Protokoll der Sitzung vom 04.07.2017

der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE

und auf der Besuchertribüne –

Die Abgeordneten der Fraktion der SPD,

Dr. Gunter Jess, AfD, Christel Weißig, AfD,

und Dr. Wolfgang Weiß, DIE LINKE,

erheben sich von ihren Plätzen.)

Ich frage Sie, Frau Schwesig: Nehmen Sie die Wahl an?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an.

Frau Ministerpräsidentin, gestatten Sie mir, Ihnen die herzlichsten Glückwünsche des gesamten Hauses auszusprechen und Ihnen für Ihr Amt ganz viel Erfolg und alles Gute zu wünschen.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE und auf der Besuchertribüne)

Ich bitte jetzt die Ministerpräsidentin zur Eidesleistung zu mir nach vorn.

(Gratulationen)

Eidesleistung der Ministerpräsidentin/ des Ministerpräsidenten gemäß Artikel 44 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Frau Ministerpräsidentin – ich bitte die Anwesenden, sich von den Plätzen zu erheben –,

(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)

Frau Ministerpräsidentin, ich spreche Ihnen die Eidesformel vor und bitte Sie, mir nachzusprechen.

Ich schwöre,

Ich schwöre,

dass ich meine Kraft dem Volke und dem Lande widmen,

dass ich meine Kraft dem Volke und dem Lande widmen,

das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

und die Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern

und die Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern

sowie die Gesetze wahren und verteidigen,

sowie die Gesetze wahren und verteidigen,

meine Pflichten gewissenhaft erfüllen

meine Pflichten gewissenhaft erfüllen

und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde,

und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde,

so wahr mir Gott helfe.

so wahr mir Gott helfe.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE und auf der Besuchertribüne)

Frau Ministerpräsidentin, nochmals meinen herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wahl, alles Gute im Amt sowie ganz viel Kraft für das Wohl des Landes Mecklenburg-Vorpommern und seiner Bürgerinnen und Bürger.

Frau Ministerpräsidentin, ich bitte Sie, jetzt die Gelegenheit zu ergreifen, noch ein paar Worte zu sagen.

Vielen Dank.

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Ich darf mich beim Parlament ganz herzlich bedanken für das große Vertrauen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Ich freue mich darauf, in der nächsten Woche, wie schon mehrfach angekündigt, meine Regierungserklärung mit den politischen Schwerpunkten abgeben zu dürfen.

Ich möchte zunächst unserem scheidenden Ministerpräsidenten Erwin Sellering danken für das, was er für unser Land erreicht hat. Wir alle haben in den letzten Tagen

erlebt, dass uns viele Menschen angesprochen haben, mich gerade gestern eine Frau hier in Schwerin, die gesagt hat, bitte überbringen Sie die besten Grüße. Deshalb, lieber Erwin, möchte ich dir, auch im Namen der Bürgerinnen und Bürger unseres schönen MecklenburgVorpommerns, dir und deiner Familie alles Gute, Gesundheit und Kraft für die nächsten Wochen und Monate wünschen.

Ich möchte mich auch ganz herzlich bedanken bei meiner Familie, meinem wunderbaren Mann, meinen tollen Kindern, den Eltern, Schwiegereltern und meinem Bruder für die Unterstützung bis hierhin und mit Sicherheit auch weiter.

Es ist für mich eine große Ehre und Verpflichtung zugleich, Ministerpräsidentin unseres wunderbaren Mecklenburg-Vorpommerns zu sein, und ich darf den Menschen versichern, dass ich mit aller Erfahrung, Kraft und Leidenschaft dieses Amt ausführen werde zum Wohle unseres Landes. – Vielen Dank.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, des Präsidiums und auf der Besuchertribüne)

Frau Ministerpräsidentin, ich darf Sie bitten, nun den für Sie vorgesehenen Platz hier oben im Präsidium einzunehmen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind damit am Ende des Tagesordnungspunktes 2. An dieser Stelle unterbreche ich die Landtagssitzung wie im Zeitplan vorgesehen. Wir werden die Sitzung um 12.15 Uhr mit der Vereidigung der Ministerinnen und Minister fortsetzen. Die Sitzung ist unterbrochen.

Unterbrechung: 11.43 Uhr

__________

Wiederbeginn: 12.32 Uhr

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte Sie, die Plätze einzunehmen. Die unterbrochene Sitzung ist wiedereröffnet.

Ich rufe nun auf den Tagesordnungspunkt 3: Eidesleistung der Ministerinnen und Minister gemäß Artikel 44 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Eidesleistung der Ministerinnen und Minister gemäß Artikel 44 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Ministerpräsidentin hat mir gemäß Artikel 43 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern Folgendes mitgeteilt: