Protokoll der Sitzung vom 15.12.2020

Letzte Bemerkung,

(Henning Foerster, DIE LINKE: Aber das kann ja passieren, Herr Meyer.)

letzte Bemerkung...

So, ich gehe immer positiv an die Sache ran, Herr Foerster.

Letzte Bemerkung: Natürlich spielt es eine Rolle, wenn das „Global-1“-Schiff zu Ende gebaut wird und damit in großem Umfang Bürgschaften zurückfließen an das Land Mecklenburg-Vorpommern. Das alleine reicht aber nicht. Das Wichtige ist, dass wir die Industriearbeitsplätze, die wir dort im Unternehmen haben, halten, denn das ist überhaupt nur die Basis, mit diesen Beschäftigten, mit diesen Fachkräften Zukunft für den Schiffbau in MecklenburgVorpommern zu organisieren. Und Sie können versichert sein, dass wir als Landesregierung alle miteinander dafür weiter hart arbeiten werden. – Vielen Dank!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Vielen Dank, Herr Finanzminister!

Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung.

Ich lasse über den Antrag der Fraktionen der CDU und SPD auf Drucksache 7/5674 abstimmen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Vielen Dank! Damit ist der Antrag der Fraktionen der CDU und SPD auf Drucksache 7/5674 bei Zustimmung durch die Fraktionen der SPD, CDU, LINKEN sowie Gegenstimmen durch die Fraktion der AfD und...

(allgemeine Unruhe)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich verkünde das Abstimmungsergebnis. Ich bitte noch mal kurz um Ruhe. Wir sind gleich am Ende der Sitzung.

Ich beginne noch mal mit dem Abstimmungsergebnis: Also zugestimmt haben für den Antrag die Fraktionen der SPD, CDU und LINKE, Gegenstimmen gibt es aus der Fraktion der AfD sowie von dem fraktionslosen Abgeordneten und Enthaltung durch die fraktionslose Abgeordnete. Damit ist der Antrag der Fraktionen der CDU und SPD auf Drucksache 7/5674 angenommen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Gestatten Sie

mir aber auch nach dieser doch anspruchsvollen Sitzungsfolge, Ihnen allen ein herzliches Dankeschön zu sagen, dass Sie diesen Weg mit uns gegangen sind, sehr diszipliniert, und wir auch diese Sitzung dann entsprechend über die Bühne gezogen haben, vor allen Dingen auch zum Wohle der Menschen hier bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Zwei wichtige Themen sind heute behandelt worden, zum einen Corona, zum anderen aber auch MV WERFTEN. Ich denke, die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern haben das heute sehr intensiv auch zur Kenntnis genommen.

Verbunden natürlich mit den besten Wünschen zu dem anstehenden Weihnachtsfest und vor allen Dingen ein bisschen Besinnlichkeit, ein bisschen Ruhe und ein bisschen Zeit für die Familie, das wünsche ich Ihnen allen ganz, ganz herzlich und von Herzen – herzlich von Herzen. Ich hoffe, dass Sie entsprechend dann auch die Zeit und die Ruhe finden, das auch durchführen zu können.

Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Mittwoch, den 27. Januar 2021, 10.00 Uhr ein. Die Sitzung ist damit geschlossen.