denn unterm Strich ist eins vollkommen klar: 365 Tage im Jahr hochwertigste Lebensmittel zur Verfügung zu haben, ist für weiteste Kreise der Weltbevölkerung heute nicht selbstverständlich.
In Deutschland ist das so, in Europa ist das so, und darauf können die Landwirte in Deutschland und Europa wirklich auch stolz sein. Ich glaube, die Landwirtschaft ist einer der wichtigsten Volkswirtschaftszweige. Wenn man sich die menschliche Entwicklung anschaut, dann ist eins für mich inhaltlich klar: Die älteste Kultur, die wir auf dieser Erde haben, ist die Agrikultur. Was Landwirtschaft heute leistet, auch in einem Zeitalter der Digitalisierung, der Modernisierung der ländlichen Räume und der Gesellschaft, ringt mir persönlich und meiner Fraktion größte Hochachtung ab. Dazu stehen wir und deswegen werden wir alles daransetzen.
Ich bin im Übrigen sehr dankbar, dass die Ministerpräsidentin im Rahmen der Koalitionsverhandlungen nicht nur unser Thema mit im Blick gehabt hat, sondern dass morgen, wie Sie hoffentlich alle wissen, zum ersten Mal in der Geschichte Europas die Ministerpräsidentenkonferenz komplett in Brüssel weilen wird und die Ministerpräsidentin dieses Landes, des Landes MecklenburgVorpommern, die Berichterstatterin zum Thema „Landwirtschaft, ländliche Räume“ sein wird. Sie können sich vorstellen, dass unser Haus die Aufgabe hatte, die Ministerpräsidentin optimal auf diesen Termin vorzubereiten. Ich gehe davon aus, dass uns das gelungen ist.
Im Übrigen darf ich dem Hohen Haus auch mitteilen, dass der Kommissar Hogan mir zu unserem Agrarkonzept, das ich vor zwei Jahren in Auftrag gegeben und in Brüssel Ende des Jahres vorgestellt habe, gestern mitgeteilt hat, dass das ein sehr sinnvoller Beitrag zur weiteren Ausgestaltung der Landwirtschaft darstellt. Ich bin gespannt, was wir sonst noch so hören.
Ich glaube auch, dass es wichtig ist, dass eine gute Landwirtschaft – und die wollen wir weiter voranbringen –, die fachlich ausgewogen ist, die in der Sache orientiert ist, hochwertigste Lebensmittel zur Verfügung stellt. Das habe ich schon unterstrichen. Zum anderen muss natürlich die Sensibilität insbesondere bei der Verstädterung unserer Dörfer insgesamt dazu beitragen, dass die Landwirtschaft einen wertvollen Beitrag zum Erhalt der Kulturlandschaft leistet. Das kommt oftmals zu kurz.
Die Landwirtschaft und die Ernährungswirtschaft müssen ein Ziel haben, nämlich die Umweltrahmenbedingungen einzuhalten, weil sie als einziger Volkswirtschaftszweig in der Lage sind, die Nachhaltigkeit zu beweisen und sie nachzuvollziehen, und, wenn man so will, den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen für die Menschheit auf dieser Erde zu sichern. Dazu sind die Landwirtschaft und die ländliche Entwicklung aufgerufen und auch in der
Lage. Die Landwirtschaft sichert Arbeit und letzten Endes damit auch den Zusammenhalt in den ländlichen Räumen. Wir haben das gerade wieder gesehen. Ich glaube, in dem Winter, den wir in Teilen dieses Landes plötzlich hatten, wäre, wenn es die Landwirtschaft nicht gegeben hätte, der eine oder andere nicht zur Arbeit gekommen, weil die Straßen zugeweht waren. Auch da muss ich wiederum sagen, was die Landwirtschaft nebenbei leistet für dieses Land, ringt uns große Hochachtung ab.
Ich will unterstreichen, wer auf der Internationalen Grünen Woche war, der hat gesehen, mit welcher Vielfalt wir agieren und was die Landwirtschaft insgesamt leistet. Oder die ITB, da muss ich sagen, der Slogan, der ausgewählt worden ist, nämlich „Urlaub ist unsere Natur“, ist ja, wenn man so will, ein Markenelement der ländlichen Entwicklung der Landwirtschaft und letzten Endes damit auch eine Zuwendung zur Wertschätzung der Landwirtschaft.
Zum anderen ist es natürlich so, wenn wir uns anschauen, dass heute nur noch knapp 2,5 Prozent der Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern in der Landwirtschaft arbeiten, dann muss man feststellen – das habe ich ja schon getan –, dass es doch eine erhebliche Entfremdung zu diesem Thema in der allgemeinen Gesellschaft gegeben hat. Die Älteren unter uns werden sich noch daran erinnern – ich kann es auch –, wenn wir an die DDR-Mangelwirtschaft zurückdenken, dass nicht ausreichend Fleisch zur Verfügung gestanden hat oder dass es in weiten Teilen erhebliche Probleme bei der Versorgung der Bevölkerung mit hochwertigen Lebensmitteln gab.
Auf der anderen Seite gab es aber die DDR-Volkswirtschaft, die im Übrigen als einziger Wirtschaftszweig garantiert hat, dass wir versorgt worden sind, und manch einer denkt auch gern an diese Zeit zurück und an den Zusammenhalt in den Landwirtschaftsbetrieben. Auch da würde ich mir wünschen, dass dieses ein Stückchen wieder stärker in den Dörfern Raum greift, nämlich zusammenzuhalten und ein Alternativprogramm zur Romantisierung und Verklärung der Entwicklung deutlich zu machen, denn im Kern ist es tatsächlich so.
Ich glaube sagen zu dürfen, die Landwirtschaft und die Ernährungswirtschaft gemeinsam sind eine der modernsten Wirtschaftszweige, die wir in Europa haben, die wir in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Jahren nach der Wende entwickelt haben. Auch das erfüllt mich mit Stolz. Wir haben gerade eine Klausur zur Digitalisierung gehabt und ich muss Ihnen noch mal sagen, ich glaube, in diesem Bereich sind wir weiter als viele andere Regionen Europas. Die Digitalisierung ist bei uns kein Fremdwort in der Landwirtschaft, sondern sie ist mittlerweile in weiten Teilen im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie im Interesse einer wettbewerbsfähigen Landwirtschaft umgesetzt worden.
Ich habe es schon gesagt, die dörfliche Gemeinschaft in Zusammenarbeit mit den Landwirtschaftsbetrieben ist ein wichtiger Garant und dazu zählen natürlich die Tage der offenen Höfe, zu denen ich Sie in diesem Jahr schon sehr herzlich einlade, aber auch die wunderbaren Erntefeste, die in weiten Teilen dieses Landes stattfinden, oder letzten Endes die neuen Modelle, die mit der Landwirtschaft entwickelt werden, um die Mobilität in den Dörfern
Zu dem Tagesordnungspunkt, den wir eben hatten – die Berufsausbildung mit Abitur habe ich im Jahr 2000 mit großem Erfolg eingeführt. Das duale Studium bereits in der Ausbildung zu beginnen, ist ein Modellprojekt des Landes Mecklenburg-Vorpommern mit einem großen Erfolg. Der eine oder andere, der diese Entwicklung durchlaufen hat, sitzt ja zum Glück auch unter uns.
Auf der anderen Seite – auch das will ich hier kurz ansprechen – steht natürlich die Landwirtschaft unter einem allgemeinen Wettbewerbsdruck. Und zwar auf dem globalen Markt, aber auch innerhalb von Europa gibt es Spannungen in der europäischen Außenpolitik, welche die finanzielle Stütze ist, durch die bürokratische Belastung, die wir ganz extrem in den letzten Jahren zu verzeichnen hatten. Unbestreitbar sind die Anforderungen an den Umweltschutz, an den Klimaschutz, aber auch an den Tierschutz und insbesondere zum Thema Artenvielfalt. Es hat sich natürlich eine völlig veränderte Werteorientierung, Wertevorstellung der Gesellschaft gegenüber jedem Landwirt entwickelt und darauf müssen die Landwirte reagieren – mit Transparenz, mit Offenheit und letzten Endes mit einer Strategie.
Ich will Ihnen auch noch mal ausdrücklich sagen, gerade Ihnen von der AfD, Herr Kröger: Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass ich in den letzten Jahren konzeptionell gearbeitet habe! Wir sind die Ersten in Deutschland, die einen Masterplan zur Entwicklung der Landwirtschaft, der ländlichen Räume, der Ernährungswirtschaft auf den Weg gebracht haben, der letztlich darin gemündet ist, in einen Dialog in dieser Gesellschaft insgesamt einzutreten. 43 verschiedene Institutionen, Einrichtungen von Kirchen, Umweltverbänden bis hin zu den Gewerkschaften haben hieran mitgearbeitet. Ich glaube, einer der größten Erfolge war, dass man hier in den Dialog eingetreten ist und damit erstmalig auf Augenhöhe untereinander diskutiert hat. Es ist ein großer Erfolg, den wir erarbeitet haben.
Meine Damen und Herren, ich glaube, ausdrücklich sagen zu dürfen, von den finanziellen Mitteln, die wir aus Europa bekommen – das sind in Deutschland 5,2 Milliarden Euro jährlich –, gehen 420 Millionen in die Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Allein davon sind die Zahlungsansprüche mit 356 Millionen Euro natürlich auch eine Wertschätzung der europäischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler an die Landwirtschaft in der Hoffnung, dass damit letzten Endes deren gesellschaftspolitische Ziele mit verfolgt werden. Aber ich sage hier und heute auch, ich will keine Agrarwende – davon sprechen die GRÜNEN oder andere –, sondern ich glaube, wir brauchen eine Neujustierung und ein Nachstellen, um die Ziele zu erreichen, eine intakte Umwelt den nachfolgenden Generationen zu hinterlassen, und auf der anderen Seite zu garantieren, dass die Ernährungssicherheit für Europa gewährleistet ist. Das sind zwei Grundziele, die wir tatsächlich verfolgen, und ich glaube, wir sind da auf einem guten Weg.
Die Menschen wollen heute ausdrücklich wissen: Wie entstehen die Lebensmittel? Unter welchen Bedingungen werden die Tiere gehalten? Warum fährt der Landwirt zu einer bestimmten Zeit mit einer Pflanzenschutzspritze
und mit welchen Mitteln arbeitet er dort? Oder warum haben wir die Auseinandersetzung zu den Nährstoffen?
Übrigens, wenn Sie die Presseerklärung, Herr Kröger, gesehen hätten, die wir herausgegeben haben, dann hätten Sie auch bemerkt, dass das eine sachliche Darstellung war. Dass einzelne Medien nur Teile herausgegriffen haben, das bedauere ich zutiefst, denn hier geht es nicht darum, bestimmte Bevölkerungsgruppen miteinander in Konfrontation zu bringen. Wer mich ein bisschen kennt, der weiß, dass wir nicht konfrontative Entwicklungen wollen, sondern den Dialog und eine Auseinandersetzung auf Augenhöhe.
Natürlich machen sich die Menschen Sorgen um das Trinkwasser und die Versorgung und natürlich machen sich die Menschen auch Sorgen über die Information aus Niedersachsen, dass plötzlich multiresistente Keime im Oberflächenwasser gefunden wurden. Natürlich treibt das die Menschen um. Darauf brauchen wir Antworten und darauf bin ich eingegangen. Das heißt, wir brauchen Transparenz, wir brauchen Ehrlichkeit und wir brauchen Kommunikation. Auch da kann ich nur sagen, ich erwarte hier vom Bauernverband eine stärkere Hinwendung.
Erstens. Wir brauchen die Bereitschaft der Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher, auch für Lebensmittel mehr Geld zu bezahlen. Wenn Sie sich mal überlegen, der Landwirt bekommt heute um die 30 bis 32 Cent für einen Liter Milch und wenn ich in die Supermärkte gehe, dann steht die Milch dort für 76 bis 79 Cent oder für 1 Euro! Daran können Sie erkennen, dass der Landwirt an sich derjenige ist, der keine auskömmlichen Preise bekommt, und wir nehmen zur Kenntnis, dass der Lebensmitteleinzelhandel Riesengewinne zulasten der Landwirtschaft macht. Das muss ein Ende haben!
Zweitens brauchen wir auf der anderen Seite eine Ernährungsbildung in Deutschland, die uns deutlich macht, wie wertvoll Lebensmittel sind und wie wir eigentlich damit umgehen. Für mich ist es ein wirklicher Skandal, dass wir über 84 Kilogramm pro Einwohner in Deutschland jährlich tatsächlich nicht ordnungsgemäß verwerten und diese im Müll landen. Eine Tragödie ist das!
Drittens. Es muss endlich Schluss sein mit Auseinandersetzungen und dem Gegeneinander-Ausspielen von unterschiedlichen Bewirtschaftungsformen. Unterm Strich sage ich, ökologische Landwirtschaft oder auch konventionelle Landwirtschaft sind für uns für die Zukunft entscheidend, aber sie müssen marktgerecht und auch umweltgerecht fungieren und umgesetzt werden.
Viertens. Landwirte müssen zu Dienstleistern der europäischen und nationalen Umwelt- und Klimaschutzpolitik werden. Warum? Weil nur sie es wirklich können und damit entscheidende Beiträge für die nachfolgenden Generationen umsetzen.
Mein Fazit noch mal ausdrücklich: Wir werden als Landesregierung insgesamt und ich als zuständiger Minister selbstverständlich persönlich alles dafür tun, um unseren Landwirtinnen und Landwirten, den Bäuerinnen und
Bauern möglichst sichere und verlässliche Rahmenbedingungen zu geben, damit die Erfolge dieses Wirtschaftszweiges, der nach der Wende hier aufgebaut worden ist, gewährleistet werden können. Das ist selbstverständlich, aber eben auch kein Selbstläufer. Es ist harte Arbeit und ein ständiger Dialog mit allen Beteiligten.
Nichts dabei ist im Übrigen so vergänglich wie der Erfolg von gestern. Deshalb stellen sich unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch den Herausforderungen im Bereich der Landwirtschaft und der Umwelt jeden Tag neu. Insofern glaube und hoffe ich, dass ich Ihnen einige Informationen geben konnte. Ich selbst sage noch mal: Wir stellen die Landwirtschaft nicht unter Verdacht, schon gar nicht unter Generalverdacht. – Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Mehr Wertschätzung für unsere Landwirte“ – ja, die Landwirte haben es in unserer Gesellschaft in der Tat nicht leicht. Es ist ein zwiespältiges Image, was sie begleitet. Das hat viele Gründe, teils berechtigt, teils unberechtigt.
Wir kennen alle die Sprüche vom Bauern, der die größten Kartoffeln hat, und wir kennen alle die fünf Feinde der Landwirtschaft, die der Bauer immer wie eine Monstranz vor sich her trägt – Frühling, Sommer, Herbst, Winter und natürlich das Wetter –,
und das nervt natürlich manch einen. Wir kennen den Neid vieler Städter auf die dicken Wagen der Bauern ohne Berücksichtigung der Tatsache, dass Sie damit nicht nur um die Ecke zum Bäcker fahren, sondern über unbefestigte Straßen und Wege und auch schon mal über den Acker. Und wir kennen den Neid vieler Städter, wenn es um das beschauliche Landleben geht, wie es uns aus den Illustrierten heutzutage entgegenschaut, und das frische, noch gelegewarme Hühnerei. Aber wir kennen auch das Entsetzen vieler Städter, die schon am dritten Tag spätestens mit großer Eile entfliehen möchten, wenn sie sich auf einem Dorf befinden, wenn sie die ersten kleinen Bequemlichkeiten der Stadt vermissen. Einer meiner Studenten, ein Berliner, richtig aus Mitte, schrieb kürzlich in einem Exkursionstagebuch den Satz: „Der ländlichste Raum, das ist dort, wo sich sogar die Funklöcher überlagern.“
Seit Beginn der Industrialisierung sind Millionen von Menschen der Landwirtschaft und dem Dorf entflohen. Ich rede nicht von Landflucht. Der Begriff stammt aus einer anderen Zeit. Vor 160 Jahren arbeiteten in Deutschland noch fast 85 Prozent aller Menschen in der Landwirtschaft. Heute sind es, je nach Zählmethode, nur noch 1,4 bis 1,8 Prozent, und der Anteil ist seit vielen Jahrzehnten fast linear rückläufig. Wenn es so weitergeht, ist der Nullpunkt noch vor 2030 erreicht. Das geht nicht? Nun, unter 2 Prozent, wie wir es heute haben, das war vor 20 Jahren auch noch unvorstellbar, und dennoch vollzog sich die Entwicklung so, wie sie kam.
Seit Jahrzehnten gibt es aber keine Flucht mehr aus der Landwirtschaft. Wer einmal Blut geleckt hat, der bleibt – in der Regel. Nein, es finden viel zu wenige Jugendliche den Weg in die Landwirtschaft hinein und das geht nicht nur der Landwirtschaft so. Denken wir an die Debatte, die wir gerade gehabt haben!
In einer berufsorientierten Veranstaltung in Anklam hatte ich kürzlich zur Kenntnis nehmen müssen – O-Ton –, dass man doch heute nicht das Abitur macht, um sich hinterher die Finger dreckig zu machen. Ich hoffe immer noch, dass diese Haltung, die uns da entgegenschallte, eine Ausnahme sein würde, aber das Gegenteil fehlt bis jetzt als Beweis. Es geht nicht allein um die Landwirtschaft. Es geht generell um praktische Berufe, es geht generell um die Wertschätzung von praktischer Arbeit. Und wie soll man heute praktische Arbeit wertschätzen lernen, wie soll man etwas wertschätzen, wenn es im Alltag entwertet wird? Natürlich rede ich dann auch über Lohn und Gehalt.
Und wie lernt man Wertschätzung? Natürlich durch Praxis. Ich kann mich noch gut an Diskussionen in der Wendezeit erinnern, als viele Kollegen aus den westlichen Bundesländern voller Neid auf den Unterrichtstag in der Produktion blickten, und viele Wirtschaftsfachleuchte aus den alten Bundesländern forderten, so etwas in ganz Deutschland einzuführen. Ich will nicht von gestern träumen.
Mehr Wertschätzung für unsere Landwirte! Wer kann sich noch an die Bedeutung des dritten Sonntags im Juni erinnern? Sie vielleicht? Das war der Tag des Genossenschaftsbauern und der Arbeiter in der sozialistischen Land- und Forstwirtschaft – klar, in der DDR.
Nein, das Thema ist zu ernst, um billige Witzchen zu machen. In einer Gesellschaft, in der fast alles am Geld gemessen werden kann, ist ein solches Thema nicht ohne die monetäre Seite zu behandeln. Monetäre Seite, das heißt Preise, und Preise, vor allem die Marktpreise zum Beispiel für Milch und Fleisch, werden nicht im Parlament gemacht. Die Landwirte gehören allerdings zu einer der wenigen Gruppen in unserer Gesellschaft, die wenigstens hier im Parlament einen eigenen Minister haben. Das ist doch schon mal was. Nun ist er weg.
Die AfD will nun allerdings mehr Wertschätzung für genau diesen Berufsstand, für unsere Landwirte. Welche meinen Sie denn? Welche Landwirte? Die vom Schlage von KTG Agrar
oder den kleinen Landwirt, der im Nebenerwerb sich sein täglich Brot gewissermaßen ausschwitzt? Warum haben Sie sich, wenn Sie mehr Wertschätzung für unsere Landwirtschaft wollen, denn kürzlich verweigert, als wir hier im Parlament über die Zukunft der deutschen Landwirtschaft diskutiert haben? Warum begegneten Sie den Vorschlägen des Ministers zur Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik so negativ? Warum lehnen Sie jeden Ansatz zum Tierschutz und zur Ökologisierung der Landwirtschaft, einer zeitgemäßen Ökologisierung, ab und wollen den Bauernstand damit intellektuell auf dem Niveau vergangener Zeiten verhaften?
Meine Herren, wenn Sie mehr Wertschätzung für unsere Landwirte wollen, dann tun Sie es doch einfach und kommen Sie dahin, wo wir schon lange sind! – Danke schön.