Protokoll der Sitzung vom 05.04.2017

Ich bin auch froh, dass viele – auch viele, die hier sitzen – es geschafft haben, durch eine Kita zu gehen, eine vernünftige Schulausbildung zu machen und dann im Endeffekt hier zu sitzen. In dem Zusammenhang möchte ich Herrn Vorpahl grüßen, ihn traf ich vorhin im Fahrstuhl, mein ehemaliger Mathematik- und Physiklehrer.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Andreas Butzki, SPD: Der hätte aber auch die Treppe nehmen können! – Tilo Gundlack, SPD: Was ist aus dir geworden?! – Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

Meine Damen und Herren, worin besteht der Mehrwert unserer Gesetzesänderung? Die Ausbildung im frühkindlichen Bereich gewinnt weiter an Attraktivität. Nicht nur junge Menschen, die in Mecklenburg-Vorpommern aufgewachsen sind, sondern auch Interessierte aus anderen Regionen werden diese neue Ausbildungsform zum Anlass nehmen, ihre Perspektiven entsprechend auszuloten, denn was bewegt junge Menschen, sich für eine Berufsausbildung zu entscheiden, die darin mündet, Kinder auf dem Weg des Großwerdens zu begleiten? Es sind vor allem Spaß und Freude an der Arbeit mit Mädchen und Jungen. Durch die im neuen Ausbildungsgang geplante, deutlich stärkere Praxisorientierung und frühzeitige Einbindung der künftigen Fachkräfte in den Arbeitsalltag stärken wir genau diese Motivation.

(Rainer Albrecht, SPD: Sehr richtig.)

Berufsfreude schon während der Ausbildung gibt Bestätigung. Ich bin sicher, dass sich das auf das Durchhaltevermögen bis zum Abschluss der Ausbildung auswirken wird. Gleichzeitig betonen wir durch die geplante Veränderung die Wertschätzung für die wertvolle Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher.

(Zuruf aus dem Plenum: Schon klar!)

Eigentlich habe ich mich auf eine handfeste Argumentation gefreut. Dies ist leider nicht so gekommen wie gedacht, aber einiges habe ich doch aus den Reden mitgenommen.

Frau Bernhardt, Sie haben einige Dinge angesprochen, die Sie nicht so toll finden. Das haben Sie auch laut gesagt und deutlich gemacht.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Damit Sie es hören.)

(Zuruf von Andreas Butzki, SPD – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Sie meinen, wir haben hier etwas Halbgewalktes auf den Weg gebracht mit dieser Gesetzesänderung. Ich möchte aber betonen, dass es eigentlich eine Forderung der Träger war, hier zu reagieren,

(Rainer Albrecht, SPD: Ja.)

für mehr junge Leute in der Ausbildung zu sorgen, die dann später …

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Wir fordern seit Jahren die Anpassung der Betreuungsrichtlinie, der Fachkraft- Kind-Relation und des Betreuungsschlüssels.)

Ja, genau, und daran arbeiten wir. Deswegen bin ich auch froh, dass wir hier auf der Brücke stehen und nicht Sie, denn wir gehen Schritt für Schritt voran.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Schrittchen für Schrittchen, würde ich sagen.)

Erst mal sorgen wir dafür, dass mehr Erzieherinnen und Erzieher in die Kindertagesstätten kommen, und vor allem auch Erzieher.

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Glocke der Vizepräsidentin)

Das hatte ich in Ihrer Rede gar nicht gehört. Vielleicht wollen Sie gar keine Erzieher in den Kindertageseinrichtungen.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Doch, will ich! Genau das will ich und nicht irgendwelche halbgewalkten Dinge!)

Doch. Wir sorgen dafür.

Als nächsten Schritt, und zwar ein Schritt nach dem anderen, kümmern wir uns um die kostenfreie Kita.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Sagen Sie mir mal ein Datum!)

Das wird der nächste große Wurf, das kann ich Ihnen versprechen, Frau Bernhardt.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Ein Datum für die kostenfreie Kita!)

Frau Bernhardt …

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Wir warten immer noch! – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU – Glocke der Vizepräsidentin)

Nein, nein, eins nach dem anderen. Lassen Sie uns doch das jetzt mal zu Ende bringen!

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Wann kommt die kostenfreie Kita?)

Danach, Frau Bernhardt. Sie sind ungeduldiger wie ein kleines Kind.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE – Beifall Christiane Berg, CDU – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Als!)

Auch deshalb ist es gut, dass wir hier sind und nicht Sie. Aber, Frau Bernhardt, ich freue mich tatsächlich auf den Austausch im Sozialausschuss, weil Ihre Einwände hin und wieder, wenn sie nicht so deutlich ausgesprochen werden, nachvollziehbar und vielleicht einer Diskussion wert sind.

Jetzt mal zu Frau Weißig.

(Torsten Renz, CDU: Sie hat gar nicht zum Thema gesprochen.)

Frau Weißig, irgendwie ist das ja …

(Torsten Renz, CDU: Sie hat doch gar nichts zum Gesetzentwurf gesagt, Sie hat doch nur zu ihrem Antrag gesprochen.)

Richtig. Eigentlich habe ich mich gefragt, wo es herkommt, aber ich freue mich über die Zustimmung.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Sie haben von vorne bis hinten dem zugestimmt, was wir hier vorgetragen haben.

(Heiterkeit bei Marc Reinhardt, CDU: Ganz neue Koalition, SPD und AfD!)

Die Wartezeit für einen Krippenplatz werden wir doch genau mit diesem Gesetzentwurf verkürzen.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das gibt es doch gar nicht in dem Umfang, wie Sie das gesagt haben. Wissen Sie das nicht?! Oh, oh, oh!)

Oh, oh, oh, oh! Na vielleicht weiß ich so einiges nicht, ich bin ja neu. Sie sind ja schon länger hier.

(Heiterkeit bei Simone Oldenburg, DIE LINKE – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Dann haben Sie wahrscheinlich die Weisheit mit dem Löffel gefressen. Das ist auch in Ordnung.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das hat damit nichts zu tun. Man informiert sich ja als neuer Abgeordneter im Landtag.)

So, Finanzierung der Kitaplätze. Eines kann ich Ihnen sagen, morgen haben wir so ein schönes Ding hier noch mal im Parlament zu beraten. Die Finanzierung von Kinderbetreuung wird sicherlich nicht durch einen Ehekredit geregelt, das kann ich Ihnen heute schon mal sagen.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Da hat er recht. – Zuruf von Tilo Gundlack, SPD)

An der Finanzierung von Kindertagesplätzen in diesem Land arbeiten wir,

(Rainer Albrecht, SPD: Das werden wir schritt- weise umsetzen, das haben wir versprochen.)