Protokoll der Sitzung vom 24.01.2018

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Mehrere.)

der doch auch möglicherweise den Schluss zuließe, Herr Kramer sei frauenfeindlich.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Martina Tegtmeier, SPD)

An dieser Stelle sei Ihnen gesagt, da möchte ich mal ein bisschen den Mielke zitieren, aber nicht wörtlich zitieren: Ich liebe doch alle Frauen und ganz besonders liebe ich meine eigene Frau.

(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD)

Was ich aber hier sagen möchte, ist,

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Tilo Gundlack, SPD: Das wird peinlich, das wird peinlich. Hören Sie mal auf!)

dass Sie bei uns nur weibliche Mitarbeiter in der Fraktion finden werden

(Zurufe von Patrick Dahlemann, SPD, und Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE)

und bei uns Frauen in der Partei finden werden,

(Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE– Glocke der Vizepräsidentin)

die geeignet und befähigt sind, das Amt auszuüben.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Mensch, Herr Kramer, haben Sie schon wieder einen genascht?!)

Wieso „schon wieder“, Herr Ritter? Erklären Sie mir doch mal bitte Ihren Zwischenruf,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Am späten Abend kommt mir das immer so vor, wenn Sie hier so locker-flockig stehen.)

warum ich schon wieder einen genascht haben sollte.

(Unruhe und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE)

Na ja, das ist doch eine angenehme Runde hier, da kann ich doch mal locker-flockig …

(Unruhe und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte doch auch um diese Uhrzeit um ein bisschen Disziplin. Also ich muss ganz ehrlich sagen …

Ich muss ganz ehrlich sagen, dass …

(Unruhe und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE)

Jetzt sage ich erst mal was, und wenn ich was sage, ist hier eigentlich Ruhe. Wenn diese eigentliche Ruhe nicht eintritt, kann ich auch gerne die Sitzung unterbrechen und wir können dann um 23.00 Uhr die Sitzung fortsetzen.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU)

Wenn hier kein Interesse daran besteht,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Doch.)

dann bitte ich doch um etwas Disziplin, etwas mehr Disziplin, als sie bisher herrscht.

Jetzt können Sie fortfahren.

Vielen Dank, Frau Präsidentin!

Herr Ritter, Ihr Zwischenruf, das ist schon an der Grenze des Vertretbaren. Das ist ein persönlicher Anwurf, der hier überhaupt nicht hergehört und der auch nicht zu untermauern ist.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Och! – Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Das kann ich nicht nachvollziehen, aber gut, das ist eine andere Sache.

(Dr. Ralph Weber, AfD: Dummes Lachen ersetzt keine Argumente.)

Um auf den Punkt zurückzukommen: Bei uns geht es nach Geeignetheit und Befähigung und nicht nach irgendeiner Quote.

(Henning Foerster, DIE LINKE: Na den Eindruck habe ich nicht. – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der CDU, DIE LINKE und Christel Weißig, BMV)

Das habe ich auch ganz deutlich in diesem Interview gesagt.

Übrigens, Herr Müller von der Universität Rostock gibt mir ein Stück weit sogar recht,

(Torsten Renz, CDU: Donnerwetter!)

indem er schreibt, ich zitiere, in Bezug auf die Frauen: „Sie scheuen im Gegensatz zu Männern die konfrontative Auseinandersetzung“, so Müller.

(Sebastian Ehlers, CDU: Anwesende hier ausgeschlossen.)

Und nichts anderes habe ich gesagt.

(Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und auf der Regierungsbank – Andreas Butzki, SPD: Haben Sie Frau Bernhardt heute nicht gehört? – Glocke der Vizepräsidentin)

Möglicherweise liegt es aber auch daran, dass Frauen im besten Alter …

Also einen Moment, Herr Kramer!

Ich weiß nicht, wie ich hier noch deutlich machen soll, dass ich vom gesamten Plenum mehr Ernsthaftigkeit erwarte

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Das ist aber sehr schwer, Frau Präsidentin.)

und auch keine Kommentare im Übrigen. Also ich weiß nicht, wie ich es noch mal ausdrücken soll. Ich bin jetzt wirklich geneigt, die Sitzung zu unterbrechen und wie angekündigt um 23.00 Uhr fortzusetzen. Und ich kündige an, ohne weitere Androhungen, weil das ist hier offensichtlich nur ein zahnloser Tiger, beim nächsten Ausbruch die Sitzung sofort zu unterbrechen. Ich bitte jetzt wirklich um die Disziplin, die notwendig ist, um diese Sitzung ordnungsgemäß zu Ende zu bringen.

Jetzt können Sie fortfahren, Herr Kramer.

Und möglicherweise liegt es daran, dass Frauen im besten Alter einen anderen Lebensentwurf haben, eine andere Vorstellung,

(Tilo Gundlack, SPD, und Torsten Renz, CDU: Was ist denn das beste Alter?)