In unserem Bundesland finden in den kommenden Wochen über 100 Veranstaltungen statt, die sich ganz vielfältig mit dem Thema Rassismus beschäftigen, Rassis
mus nicht unkommentiert und unbemerkt geschehen lassen wollen und sich aber auch selbstkritisch hinterfragen. Die Anzahl und Vielfalt der Veranstaltungen zeigen, dass die UN-Wochen gegen Rassismus eine immer stärkere Bewegung werden, welche gerade in Zeiten von multiplen Krisen, in Zeiten von zunehmendem Hass und zunehmender Gewalt immer wichtiger wird. Genau dieses Zeichen brauchen wir, um deutlich zu machen, dass sich viele Menschen in unserer Gesellschaft zusammen gegen Rassismus stellen und rassistische Verletzungen der Menschenwürde nicht ohne Widerspruch hinnehmen.
In diesem Zusammenhang möchte ich engagierte Lehrer/innen und Sozialarbeiter/-innen, vor allem aber wache und kritische Schüler/-innen der Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage in meinem Heimatlandkreis LudwigslustParchim erwähnen und ihnen für ihr couragiertes Engagement danken. In den vergangenen Jahren und auch in diesem Jahr arbeiten wir gemeinsam an Projekten im Rahmen der Aktionswochen und ich bin mehr als beeindruckt von der Kreativität, der Zusammenarbeit, vor allem aber der intensiven Auseinandersetzung mit den vielfältigen Formen von Rassismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Das macht mir, das gibt mir Hoffnung.
Ich möchte aber auch allen danken, die ihre Solidarität mit Opfern rassistischer Gewalt zum Ausdruck bringen und dazu aufrufen, weiter gemeinsam dahin zu schauen, wo Rassismus sich offen oder versteckt in einigen Talkshows, Nachrichten, Zeitungen, in den sozialen Netzwerken, aber auch hier in unseren Parlamenten, auf Schulhöfen oder in unseren Städten und Gemeinden wiederfindet. Lassen wir dieses nicht unkommentiert, machen wir die Perspektive von Betroffenen sichtbar und stärken wir diejenigen, die sich für ein demokratisches, für ein vielfältiges und weltoffenes Mecklenburg-Vorpommern einsetzen! – Herzlichen Dank!
An dieser Stelle darf ich auf der Besuchertribüne Jana Michael begrüßen, die Integrationsbeauftragte der Landesregierung. Sei uns herzlich willkommen!
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Ann Christin von Allwörden, CDU)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Vorgestern, am 21. März, wurde weltweit der Internationale Tag gegen Rassismus begangen. Bereits seit über 50 Jahren fordert uns dieser Gedenktag zur Reflexion auf, zur Reflexion über die rassistisch motivierte Ausgrenzung, Ungleichbehandlung und Herabwürdigung von Menschen in unserer Gesellschaft. Ja, auch in MecklenburgVorpommern müssen wir dieser Thematik ins Auge sehen. Oft löst der Begriff Rassismus bei denjenigen, die nicht davon betroffen sind, Widerstände oder Unsicherheiten
aus. Deshalb wird Rassismus häufig abgetan oder in Schubladen gesteckt. Rassistisch sind meist die anderen, wir nicht.
Auch ohne eine gezielte Absicht ist diese Haltung ein Teil des Problems, denn mit diesem Denken werden die Dimension und Folgen von Rassismus für die Betroffenen in Europa, in Deutschland und hier in MecklenburgVorpommern unterschätzt. Rassismus darf nicht abgetan werden, denn er geht auf die menschenverachtende und unwahre Annahme zurück, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder ihres Aussehens einen niederen Rang in einer scheinbaren Ordnung einnehmen würden. Lassen Sie mich eines deutlich sagen: Das ist Unsinn! Alle Menschen haben das Recht auf Gleichbehandlung. Es ist unsere Pflicht als Politikerinnen und Politiker, aber auch als Privatpersonen, uns dafür gesamtgesellschaftlich einzusetzen.
Es geht bei Rassismus nicht um individuelle Vorurteile. Rassismus stellt immer ein gesellschaftliches Verhältnis dar. Die diskriminierenden Strukturen reichen weit über individuelle Einstellungen hinaus. Sie beschreiben vielmehr gesellschaftliche Machtverhältnisse, welche das Ein- und Ausgrenzen sowie das Bevorzugen und Benachteiligen von Menschen möglich machen. Dies schadet nicht nur den von Rassismus betroffenen Menschen, sondern dies schadet der gesamten Gesellschaft. Rassismus schafft Gräben, wo keine sein müssen, und damit erschwert er unmittelbar die Integrationsarbeit und das Zusammenleben.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, einer der wichtigsten Ansätze, um Rassismus zu überwinden, ist es, darüber zu sprechen, aufzuklären und die Tatsache anzuerkennen, dass er in unserer Gesellschaft existiert. Mit diesem Ansinnen richtet die Stiftung für die Internationalen Wochen gegen Rassismus deshalb einmal jährlich die gleichnamigen Internationalen Wochen gegen Rassismus aus. Die Veranstaltungszeit richtet ein grelles Schlaglicht auf Rassismus in Deutschland. Vom 20. März bis zum 2. April finden unter dem Motto „Misch dich ein“ zahlreiche Veranstaltungen in ganz Deutschland statt.
Ich freue mich sehr, dass die deutschlandweite Auftaktveranstaltung für die Internationalen Wochen 2023 in diesem Jahr in Schwerin stattfinden konnte, hier in diesem schönen Saal im Landtag. Ein Dank geht an unsere Landtagspräsidentin Birgit Hesse, dass sie dies möglich gemacht hat. Über 140 Personen aus Politik und Zivilgesellschaft haben teilgenommen, um ein klares Zeichen gegen Rassismus in Mecklenburg-Vorpommern zu setzen. Und einen ganz herzlichen Dank möchte auch ich an dieser Stelle an die Integrationsbeauftragte des Landes, Frau Jana Michael, richten, die die Planung für den Auftakt der Internationalen Wochen gegen Rassismus intensivst begleitet hat.
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Ann Christin von Allwörden, CDU)
In den kommenden zwei Wochen finden landesweit mehr als 100 Tagungen, Vorträge, Kulturveranstaltungen und Onlineaktionen statt. Lassen Sie mich nur ein paar davon nennen:
Bereits am 17.03. hat ein traditioneller Marsch gegen Rassismus in Stralsund stattgefunden und weitere Veranstaltungen werden auch dort noch folgen.
In Rostock wurden Angebote zum Thema „diverse Kinderliteratur“ für Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Kinder geschaffen.
Im Landkreis Ludwigslust-Parchim wird unter anderem eine Social-Media-Kampagne „Es beginnt mit dir.“ durchgeführt.
In Greifswald wird aus dem Buch „Klar bin ich von hier! Was ein schwarzer Junge in Deutschland erlebt“ vorgelesen.
In Schwerin thematisiert die Lesung „N wie Nordkreuz“ die Frage, wie man sich Rassismus aktiv entgegenstellen kann.
Im Landkreis Rostock werden Spielehäfen organisiert, im Fokus liegen dabei Brett- und Kartenspiele, die schnell und leicht zu erlernen sind.
Sie sehen, das Engagement in Mecklenburg-Vorpommern ist groß. Dies ist ein wichtiges Zeichen für Weltoffenheit und Toleranz in unserem Land. Lassen Sie uns gemeinsam Teil der Internationalen Wochen gegen Rassismus sein und Rassismus etwas entgegensetzen, denn er hat hier in unserem Land, in Mecklenburg-Vorpommern, keinen Platz. – Vielen Dank!
(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, FDP und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dieses kleine Missgeschick hier bitte ich zu entschuldigen.
Es ist – wir reden über Rassismus, ja –, es ist eine Frage der Definition, wie hoch die Quote der Rassisten in unserem Land ist,
Die klassische Definition von Rassismus ist die Ansicht oder Gesinnung, dass Menschen einer bestimmten Rasse weniger wert sind als andere.
(Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Keine Ahnung von Völkerrecht, der Mann. – Zuruf von Dr. Anna-Konstanze Schröder, SPD)