Protokoll der Sitzung vom 13.12.2017

Das läuft bei mir alles unter „lebhafter Debatte“.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ach so!)

Gedankenaustausch, inhaltliche Kritik – dafür bin ich immer offen. Ich glaube, wir sollten diesen Punkt auch unter diesem Aspekt diskutieren.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Na dann kritisieren Sie mal, Herr Renz! Dann kritisieren Sie mal!)

Wenn Sie also den Vorwurf machen, dass nur die eigenen Wahlkreise bedient werden, möchte ich noch einmal davor warnen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: In dem Artikel steht etwas von „Region“.)

Sie kennen das Beispiel „Thünengut Tellow“,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, da steht was von „Region“.)

wo es auch unterschiedliche Auffassungen in Ihrem Umkreis gibt. Vorher war Professor Tack noch hier anwesend, er ist immer noch Vorsitzender dort, und die freuen sich sehr wohl,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, wir haben immer drum gekämpft und Sie waren der Heilsbringer, schon immer!)

wenn politische Initiativen einzelner Abgeordneter oder Fraktionen dazu führen, dass solche Parlamentstitel –

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Warum kommt es dann nicht im Haushalt?)

möglicherweise auch gegen den Willen der Regierung – mit Leben gefüllt werden.

(allgemeine Unruhe – Peter Ritter, DIE LINKE: Das könnte schon längst in der Mittelfristigen Finanzplanung drinstehen!)

Aber wenn es um den Strategiefonds geht, dann müssen Sie aufpassen, dass Sie nicht den gleichen Fehler machen, Herr Ritter, dass Sie Projekte, gute Projekte gegeneinander ausspielen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ich spiele gar nichts aus! – Zurufe von Torsten Koplin, DIE LINKE, und Karen Larisch, DIE LINKE)

Mich würde schon Ihre Logik interessieren, wenn Sie einem Kollegen vorwerfen, der sich möglicherweise etwas mehr bewegt hat als Sie –

(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE)

dass muss ich mal annehmen –, dass es Unterstützung für einen Kunstrasenplatz in Neukalen gibt. Ich weiß gar nicht, was da so …

(Peter Ritter, DIE LINKE: Hätten Sie meinen Antrag zu Stavenhagen auch unterstützt?)

Haben Sie einen gestellt?

(Peter Ritter, DIE LINKE: Hätten Sie meinen Antrag zu Stavenhagen auch unterstützt?)

Haben Sie einen gestellt?

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ich erinnere an die Alte Synagoge in Stavenhagen!)

Das ist die Frage nach Huhn und Ei, und das ist das, was ich Ihnen vorwerfe. Sie reden und handeln nicht.

(Jeannine Rösler, DIE LINKE: Herr Renz, dann müssen Sie erst mal sagen, wo diese Anträge gestellt werden können! Das wissen Sie nicht!)

Wissen Sie, wenn Sie dann der Öffentlichkeit präsentieren mit Neukalen …

(Der Abgeordnete Peter Ritter bittet um das Wort für eine Anfrage.)

Ich beantworte keine Fragen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Lebhafte Debatte!)

Zum Schluss gerne, Herr Ritter.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ach, Sie sind noch nicht am Schluss?)

Nein, ich habe noch einen kleinen Redeblock für die LINKEN.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Aber am Ende ist er schon lange!)

Wenn Sie sagen, das mit Neukalen geht mehr oder weniger gar nicht, dann frage ich mich doch allen Ernstes …

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das Geld, das habe ich doch gar nicht infrage gestellt. Gleiches Recht für alle! Erzählen Sie doch nicht, dass ich etwas gegen den Kunstrasenplatz in Neukalen hätte!)

Ich warte jetzt noch ein bisschen, damit Sie diesen Inhalt auch wirklich wahrnehmen können.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, lebhafte Debatte, Herr Renz!)

Sie fordern hier allen Ernstes: „Einen Kunstrasenplatz wie in Neukalen würden sich zum Beispiel auch die Fußballer von Kickers JuS in Stavenhagen seit Jahren wünschen,“

(Jeannine Rösler, DIE LINKE: Ja, sehr richtig! Sehr richtig!)

„sagt der Stavenhagener Peter Ritter.“

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Richtig! – Jeannine Rösler, DIE LINKE: Sehr richtig!)

Aber Sie werfen uns – ob es begründet ist oder nicht, das lasse ich mal dahingestellt – vor,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie haben keine Ahnung!)

dass wir möglicherweise in unsere Wahlkreise schauen, und gleichzeitig fordert der Stavenhagener Peter Ritter:

(Peter Ritter, DIE LINKE: Jaja! Sehen Sie, Sie haben keine Ahnung von der Region! Sie haben keine Ahnung von der Region!)

Macht doch mal was für einen Kunstrasenplatz in Stavenhagen!

(Jeannine Rösler, DIE LINKE: Sehr richtig! – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Das ist doch die Ungerechtigkeit, die machen Sie gerade ganz deutlich! – Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU)

Also, Herr Ritter, unabhängig davon, dass ich nicht hoffe, dass Sie jemals in die Regierung kommen, mag ich mir gar nicht vorstellen, wie Sie, wenn das mal so sein sollte, dann möglicherweise agieren würden.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Dann