Protokoll der Sitzung vom 26.04.2018

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor ich den nächsten Redner aufrufe, möchte ich ein Problem ansprechen, dass an mich von verschiedenen Seiten herangetragen wird. Entweder ist es irgendjemandem hier zu warm oder wenn wir versuchen, die Wärme herunterzuregulieren, dann zieht es irgendwo. Ich muss jetzt also eine Entscheidung treffen und meine Entscheidung sieht so aus, dass wir versuchen werden, die Zugluft zu minimieren.

(Beifall Andreas Butzki, SPD)

Wenn das dazu führt, dass es anderen zu warm ist, dann würde ich, da wir dieses Problem heute nicht anders gelöst kriegen, erlauben, dass die Herren ihr Jackett ausziehen, wenn sie denn meinen, dass das erforderlich ist, damit sie es hier im Raum aushalten.

(Martina Tegtmeier, SPD: Dürfen die Damen das auch? – Heiterkeit auf der Regierungsbank)

Wie gesagt, ich sagte Jackett. Es gibt hier …

(Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der AfD und DIE LINKE)

Ich freue mich, dass ich so zur Belustigung beitragen kann, aber wir müssen ja versuchen, hier unter den gegebenen Bedingungen einer für alle einigermaßen akzeptablen Situation die Sitzung durchzuführen. Also meine Entscheidung lautet: Wir vermeiden die Zugluft und wem es zu warm wird, der kann sich seines Jacketts entledigen oder bei Frauen dann eben der Jacke,

(allgemeine Heiterkeit – Horst Förster, AfD: Gleichstellung!)

wie auch immer im üblichen Rahmen.

Wir arbeiten an dem Problem, aber nach allem, was wir jetzt derzeitig versuchen, kommen wir zu keiner befriedigenden Lösung, weil es entweder zu warm oder zu zugig ist.

(Heiterkeit bei Ministerin Stefanie Drese – Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: Irgendwas ist immer.)

Da Zugluft ja sehr gefährlich ist und man bei Wärme sich eines Jacketts entledigen kann, fällt meine Entscheidung so aus. Ich bitte also davon abzusehen, jetzt wieder irgendwelche Wasserstandsmeldungen zu Zugluft oder Wärmebelastung abzugeben. Wir regulieren die Zugluft runter und alles andere obliegt dann Ihnen und Ihrer Einschätzung.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Das Wort hat jetzt für die Fraktion der BMV der Abgeordnete Herr Borschke.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Na jetzt wird es wenigstens lustig.)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrtes Präsidium! Frei nach Shakespeare: Fluch oder Segen, das ist hier die Frage.

(Harry Glawe, CDU: Jawohl.)

Darüber kann man sicherlich gut diskutieren – für den einen ein Fluch, für den nächsten der Segen. Ich weise aber darauf hin, dass wir morgen das Thema auch auf der Tagesordnung haben. Ich habe diese Aussprache zweimal zurückgezogen, das heißt aber nicht, dass ich sie auch ein drittes Mal zurückziehe.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Na, aber aller guten Dinge sind drei, heißt es immer.)

Also sie kommt morgen noch mal auf die Tagesordnung.

Übrigens habe ich, als ich die Rede letztes Jahr gehalten habe, es wenigstens geschafft, den Saal zum Kochen zu bringen,

(Beifall Peter Ritter, DIE LINKE: Richtig!)

aber hier waren heute alle nur kurz vorm Einschlafen.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)

Ich bitte morgen um eine lebhafte Diskussion zu dem Thema.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Machen wir.)

Ich hatte im Vorfeld auch mit Herrn da Cunha kurz gesprochen. Mir geht es dieses Mal nicht um den Klimawandel, mir geht es um die Energiewende, wie sie angefasst wird, wie sie ausgeführt wird, wie sie gemacht wird. An meinen Positionen hat sich übrigens nichts geändert

(Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD: Das kann ich mir gar nicht vorstellen.)

zu dem vom Menschen gemachten Klimawandel.

So, jetzt nehme ich noch einen Schluck aus dem Glas hier,

(allgemeine Heiterkeit – Zuruf von Jörg Heydorn, SPD)

sauberes Wasser.

(allgemeine Heiterkeit – Zuruf von Henning Foerster, DIE LINKE)

Ich bedanke mich.

(Beifall Dr. Matthias Manthei, BMV)

Ums Wort gebeten hat jetzt der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Herr Pegel.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst herzlichen Dank. Da weiß ich ein bisschen, was wir heute auf jeden Fall abarbeiten sollten und was morgen eine kleinere Rolle spielt, zumindest nach den Überlegungen, die Herr Borschke vorgenommen hat für die beiden Tage.

(Heiterkeit bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ein sprunghafter Rekord.)

Ich bin nicht so sprunghaft, machen Sie sich keine Sorgen!

Ich bedauere sehr, dass das, was die Präsidentin eben machen konnte, dass sie mit einer kurzen Bemerkung darüber entscheidet, ob es bei uns zieht

(Harry Glawe, CDU: Genau.)

oder ob wir es ein bisschen wärmer haben wollen oder einfach die Jacketts ausziehen, draußen in der großen, bösen, weiten Welt nicht ganz so einfach funktioniert.

(Jörg Heydorn, SPD: Na, na, na, na!)

Es gibt also doch jemanden, der den Regler in der Hand hat, höre ich, okay.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Meine Damen und Herren, ich würde gern die drei Punkte, die uns federführend als große Überschriften umtreiben bei dem Thema „Energiewende und Klimaschutz“,

als Stichwort erwähnen, auch wenn ich überzeugt bin, dass diese morgen noch mal kommen.

(Heiterkeit bei Dietmar Eifler, CDU)

Warum machen wir den ganzen Spaß, vor allen Dingen bei der elektrischen Energie, die hier angesprochen ist? Erstens, weil wir uns einen Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernspaltung zur Energieerzeugung vorgenommen haben. Wir haben jetzt gehört, das sei nicht der Weg, den Sie teilen. Wobei – da hatte ich schon mal den Eindruck, dass Sie hinterher auf die direkte Frage nicht antworten mochten –, ich würde mir ja mal den Mut eines AfD-Antrages wünschen, der hier vorliegt und sagt, dieser Landtag möge doch bitte beschließen, die Kernenergienutzung wird fortgesetzt.

(Beifall Dirk Lerche, AfD)