(Sebastian Ehlers, CDU: Das war unser Ziel. – Franz-Robert Liskow, CDU: Das ist Ihnen unbenommen.)
Das liegt daran, dass sie nicht der Tatsache entsprechen.
(Sebastian Ehlers, CDU, und Franz-Robert Liskow, CDU: Ach so?!)
Da würde ich Sie bitten, sich für das Jahr 2023 eher das Motto „Faktenbasierte Oppositionsarbeit“
(Heiterkeit bei Harry Glawe, CDU)
und weniger das Motto „Einer geht noch“ vorzunehmen.
(Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, Harry Glawe, CDU, und Franz-Robert Liskow, CDU)
Ich glaube, dann würden die Debatten hier auch ein bisschen besser werden.
(Zurufe von Patrick Dahlemann, SPD, Harry Glawe, CDU, und Daniel Peters, CDU – Glocke der Präsidentin)
So, alle noch da, wunderbar! Weiter gehts!
(Zuruf von Daniel Peters, CDU)
Sie haben also über den Energiegipfel gesprochen,
(Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, und Franz-Robert Liskow, CDU)
wo die Landesregierung mit den Kommunen, mit der …
(Sebastian Ehlers, CDU: Kein Wort! Kein Wort!)
Einen, einen Moment bitte, Herr Barlen!
(Zuruf von Harry Glawe, CDU)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Redner ist nicht mehr zu verstehen.
(Zuruf vonseiten der Fraktion der CDU: Das ist auch gut so.)
Ich bitte um etwas mehr Ruhe! Zwischen …
(Zuruf von Marcel Falk, SPD)
Es ist auch nicht zu kommentieren, was ich jetzt hier sage, insbesondere auch nicht das, was eben gerade getätigt worden ist. Ich bitte doch, ein bisschen die Gepflogenheiten dieses Parlamentes zu beachten. Ich gehe jetzt davon aus, dass wir wieder zu der entsprechenden Ruhe finden und Herr Barlen dann bitte fortsetzt.
Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin!
Sie erwähnten den Energiegipfel,
(Sebastian Ehlers, CDU, und Franz-Robert Liskow, CDU: Kein Wort! Kein Wort!)
der im letzten Jahr stattgefunden hat.
(Sebastian Ehlers, CDU: Nicht zugehört. – Zuruf von Daniel Peters, CDU)
Da hat die Landesregierung zusammen mit den Kommunen, mit den Akteuren aus dem Land,
(Franz-Robert Liskow, CDU: Dann haben Sie heute eine andere Rede gehört.)
nicht, wie Sie das unterstellt haben, nichts gebracht oder keine Ergebnisse erzielt –
(Sebastian Ehlers, CDU: Stimmt doch gar nicht, mit keinem Wort erwähnt. – Zuruf von Petra Federau, AfD)
Sie waren ja nicht dabei, haben, noch bevor der zu Ende war, eine Pressemitteilung herausgegeben –,
(Sebastian Ehlers, CDU: Sie haben die falsche Rede, vom letzten Mal, Herr Barlen.)
und in dem Zusammenhang ist beispielsweise die Forderung des Landes nach einer umfassenden Energiepreisbremse verabredet worden.
(Sebastian Ehlers, CDU: Mit keinem Wort erwähnt. Darüber wurde heute nicht gesprochen.)
Was hat die CDU dann gemacht, als die Landesregierung und die Ministerpräsidentin losgezogen sind,
(Sebastian Ehlers, CDU: Mit keinem Wort!)
um diese Energiepreisbremse in Deutschland
(Sebastian Ehlers, CDU: Hören Sie auf, so einen Unsinn zu reden!)
auch mit Wirkung zum 01.01. durchzuziehen? Hat sich hingestellt, hat Zweifel gesät, also das klappt doch nie,
(Zurufe von Franz-Robert Liskow, CDU, und Marc Reinhardt, CDU)
(Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD)
also ihrer Versprechen irgendwo …, hat die nicht eingelöst. Was ist das Ende vom Lied?
(Franz-Robert Liskow, CDU: Ich schicke dir nachher die Protokollauszüge.)
Ist rückwirkend zum 01.01. entsprechend auch verabredet worden.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)
Dann geht es um das Thema Härtefallfonds/Landesenergiefonds. Da sind doch die Sachen geregelt, wie wir der Wirtschaft, wie wir der Bevölkerung
(Franz-Robert Liskow, CDU: Hab ich auch nicht drüber gesprochen. – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)