Frau Präsidentin, ich bitte Sie, diese Frage oder diese Bezeichnung „Klimaheinis“ noch mal zu überprüfen.
Einen Moment! Einen Moment! Ich bedanke mich für die großartige Verteidigung. Ich hatte mir ohnehin vorgenommen, mich zu diesem Wort noch zu äußern, Herr Damm.
Werte demokratische Abgeordnete, ich möchte zum Schluss noch mal ganz ausdrücklich sagen, den Klimaextremismus aller Leugner/-innen des menschengemachten Klimawandels verurteilen wir aufs Allerschärfste! Wir werden dafür sorgen, dass Sie scheitern! – Vielen Dank!
Herr Damm, zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention seitens der Fraktion der AfD.
Sehr geehrter Herr Damm, es war jetzt nicht sonderlich überraschend, dass Sie hier natürlich die Vorzeichen verdrehen und die klare Faktenlage, bei der es um Straftaten von Klimaextremisten geht, die wir hier tagtäglich in den Medien und überall sehen, sozusagen relativieren
und über die große Theorie sprechen wollen. Das kann man natürlich machen, ist aber nicht gerade sinnvoll bei dem Thema der Aussprache.
Nichtsdestotrotz haben Sie der AfD vorgeworfen, dass sie eine andere Meinung zu diesem Thema hat. Und ich muss da ehrlich mal mich fragen, was mit Ihrem Demokratieverständnis überhaupt passiert ist in der letzten Zeit, warum Sie so einen Wahrheitsanspruch hegen.
Es geht hier einfach nur darum, dass wir andere Thesen vertreten, dass wir unsere eigenen Leute in die Debatte holen, in die wissenschaftliche Auseinandersetzung, auch in den Parlamenten. Dieses Recht gestehen wir Ihnen zu,
im Wirtschaftsausschuss haben wir das jetzt auch. Zahlreiche Experten können Sie da einladen, die hören wir uns alle an, reden darüber, tauschen die Argumente aus. Und ich verstehe nicht, was daran jetzt extremistisch sein soll, oder Sie wollen uns hier in eine kriminelle Ecke rücken. Das finde ich wirklich nicht freundlich von Ihnen.
Und das andere ist, andere Länder sind auf einem ganz anderen Weg als Deutschland. Das fängt bei Kernkraft an und hört bei anderen Technologien auf. Nicht jeder folgt zum Beispiel dieser Wasserstofftechnologie. Und da kann man doch wirklich mal die Frage stellen, ob das alles so sinnvoll ist, was wir hier in Deutschland machen, auch, um den sogenannten Klimaschutz voranzutreiben. Und wir debattieren hier, wir sind alles Demokraten. Und wenn Sie uns das abstreitig machen wollen, dann muss ich Sie wirklich fragen, was mit Ihrem Demokratieverständnis passiert ist.
(Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner, AfD: Richtig. – Enrico Schult, AfD: Jawoll! – Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Genau.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Also erstens haben Sie nicht zugehört. Ich habe keinerlei Relativierung von irgendwelchen Straftaten hier vorgenommen.
Ich habe zu dem von Ihnen angemeldetem Thema gesprochen. Auch das wurde jedenfalls in meinem Rücken nicht anderweitig kritisiert. Insofern, denke ich, habe ich mich da durchaus auf der Grundlage bewegt, die Sie uns hier hingelegt haben. Wenn Sie was anderes meinen, dann müssen Sie beim nächsten Mal Ihre Anträge konkreter formulieren oder Ihre Themen konkreter formulieren.
Und zu dem Vorwurf, ich würde hier undemokratisch agieren, weil ich andere Meinungen nicht zulasse, auch da muss ich Sie darauf hinweisen, dass ich hier durchaus anders ausgeführt habe. Ich habe auf wissenschaftliche Fakten verwiesen,
die Sie – und dafür habe ich die entsprechenden Belege und Zitate auch einhellig geliefert – hier ablehnen beziehungsweise wissenschaftsmissbräuchlich darstellen. Und das habe ich kritisiert, das ist mein gutes Recht im Sinne der freien Meinungsäußerung. – Vielen Dank!
Und an dieser Stelle weise ich den Ausdruck „Klimaheinis“ als unparlamentarisch zurück und bitte darum, das nächste Mal eine...
Ich muss hier jetzt nichts begründen. Ich weise ihn als unparlamentarisch zurück. Ich bin gerne bereit, Ihnen auch zu erläutern, warum ich das tue,