von zum Teil neurotischen Intellektuellen. In uns selbst allein steckt die Kraft. Wir sehen unsere Aufgabe in der Wiedererweckung einer Volkskunst und einer Brauchtumspflege zur Stiftung
Eure Kunst und Kultur ist doch nur Blendwerk. Aber scheint die Sonne noch so schön, einmal muss sie untergehn.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Reinhard Dankert, SPD: Einmal muss der Borrmann gehn. – Zuruf von Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)
Meine Damen und Herren, ich bitte, persönliche Angriffe zu unterlassen. Das ist nicht Stil in diesem Haus und wird künftig auch geahndet werden.
Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der FDP der Vizepräsident Kreher. Bitte schön, Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es wird zur Diskussion aufgerufen und dann werden die potenziellen Diskussionspartner beleidigt, diffamiert.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Michael Roolf, FDP: Diffamiert! – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
Herr Körner, Herr Minister, diese Art von Diskussion, die weisen wir von uns. Wir wollen wirklich diskutieren. Wir wissen, dass wir nicht alles besser wissen, aber wir wollen unsere Möglichkeiten einbringen. Und wir waren zum Beispiel bei Herrn Bordel, wir waren in Güstrow, wir waren an den verschiedenen Theatern, wir haben mit verschiedenen Leuten gesprochen. Wir sind auch in den Kommunen vertreten. Aber wenn Sie sagen, Sie haben in verschiedenen Gesprächsrunden das gemacht, dann habe ich bisher immer nur gehört, dass Sie mit verschiedenen kommunalen Vertretern gesprochen haben.
Herr Minister – entschuldigen Sie, Herr Kreher, Herr Kreher, bitte –, ich bitte darauf zu achten, dass von der Regierungsbank
wirklich keine Zwischenrufe stattfinden. Sie haben jederzeit hier als Angehörige der Regierung die Möglichkeit, ans Pult zu treten, aber Zwischenrufe von der Regierungsbank gehören hier nicht her.
Jetzt, Herr Minister, kündigen Sie heute erstmals an, dass Sie wenigstens mit dem Förderverein der Theater sprechen wollen. Das ist ja schon ein Fortschritt. Vielleicht ist es deshalb gerade notwendig, dass wir hier von der Opposition den nötigen Druck aufbauen, damit wirklich die Diskussion zustande kommt.
Und Herr Koplin hat ja recht gehabt, so, wie Sie das jetzt aufgebaut haben, sprechen Sie zwar auch von Kooperation, aber es ist ein indirekter Druck da,
Deshalb, meine Damen und Herren, es ist hier vorgeschlagen worden von der Fraktion DIE LINKE, es in den Ausschuss zu überweisen. Wenn Sie wirklich mit uns darüber sprechen wollen, wenn wir wirklich auch das alles einbeziehen wollen, Herr Vierkant, was auch bei Ihnen in Stralsund diskutiert wird – was auch bei Ihnen in Greifswald, was bei Ihnen in Parchim diskutiert wird, es ist ja nicht von uns gekommen, was von Herrn Bliemel da gekommen ist von Parchim, das ist ja aus Ihren Reihen, von der SPD, gekommen –, dann müssen wir doch die Möglichkeit haben...
(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Mit Zustimmung der CDU-Fraktion gestern im Kreistag. Das nur mal so nebenbei.)
die Koalition hat wieder mal gesprochen. Sie sagt zwar, sie will diskutieren, aber sie hat festgelegt, wir sprechen und die anderen haben zu schweigen,
Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 5/2364 zur federführenden Beratung an den Bildungsausschuss und zur Mitberatung an den Finanzausschuss zu überweisen. Wer stimmt für diesen Überweisungsvorschlag? – Danke schön. Die Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Überweisungsvorschlag bei Zustimmung durch die Fraktion DIE LINKE und der FDP, Ablehnung durch die Fraktion der SPD, der CDU und der NPD abgelehnt.
Wir kommen damit zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 5/2364. Wer diesem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um sein Handzeichen. – Danke schön. Die Gegenprobe. – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 5/2364 bei Zustimmung durch die Fraktion der FDP, bei Ablehnung durch die Fraktion der SPD, der CDU, der NPD und einiger Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE und bei einigen Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE abgelehnt.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 18: Beratung des Antrages der Fraktion der NPD – Diskriminierung junger Erwachsener bei Wohnungswechsel beenden, auf der Drucksache 5/2369.
Antrag der Fraktion der NPD: Diskriminierung junger Erwachsener bei Wohnungswechsel beenden – Drucksache 5/2369 –
Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Herr Andrejewski von der Fraktion der NPD. Bitte, Herr Abgeordneter.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als Hartz IV ein Jahr alt war, fiel den Politikern ein schwerwiegender Fehler in diesem Machwerk auf: nicht etwa die viel zu niedrigen Regelsätze, besonders für Kinder und Jugendliche, das fand man in Ordnung, auch nicht die zahlreichen verfassungsrechtlich bedenklichen Freiheitsbeschränkungen, für unerträglich hielt die seit 2005 regierende Große Koalition aus CDU und SPD vielmehr, dass junge Erwachsene, die noch bei ihren Eltern lebten und mit diesen eine Bedarfsgemeinschaft bildeten, es tatsächlich wagten, sich eine eigene Wohnung zu suchen und hierfür die Kosten der Unterkunft zu beantragen und eine eigene Bedarfsgemeinschaft begründeten.