen DIE LINKE und NPD, Gegenstimmen durch die Fraktionen der SPD und CDU sowie Stimmenthaltung durch die Fraktion der FDP abgelehnt.
Meine Damen und Herren Abgeordnete, ich danke allen Mitarbeitern des Hauses, der Ministerien und Ihnen als Abgeordnete für die in diesem Haushaltsverfahren geleistete Arbeit. Herzlichen Dank. Wir sind damit am Schluss der Beratung des Haushaltes.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Bravo, Herr Präsident!)
Meine Damen und Herren, vereinbarungsgemäß rufen wir jetzt auf die Behandlung des Dringlichkeitsantrages der Fraktion der FDP „Zufahrt des Nothafens Darßer Ort unverzüglich ausbaggern“ auf der Drucksache 5/1117. Auf Wunsch der Antragsteller soll die Tagesordnung um diesen Antrag erweitert werden. Gemäß Paragraf 74 Ziffer 1 unserer Geschäftsordnung kann diese Vorlage beraten werden, wenn zwei Drittel der Mitglieder des Landtages die Dringlichkeit bejahen. Zugleich muss über die Einreihung in die Tagesordnung beschlossen werden.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann es ganz kurz machen. Da sind sie wieder, unsere drei Probleme: Der Nothafen Darßer Ort ist dicht, er ist versandet, der Seenotrettungskreuzer musste verlegt werden, er liegt mittlerweile in Barhöft, und wie der Bürgerentscheid in Prerow ausgegangen ist, wissen wir alle, auf den wir so sehnsuchtsvoll gehofft haben.