weil wir eben nicht alles gleichzeitig machen können und weil die Wunschliste in den Kreisen viel länger ist als das, was wir in den nächsten drei Jahren mit den 20 Millionen hinbekommen –, gesagt haben, die Reihenfolge, da wollen wir euch gerne in der Beteiligung wissen. Und dann staunen wir immer wieder, wie Dinge, die erkennbar sich als Lückenschluss aufdrängen, irgendwie auf Platz 18 stehen, todsicher außerhalb jedes Finanzierungsbereichs, und Dinge, wo du sehr lange Radwege baust, und zwar an einer Stelle, wo vorne und hinten erst mal kein Anschluss da ist, die stehen aber auf Platz 3.
Also die Überschrift „Lückenschluss“ ist nicht immer optimal umgesetzt. Das ist natürlich in einem Beteiligungsprozess im Kreistag auch nicht einfach, das ist mir klar, aber wenn ich am Ende eher ein regionales Verteilungsprinzip in den Listen wiederfinde als den Versuch, sinnvoll Lücken zu schließen, um einfach Netze zu basteln, dann müssen wir, glaube ich, einander und auch diejenigen, die in den Kreistagen sitzen, sich in die Augen schauen und sagen, wie gelingt es uns, genau dieses Prinzip dann auch stärker bei solchen Planungen, bei denen wir als Land den Kreisen Mitwirkung anbieten, gemeinsam umzusetzen.
Wir sind aber mit den 20 Millionen Euro eben nicht bei dem einzigen Bereich, den wir in Radwege investieren, sondern auch da sagen Sie, mehr wäre schön. Das mag gut sein, zurzeit ist es aber auch nicht so, dass die Mittel wie rasend abfließen. Wir werden knapp 13 Millionen Euro Förderung bis 2021 haben in Investitionen der Kommunen. Das sind im Übrigen zusammengeführte Mittel des Kollegen Glawe und unseres Hauses. Wir haben früher eine Trennung gehabt. Das Verkehrsministerium hat die alltagstouristischen Radwege gefördert, die Kolleginnen und Kollegen die touristischen Radwege. Das war nicht immer ganz leicht abgrenzbar. Am Ende konnten beide an vielen Stellen alles machen, aber es führte für diejenigen, die bauen wollten, zu schrägen Ergebnissen, zumal auch noch die Bedingungen zum Teil unterschiedlich waren.
Wir haben in diesen Tagen veröffentlicht die jetzt gemeinsame Förderrichtlinie, die Alltagsradwegförderung und touristische Radwegförderung zusammenführt, die jetzt auch mit einheitlichen Fördersätzen von 75 bis über 90 Prozent je nach Kategorie arbeitet und von der ich glaube, dass sie es jetzt durch die Vereinheitlichung den Kommunen im Übrigen leichter macht.
Aber Sie haben vollkommen recht, es bleibt ein Eigenanteil. Der bleibt im Übrigen auch bei der kommunalen Straßenbaurichtlinie, wo das Geld jedes Jahr mehrfach überbucht ist. Also es ist nicht so, dass der Umstand, dass ich kommunale Eigenmittel mitbringen muss, dazu führt, dass die Mittel nicht abgenommen werden. Und ich verrate Ihnen auch gerne, dass bei einer kommunalen Straßenbaurichtlinie in der Mehrzahl die Fördersätze schlechter sind als bei der Radwegebaurichtlinie. Ich muss also für eine Straße mehr Geld bezahlen, das ist einfach per se durch die größere Breite und den anderen Ausbauzustand der Fall. Ich habe eine geringere Förderquote und trotzdem ist die mehrfach überbucht. Ich habe eine kommunale Radwegebaurichtlinie, wo wir zum Teil eher noch Abnehmer suchen, mit höheren Fördersätzen, und dann muss man auch die Frage zurück stellen, ob Prioritätensetzungen in der kommunalen Familie eben auch anders erfolgen, als mancher hier in der Diskussion sich das wünscht.
Dann kann ich mich darüber beklagen, aber ich muss zunächst zur Kenntnis nehmen, dass auf kommunaler Ebene Entscheidungen getroffen werden, die im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung stattfinden, meine Damen und Herren.
Man kann sagen, ihr müsst einen großen Werbefeldzug machen. Das versuchen wir. Wir versuchen, die Richtlinie populär zu machen. Aber der Hinweis, gebt denen einfach 100 Prozent, dann bauen sie schon, ist wahrscheinlich richtig, dann hätten wir auch eine überzeichnete Richtlinie. Aber wenn hier die Behauptung im Raume steht, dass Radverkehr für alle erkennbar in diesem Land was ganz Zentrales ist, und zwar für Alltag – den ich mir in der Betrachtung übrigens einen Tick stärker wünschen würde, als manche Redebeiträge das hatten –, aber natürlich auch im Touristischen, müsste eigentlich die kommunale Familie das genauso sehen und dann müsste ich eigentlich mindestens so viele Anträge bei den besser geförderten kommunalen Radwegeprogrammen sehen wie beim kommunalen Straßenbauprogramm. Nur so ein erster Eindruck. Dann haben wir eine gemeinsame Aufgabe zusammen, wir müssen uns im Land gemeinsam unterhaken
Ich gebe nichts an die Kommunen ab, sondern jeder hat seine Aufgaben, und im Übrigen im Straßenbau auch. Also ich warne vor der Diskussion, zu sagen, wir holen alles zu uns, was suboptimal funktioniert. Sie haben ein riesiges wunderschönes Kreisstraßennetz in diesem Land, in jedem Landkreis. Sie haben ein riesiges überregionales Gemeindestraßennetz in diesem Land. Auch da gibt es manches Defizit, auch hier haben wir im Übrigen über dieses Thema schon gesprochen. Auch da kann man die Diskussion führen, zu sagen, wenn das Land sie übernähme, wäre vielleicht alles besser. Ich bin da nicht sicher. Wenn Sie sich das nämlich alles aufnacken, ist die Finanzierungssituation im Land nicht leichter, Sie haben am Ende mehr Straßenkilometer bei nicht sehr viel mehr Geld und müssen auch die versorgen. Ich warne davor zu sagen, wir holen alles zu uns, wo wir noch unzufrieden sind. Ich warne im Übrigen auch, alle Kommunen in einen Topf zu werfen. Auch das ist sehr unterschiedlich. Bei Fernradwegen gibt es eben wunderbare Streckenabschnitte, die sind auch kommunal, und dann gibt es welche, die sind deutlich anders. Und dann gibt es Kommunen, die können es einfach nicht finanziell, es gibt aber auch Kommunen, die noch nicht so überzeugt sind, dass das wirklich für sie Nutzen hat, sodass es sich lohnt, in der Prioritätensetzung innerhalb des Kreises oder der Gemeinde genau diesen Bereich besonders zu fokussieren.
Ein spannendes Beispiel, wovon der Kollege Glawe ein Lied singen kann, ist der Radweg zwischen Greifswald und Stralsund, wo es durchaus die Überlegung gibt, sehr üppig oder vernünftig zu fördern – genau das ist die Richtlinie –, aber noch nicht alle Kommunen auf dem Weg sagen, jawohl, wir finden uns mit unserer Überzeugung wieder, dass wir davon was haben, von diesem
touristischen Radweg. Also von daher gibt es auch da, glaube ich, außerhalb des Landes erhebliche, noch bei einigen erhebliche Bedarfe, bei anderen, völlig klar, habe ich Überzeugungstäter, die mitziehen.
Meine Damen und Herren, wir haben für die Radfernwege nach der Studie vorletztes Jahr im vergangenen Jahr schon eine Runde zusammengetrommelt, um mal Folgendes auszuprobieren. Die Idee war, wenn wenigstens alle an einem Tisch sitzen, die entlang dieses einen Fernradweges, der jetzt unser Testballon war, der Ostseeküsten-Radweg, wenn alle, die entlang dieses Radweges als Eigentümer dabei sind, mal am Tisch sitzen, vielleicht gelingt es ja, sich unterzuhaken und ein bisschen auch wechselseitig sich sozial in die Verantwortung und in die Pflicht zu nehmen. Das Geld wird dadurch nicht mehr, aber die Rückkopplung eines Werkstattgespräches war, dass mir die Kreise sagen, ja, das hilft schon. Das hilft, dass wir uns überhaupt mal in die Pflicht nehmen, uns verabreden, wer was macht, und uns da ein Stück weit auch sozial mitkontrollieren. Im Übrigen war die Bitte der Kreise zu sagen, macht das bitte für alle Fernradwege in einer AG. Auch das tun wir gerne. Wir versuchen also, zu moderieren, zusammenzunehmen, darüber auch ein Gefühl zu kriegen,
wo man vielleicht Fördermittel fokussieren und konzentrieren muss. Aber, noch mal, das ist noch nicht dem Wunsch des Kollegen Glawe folgend zu sagen, alle Fernradwege zu mir.
Und wenn Sie die Fernradwege zum Land holen, dann sind Sie bei Radwegen, die zum Teil entlang von Kreis- und Gemeindestraßen laufen. Sie ziehen auf einmal etwas auseinander, wo rechts der Landesstraßenmeister fährt und links der Kreisstraßenmeister. Sie nehmen Synergien auseinander. Mich überzeugt das immer noch nicht.
Meine Damen und Herren, neben den Kosten glaube ich immer noch, dass es klug ist, genau wie im Straßennetz, dass ich verschiedene Netze habe, die miteinander verzahnt sein müssen. Und auch da gibt es im Übrigen keinen Masterplan Straßennetz, sondern weil in jedem Kreis und jeder Gemeinde natürlich auch jeder ein bisschen auf die Verkehre guckt, organisiert er sich die auch auf unsere Straßen im Optimalfall zu, weil die die langlaufenden Verkehre nehmen sollen.
Im Bereich der Bundesstraßen geben wir im Übrigen noch mal 7 bis 9 Millionen Euro im Jahr aus – nicht unser Geld, sondern Bundesgeld. Auch da entstehen Kilometer. Und ich glaube, dass wir in der Unterhaltung unserer Radwege – wir haben immer Punkte, wo mir jemand schreibt, da könnte es besser sein, das ist mir völlig klar, es gibt immer Punkte, wo wir noch mal richtig ranmüssen –, aber dass wir in der Unterhaltung unserer Radwege vernünftig unterwegs sind.
Wenn Sie auf der kommunalen Seite beim Radwegeunterhaltungsbereich helfen wollen, geht das aus den derzeit vorhandenen EFRE-Mittel nur begrenzt, auch das haben wir vorgestellt im Energieausschuss. Wir haben auch da im Übrigen die kommunale Radförderrichtlinie
ein wenig angepasst. Sie können EFRE-Mittel dann wieder einsetzen, ich sage mal, wenn die Unterhaltungsmaßnahme in Wahrheit ein Neubau ist, weil der Radweg so runter ist von seiner Struktur her, dass Sie neu investieren müssen. Wir haben aber bewusst genau das aufgenommen, um an den Stellen, wo das passiert ist, helfen zu können. Da, wo es nur darum geht, einige Löcher zu flicken, sind wir mit den bisherigen Möglichkeiten raus. Wenn das dieser Landtag ändern möchte, dann muss er aus Landesmitteln nach meiner Überzeugung – aus EFRE-Mittel kriegen wir das nach allem, was die Kolleginnen und Kollegen uns sagen, nicht hin –, dann werden wir nicht umhinkommen, aus Landesmitteln Hilfe leisten zu müssen.
Aber auch dann wird man sagen müssen, für welche Radwege soll das sein. Und meine dringende Empfehlung wäre, wenn, muss sich das auf Fernradwege beschränken. Wenn Sie anfangen, alle Radwege mitzunehmen, wird es, glaube ich, auf Dauer schwer und auch fürs Land im Übrigen nicht ganz einfach zu wuppen.
Wir werden einen weiteren Schritt gehen, um einmal einschätzen zu können, was wäre an Mitteln eigentlich erforderlich, um das mal hochskalieren zu können. Wir vergeben dieser Tage ein ingenieurtechnisches Gutachten an ein, ich sage mal, Planungsbüro, was Straßen und Radwege bauen kann, beides mit der Idee, dass wir uns im Schwerpunkt auf der Insel Usedom die dort vorhandenen Fernradwege angucken beziehungsweise dieses Büro angucken lassen, und die rechnen mal aus, was an welchen Streckenabschnitten nach ihrer Überzeugung an Unterhaltungsleistung erforderlich wäre. Da werden Sie einen Teil haben, da müssen Sie ein bisschen neu bauen, Sie werden große Stücke haben, wo Sie bloß flicken müssen, Sie werden Teile haben, wo Sie möglicherweise breiter machen müssen, den Rand machen oder einfach die Deckschicht abnehmen und neu asphaltieren.
Wir versuchen damit, einfach mal hochrechnen zu können, wenn man das so als durchschnittlichen Radweg betrachtet, was eigentlich auf die Gesamtradfernwegkilometer dieses Landes gerechnet vermutlich erforderlich ist. Das ist einfach der Versuch, mit einem exemplarischen Beispiel sich mal eine Summe für einen Abschnitt zu errechnen – Sie können nicht die vielen Hundert Kilometer gleichzeitig mit Gutachtern prüfen –, hochzuskalieren und zu sagen, wir kriegen ein Gefühl dafür, und wenn wir es als Land wollen, wissen wir dann zumindest, was bei den Fernradwegen landesseitig erforderlich wäre. Wenn wir so weit sind, dass wir Ergebnisse haben, gehen wir damit auch gerne noch mal auf den Ausschuss zu, sodass man sich dann gemeinsam in die Augen gucken muss und sagen muss, wollen wir das, und wenn wir das wollen, kriegt man Anhaltspunkte, wie viel es sein wird.
Ich glaube gleichwohl, Sie sollten die Radwege dann in den Händen derer lassen, denen sie gehören. Aber wenn Sie ihnen Hilfe geben, werden viele ihre Radwege fit machen. Sie werden aber eine kleine Gerechtigkeitsdebatte bekommen. Die, die sich seit Jahren mit eigenem kommunalen Geld gekümmert haben, werden natürlich einmal die Augenbrauen hochziehen und sagen, jetzt haben wir viele Jahre mit eigenem Geld was gemacht, jetzt helft ihr denen, die weniger gemacht haben, mit Landesgeld, was macht ihr jetzt eigentlich mit uns. Also ganz einfach wird auch die Diskussion, und das kann ich nachvollziehen im Übrigen, nicht werden.
Meine Damen und Herren, zu guter Letzt habe ich eine mittelschlechte Nachricht, die ich nur anhängen möchte, weil sie nach meiner Überzeugung zum Thema Radverkehr dazugehört. Wir haben in diesem Lande lange gefochten für Schutzstreifen außerorts, zu gut Deutsch, wenig befahrene Kreisstraßen und Gemeindestraßen, die außerhalb von Gemeindeschildern sind, rechts und links mit Linien zu versehen und zu nutzen. Wir haben sogar einen Modellversuch, der bundesweit gelaufen ist in mehreren Bundesländern, angeführt und wissenschaftlich, also sozusagen die verwaltungsmäßige Abwicklung und die gutachterliche Begleitung, von hier aus organisiert.
Wir sind überzeugt, die Ergebnisse des Gutachters haben deutlich ergeben, es steigert die Unfallgefahr nicht, sondern im Gegenteil, es verbessert die Verkehrssicherheitslage. Der Gutachter hat klare Maßgaben an die Hand gegeben, gewisse Straßenbreiten seien erforderlich, maximale Verkehrsbelegung hat er benannt, eine gewisse Geschwindigkeit maximal auf der Straße. Er hat also Rahmenbedingungen genannt und hat gesagt, wenn ihr die einhaltet, dann macht der Schutzstreifen außerorts durchaus Sinn, im Übrigen sowohl aus Sicht der Autofahrer, aber vor allen Dingen aus Sicht von Radfahrinnen und Radfahrern.
Die Modellprojekte sind begleitet worden und man hat vor allen Dingen regelmäßig diese Strecken schon vor der Abmarkierung nutzende Radfahrerinnen und Radfahrer hinterher befragt und gesagt, gab es ein Unterschied. Die Rückkopplung war, jawohl, ab dem Moment, wo die Linien da waren, bin ich vom Autofahrer auf Augenhöhe behandelt worden. Bei Gegenverkehr ist eben nicht die Überholnummer mit 30 Zentimeter Abstand und ich habe den Spiegel am Ärmel gefahren worden, sondern die Linie hat offenbar so eine psychologische Grenze bei Autofahrern aufgebaut. Das ist eigentlich deren Spur und die muss ich auch einhalten, und wenn ich überholen will, muss ich im Zweifel bremsen, wenn mir einer entgegenkommt, und abwarten. Das hat offenbar eine Wirkung gezeitigt.
Bedauerlicherweise sieht das Bundesverkehrsministerium, das ist deutlich bekundet worden auf der letzten Landesverkehrsministerkonferenz des Bundes und der Länder, das anders. Sie sagen, es gibt eben keinen Nachweis, dass das signifikant die Verkehrssicherheit erhöht. Das ist in der Tat nicht so, wir können nicht belegen, dass das die Verkehrssicherheit signifikant erhöht. Wir können nur belegen, dass es sie nicht schlechter macht, erstens, und zweitens, dass es zumindest subjektiv gewirkt hat.
Es gibt derzeit keine Bereitschaft der Bundeskolleginnen und -kollegen, an dieser Stelle eine Straßenverkehrsordnungsergänzung vorzunehmen, was ich sehr bedaure. Mir hätte schon eine Öffnungsklausel gereicht, die die Länder ermächtigt, in ihrem Beritt etwas solches zu machen. Vielleicht sollten wir irgendwann noch mal eine gemeinsame Entschließung in den Blick nehmen, aber der Bundeskollege ist zurzeit überzeugt, dass er uns da nicht entgegenkommen will. Das bedauere ich sehr, weil für weniger befahrene Straßen wäre das eine Riesenchance gewesen. Auf den Straßen zumindest, wo wir es ausprobiert haben, hat es viele positive Reaktionen gegeben. Zurzeit sind wir an der Stelle also – da war ich optimistischer zwischendurch, weil unsere Ergebnisse nach unserer Überzeugung gut waren –, da bin ich der
zeit leider ein bisschen zurückgeworfen oder wir gemeinsam. Es wird an der Stelle so schnell nicht gelingen. Das wären dann Radwege anderer Natur, aber welche, die ebenfalls hätten helfen können.
Ich danke Ihnen ganz herzlich. Ich hoffe, ich konnte zu dem Rahmen, in dem wir uns bewegen, was sagen.
mit den Werkstattgesprächen, durchaus die Kreise besser erreichen als in der Vergangenheit, und die Rückkopplung ist – da ist der TMV dabei, da ist der ADFC dabei –,