Protokoll der Sitzung vom 13.12.2017

(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)

damit solche Zustände, wie Sie sie in der AfD haben, in der nächsten Zeit tunlichst überwunden werden können.

(Zuruf von Dr. Gunter Jess, AfD)

Das ist, finde ich, politisch aller Ehren wert.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD)

Und die Frage, die Sie hier gestellt haben, warum letztendlich ein Kind die deutsche Sprache lernen muss, wenn es sowieso irgendwann verpflichtet ist zurückzugehen, empfinde ich als zynisch. Das ist, finde ich, eine zynische Geschichte, weil ich finde, jeder Mensch hat einen Anspruch auf Teilhabe in der Gesellschaft.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Richtig!)

Teilhabe in der Gesellschaft funktioniert nur, wenn ich mich verständigen kann, und Verständigung erfolgt in der Regel über Sprache. Deswegen ist es völlig richtig, dass man Menschen, die nur eine beschränkte Zeit hier bei uns im Land sind, stark unterstützt beim Thema „soziale Integration“, „Umgang mit anderen Menschen“ und in dem Kontext auch über den Spracherwerb. Da habe ich eine völlig andere Auffassung an der Stelle. Wir als SPD stehen da auf ganz anderen Füßen, und ich finde es gut, wenn man das an der Stelle sagt und deutlich rausarbeitet,

(Dr. Gunter Jess, AfD: Find ich in Ordnung.)

wie wir uns voneinander unterscheiden.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Denn von einem bin ich fest überzeugt: Die Mehrheit unserer Gesellschaft, die ganz, ganz große Mehrheit unserer Gesellschaft, ist nicht auf der Seite der AfD,

(Dr. Ralph Weber, AfD: Schaun wir mal! – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

die ist nicht auf der Seite der AfD. Deswegen muss man entsprechend mit Ihnen umgehen.

Jetzt würde ich mich ganz gerne der Kollegin Bernhardt ein Stück weit zuwenden mit ihren Ausführungen zum Thema Kindertagesstättenförderung. Ich weiß nicht, Frau Bernhardt, ob Sie heute Morgen nicht im Saal gewesen sind, als unser Finanzminister noch mal explizit darauf hingewiesen hat, dass wir im nächsten Jahr mit einem

Fahrplan kommen werden, wie wir das Thema „kostenlose Kita“,

(Tilo Gundlack, SPD: Das will sie immer nicht hören. – Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

„kostenloser Kitabesuch“ bei uns in Mecklenburg-Vorpommern ermöglichen werden.

(Tilo Gundlack, SPD: Das wird kommen. Da muss sie mal richtig zuhören. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Herr Ritter, diese Frage, ob das neue Jahr kommt oder nicht, die ist so unter Ihrem Niveau.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Man wird doch wohl mal ein bisschen Spaß machen können, zehn nach sechs, also was?! Mein Gott, heul rum!)

Das neue Jahr wird kommen und Sie werden sich wundern, wie wir das machen und wie wir Ihnen das Ding vom Tisch ziehen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ei, jei, jei!)

Darüber werden Sie sich wundern.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Oh Mensch, da bin ich aber gespannt, Herr Heydorn.)

So wird es kommen. So, wie ich es Ihnen sage, wird es kommen.

(Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, Mann! Dann geh zum Lachen in den Keller! Dann geh doch zum Lachen in den Keller!)

Wenn man sich mal ansieht, welche Anträge Sie zu dem Thema stellen,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das ist ja so was von albern.)

da kann einem doch schwindelig werden.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Ja, natürlich! – Peter Ritter, DIE LINKE: Mann, Mann, Mann!)

Sie legen hier einen Antrag vor, wo Sie sagen, Sie wollen, dass der Haushaltsansatz zum Thema „Elternentlastung bei den Beiträgen“ um 32.700.000 Euro ausgebaut wird –

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Ja.)

32.700.000 Euro obendrauf, damit das kommen kann. Wunderbar, kann man sagen.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Sie diskutieren ja hier mehr als im Sozialausschuss, Herr Heydorn! Das ist ja echt beachtlich.)

Vielleicht sind Sie besser als wir, wenn Sie derartig viel Geld lockermachen können. Dann müssen Sie nur sagen, wo es herkommen soll.

(Heiterkeit bei Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Da bin ich bei Ihrem Stufenplan aber mal gespannt.)

Wenn man sich mal anguckt, woher das Geld denn kommen soll, dann kann einem schwindelig werden.

(Zurufe von Manfred Dachner, SPD, und Martina Tegtmeier, SPD)

Das ist nämlich unseriös, das ist ausgesprochen unseriös.

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Und andere Bundesländer machen das. Sind die auch unseriös?)

Ja, andere Bundesländer.

(Zuruf von Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

Die Zukunftsfähigkeit unseres Landes …

(Zuruf von Tilo Gundlack, SPD)

Halten Sie die Hände ruhig, Frau Bernhardt, oder wollen Sie wegfliegen?

(Unruhe und Heiterkeit bei Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE)

Halten Sie schön die Arme ruhig, oder wollen Sie wegfliegen?

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Nee, Herr Heydorn.)

(Jacqueline Bernhardt, DIE LINKE: Ich bin doch die Oppositionsvuvuzela. Törööö!– allgemeine Heiterkeit – Peter Ritter, DIE LINKE: Bleiben Sie mal seriös, Herr Heydorn! Das ist doch unter Ihrem Niveau.)