Protokoll der Sitzung vom 25.09.2008

Und schließlich kommt noch der Ladenbesitzer Lüssow und bringt den Jungen und Mädel schicke Hemden und Blusen.

(Beifall und Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Zurufe von Michael Andrejewski, NPD, und Raimund Borrmann, NPD)

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ein solches Bild versuchen uns die Herren von der NPD von ihrer nationalen Jugendarbeit zu vermitteln.

(Irene Müller, DIE LINKE: Das haben wir eben gehört.)

Sie wollen uns glauben machen, dass die Kinder- und Jugendarbeit der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ ein wertvoller Beitrag zur Erziehung der Kinder und Jugendlichen sei und deshalb nicht länger diskriminiert werden dürfe.

(Raimund Borrmann, NPD: Ja, so ist es auch.)

Nein, meine Herren von der NPD-Fraktion, Sie irren sich, und zwar gewaltig!

(Raimund Borrmann, NPD: Nein.)

Das Wirken der HDJ ist ganz im Sinne des Kinder- und Jugendhilfegesetzes eine Gefährdung des Kindeswohls.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: So ist es.)

Ihr Antrag, Herr Borrmann, müsste deshalb heißen:

(Raimund Borrmann, NPD: Euer System ist eine Gefährdung des Kindeswohls, euer System. – Zuruf von Tino Müller, NPD)

„Nationale Jugendarbeit beenden, HDJ verbieten“!

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE – Stefan Köster, NPD: Herr Ritter, die DDR ist normal, die DDR ist Geschichte. – Zuruf von Raimund Borrmann, NPD)

Da er nicht so lautet, Herr Köster, wird es Sie nicht verwundern, dass ich im Namen der demokratischen Fraktionen klar und deutlich Nein zu Ihrem Antrag sage.

(Michael Andrejewski, NPD: Auch der zweifelhaften Demokraten. – Stefan Köster, NPD: Die FDP ist doch überhaupt gar nicht da.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, HDJ, das klingt so ähnlich wie HJ,

(Volker Schlotmann, SPD: So soll es wohl auch sein. – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Soll ja auch.)

und so soll es im Sinne der Mitglieder und Förderer, die auch hier in der NPD-Fraktion sitzen, wohl auch sein.

(Stefan Köster, NPD: Sind Sie neidisch? – Zuruf von Tino Müller, NPD)

Natürlich vermeidet die HDJ mehr oder weniger geschickt, Bezüge zur HJ oder zur verbotenen WikingJu gend herzustellen.

(Michael Andrejewski, NPD: Danke für die Erkenntnis!)

Doch zahlreiche NPD-Funktionäre von heute marschierten schon damals voller Inbrunst in den Reihen der Wiking-Jugend. Herr Pastörs, Sie wissen, was ich meine.

(Stefan Köster, NPD: Es war schön. Sie hätten mitmachen sollen.)

Und es sind eben nicht nur die personellen Parallelen zwischen Wiking-Jugend und HDJ,

(Michael Andrejewski, NPD: In welchen Reihen sind Sie marschiert?)

es ist vor allem der geistige Unrat, der den Kindern und Jugendlichen eingetrichtert wird.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP – Tino Müller, NPD: Sie müssen es ja wissen!)

Kaum im Lager der HDJ angekommen, werden sie mit „Heil Dir“ begrüßt.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Aha! – Stefan Köster, NPD: Das ist doch in Ordnung.)

Sie sollen zu mutigen Kämpfern für die Freiheit ihres Vaterlandes erzogen werden. „Kampf“ ist übrigens der zentrale Leitbegriff der HDJ.

(Stefan Köster, NPD: Leben ist Kampf.)

Und so ist es eben auch kein Wunder,

(Michael Andrejewski, NPD: Betriebskampfgruppen.)

dass einer der Leitsätze der HDJ lautet: „Mein Glaube ist Kampf.“

(Michael Andrejewski, NPD, und Raimund Borrmann, NPD: Klassenkampf.)

Toleranz dagegen ist ein Fremdwort.

(Raimund Borrmann, NPD: Was war denn der Klassenkampf? Sie waren doch ein Vertreter des Klassenkampfes!)

Inhaltlich so aufgestellt, ist es natürlich auch nicht verwunderlich,

(Michael Andrejewski, NPD: Ist der Klassenkampf vorbei?)

dass in den HDJ-Lagern ein besonderes Geschichtsbild vermittelt wird.

(Raimund Borrmann, NPD: Herr Ritter, Sie haben doch an der Parteischule den Klassenkampf gelehrt. Das ist es doch. – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

Und wenn im „Funkenflug“, Herr Borrmann, berichtet wird, dass der NPD-Fraktionschef in einem Redebeitrag durch die deutsch-europäische Vergangenheit führte, ist uns klar, welche Beschreibung das hatte.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU)

Und so, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ist es natürlich auch nicht verwunderlich,

(Stefan Köster, NPD: Sie sind ja ein richtig großer Held.)

dass mit den Kleinen noch einmal nachempfunden wird, was die geistigen Vorfahren der Herren Pastörs und Co. schon einmal zelebriert haben. So liest man bei der HDJ, ich zitiere: „Mit dem Pommernwimpel voran marschierten wir unbehelligt in Swinemünde ein.“

(Stefan Köster, NPD: Ja.)

Sind nicht schon einmal Deutsche in Polen einmarschiert?

(Stefan Köster, NPD: Swinemünde ist deutsch.)

Herr Köster, haben Sie vergessen, was nach diesem Einmarsch folgte?