Die europäische Statistikbehörde Statista bestätigt übrigens diese Meldung, der Vergleich aber weltweit zeigt, dass Deutschland mit seinem Strompreis Spitzenreiter ist, und zwar mit großem Abstand weltweit. Bitte die Suchmaschine aktivieren und „Strompreise weltweit“ eingeben! Nach Deutschland kommt eine ganze Weile gar nichts, dann kommen vielleicht die USA und ein paar andere Länder.
Daraus folgt, meine sehr geehrten Damen und Herren, Mecklenburg-Vorpommern ist mit seinen Strompreisen Weltmeister. Herr Minister Pegel, ich sehe mein Bundesland Mecklenburg-Vorpommern sehr gern an der Weltspitze, aber doch nicht, wenn es bergab geht,
doch nicht beim Auspowern der Bevölkerung durch die weltweit höchsten Strompreise, und das dann auch noch
bei niedrigsten Löhnen im Bundesvergleich. Lieber Herr Pegel, liebe Landesregierung, tun Sie etwas! – Vielen Dank.
(Heiterkeit bei Karsten Kolbe, DIE LINKE: Jetzt bin ich gespannt. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich habe gerade in meiner Suchmaschine nach „Christoph Grimm“ gesucht und fand: „AfD-Mann hält abgeschriebene Rede“.
Ich hoffe, das ist jetzt nicht die Rede, die damals der Abgeordnete Borschke gehalten hat. Ich glaube, in der Aktuellen Stunde vom Dezember haben wir das erste Mal über das Thema gesprochen.
Zumindest von den Zahlen her, die Sie am Anfang gebracht haben, war es, glaube ich, fast ein Rekord. Vielleicht sollten wir an der Stelle mal ein Ranking aufstellen, wer die meisten Zahlen in der Rede verwenden kann. Ich glaube, Sie sind relativ weit oben an der Stelle.
So, wie Sie es für sehr unwahrscheinlich halten, dass das Kohlendioxid für die Erderwärmung verantwortlich ist, halte ich es für ziemlich unwahrscheinlich, dass Sie Ahnung von der Thematik haben an der Stelle.
Eine der ersten Erkenntnisse – und da bin ich Ihnen dankbar, dass Sie die ganz zum Anfang gebracht haben, ich hoffe, die war jetzt nicht ganz neu für Sie – ist, dass die Energiewende nicht eine reine Stromwende ist. Davon sprechen wir die ganze Zeit. Wir sprechen von Sektorenkopplung, den Begriff haben Sie vielleicht sogar schon mal gehört. Da geht es nämlich darum, wie wir erzeugte Energie in vielen anderen Bereichen verwenden können. Aber die große Frage ist eigentlich, warum wir die Energiewende machen. Ich glaube nicht, dass es nur die beiden Punkte sind, die Sie geschrieben – Ausstieg aus der Atomkraft – oder gesagt haben,
Sehr geehrter Herr Kollege Grimm, ich glaube, in erster Linie hat ein Großteil der Gesellschaft verstanden, dass wir auf endlichen Ressourcen leben, dass wir Kohle, Erdgas, Erdöl verfeuern, die Jahrmillionen gebraucht haben zum Entstehen und die endlich sind. Selbst Uran ist endlich an der Stelle. Wir können nicht davon ausgehen, dass die nächsten Generationen noch die Möglichkeit haben, die Energie, die wir verwenden, ebenfalls zu verwenden. Deswegen bin ich ein bisschen geschockt von Ihrer Rede, das muss ich ehrlich zugeben.
Ich habe mir jetzt ein paar Sachen aufgeschrieben. Ich glaube, als Erstes fällt mir an der Stelle ein, was Sie sich vielleicht denken, Strom kommt aus der Steckdose. Ich habe jetzt verschiedene Sachen, ich habe mir auch aufgeschrieben, wie Sie versucht haben, mit Einstein zu vergleichen, als er damals seine These rausgebracht hat und die Wissenschaft dagegen war. Ich meine, er kam mit einer neuen These und diese stand gegen andere Thesen. Ich glaube, wenn wir über das Thema CO2 sprechen und den menschgemachten Anteil am Klimawandel, haben Sie natürlich recht, wenn Sie sagen, dass es sicherlich auch einen natürlichen Anteil des Klimawandels gibt, aber wir reden relativ häufig vom menschgemachten Anteil des Klimawandels.
Der ist selbst mit einer sehr hohen Wahrscheinlichkeit bewiesen beziehungsweise konnte in verschiedenen Theorien nachgewiesen werden.
Sie haben auch gesagt, China ist einer der größten Produzenten von CO2. Da haben Sie recht. Raten Sie mal, warum China einer der größten Treiber der Energiewende ist, warum die ein Elektroautoprogramm auf die Straße stellen, warum sie umrüsten ohne Ende, warum sie einer der größten Erzeuger von erneuerbaren Energien mittlerweile sind!
Ich bin mir jetzt nicht ganz sicher, ob Sie in der letzten Woche – Sie sind kein Mitglied des Energieausschusses – bei der Anhörung oder beim Expertengespräch, was wir zu den Stromnetzen hatten …
Er war nicht dabei. Na gut, wenn man nicht Mitglied im Energieausschuss ist, dann kann man von der Thematik auch keine Ahnung haben.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Da hat er schon an seiner Rede gearbeitet. Das hat ein bisschen gedauert.)
Ich wollte nur kurz fragen, ob Sie wissen, dass nach dem Pariser Abkommen China sich zu ganz anderen Dingen verpflichtet hat als manche anderen Länder und die wirkliche Einsparung von CO2 im Falle China überhaupt kein richtiges Thema ist?
Vielen Dank, Herr Kollege Grimm. Ich glaube, wir sprechen noch davon, dass China als Schwellenland gehandelt wird. Ich glaube, wir können froh sein, dass China sich überhaupt an der Stelle auf Ziele verständigt hat, denn sie sind ein Industrieland. Wir haben eine ganz andere Verantwortung in der Gesellschaft, als es beispielsweise China hat.
Wir haben hier eine Geschäftsordnung und wir sind gut beraten, wenn wir uns alle gleichermaßen an die Geschäftsordnung halten. Das heißt, ich stelle die Frage, ob Herr da Cunha denn noch eine zweite Zwischenfrage des Abgeordneten Herrn Grimm zulässt. (Zustim- mung)
Ich frage, warum Sie, wenn Sie das Pariser Abkommen kennen, China hier als den CO2Einsparungsmeister darstellen wollen.
Das habe ich gar nicht gesagt. Was ich gesagt habe, ist, dass China selbst größtes Interesse daran hat, die Energiewende möglichst rasch voranzubringen, denn sie haben festgestellt, dass sie aufgrund von Smog und Ähnlichem sehr große Probleme haben. Ich weiß nicht, ob Sie schon in Peking waren. Ich selbst war noch nicht dort, aber zumindest die Bilder, die ich an der Stelle gesehen habe, deuten darauf hin, dass es eher zu einem großen Umschwung in China kam, was man auch an den Zahlen bei den erneuerbaren Energien sieht. Da ist relativ viel in den letzten Jahren entstanden.