Da hätten Sie sich das mal eher anschauen sollen. Und diese Cross Innovation die wollen wir einfach, ja, um das noch mal zu bringen, die wollen wir auch mit zum Sprudeln bringen.
Genau, zu den Eingangsworten, warum habe ich hier so einen Antrag, warum habe ich den so eröffnet: Weil natürlich – also erst einmal, das steht ja sogar im Titel des Antrages –, Kultur- und Kreativwirtschaft soll ein Standort- und ein Tourismusfaktor sein. Ich wollte auch noch mal darstellen, dass natürlich die MV-Koalition nicht hier einzelne Versatzstücke nimmt, um einzelnen Branchen eine Bühne zu geben, sondern dass wir natürlich eine politische Idee, ein politisches Gesamtkonzept hier in der Landespolitik verfolgen, und dementsprechend war auch mein Einstieg zu verstehen, Herr Waldmüller.
Und in verschiedenen Wortbeiträgen haben wir jetzt ja auch festgestellt, dass die Komplexität durchaus groß ist. Und es wurde auch dargestellt, dass es bereits viele Projekte und Anknüpfungspunkte im ganzen Land gibt. Und die gilt es nun, mit so einer Potenzialanalyse sich genau anzuschauen, das zu verfestigen.
Und da möchte ich aber auch noch mal sagen, nein, wir müssen nicht als ersten Schritt die Kultur- und Kreativ
wirtschaft in M-V vernetzen, denn die ist vernetzt im Landesverband der Kreativen MV. Und daher kann ich auch sagen, Sie können diesem Antrag guten Gewissens zustimmen. Wir gehen in die Analyse. Weitere Gesprächsrunden, die braucht es nicht. Wir haben uns ja in Vorbereitung dieses Antrages auch mit den Akteuren, die bereits sprachfähig sind, auseinandergesetzt. Daher kann ich jetzt schon mal auch im Zuge dieses Beitrages der Überweisung die Absage erteilen, dass wir dem nicht zustimmen werden, sondern auf der Abstimmung beharren.
An die GRÜNEN gerichtet auch noch mal – ich hatte das so ein bisschen befürchtet, daher auch noch mal diese Aufzählung, die ja auch der Minister vorgenommen hat eingangs: Bitte verwischen Sie nicht Kulturwirtschaft und Kulturförderung! Das sind zwei ganz unterschiedliche Bereiche. Und wir wollen hier keineswegs jetzt in den Bereich der Kulturförderung hineinsteuern, sondern wirklich, es geht hier um Unternehmen, Soloselbstständige, die eigenständig auch, ja, wirtschaftlich fähig sind und nicht einfach nur durch Förderung, diese zur Existenz brauchen.
Also ich fasse noch mal zusammen: Lassen Sie uns in Mecklenburg-Vorpommern diese Möglichkeiten jetzt nutzen, um sie zu erkennen und sie zukünftig optimal zu nutzen! Gerade auch in der Pandemie haben wir gesehen, mit der weitreichenden Umsetzung von Remote-Arbeit, auch mit dem Ausbau, weiter dem Ausbau der digitalen Infrastruktur, was für Chancen wir im ländlichen Raum haben, Chancen auch außerhalb von Schwerin, Rostock und Greifswald für die Wirtschaft unseres Landes, da, wo viele von Ihnen auch ihre Wurzeln, ihr Zuhause oder ihren Wahlkreis haben. Daher bitte ich Sie um Zustimmung. Lassen Sie uns diese Chancen erschließen, lassen Sie sie uns morgen und übermorgen nutzen!
Sehr geehrter Herr Winter, also ich finde das schon faszinierend, wie Sie das hier gerade umdrehen. Also abgesehen davon, dass mein Referent mir die Sachen nicht vorbereitet, sondern ich das selbst mache, bei Ihrer Begründung wird ja aus Wikipedia abgeschrieben. Das habe ich ja nur erwähnt.
(Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Enrico Schult, AfD)
Ich habe auch den Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums zur Kreativ- und Kulturwirtschaft gelesen, der jährlich erscheint. Dort ist auch schon eine große, umfangreiche Potenzialanalyse drin. Da könnte man beispielsweise mal die Kollegen der SPD in der Bundesregierung fragen, ob sie einem da mal die Zahlen von M-V runterbrechen können. Denn ansonsten, habe ich hier eigentlich von Ihnen nur vernommen – und Sie haben mir ja vorgeworfen, ich würde nicht zuhören, das habe ich sehr deutlich gemacht, ich habe auch Zwischenfragen hier in der Runde gestellt –, wollen Sie kein weiteres Geld einpflegen. Sie haben es ja selber gesagt, es gibt derzeit keinen Spielraum für weitere finanzielle Mittel.
Sie haben diesen Beirat und weitere Institutionen, die Sie erwähnt haben, ja auch auf die lange Bank geschoben. Sie haben gesagt, das ist derzeit nicht möglich. Und da frage ich mich, was dann wirklich noch von diesem Antrag am Ende übrig bleibt, wenn es quasi eine Potenzialanalyse ohne Geld, keine Stellen, keine Einplanung im Haushalt oder sonst irgendwas noch gibt, was davon übrig bleibt. Und dann müssen Sie sich doch nicht wundern, wenn ich nach vorne gehe und diesen Antrag dafür kritisiere, dass er so wenig Substanz hat.
Das ist dann einfach, ja, ein Symbol, was Sie hier heute lostreten. Das haben Sie auch in Teilen gesagt, Sie haben es Bekenntnis genannt, aber mehr bleibt dann am Ende nicht von übrig. Und dann bitte ich Sie, nicht da jetzt rauszugehen heute und zu sagen,
dass Sie groß die Kultur- und Kreativwirtschaft fördern werden und super den tollen Antrag heute gestellt haben, sondern sagen Sie einfach, wir wollen darüber politisch eine Debatte halten,
wir wollen es irgendwie im Gespräch halten das Thema, aber wir haben kein Geld, wir packen nichts rein.
Erst einmal danke, dass Sie mir hier dann ja doch noch Kreativität bescheinigen, und sei es nur darum, wenn ich Ihnen die Worte umdrehe! Aber das, denke ich, habe ich so nicht gemacht.
Also, wie gesagt, Sie sind jetzt auch in Ihrer Kurzintervention nicht auf den Punkt eingegangen, der ganz klarer Wesenskern auch ist: Diese Potenzialanalyse, die braucht es für eine seriöse Politik, für eine seriöse Vorhabenplanung und auch für die seriöse Organisation von Geld. Sie wissen, dass es eine Vielzahl auch von Fördermöglichkeiten gibt, und auch zu schauen – das, kann ich mich erinnern, wurde ja auch von Frau Wegner angesprochen –, diese Fördermittel müssen ja mitunter viel
leicht auch nur zugänglich gemacht werden, aber dazu muss sich dezidiert damit beschäftigt werden, dazu braucht es diese Potenzialanalyse.
Und es ist im Antrag nicht ausgeschlossen, dass eine Konstruktion eines Förderprogramms kommt, aber ich sage auch ganz klar, dass es in Anbetracht der gegebenen haushaltspolitischen Gesamtsituation einfach unseriös wäre, hier mehr Geld zu versprechen. Wir haben uns mit der Kreativen auseinandergesetzt, wir haben uns mit dem Vorschlag auch des Kompetenzzentrums auseinandergesetzt, haben natürlich sehr genau nach Thüringen und Sachsen geschaut, denken, dass es da durchaus Best Practice gibt, dass wir aber – und das habe ich auch mehrfach gesagt – in Mecklenburg-Vorpommern hier noch den ersten Schritt erst mal setzen müssen, bevor wir überstürzt in irgendwelche Neukonstruktionen einsteigen. Nichtsdestotrotz: Wir, die MV-Koalition macht sich auf, weil es sind enorme Potenziale in der Kreativ- und Kulturwirtschaft. Noch mal: Stimmen Sie dem zu und dann werden wir diese Potenziale im Interesse unserer Wirtschaft nutzen!
Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, den Antrag in den Wirtschaftsausschuss zu überweisen. Ich lasse zunächst über den Überweisungsantrag abstimmen. Wer stimmt dafür? – Die Gegenprobe. – Warten Sie noch einmal! Entschuldigung! Ich muss noch mal genau schauen. Wer stimmt jetzt für den Überweisungsantrag? Nee, das war eben nicht ganz deutlich. – Danke! Die Gegenstimmen? – Vielen Dank! Damit ist der Überweisungsantrag bei Zustimmung durch die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP und AfD und Ablehnung durch die Fraktionen DIE LINKE und SPD abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/1948. Wer stimmt für diesen Antrag, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Gegenprobe. – Die Stimmenthaltungen? – Danke schön! Damit ist der Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/1948 bei Zustimmung durch die Fraktionen DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Enthaltung durch die Fraktionen CDU, FDP und AfD angenommen.
Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 24: Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Interesse für Brand- und Katastrophenschutz wecken, Drucksache 8/1915.
Antrag der Fraktion der AfD Interesse für Brand- und Katastrophenschutz wecken – Drucksache 8/1915 –
Nach dem schweren Thema heute Vormittag, wenngleich ein wichtiges Thema „Asyl und Migration“, glaube ich, dass wir jetzt, wie gesagt, also es ist von der Bedeutung her ebenfalls wichtig, aber es wird offenbar nicht so kontrovers diskutiert. Und ich beziehe mich auf den Minister Pegel, der ja heute Vormittag sagte, wir machen es wie Snacken, nur krasser. Herr Pegel, jetzt können Sie zeigen, dass Sie ein Macher sind. Und wenn Sie so nett sind, stupsen Sie vielleicht noch die Bildungsministerin Frau Oldenburg an, denn die ist mit diesem Antrag nämlich auch angesprochen. Wir wollen jetzt mit unserem Antrag das Interesse wecken für den –
hat geklappt, okay, dann bin ich nachher mal gespannt auf den Redebeitrag –, das Interesse für den Brand- und Katastrophenschutz wecken in unserem Land. Und das betrifft in erster Linie natürlich die Kinder und Jugendlichen.
Der gesellschaftliche Zusammenhalt hat arg gelitten. Wir wissen es alle, die Corona-Pandemie hat ihre Spuren hinterlassen in unserer Gesellschaft, aber insbesondere auch bei unseren Kindern und Jugendlichen. Wir haben ganz viele psychische Probleme, die dort auftreten. Wir haben Adipositas und wir haben auch die Mediensucht, die jetzt immer mehr durchschlägt. Der Kollege Waldmüller stellte eben darauf ab, dass, wie gesagt, viele Kinder sozusagen sich aus dem Vereinsleben verabschiedet haben. Und ich selber kann es bestätigen, ich war viele Jahre Trainer eines Fußballvereins und unseren Verein mussten wir leider auch auflösen in der Corona-Pandemie. Das ist schade. Und insofern ist es wichtig, dass die Kinder wieder einem Vereinsleben zugefügt werden, zugeführt werden.
Wir müssen Alternativangebote schaffen, und da bieten sich natürlich die Freiwilligen Feuerwehren an in unserem Land. Und diese Freiwilligen Feuerwehren klagen in der Tat über Mitgliederschwund. Im Nachwuchsbereich hat sich jetzt einiges getan. Ich hörte auch die neuesten Zahlen. Aber wir müssen frühzeitig den Grundstein legen, denn wir haben gesehen, bei den Lehrern ist es auch so, wenn wir da den Absprung verpassen und uns nicht darauf einstellen, dann haben wir später das Problem, dass wir nicht genug Lehrer haben. Das ist jetzt der Fall. Deshalb sollten wir bei den Kameraden der Feuerwehr vorausschauender agieren und sollten sozusagen die Kinder und Jugendlichen schon frühzeitig heranführen. Das können wir tun, indem wir in den Schulen das Wahlpflichtfach Feuerwehr quasi einführen. Es gibt Pilotprojekte im Land und diese Pilotprojekte zeigen, dass es durchaus funktioniert.