Protokoll der Sitzung vom 19.11.2008

(Heinz Müller, SPD: Alles verstanden, na klar.)

Ich will mich nicht darauf beziehen, wer nun was falsch geschrieben hat, ist er nun gut in seinem schulischen Ausdruck zu bewerten oder nicht. Ich glaube, das ist nicht die Intention der Redner gewesen, die hier vorne waren.

(Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

Ich habe versucht, keinen so zu verstehen. Ich habe Sie so verstehen wollen, dass uns daran liegt, Bahn – und ich sage ganz bewusst „Bahn“ – zu verbessern. Das ist unser Anliegen. Wissen Sie, ich könnte Ihnen jetzt so ein paar Stilblüten mit auf den Weg geben. Ein, zwei lassen Sie mich ruhig mal nennen. Ob es hier um die in Gänsefüßchen zu setzenden ehemaligen Bahnliegenschaften, Bahnhöfe, Gleisanlagen, Speicher, Tunnel oder weiß der Fuchs, was da noch alles auf dem Bahnhof rumsteht, geht, dann ist eben auch dabei zu beachten, dass beim Übergang dieser Anlagen in eine andere Nutzungsform, so, wie wir sie heute erleben, da so ein kleines Häuschen steht, wo man den Hals drunterstecken kann, wenn es regnet, oder da steht ein Lautsprecher, der nichts sagt. Auf rund 4.500 Bahnhöfen ist das inzwischen in Deutschland so, kein Mensch secht di, ob de Toch kümmt oder nich. Und wenn sie dann wissen wollen, ob ein Zug irgendwo abfährt nach nirgendwo, ist es gar nicht einfach, das rauszukriegen.

Ich wollte mal nach Rostock fahren und habe gedacht, dann steigst du nicht in Bergen in den Zug ein, sondern fährst nach Teschenhagen. Das ist eine Station hinter Bergen, aber hat gute Parkmöglichkeiten. Nun gibt es einen schönen Zug, der von Sassnitz nach Rostock fährt, der heißt Hansa-Expresss und ist auch sehr angenehm zu fahren. Ich kann uns nur beglückwünschen, dass wir diese Reiseverbindung und diesen Zug haben. Ick wüst aber nich, ob er in Teschenhagen hält. Was habe ich gemacht? Ich habe ins Telefonbuch geguckt und da steht 018 und ein ganzer Sack voll Nullen, die man anrufen soll, und dann habe ich angerufen. Da ist dann der Eisenbahnmaschinenmensch und erzählt dir, was du wissen willst. Ich habe ihn gefragt: Höllt de HansaExpress von Sassnitz nach Rostock in Teschenhagen?

(Angelika Peters, SPD: Platt versteht der nicht. – Zuruf von Gabriele Měšťan, DIE LINKE)

Sehen Sie, wie lustig. Dann hat er zu mir gesagt: Bitte geben Sie Ihren Einstiegsbahnhof an! Heff ik em wedder secht, Teschenhagen. Das habe ich sechsmal probiert und dann hatte ich die Telefonnummer von einem hochrangigen Bahnbeamten hier in Deutschland und habe den angerufen. Er hat gesagt, ich bin in Not, ich weiß nicht, was ich machen soll, deine Telefonnummer habe ich. Er hat gesagt, dann musst du jetzt da anrufen und da sitzt noch eine Frau, die kann dir das sagen.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Eine noch, eine.)

Die eine. Dann habe ich diese angerufen und da hörte ich dann erst mal, Sie sind in der Warteschleife, dann hat es ein paar Mal getutet und ein paar Mal gebimmelt und siehe da, sie meldete sich. Un denn sech ik: Junge Fru, ik will von hier nach dor führen. Kann ik dor instiegen? Ach, sagte sie, das ist ja eigentlich eine Auskunft, die ich Ihnen gar nicht geben darf, dafür bin ich nicht zuständig.

Sehen Sie, meine Damen und Herren, warum erzähle ich Ihnen das?

(Irene Müller, DIE LINKE: Das frage ich mich auch.)

Es geht doch nicht nur um die ehemaligen Bahnliegenschaften, es geht um die Bahn, und wenn wir Bahnhöfe haben, die nicht mehr kundengerecht sind, dann müssen wir uns darum bemühen. Insofern finde ich es außerordentlich gut, dass der Herr Verkehrsminister sich dazu geäußert hat, denn es ist unsere Aufgabe, diesen Missstand aufzugreifen, auch im Verkehrsausschuss, aber auch das Parlament zu befähigen, damit angemessen im Sinne unserer Bürger umzugehen.

Un nu heff ik hier noch ein ganz Teil upschräben, dat låt ik nu wech und komme auf den Schluss.

(Zuruf von Angelika Peters, SPD)

Es gibt schöne Bahnhöfe und ich muss Ihnen immer wieder sagen, wenn ich mit der Eisenbahn von Rügen nach Schwerin fahre, dass ich das gerne mache, wenn es zeitlich einzuordnen ist, weil es viel bequemer und viel angenehmer ist, mit diesem Zug zu fahren.

(Marc Reinhardt, CDU: Und hält er in Teschenhagen?)

Un he höllt in Teschenhagen, jawoll.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Helmut Holter, DIE LINKE)

Was auch noch zu bemerken ist dabei: Auf dem Bahnhof in Schwerin steigt man aus und freut sich darüber, was dort alles entstanden ist, wie es rekonstruiert worden ist, wie es unseren heutigen Bedürfnissen entsprechend angepasst worden ist, wie er sehr schöne lange Bahnsteige hat. Bargen up Rügen hett ok so’n langen Båhnstieg, dor kann de ganze lange Toch hollen. Und wenn ich dann auf Rügen weitergehe, dann komme ich nach Binz.

(Zuruf von Michael Roolf, FDP)

Auch in Binz habe ich einen wunderschönen neuen Bahnhof, einen hergerichteten, und Bergen ist auch ganz gut. Aber wenn ich dann über den Rügendamm fahre, denn kümmt Rambin, denn kümmt Samtens, denn kümmt das Grauen, denn kümmt Teschenhagen und denn geht et achter’n Bargen wedder wieder. Das ist etwas, meine Damen und Herren, was ich in etwas lustiger Form hier vortrage, weil ich die Chance haben will, dass Sie mir zuhören. Was ich aber dringend anbahnen möchte, worüber wir mit der Deutschen Bahn reden müssen oder mit der Bahn reden müssen, um bei Herrn Roolf nicht anzuecken, das ist doch die Intention.

Und, Frau Lück, wenn Sie uns vorgetragen haben, wie viele Untergesellschaften die Bahn alles hat, dann haben wir ja vor einiger Zeit die gute Gelegenheit gehabt, Herrn Dr. Wiesheu im Verkehrsausschuss zu hören,

(Irene Müller, DIE LINKE: Oh, oh!)

der uns vorgetragen hat, ich habe es jedenfalls so verstanden, in welche Kategorien, Sparten und Unternehmungen die Deutsche Bahn aufgeteilt ist. Dass das mit Sicherheit nicht immer günstig ist für das, was wir von der Bahn wollen, das ist mir klar, aber ich bin der Meinung, dass wir aufgerufen sind, die Bahn herauszufordern, nicht bloß einiger maroder Bahnhöfe wegen. Auch was die Verbesserung der Infrastruktur auf den niedergegangenen Bahnhöfen anbetrifft, was das Kümmern um denjenigen, der Verkehrsleistungen in Anspruch nehmen will, sprich: Fahrgast, angeht, auch um den müssen wir uns mehr kümmern. Den müssen wir umwerben, damit wir ihn aus dem Auto rauskriegen und in die Eisenbahn reinkriegen. Bei all dem, was er durchfährt, denkt man manchmal, 1945 ist gerade vorbei und die Alliierten sind abgezogen.

Das sind doch Dinge, an denen wir arbeiten müssen, wo wir unsere Forderungen aufmachen müssen und wo wir unsere Vorstellungen vortragen müssen, denn fordern alleine reicht nicht. Vorstellen und sagen, wie man damit umgehen könnte, das ist für mich das Wichtigere.

(Irene Müller, DIE LINKE: Das wäre aber ein ganz anderer Antrag gewesen.)

Das müssen wir auch und da denke ich sehr gerne zurück an die Veranstaltung, die wir vergangene Woche Freitag in Griebenow, im Barockschloss Griebenow hatten, als es um den Denkmalschutz ging.

Wenn ich also so manche Bahnhofsbude – und ich sage das ganz bestimmt, „Bude“ ist im Bahndeutsch ein offizieller Begriff, das wissen Sie ja, die meisten von Ihnen zumindest – sehe, was da manchmal steht, und wenn ich dann sehe, dass der Denkmalschützer mit schnellen Hufen angesaust kommt und sagt, da darfst du aber nichts machen, dann kann ich uns nur aufrufen, um insofern auch wieder bei unserem Minister für Verkehr, Bau und Landesentwicklung dafür zu werben, ein gerüttelt gemäßigtes Maß anzulegen, wenn es um die Umsetzung

des Denkmalschutzes dieser Dinge geht, oder wenn wir dann ganz schlicht und einfach das alte Bahnhofsgebäude, das viele, viele Jahre mal ein kultureller Mittelpunkt war, entfernen. Heute ist es sehr häufig, wenn es dann einen Kiosk hat, nur noch der Treffpunkt derer, die mit Schnaps und Bier nicht umgehen können. Für das Durchfahren, das Empfangen auf dem Bahnhof oder das Kennenlernen und besonders, wenn wir an die touristischen Highlights denken, die wir in unserem Land ja haben, sind das Dinge, die uns nicht gut zu Gesicht stehen.

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Und wenn hier dieser Begriff gesagt worden ist, hier genannt worden ist, Konversation,

(Irene Müller, DIE LINKE: Konversion.)

Bahnanlagen, dann ist das etwas, dem ich mich sehr wohl, Herr Pastörs – hören Sie doch auf, Sie verstehen ja sowieso nichts davon – …

(Udo Pastörs, NPD: Da haben Sie recht.)

Da, siehste! Irgendwann gibt es jeder zu, was mit Ihnen los ist.

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Und wenn wir dann darüber nachdenken, könnte ich mir vorstellen, wir haben ja Vorbilder. Es geht doch nicht darum, etwas nun völlig unbedacht zu kopieren. Aber sich zu orientieren an Dingen, die wir schon mal gemacht haben, die Erfahrungen, die wir dabei gesammelt haben, zu nutzen, das wünsche ich mir in diesem Zusammenhang. Und wenn wir darüber reden, dass wir sagen, die Kommunen müssen finanziell besser ausgestattet werden, damit sie möglicherweise Bahnanlagen erwerben können, dann muss ich ganz einfach feststellen, warum müssen wir erst die Kommunen ausstatten, warum können wir ihnen nicht zwischendurch etwas geben und, wenn es um die finanziellen Dinge geht, in einen Direktverhandlungsverkehr gehen. Das würde ich mir wünschen.

Und lassen Sie mich noch ein abschließendes Wort sagen. Es ist ja nicht nur der Mensch, der die Eisenbahn im geräumigen Personennahverkehrs- oder -fernzug benutzt. Früher waren es oft die Zuckerrüben, das Getreide und die Kartoffeln.

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Ich war vor 14 Tagen in Ungarn und bin dort in einer Gegend gewesen, in der sehr viele Zuckerrüben angebaut werden. Ich habe mich gefreut, auf dem Bahnhof in Bük standen drei lange Güterzüge, auf denen mit großen Geräten alle Zuckerrüben aus der Umgebung verladen wurden. Da waren die Lkw alle nur ganz kurze Zeit auf der Straße. Bei uns sind sie in langen Kolonnen auf der Straße. Sicherlich ist es ein schwerliches Problem,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Auf der Straße haben wir bald keine Rüben mehr.)

das aufzugreifen und es zu verändern.

(Zurufe von Irene Müller, DIE LINKE, und Udo Pastörs, NPD)

Aber auch das ist etwas, was wir in diesem Zusammenhang mit betrachten müssen. Die Güter und die Menschen und die dazu ordentlich ausgebauten, der Zeit angepassten Bahnanlagen – das wünsche ich mir und dafür sollten wir uns einsetzen. – Danke schön.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der CDU)

Danke, Herr Timm, ok für dat Plattdütsche.

Meine Damen und Herren, ich schließe die Aussprache.

Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktionen der CDU und SPD auf Drucksache 5/1959 zur Beratung an den Verkehrsausschuss zu überweisen. Wer für diesen Überweisungsvorschlag stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke.

(Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

Die Gegenprobe. – Danke. Enthaltungen? –

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Auszählen!)